Universität Hannover
Institut für Umweltplanung (IUP)
Abteilung Landesplanung und Raumforschung (ILR)
Université Haute-AlsaceBearbeiterin
Institut Universitaire de Formation des Maîtres (IUFM)
Centre de Recherche sur les Economies, les Sciences, les Arts et les Techniques (CRESAT)
Diplomarbeit

Der Eurodistrikt als Chance der grenzüberschreitenden Regionalplanung?
Potenziale, Grenzen und Perspektiven der deutsch-französischen Regionalplanung
am Beispiel des Eurodistrikt Region Freiburg / Centre et Sud Alsace

eingereicht von:
Meike Levin

März 2006

Vorbemerkung

Die Übersetzung französischer Epochen, Pläne, Programme, Gesetze, Verwaltungen und Organisationen stellt immer nur eine Annäherung an den Originalbegriff dar. Um Missverständnissen vorzubeugen, wurde in dieser Diplomarbeit auf eine Übersetzung ins Deutsche verzichtet. Die französischen Begriffe sind durch kursive Schrift im Text kenntlich gemacht. Die in Frankreich weit verbreiteten Abkürzungen werden beim ersten Erscheinen erläutert, im Folgenden dann abgekürzt. Eine Liste der verwendeten Abkürzungen findet sich im Anhang.Die deutsche Sprache erlaubt leider nicht, die behandelten Sachverhalte geschlechtsneutral oder in sowohl weiblicher als auch männlicher Form zu formulieren. Erfolgt im Text zugunsten einer besseren Lesbarkeit keine explizite Differenzierung zwischen den Geschlechtern, so sind dennoch stets beide gemeint.

Wir müssen dafür sorgen, dass die Brücke nicht schmäler ist als der Fluss.
Sophokles (496 - 405 v.Chr.)griech. Tragödiendichter

INHALTSVERZEICHNIS

1 EINLEITUNG

TEIL A RAHMENBEDINGUNGEN DER GRENZÜBERSCHREITENDEN ZUSAMMENARBEIT

2 Raumentwicklung in Europa

3 Zwei unterschiedliche Planungssysteme
3.1 Planung in der Französischen Republik
3.1.1 Die Verwaltungsstrukturen
3.1.2 Das Planungssystem
3.2 Planung in der Bundesrepublik Deutschland
3.2.1 Die Verwaltungsstrukturen
3.2.2Das Planungssystem
3.3 Unterschiede und Gemeinsamkeiten der beiden Planungssysteme

4 Deutsch-französische Zusammenarbeit
4.1 Institutionalisierte Zusammenarbeit im Grenzgebiet
4.2 Themen grenzüberschreitender Zusammenarbeit im Oberrheingebiet5 Fazit der momentanen Zusammenarbeit

TEIL B DER EURODISTRIKT REGION FREIBURG / CENTRE ET SUD ALSACE IM OBERRHEIN

6 Konzept und Umsetzung des Eurodistrikt Region Freiburg / Centre et Sud Alsace
6.1 Besonderheiten des Konzeptes
6.1.1 Entstehung und Ziele
6.1.2 Karlsruher Übereinkommen als Gesetzesgrundlage
6.2 Bisherige Umsetzung
6.2.1 Chronologie des Eurodistriktes
6.2.2 Gebietskulisse und Kooperationspartner
6.2.3 Stand der Dinge

7 Analyse des Planungsgebietes
7.1 Allgemeine Einordnung
7.2 Städtenetz und Regionalplanung
7.3 Bildung
7.4 Verkehrssituation
7.5 Wirtschaftliche Entwicklung
7.6 Siedlungsstruktur und Bevölkerungsentwicklung
7.7 Landschaft und Umwelt

8 Fazit der grenzüberschreitenden Regionalplanung im Eurodistrikt
8.1 Institutionelle Betrachtung - Das Konzept Eurodistrikt
8.2 Thematische Betrachtung - Die sinnvolle Gebietskulisse

TEIL C ZUKUNFTSPERSPEKTIVEN DES DREILÄNDERKOOPERATIONSRAUMES

9 Grundlegende Voraussetzungen der zukünftigen Entwicklung
9.1 Regionalplanung und Metropol-region
9.1.1 Inhalte zukünftiger Regionalplanung
9.1.2 SWOT-Analyse der Regionalplanung
9.2 Bildung und Ausbildung.
9.2.1 Inhalte des zukünftigen Bildungssystems
9.2.2 SWOT-Analyse des Bildungssystems
9.3 Verkehr und Mobilität
9.3.1 Inhalte des zukünftigen regionalen Personennahverkehrs
9.3.2 SWOT-Analyse der Verkehrssituation

10 Entwicklungspfade
10.1 Regionalplanung
10.2 Bildungsbereich
10.3 Verkehrssituation

11 Fazit der zukünftigen Entwicklung

12 SCHLUSSBETRACHTUNG

13 ZUSAMMENFASSUNG

ANHANG

1 EINLEITUNG

Früher war der Gedanke eines vereinigten Europas ein Traum der Philosophen und Visionäre. Victor Hugo beispielsweise stellte sich die „Vereinigten Staaten von Europa“ vor, doch diese Vision wurde durch zwei schreckliche Kriege in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts erst einmal zerstört. 60 Jahre nach dem letzten Krieg auf diesem Kontinent ist die Europäische Union Realität und macht sich in allen Lebensbereichen bemerkbar. Selbst die aktuellen Entwicklungen auf europäischer Ebene und das „Non“ der Franzosen zur europäischen Konstitution können die Gegenwärtigkeit und Lebendigkeit eines „Europäischen Bewusstseins“ nicht gänzlich verneinen. Gerade die Staaten Deutschland und Frankreich haben viel zu diesem Verständnis beigetragen.

Von der „Erbfeindschaft“ Ende des 19. Jahrhunderts ausgehend, spricht man heute von der deutsch-französischen Freundschaft. Nach einem langen Prozess wechselseitiger Annäherung zählt Frankreich als engster Verbündeter Deutschlands. So verwundert es nicht, dass die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Gespräch mit dem französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac erklärte, dass „die deutsch-französischen Beziehungen auch in Zukunft Motor für die europäische Integration und Weiterentwicklung der europäischen Union sein sollen“. ¹Die Grundvoraussetzung dieser Weiterentwicklung Europas ist ein Öffnen der nationalstaatlichen

Grenzen. „Nicht ein Europa der Mauern kann sich über Grenzen hinweg versöhnen, sondern ein Kontinent, der seinen Grenzen das Trennende nimmt“. ² Ziel der vorliegenden Diplomarbeit ist es, längerfristige strategische Ziele und Aufgaben für die grenzübergreifende Regionalplanung zu definieren und weiterzuentwickeln. Am Beispiel des Eurodistrikt Region Freiburg / Centre et Sud Alsace wird untersucht, inwiefern diese Kooperationsform wegweisend sein kann und welche Chancen und Grenzen sich für die gemeinsame Regionalplanung ergeben. Die Arbeit gliedert sich in drei Teile (Abbildung 1).

Aus Darstellungsgründen sind Abbildungen und Tabellen nur in der Kaufversion enthalten!

Teil A beschäftigt sich mit der Frage, ob die grenzüberschreitende Regionalplanung denn eine weiterführende Chance benötigt? Dazu werden die Rahmenbedingungen beschrieben und mit Blick auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit analysiert und bewertet. Hierzu gehören Bemühungen auf europäischer Ebene, ein Verständnis der unterschiedlichen Staatsformen der Republik Frankreich und der Bundesrepublik Deutschland und den sich daraus ergebenden differenten Planungssystemen. Des Weiteren wird die existierende deutsch-französische Zusammenarbeit auf den Prüfstand gestellt und allgemein die Potenziale und Grenzen der Rahmenbedingungen aufgezeigt.

Teil B geht auf die Frage ein, ob der Eurodistrikt dazu fähig ist, der grenzüberschreitenden Regionalplanung diese Chance zu bieten. Dies beantwortet eine Analyse des Konzeptes Eurodistrikt und dessen Umsetzung am Beispiel des Eurodistrikt Region Freiburg / Centre et Sud Alsace. Die Besonderheiten des Konzeptes, beispielsweise das Karlsruher Übereinkommen als Gesetzesgrundlage, werden zusammen mit der konkreten Umsetzung am Beispiel vorgestellt. Eine Analyse des Planungsgebietes nach räumlichen, sozioökonomischen und ökologischen Strukturmerkmalen verdeutlicht, dass im Planungsgebiet des Eurodistriktes keine langfristige, strategische Regionalplanung möglich ist. Es kristallisiert sich ein anderer, geeigneter Maßstab heraus, der Dreiländerkooperationsraum Basel-Freiburg-Mulhouse. Die institutionelle Betrachtung des Konzeptes Eurodistrikt zeigt, dass dieser Mittel zum Zweck sein kann, jedoch keinen Selbstzweck darstellt und somit der grenzüberschreitenden Regionalplanung eine Chance bieten kann, aber nicht zwangsläufig muss.

Teil C beschäftigt sich mit den Zukunftsperspektiven des Dreiländerkooperationsraumes. Dahinter steht die Frage, wie das Konzept Eurodistrikt als Chance für die grenzüberschreitende Regionalplanung genutzt werden kann, und welche Handlungsempfehlungen sich daraus ableiten lassen. Hierzu werden drei Themen mit Schlüsselfunktion ausgewählt, die Regionalplanung, der Bildungs- und Ausbildungsbereich sowie die Sektoren Verkehr und Mobilität. Anhand einer Stärken-Schwächen-Chancen-Gefahren-Analyse (SWOT) werden derzeitige Stärken und Schwächen herausgestellt und zukünftige Chancen und Gefahren eruiert. Die Gegenüberstellung der Einzelaspekte kristallisiert Entwicklungspfade für die Schlüsselfunktionen heraus. Abschließend werden die drei Themenbereiche zusammengeführt und grundlegende Entwicklungspfade skizziert.

TEIL A Rahmenbedingungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

2 RAUMENTWICKLUNG IN EUROPA

Das Thema Raumentwicklung in Europa hat in den vergangenen Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Um die europäische Integration zu verwirklichen und die Wirksamkeit europäischer Politiken zu erhöhen ist es notwendig, den Raumbezug explizit zu berücksichtigen und auf dem Gebiet der europäischen Raumentwicklung stärker zusammen zu arbeiten. So hat der „Ausschuss für Raumentwicklung (CSD)“ zusammen mit den Mitgliedstaaten im Mai 1999 das Europäische Raumordnungskonzept (EUREK) verabschiedet. ³

[...]

1 AUSWÄRTIGES AMT & MINISTÉRES DES AFFAIRES ÉTRANGÈRES 2005

2 RICHARD VON WEIZSÄCKER (*1920),1984-94 Bundespräsident

3 BBR 2005a