Freie Universität Berlin, Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft
PS Parlamentarische Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland
3. Fachsemester, SoSe 2005

Einflusspotential von Interessengruppen

von: Marco Klug

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung S.3

2. Typologisierung S.4

3. Einflussfaktoren von Verbänden im politischen System der BRD S.4-8

3.1. Externe Faktoren S.4

3.1.1. Struktur des politischen Systems S.4
3.1.2. Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit S.5
3.1.3. Gegenverbände S.6

3.2. Interne Faktoren S.6

3.2.1. Organisationsfähigkeit S.6
3.2.2. Mitgliederzahl, Organisationsgrad, Repräsentanz S.7
3.2.3. Art und Intensität der Interessen S.7
3.2.4. Finanzielle Mittel S.7
3.2.5. Expertenwissen S.8
3.2.6. Konfliktfähigkeit S.8

4. Interessenvertretung am Beispiel S.8-13

4.1. Struktur des politischen Systems S.9
4.2 Öffentlichkeit S.10
4.3. Gegenspieler S.10
4.4. Organisationsfähigkeit S.11
4.5. Repräsentanz S.11
4.6. Art und Intensität der Interessen S.12
4.7. Finanzielle Mittel S.12
4.8. Mobilisierbarkeit der Mitglieder S.12
4.9. Expertenwissen S.13
4.10 Konfliktfähigkeit S.13

5. Korporatismus im Gesundheitswesen S.13-14

6. Zusammenfassung S.14

7. Literatur S.16

1. Einleitung

Die jüngsten medialen Aufregungen um Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten rückten neben der altbekannten demokratietheoretischen Frage nach der Unabhängigkeit der Repräsentanten ein sonst von einer breiteren Öffentlichkeit weit weniger beachtetes Thema ins Zentrum der Aufmerksamkeit: Den Einfluss von Interessenverbänden im politischen System der Bundesrepublik. Während die hitzigen Diskussionen in den Medien über Beraterhonorare, Sonderzahlungen und Prämien an Mdb’s den Eindruck erweckten, dass der Einfluss von Interessengruppen auf politische Akteure vor allem über deren Bankkonten läuft, kennt die Politikwissenschaft ein weitaus differenzierteres Spektrum von Faktoren, die Interessenvertretung erfolgreich machen. So soll diese Arbeit der Frage nachgehen: Welche Faktoren sind dafür ursächlich, dass der Einfluss von einigen Interessengruppen besonders groß, von anderen wiederum weniger groß ist? Dabei soll "Einfluss" hier als die Fähigkeit einer Interessengruppe verstanden werden, bestimmte Ziele, durch eine wie auch immer geartete Mitwirkung am politischen Prozess zu verwirklichen (Weber 1977: 189).

Implizit schwingt freilich die Frage mit, ob tatsächlich diejenigen Interessen, hinter denen die größte Wirtschaftskraft steckt, sich am erfolgreichsten durchsetzen lassen. Stellte doch der Vorreiter der deutschen Verbändeforschung, Jürgen Weber, schon vor 30 Jahren fest, dass man in Hinsicht auf die Durchsetzungsfähigkeit von Interessen geneigt ist, gerade dem Geld ein durchschlagendes Eigengewicht beizumessen (Weber 1977: 215).

Der erste Teil der Arbeit wird mit Hilfe der verbandstheoretischen Annahmen von Jürgen Weber und Claus Offe herausarbeiten, welche Faktoren Interessenarbeit allgemein erfolgreich machen können. Dabei werde ich besonderes Augenmerk auf jene Einflussfaktoren richten, die mir in Hinblick auf das Einzelfallbeispiel im zweiten Teil besonders wichtig erscheinen. So wird im zweiten Teil die Interessengruppe der Ärzte mit Hilfe der zuvor dargestellten Annahmen Webers und Offes systematisch untersucht. Die Analyse verspricht Erkenntnisse darüber, warum bestimmte Interessen besonders durchsetzungsfähig sind – da die Ärzteverbände nach allgemeiner Auffassung zu den erfolgreichsten Interessenverbänden der Bundesrepublik Deutschland gezählt werden (Bandelow 2005: 1). Die Bezeichnungen Interessengruppe, Verband und Lobbyverband werden im folgenden synonym verwandt. Die Arbeit stützt sich auf die Analyse von Sekundärliteratur.

2. Typologisierung

Es lassen sich keine allgemeingültigen Aussagen darüber treffen, wie viele Vereinigungen im Sinne eines Lobbyverbandes in Deutschland aktiv sind. Zum einen ist die Grenze zwischen Vereinigungen, die ein bestimmtes Interesse durchsetzten wollen und solchen Gruppierungen, die ausschließlich der Geselligkeit ihrer Mitglieder dienen fließend. Zum anderen gibt es keine zentrale Einrichtung oder Institution, bei der Lobbyverbände systematisch erfasst werden. Als einziger Anhaltspunkt kann die Lobbyliste des Bundestages mit über 1.500 eingetragenen Verbänden dienen – wobei sich hier allerdings nur diejenigen Verbände (freiwillig) akkreditieren, die zu Anhörungen des Bundestages geladen werden wollen. Alemann schätzt die Zahl der organisatorisch selbstständigen bundesweit tätigen Verbände auf über 2.500 (von Alemann 2000). Angesichts der mangelnden Fähigkeit quantitative Aussagen über das Verbändewesen zu treffen, bemüht sich die Politikwissenschaft, die Verbändelandschaft zumindest qualitativ mit Hilfe von Klassifikationen zu durchmessen. So entwickelt Jürgen Weber eine Typologisierung, die er seinen im folgenden dargelegten verbandstheoretischen Annahmen zugrunde legt, und die ich deswegen kurz einführen möchte.

Weber unterscheidet zwischen zwei Arten von Interessengruppen. Diejenigen, die wirtschaftliche Interessen vertreten und diejenigen, die ideelle Interessen vertreten. Der Unterscheid liegt darin, dass sich die wirtschaftlich orientierten Interessengruppen vornehmlich um das Wohlergehen der eigenen Mitglieder kümmern (z.B. Gewerkschaften, Industrieverbände) – während ideelle Interessengruppen (Amnestie International und Umweltverbände wie Greenpeace) danach streben, bestimmte kulturelle, religiöse, humanitäre oder politische Ziele zu propagieren (Weber 1977: 75). Es handelt sich zwar um eine, wie auch Weber bemerkt, sehr grobe Typologisierung - ich möchte sie dennoch nicht unerwähnt lassen, weil die Unterscheidung zwischen wirtschaftlich orientierten und ideellen Interessengruppen zum einen meine implizite Fragestellung widerspiegelt und zum zweiten für die Frage nach der Organisationsfähigkeit von Interessen (s. Seite 5) bedeutsam ist. 3. Einflussfaktoren von Verbänden im politischen System der BRD Dieses Kapitel soll untersuchen, wodurch und unter welchen Bedingungen eine Interessengruppe überhaupt einflussreich werden kann - nicht, welche Interessengruppe konkret erfolgreich ist. Den aufgelisteten Faktoren liegen hauptsächlich die Arbeiten von Jürgen Weber und Claus Offe zugrunde, die mit ihren verbandstheoretischen Annahmen aus den 70er Jahren die Verbändeforschung bis heute nachhaltig beeinflussen.

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