Die historische Entwicklung der Türkei in
Richtung Europa und EU Beitritt

von: Bernhard Marckhgott

INHALTSVERZEICHNIS

1. EINLEITUNG 2

2. CHRONOLOGIE DER ANNÄHERUNG AN EUROPA SEIT 1949 3

3. DIE JÜNGERE POLITISCHE GESCHICHTE DER TÜRKEI 5

4. SELBSTVERSTÄNDNIS DER TÜRKEI ALS KONSEQUENZ IHRER ENTWICKLUNG SEIT 1923 - ZWISCHEN KEMALISMUS, ISLAM UND EUROPA 9

5. DIE EINBINDUNG DER TÜRKEI IN DIE EUROPÄISCHE WIRTSCHAFT 15

6. SCHLUSSFOLGERUNGEN 19

7. QUELLENVERZEICHNIS  23

1. Einleitung

Am 3. Oktober dieses Jahres nach Londoner Zeit wurden seitens der EU die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei eröffnet. Ein Schritt, der offenbar für weite Bevölkerungsteile völlig unverständlich ist, aber letztlich nichts anderes als die logische Konsequenz einer über vier Jahrzehnte dauernden Annäherung zwischen der EG und der Türkei bedeutet. Viele Aspekte und Problematiken werden in den künftigen Verhandlungen eine Rolle spielen: Vom Zustand der Türkei, über Konfliktpotenziale fehlender rechtstaatlicher Elementen (Minderheitenschutz, Gleichberechtigung, etc.) und ungeklärte Fragen der gegenseitigen Anerkennung bis hin zu wirtschaftlichen Problemen wie auch die Fähigkeit der EU weitere – vor allem so große – Mitglieder aufzunehmen. All diese und andere Themenbereiche müssen im Zuge der Verhandlungen erörtert und gelöst werden.

Die Behandlung all dieser Fragen würde den Rahmen dieser Seminararbeit sprengen. Daher soll hier der Schwerpunkt auf die politischen Strukturen, auf denen die Türkei beruht gelegt werden und die historische Entwicklung, vor allem die jüngere politische Geschichte, des Beitrittskandidaten näher beleuchtet werden. Dieser Punkt ist sehr grundsätzlich für die Verhandlungen, da er belegen soll in wie weit sich die Türkei in den letzten Jahren und Jahrzehnten Europa angenähert hat und ob das politische System mit der EU kompatibel ist. Im zweiten Kapitel wird ein kurzer Überblick über die Schritte der Türkei in Richtung Europa in chronologischer Form gegeben. Das dritte Kapitel behandelt die jüngere politische Geschichte der Türkei genauer und das vierte das Selbstverständnis der Türkei, das heißt auf welche Eckpfeiler sich das Land in seinen politischen Ausprägungen stützt. Dabei wird auf den Kemalismus, den Islam, die politische Führung und die Annäherung zu Europa eingegangen. Das fünfte Kapitel widmet sich der Frage in wie weit die Türkei bereits in europäische Strukturen eingebunden ist. Abschließend soll der Frage nachgegangen werden, ob es – unbeachtlich der Aufnahmefähigkeit der EU, des Willens der Bevölkerungen der Türkei und der EU und der in den Verhandlungen zu lösenden Probleme – die türkischen politischen Strukturen möglich machen Mitglied der Europäischen Union zu werden und wo die zu lösenden Problembereiche, die im Zuge der Arbeit identifiziert wurden, liegen.

2. Chronologie der Annäherung an Europa seit 1949

Die EU hat in den letzten Jahrzehnten in ihrem Verhältnis zur Türkei gewisse Tatsachen geschaffen. So darf man nicht ignorieren, dass die Türkei seit 1949 Mitglied des Europarates und seit 1964 assoziiertes Mitglied der EWG - mit Aussicht auf spätere Vollmitgliedschaft - ist, 1987 den Antrag auf Aufnahme in die EG gestellt hat, Mitglied des Konvents zur Erarbeitung einer Europäischen Verfassung war und seit Dezember 1999 die Türkei Kandidatenstatus auf Mitgliedschaft bei der EU hat. Ein Beschluss, der von allen Staats- und Regierungschefs einstimmig gefasst und 2002 wie 2004 erneuert wurde. Alle diese Schritte wurden von der EU bewusst gesetzt und sind in durchaus gerechtfertigter Weise von der Türkei als positives Signal gewertet worden. Die Chronologie der türkischen Geschichte zeigt eine stetige und konsequente Annäherung an Europa in ihrer Außenpolitik¹:

Juli 1923 Gründung der Republik Türkei nach westlichem Vorbild durch Atatürk
August 1949 Die Türkei wird Mitglied des Europarates
Februar 1952 Die Türkei tritt als erstes und bislang einziges islamisches Land der westlichen Verteidigungsallianz NATO bei
September 1963 Die Türkei und die damalige EWG unterzeichnen ein Assoziierungsabkommen. Es stellt den Türken eine spätere Vollmitgliedschaft in Aussicht
April 1987 Die Türkei beantragt die Aufnahme in die EG
Jänner 1996 Die Zollunion zwischen der EU und der Türkei tritt in Kraft. Der weitgehend freie Warenaustausch erhöht den Modernisierungsdruck auf türkische Unternehmen
Dezember 1999 Der Europäische Rat gibt der Türkei auf seiner Tagung in Helsinki den Status eines Beitrittskandidaten
August 2002 Das türkische Parlament billigt ein umfassendes Reformpaket, wozu die Abschaffung der Todesstrafe gehört
Dezember 2002 Auf dem EU-Gipfel in Kopenhagen wird der Türkei eine Beitrittsperspektive eröffnet, indem Ende 2004 als Entscheidungstermin für etwaige Verhandlungen über eine Mitgliedschaft genannt wird
Juni 2003 Das Parlament in Ankara beschließt weitere Gesetze zur Verbesserung der Menschenrechte, wobei unter anderem kurdischsprachige Radio- und Fernsehprogramme erlaubt und Einschränkungen der freien Meinungsäußerung aufgehoben werden
Juli 2003 Das Parlament beschneidet den Einfluss der Armee auf Politik und Gesellschaft
August 2004 Die Armee gibt die Leitung des bisher machtvollen nationalen Sicherheitsrates offiziell an einen Zivilisten ab
Dezember 2004 Die EU-Staats- und Regierungschefs entschieden auf Grundlage des Berichts der EU-Kommissionsberichts vom Oktober über den Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei mit 3. Oktober 2005
Oktober 2005 Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei am 3. Oktober, nachdem die bis zuletzt fehlende Zustimmung Österreichs im Ministerrat eingeholt werden konnte

3. Die jüngere politische Geschichte der Türkei

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1 Quelle: DPA/ APA Meldung: APA 0257 2004-09-24