Der EU- Beitritt Polens

von Aleksandra Grzenda

Inhalt

Literaturverzeichnis
Quellen-und Darstellungsverzeichnis

Einleitung

1. Beziehung zwischen der Europäischen Union und Polen

2. Beitrittskriterien

2.1 Poltische Kriterien
2.1.1 Regierungssystem
2.1.1.1 Die Verfassung
2.1.1.2 Die Staatsorgane
2.1.2 Die Wahlen zur polnischen Nationalversammlung am 23.09.2001
2.1.2.1 Europa-skeptische Parteien
2.1.2.2 Erste Beschlüsse der neuen Regierung
2.1.3 Erfüllte politische Beitrittskriterien und noch notwendige Maßnahmen

2.2 Wirtschaftliche Kriterien
2.2.1 Wirtschaftliche Entwicklung
2.2.2 Erschütterungen auf dem Arbeitsmarkt
2.2.3 Erfüllte wirtschaftliche Beitrittskriterien und noch notwendige Maßnahmen
2.2.3.1 Der Agrarsektor

3. Das gegenseitige Bild der Polen und der EU-Bürger voneinander

3.1 Hauptassoziationen der Deutschen zu Polen
3.2 Deutsche Argumente gegen die Integration Polens mit der Europäischen Union
3.3 Deutsche Argumente für die Integration Polens mit der Europäischen Union
3.4 Befürchtungen der Deutschen vor polnischen Arbeitern und Emigranten

ZUSAMMENFASSENDE BETRACHTUNG

Tabellen

1 Hauptassoziationen der Deutschen mit dem Land Polen
2 Argumente der Deutschen gegen die Aufnahme Polens in die
Europäische Union
3 Die Argumente der Deutschen für eine Aufnahme Polens
in die Europäische Union
4 Die Absichten der Polen, nach der Erweiterung der EU in
Deutschland zu arbeiten oder zu leben

E I N L E I T U N G

Polen ist der größte (312.000 Quadratkilometer) und bevölkerungsreichste (knapp 40 Millionen) Beitrittskandidat der Europäischen Union. Aufgrund dieser Fakten, aber auch der geopolitischen Lage und historischer Entwicklung, gehört Polen zu den wichtigsten Ländern auf der "Kandidatenliste" der EU.
Der EU-Beitritt gilt für Polen als wichtigstes Ziel nicht nur der Außenpolitik. Die polnische Regierung geht bis auf weiteres davon aus, bis zum 31.12.2002 beitrittsbereit zu sein und den EU-Beitritt mit Übergangsfristen in nur wenigen Bereichen im Jahre 2003 vollziehen zu können. Im polnischen Parlament, dem"Sejm", wurde im Februar 2000 ein Fahrplan zur Verabschiedung der noch ausstehenden Gesetze zur Anpassung an europäische Standards verabschiedet, der einen Beitritt ab 2003 ermöglichen soll. Das Beitrittsdatum hängt folglich von der Arbeit des polnischen Parlaments und der Umsetzung des EU-Aquis ab. Der ER Nizza drückt Hoffnung auf den Beitritt erster Kandidaten noch vor den Europawahlen 2004 aus.

Und doch werden in der EU inzwischen Zweifel laut, ob Polen bei der ersten Erweiterungsrunde überhaupt noch dabei sein wird. Das Land ist gegenüber den anderen Beitrittskandidaten immer mehr zurückgefallen. Zudem gibt es bisher noch keine klare Einigung zwischen Polen und der EU bei Fragen wie dem freien Zugang polnischer Arbeiter zum Arbeitsmarkt Westeuropas und den Übergangsfristen für den Landerwerb in Polen durch Ausländer.

In dieser Arbeit werde ich versuchen, einen möglichst objektiven Überblick über die Erfolge der polnischen Gesellschaft und der polnischen Wirtschaft zu verschaffen und aufzeigen, dass die öffentliche Meinung in Polen selbst aber auch insbesondere in der EU von Vorurteilen und Ängsten geprägt ist.

In diesem Zusammenhang werde ich mich vor allem auf drei Schwerpunkte konzentrieren:
Erstens die Parlamentswahlen im Jahre 2001, welche durch den Regierungswechsel berechtigte Fragen nach der Fortsetzung der in Polen bis dahin äußerst europa- freundlich geführten Politik aufwerfen, hiernach die Landwirtschaft, welche durch die notwendige Anpassung an den EU- Standard die derzeit 18.8 % der im Agrarsektor beschäftigten Polen in Existenznotlage versetzt und schließlich die öffentliche Meinung, bei der ich durch die Darstellung von belegten Fakten sowie statistischen Erhebungen mit mehreren Vorurteilen aufräumen möchte.

Ich werde nicht alles ansprechen können, manches werde ich auch nur oberflächlich erklären, da es leider unmöglich ist, ein so umfangreiches Thema im Rahmen dieser Hausarbeit vollkommen zufriedenstellend darzustellen.

Diese Arbeit stützt sich vor allem auf meine für das Referat im Januar 2002 vorgenommenen Recherchen. Als meine Hauptquelle fungiert der Fortschrittsbericht der Europäischen Komission von 13.11.2001, da er sich als die neuste und die Objektivität betreffend zuverlässigste Quelle erwiesen hat.

1. Beziehung zwischen der Europäischen Union und Polen

Mit der Unterzeichnung des Assoziationsabkommens mit der EU am 16.12.1991 wurde in Polen ein neues Kapitel der Geschichte begonnen- Die Orientierung "nach Westen".
Polen, welches als Vorreiter unter den osteuropäischen Ländern bis 1989 gegen den Kommunismus/ Sozialismus kämpfte, wurde mit dem Antrag auf den Beitritt zur Europäischen Union am 05.04.1994 in den Kandidatenkreis aufgenommen und richtet seine Politik seitdem strikt auf die Angleichung und Erfüllung des erfordereten EU-Standards, des s.g. acquis communautaire, aus.
In Polen fanden18 der insgesamt 29 Kapitel umfassenden Verhandlungsmaterie (z. B freier Warenverkehr, Dienstverkehr, Industrie, Beschäftigung und Soziales, Kultur und Medienumwelt, GASP, Finanzkontroll,usw.) bis jetzt ihren vorläufigen Abschluss (verglichen mit 23 bei den Ungarn und 19 in Tschechen).

Die EU-Kommission beurteilt in ihrem 4. Fortschrittsbericht die Fortschritte Polens als relativ optimistisch.

[...]