Integrationstheorien der Europäischen Union

von: Christoph Themel, Mag.

Inhaltsverzeichnis

1 Integrationstheorien  3

1.1 Terminologische Grundlagen 3

1.1.1 Definition Demokratie  3

1.2 Zum Begriff der europäischen Integration 5

1.2.1 Integration als gemeinsame politische Entscheidungsfindung 6

1.3 Integrationstheorien  6

1.3.1 Föderalismus: "The federal idea of Europe"  7
1.3.2 Neo-Funktionalismus  12
1.3.3 Intergouvernementalismus 16

1.4 Zusammenfassung  21

2 Literaturverzeichnis  23

1 Integrationstheorien

1.1 Terminologische Grundlagen

Zunächst werden wichtige Begriffe definiert, mit denen Kriterien zur Überprüfung der Integrationstheorien entwickelt werden können. Da die Europäische Union nur demokratisch legitimierte Staaten aufnimmt, wird zuerst eine Begriffsdefinition vorgenommen.

1.1.1 Definition Demokratie

Etymologisch wird dieser Begriff aus den griechischen Worten „demos“ (Volk) und „kratein“ (herrschen) abgeleitet.¹ Unter den einzelnen Mitgliedstaaten der EU herrschen unterschiedliche historische und ideologische Entwicklungen und Definitionen von Demokratie, was zu unterschiedlichen Demokratieverhältnissen führt. Allgemeine Grundprinzipien, die sich erkennen lassen, ist die Formel von Abraham Lincoln: „government of the people, by the people, for the people“². Als Grundelemente der Demokratie können folgende Punkte angeführt werden:

• Volkssouveränität als verfassungsrechtliches Prinzip, welches besagt, dass die höchste Macht der Gesamtheit des Volkes (Staatsbürgern) zusteht. Dieses Prinzip bildet den Ausgangspunkt moderner Demokratien.
• Freiheit: Anerkennung der Würde und politischen Freiheit des Menschen und Begrenzung der Herrschaft; festgelegt in den Grundrechten in der Verfassung.
• Gleichheit: gleiche Behandlung aller Bürger des Staates durch Gesetzgebung (Legislative), Rechtsprechung (Judikative) und Verwaltung (Exekutive).
• Rechtsstaatlichkeit: Bindung der Legislative an die Verfassung und der Judikative und Exekutive an bestehendes Recht und Gesetz. Folgende Arten sind in Demokratien vorherrschend:

In der unmittelbaren (plebiszitären) Demokratie entscheidet das Volk direkt (in Einzelstaaten der USA, in einigen Schweizer Landeskantonen); in der mittelbaren (repräsentativen) Demokratie durch eine gewählte Volksvertretung (Parlament), die heute häufigste Form der Demokratie. Wird entsprechend dem Regierungssystem differenziert, so wird zwischen parlamentarischer Demokratie, die durch einen ständigen Einfluss der Volksvertretung auf Gesetzgebung und Regierung gekennzeichnet ist und präsidialer Demokratie, die eine scharfe Trennung zwischen Parlament und Regierung aufweist und in der der Präsident (vom Volk direkt gewählt) als Staatsoberhaupt eine starke Stellung innehat (z.B. Vereinigte Staaten von Amerika), unterschieden.

Außerdem wird nach der Staatsform zwischen demokratischer Republik und demokratischer (parlamentarischer) Monarchie unterschieden. Folgende wichtige Elemente werden konstruktiv in einem demokratischen System eingesetzt: „Effizienz, Transparenz, Partizipation und Kontrolle“³. Diese stehen in einem sehr engen Bezug zu einander. Nur in ihrer Gesamtheit können sie den Wert von Demokratie garantieren.

1.2 Zum Begriff der europäischen Integration

Der Begriff Integration ist sehr umfassend, er wird im täglichen Gespräch immer vielseitig und unterschiedlich angewendet wird. Dadurch ist es notwendig, auch diesen Terminus genau zu definieren und abzugrenzen. Der Begriff Integration bedeutet Herstellung eines Ganzen, Zusammenhang oder Vereinigung. Im Hinblick auf den politischen Bereich unterscheidet FREI⁴ drei wesentliche Dimensionen:

(1) Integration als gemeinsame politische Entscheidungsfindung (institutionelle Dimension)
(2) Integration als gemeinsames Bewusstsein (sozialpsychologische Dimension)
(3) Integration als gesellschaftliche Verflechtung (Dimension der Transaktionen)⁵

[...]

1 „Die Demokratie (griechisch δηµοκρατία, von δήµος, démos - Volk und κρατία, kratía - Macht, Herrschaft, Kraft, Stärke), ursprünglich von Aristoteles abwertend im Sinne von "Herrschaft des Pöbels" gebraucht, bezeichnete zunächst die direkte Volksherrschaft (heute: Direktdemokratie, Radikaldemokratie, Basisdemokratie). Heute wird "Demokratie" zumeist als allgemeinerer Sammelbegriff für Regierungsformen gebraucht, deren Herrschaftsgrundlage aus dem Volk abgeleitet wird“ Quelle: GOOGLE.AT: Demokratie. Online im WWW unter URL: http://www.google.at/search?hl=de&lr=&oi=defmore&q=define:Demokratie [20.02.2005]

2 WHITEHOUSE.GOVERNMENT: Abraham Lincoln. Online im WWW unter URL: http://www.whitehouse.gov/history/presidents/al16.html [20.03.2005]

3 Vgl. NASSMACHER, K.: Demokratie der Europäischen Gemeinschaft.- Bonn, 1972, S. 8

4 FREI, D.: Integrationsprozesse. Theoretische Erkenntnisse und praktische Folgerungen. In: WEIDENFELD, W.: Die Identität Europas. Fragen, Positionen, Perspektiven.- München, Wien, 1985

5 Vgl. ebendieser, S. 114