Universität Osnabrück
Wintersemester 2004/05
Seminar: Dominatz, interkulturelle Differenzen
und Geschlechterverhältnisse in der Gesundheits-
und Sozialversorgung von Asylsuchenden und Flüchtlingen
6. Semester

Asyl- und Fluchtbewegunge in Deutschland vor dem
Hintergrund deutschen und europäischen Gesetzänderungen
in der Zeit von1990 bis heute

von: Anna Popkova

Inhaltverzeichnis

1 Einleitung 2

2 Die Zahl der Asylbewerber sinkt 2

3 Verschiedene Arten von Steuerung der Asylsuchende und Flüchtlinge 5

3.1 „Sichere Drittstaaten“ - „Sichere Herkunftsstaaten“
3.2 Die Steuerung durch den Schengener Vertrag
3.3 Steuerung durch Absenkung der Sozialleistungen
3.4 Steuerungmassnahmen und Umverteilung auf europäischer Ebene

4 Europäisierung der nationalen Asyl- und Migrationspolitik

5 Bildung, Erziehung und Sprache in dem Integrationsprozess

6 Schlussfolgerung

Literaturverzeichnis

Einleitung

Noch nie waren weltweit so viele Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen. Ursachen hierfür sind Kriege, Umweltkatastrophen, ständig wachsende Armut, soziale Instabilität in der Dritten Welt (Nord-Süd-Gefälle), sowie wirtschaftliche Probleme im Osten Europas. Dies und andere Ursachen veranlassen Menschen zur Migration, die Gesamtzahl internationaler Migranten wird weltweit auf 175 bis 185 Millionen Menschen geschätzt (darunter befinden sich ca. 30 Millionen Menschen aus der Sowjetunion, die nach Gründung ihrer Nachfolgestaaten zu internationalen Migranten wurden). Jährlich liegt die Gesamtzahl der Migranten bei etwa 12 Millionen Menschen.¹

In der Bundesrepublik Deutschland wird seit 1979 fortwährend über ein Einwanderungs- bzw. Zuwanderungsgesetz debattiert.² Heute ist die Debatte wichtiger denn je, weil die Bundesrepublik Deutschland den Problemen auf dem Arbeitsmarkt und in den Sozialsystemen entgegen steuern muss. Bestandteil hiervon ist unter anderem, eine sozial- und wirtschaftlich-verträgliche Zuwanderungs-begrenzung zu erreichen. Die nachfolgende Hausarbeit soll beleuchten, inwiefern die Bundesrepublik Deutschland bislang ein „Einwanderungsland“ war, dies werde ich an geeigneten Statistiken zeigen, und nach dem neuen „Zuwanderungsgesetz“ sein wird. Hierfür werde ich das Zuwanderungsgesetz in seine Grundzügen darstellen und auf mögliche Auswirkungen eingehen.

2. Die Zahl der Asylbewerber sinkt

Wenn man sich die Zahlen der Flüchtlinge anschaut, dann erkennt man, welchen Schwankungen und Änderungen sie unterliegen. Nach dem Ende „der Kriege im ehemaligen Jugoslawien und der Abnahme der dadurch ausgelösten Fluchtwanderungen - bis Ende der 1990er Jahre“ haben „zu einem deutlichen Rückgang der in der EU gestellten Asylanträge“ geführt. „Gegen Ende des Jahrzehnts allerdings brachen im Nahen und Mittleren Osten und in Afrika neue Kriege und Bürgerkriege aus, die mit größeren Flüchtlingsbewerbungen verbunden waren, und die Zahl der Asylbewerber stieg auch in den EU-Staaten kurzfristig wieder an. Seit 2001 ist die Zahl der Asylbewerber in der EU-15 wieder deutlich (um etwa 30 Prozent) zurück gegangen – von 392.000 auf 297.000 Menschen.“³ Zum Ende des Jahres 2003 hielten sich 1.088 Millionen Flüchtlinge in Deutschland auf. Die nachfolgende Abbildung „zeigt die Entwicklung der Gesamtzahl der im Zeitraum von 1997 bis 2003 in Deutschland lebenden Flüchtlinge“. Statistisch gesehen zählen zu den Flüchtlingen: Asylbewerber, Asylberechtigte, Bürgerkriegsflüchtlinge, De-Facto-Flüchtlinge, Konventionsflüchtlinge und jüdische Kontingentflüchtlinge.⁴

Abbildung 1: Gesamtzahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge, 1997-2003⁵ [Abbildung in der Downloaddatei vorhanden]

In der Grafik auf Seite 3 sieht man deutlich, wie die Zahl der Bürgerkriegsflüchtlinge aus Bosnien in den Jahren von 1997 bis 2001 gesunken ist. Das hängt unter anderem mit dem Ende des Krieges in dieser Region zusammen. Hingegen ist die Zahl der De- Facto-Flüchtlinge (z. B. politisch Verfolgte, denen in ihrem Herkunftsland die Todesstrafe oder sonstige unmenschliche Behandlung droht, sowie Kriegs- oder Bürgerkriegsflüchtlinge, können in der Bundesrepublik Deutschland oder in der EU vorübergehenden Schutz genießen⁶) und die Anzahl der „sonstigen“ in Deutschland lebenden Flüchtlinge sind stabil geblieben.

[...]

1 Migration und Integration – Erfahrungen nutzen, Neues wagen. Jahresgutachten 2004 des Sachverständigenrates für Zuwanderung und Integration (Hrsg.), Berlin 2004, S. 31

2 Pohl, Reinhard: Zuwanderungsgesetz. Reihe: BRD und Dritte Welt, S.: Deckblatt

3 Migration und Integration – Erfahrungen nutzen, Neues wagen. a. a. O., S. 46

4 Zitat: Migration und Integration – Erfahrungen nutzen, Neues wagen. a. a. O., S. 59

5 Ebd., S. 60 2004, Berlin

6 Migration und Integration – Erfahrungen nutzen, Neues wagen. a.a. O., S. 13