Ludwig-Maximilians-Universität München
Geschwister- Scholl- Institut für Politische Wissenschaften
Übung: Regierungssysteme in Mittel- und Osteuropa :
Zwischen Transformation und Europäischer Integration
Sommersemester 2003

Der Systemwandel in Polen unter der besonderen
Berücksichtigung des Walesa- Mazowiecki- Konfliktes

von: Aleksandra Grzenda

I N H A LT S V E R Z E I CH N I S

EINLEITUNG

Der Systemwechsel in Polen

1. Die Liberalisierung

2. Die Demokratisierung

2.1 Der Wałęsa- Mazowiecki –Konflikt

2.1.1 Die innere Spaltung der Solidarność
2.1.2 Der Disput über die Wirtschaftsreformen
2.1.3 Disput über den Wahlmodus
2.1.4 „Der Krieg an der Spitze“
2.1.5 Der Konflikt um persönliche Machtinteressen
2.1.6 Schlussbetrachtung

3. Die Konsolidierung

ZUSAMMENFASSENDE BETRACHTUNG

ANHANG

Literaturverzeichnis

Quellenverzeichnis

Darstellungsverzeichnis
 

EINLEITUNG

Vor 14 Jahren wurde Osteuropa von Umbrüchen erschüttet, die das Gesicht Europas nachhaltig geändert haben. Aus heutiger Sicht kann man mit einem gewissen Abstand darauf zurückblicken und die Ereignisse beurteilen. Thema dieser Hausarbeit ist der Systemwandel in Polen unter der besonderen Berücksichtigung des Wałęsa-Mazowiecki- Konflikts. Um eine Erklärung dafür zu finden, warum und durch welche Bedingungen sich das sozialistisch- kommunistische System in Polen zu einer Demokratie gewandelt hat, werde ich den akteursorientierten Ansatz¹ benutzen. Drei Phasen kennzeichnen dabei den akteursorientierten Ansatz zum Systemwechsel: Liberalisierung, Demokratisierung und Konsolidierung; ich werde diese zunächst auf der theoretischen Ebene beleuchten, um sie dann auf die Geschehnisse in Polen zu übertragen. Mein besonderes Interesse gilt hierbei der Phase der Demokratisierung mit dem schon erwähntem Konflikt.

Polen gilt heute als Musterbeispiel für den geglückten Systemwandel in Osteuropa. Und dennoch möchte ich die Schwierigkeiten des Systemwechsels darstellen und dabei das Verhalten einzelner Akteure, die eine Rolle bei der Gestaltung des Systemwechsels gespielt und deren Verhalten maßgeblich zum friedlichen Übergang beitrug, mitberücksichtigen. Die Darstellung des Konflikts zwischen den herausragenden Persönlichkeiten der polnischen Demokratieentwicklung Wałęsa und Mazowiecki erscheint mir wichtig, um die Probleme der jungen Demokratie sowie die innere Spaltung der für den Systemwandel äußerst wichtigen „Solidarność“ zu veranschaulichen. Ich möchte darauf hinweisen, dass diese Hausarbeit nur einen kurzen Abriss über die Transformation Polens darstellt. Aufgrund der Kürze der Arbeit bleiben viele Punkte, die sehr eigen oder auch gerade spezifisch für den Systemwechsel in Polen waren, unbehandelt, so zum Beispiel die wichtige Rolle der katholischen Kirche bei dem Systemwandel oder der lange und schwierige Verfassungsgebungsprozess.

Der Systemwechsel in Polen

In Polen kam es, nach einer Phase der Liberalisierung, zu einem Systemwechsel, welcher nach Definition von Merkel in einem zeitlich dramatisierten Übergang von einem auf das andere System (Systemwandel) stattfindet. ² In Polen waren dies die Vorgänge am „Runden Tisch“, die eine grundsätzliche Änderung von Herrschaftszugang, -struktur, -anspruch und -weise mit sich brachten. Polen gehörte vor dem Systemwechsel zu den autoritären, sozialistischen Diktaturen Osteuropas. Der Herrschaftszugang war in der Hand der kommunistischen Partei, zentral von der Sowjetunion aus gelenkt. Die Herrschaftsstruktur war ebenfalls auf die Alleinherrschaft der polnischen Arbeiterpartei PZPR, in der alle Blockparteien und gesellschaftlichen Verbände eingebunden waren, ausgerichtet. Der Herrschaftsanspruch des kommunistischen Systems war absolut, der keine andere politische Macht zuließ und den Pluralismus als das westliche Feindbild ansah. Die Herrschaftsweise war die autoritäre Diktatur der Partei, die sich ausschließlich durch die eigene Ideologie legitimierte. Der Systemwechsel in Polen brachte aber nicht nur einen Wechsel des politischen Systems mit, sondern umfasste auch die wirtschaftliche und gesellschaftliche Ebene.

1. Die Liberalisierung:

Die erste Phase, die dem eigentlichen Systemwechsel vorausgeht, ist die Liberalisierung. Diese wird in der Regel vom alten Regime eingeleitet, um den Krisenfaktoren von denen es bedroht wird, zu begegnen. Das Regime aber, welches nicht gewillt ist, einen Systemwechsel herbeizuführen, versucht sich durch verschiedene Reformschritte zu stabilisieren. Ist die Liberalisierung aber erst einmal eingeleitet, wird sie meistens zum Selbstläufer. D. h. das alte Regime ist in der Regel nicht mehr in der Lage, die Veränderungen zu kontrollieren.³

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1 nach Bos, E.: Die Rolle von Eliten und kollektiven Akteuren in Transitionsprozessen. In: Merkel,W. (Hrsg.): Systemwechsel 1. Theorien, Ansätze und Konzepte der Transitionsforschung. Opladen,1996

2 Merkel, W.: Systemtransformation. Eine Einführung in die Theorie und Empirie der Transformationsforschung. Opladen, 1999 S. 75

3 Merkel, W.: Systemtransformation. Eine Einführung in die Theorie und Empirie der Transformationsforschung. Opladen, 1999 S. 410f