Reer, Fanny; Gerber, Karen

Eine Projektentwicklung zur Betreuung
unbegleiteter Minderjähriger Flüchtliche
in Sachsen

eingereicht als

DIPLOMARBEIT

an der

Hochschule Mittweida (FH)

University of Applied Sciences

Fachbereich Soziale Arbeit

Mittweida, 2001

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis ... III
Darstellungsverzeichnis ... V
Abkürzungsverzeichnis ... VI

Einleitung ... 3

1. Zur Situation der Zielgruppe

... 4

1.1 Beschreibung der Zielgruppe ... 4

1.1.1 Eine einführende Eingrenzung des Personenkreises ... 4

1.1.2 Die Zielgruppe in Sachsen ... 4

1.2 Das Bild der Betroffenen in Politik und Gesellschaft ... 8

1.2.1 Tendenzen der Meinungsbildung zu Ausländerfragen in Deutschland ... 8

1.2.2 Zum Umgang mit Ausländerfragen in Sachsen ... 11

1.3 Fluchtgründe und Fluchtwege ... 13

1.3.1 Der ,,Verlust von Sicherheit" als verstehender Ansatz der Erklärung von Fluchtgründen ... 13

1.3.2 Warum Flüchtlinge auf die Hilfe von Schleusern angewiesen sind ... 15

1.3.3 Wege der Einreise nach Sachsen ... 19

1.3.4 Die Auswirkungen der Flucht auf die besondere Situation Unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge ... 21

1.4 Der Wechsel zwischen den Kulturen ... 24

1.4.1 Die allgemeine Bedeutung des Wechsels zwischen den Kulturen ... 24

1.4.2 Die Bedeutung der Sprache innerhalb des kulturellen Transformationsprozesses ... 27

1.4.3 Lösungsansätze zur Bewältigung sprachbezogener Transformationsprobleme ... 29

1.5 Auswirkungen der Migration auf die psychische Verfassung der Betroffenen ... 32

1.5.1 Psychische Belastungen auf Grund des Wechsels zwischen den Kulturen ... 32

1.5.2 Mögliche psychische Folgeschäden auf Grund des kulturellen Transformationsprozesses ... 34

1.5.3 Problemlösungsansätze zur Vermeidung psychischer Folgeschäden ... 36

1.6 Zur momentanen Betreuungssituation in Sachsen ... 40

1.6.1 Wichtige Aspekte der Ausgangssituation in Sachsen ... 40

1.6.2 Die Betreuungssituation in Sachsen an ausgewählten Beispielen ... 42

2. Rechtliche Grundlagen des zu entwickelnden Projektes ... 48
2.1 Internationale und europäische Rahmenbedingungen des deutschen Ausländerrechtes ... 48
2.1.1 Der Einfluss internationaler Vereinbarungen auf die Rechtsstellung Unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Deutschland ... 48
2.1.2 Die europäischen Rahmenbedingungen zur Aufnahme von Flüchtlingen ... 50
2.2 Die ausländerrechtlichen Voraussetzungen der Aufnahme und Betreuung Unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Deutschland ... 53
2.2.1 Die staatlichen Beschränkungen einer legalen Einreise von Flüchtlingen ... 53
2.2.2 Die rechtlichen Verfahrensweisen beim Eintreffen Unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Sachsen ... 55
2.2.3 Der Status Unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge ... 57
2.2.4 Das Prüfungsverfahren ... 61
2.2.5 Das Ende des Aufenthaltes ... 63
2.2.6 Die deutsche Gesetzgebung im Widerspruch zur Wahrung der Rechte Unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge ... 65
2.3 Rechtliche Grundlagen der Betreuung und pädagogischen Versorgung von U.m.F. in Sachsen ... 69
2.3.1 Die rechtlichen Rahmenbedingungen des vorläufigen Schutzes und längerfristiger Hilfen zur Erziehung ... 69
2.3.2 Die rechtlichen Grundlagen der vormundschaftlichen Vertretung von U.m.F. ... 71
2.3.3 Rechtliche Möglichkeiten der Erst- und Folgebetreuung Unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge ... 72
2.4 Entwicklungstendenzen und Perspektiven der nationalen und europäischen Gesetzgebung ... 76
2.4.1Das deutsche Ausländerrecht im Kontext europäischer Entwicklungstendenzen der Asylbewerberzahlen ... 76
2.4.2 Perspektiven der nationalen und europäischen Gesetzgebung ... 79

3 Die Projektentwicklung als Ergebnis der Grundlagenanalyse ... 83
3.1 Ausgangspunkte einer Intervention zur Verbesserung der Betreuung ... 83
3.1.1 Zu den besonderen Problemlagen von Unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen und dem daraus resultierenden Betreuungsbedarf ... 84
3.1.2 Die Auswirkungen von Rahmenbedingungen und Möglichkeiten der Intervention ... 88
3.2 Geeignete Interventionsformen als Projektangebote ... 93
3.2.1 Zur Grundstruktur des Projektes ... 93
3.2.2 Zum äußeren Wirkungskreis des Projektes ... 94
3.3 Die Projektangebote im Einzelnen ... 96
3.3.1 Die Vereinsvormundschaft ... 96
3.3.2 Beratung ... 97
3.3.3 Sprachliche Förderung ... 100
3.3.4 Jugendsozialarbeit ... 101
3.3.5 Netzwerkarbeit ... 102
3.4 Standortvorschläge zur Betreuung ... 104
3.4.1 Zur Notwendigkeit einer Zentralisierung der Betreuung ... 104
3.4.2 Zur Auswahl des Projektstandortes und des geeigneten Landkreises für eine Zentralisierung ... 104

Schlusswort

Literaturverzeichnis

Quellenverzeichnis

Anhang

Einleitung
1998 schrieb das Landesjugendamt Sachsen für den Ostsächsischen Raum ein Pilotprojekt zur Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus. Auf Grund dessen gingen sieben Projektvorschläge bei dieser Behörde ein. Doch wenige Monate später wurde das Vorhaben ausgesetzt. Eine Begründung lag in den sinkenden Einreisezahlen und der zu kurzen Verweildauer der Klientel. (vgl. SLJA, 1 / 99, S.22) Jedoch bedeutet ein zahlenmäßig fehlender Bedarf zur Schaffung dieses Angebotes nicht, dass die Betreuungssituation Unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Sachsen ohne Mängel ist. Im Juni 1999 wurde während eines Fachgespräches des Sächsischen Landesjugendhilfeausschusses Kritik an der Verfahrensweise und dem Umgang mit der Klientel geäußert. (vgl. SLJA, 2 / 99, S. 21 ff)
Daher soll mit dieser Arbeit geprüft werden, ob Mängel bei der Betreuung Unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Sachsen auftreten. Es wird nach entsprechenden sozialpädagogischen Interventionsansätzen gesucht und anhand dieser ein Projektvorschlag entwickelt. Nach Bortz und Döring befasst sich die Interventionsforschung auf der Basis technologischer Theorien mit der Entwicklung von Maßnahmen (vgl. Bortz / Döring, 1995, S. 100). Sie setzt jedoch das Vorhandensein geeigneter Ergebnisse aus der Grundlagenforschung voraus. Daher werden in Kapitel 1 und 2 zunächst Daten gesammelt und bewertet, welche in Zusammenhang mit der Klientel stehen. Es wird auf die Problemlagen der Minderjährigen und auf die bestehenden Rahmenbedingungen der Betreuung eingegangen. Die Analyse erfolgt auf der Grundlage eines Literaturstudiums sowie schriftlicher und telefonischer Befragungen bei zuständigen Behörden und in betreuenden Einrichtungen.
Die Arbeitsergebnisse dieser Grundlagenanalyse sind der Ausgangspunkt der in Kapitel 3 folgenden Projektentwicklung. Zunächst werden dort Aussagen zum Betreuungsbedarf der Unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge getroffen. Orientiert an jenen Rahmenbedingungen, welche der angemessenen Betreuung entgegenstehen kann schließlich der Projektvorschlag unterbreitet werden. Es werden solche Angebotsformen entwickelt, die bestehende Mängel ausgleichen und den Bedürfnissen der Minderjährigen entsprechen.

1. Zur allgemeinen Situation der Zielgruppe

1.1 Die Beschreibung der Zielgruppe
1.1.1 Eine einführende Eingrenzung des Personenkreises
Auf eigene Faust zuwandernd oder von Verwandten allein nach Deutschland geschickt, gelingt es jedes Jahr einigen ausländischen Kindern und Jugendlichen aus armen oder von Krisen betroffenen Ländern nach Deutschland einzureisen. Im Behördendeutsch nennt man sie Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge oder kurz U.m.F. Was meint diese Bezeichnung?
Flüchtlinge sind nach der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) Menschen, welche sich auf Grund ihrer Furcht vor Verfolgung außerhalb des Landes ihrer Staatsangehörigkeit befinden. Als Verfolgungsgründe werden die Religion, Rasse, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder die politische Überzeugung aufgeführt. (vgl. Art. 1 A, Nr. 2 GFK) Diese rechtliche Definition soll der vorläufigen Eingrenzung des Personenkreises innerhalb weltweiter Migrationsströmungen dienen. Das Wort ,,unbegleitet" weist darauf hin, dass die Betroffenen ohne einen Erziehungsberechtigten nach Deutschland kommen. Umstritten ist die mit der Minderjährigkeit verbundene Alterseingrenzung der Personengruppe. Während nach §12 AsylVfG Jugendliche, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, im Asylverfahren wie Erwachsene zu behandeln sind, ist nach den Bestimmungen des BGB minderjährig, wer das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat. Welche Auswirkungen dies auf die Betreuung der Jugendlichen nach dem SGBVIII und der UN-Kinderkonvention hat, wird im Kapitel drei näher erläutert.
Angaben zur Zahl der U.m.F in Deutschland sind laut einer UNICEF-Studie von Behörden nicht zu erhalten (UNICEF, 2000, S. 1). Es wird dort jedoch von einer geschätzten Zahl zwischen 5.000 und 10.000 ausgegangen. Nicht inbegriffen sind dabei die Betroffenen, über deren Aufenthalt den Behörden nichts bekannt ist, weil sie illegal einreisten und bei keiner Behörde auffällig wurden.