Negotiating the Single European Act: National Interests and
Conventional Statecraft in the European Community

von: Edith Stelzl

Gliederung

1. Einleitung 3

1.1 Einordnung des Textes und des Autors 3
1.2 Herangehensweise, Haupthypothesen und Ergebnisse 3

2. Verhandlungen zur Einheitlichen Europäischen Akte: Nationale Interessen und konventionelle Staatskunst in der Europäischen Gemeinschaft  3

2.1 Problemstellung 3
2.2 Vergleich der Ansätze  4

2.2.1 Erklärung mit supranationalen Institutionalismus-Ansatz  4
2.2.2 Erklärung mit intergovernmentalen Ansatz 5

2.3 Ursachen für die Konvergenz der drei größten Mitgliedsländer 5

3. Evaluation der Erklärungsansätze im Vergleich 6

3.1 Supranationale Erklärung 6
3.2 Intergovernmentale Erklärung 6
3.3 Ergebnisse 7

4. Schluss 7

Literaturverzeichnis 8

1. Einleitung

1.1 Andrew Moravcsik analysiert in seinem Text über die Verhandlungen zur Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) die nationalen Interessen und die konventionelle Staatskunst in der Europäischen Gemeinschaft (EG). Der Autor ist Politikprofessor an der Princeton University mit den Forschungsschwerpunkten auf die Europäische Integration, die Menschenrechte sowie auf internationales Recht. Moravcsik ist ein Vertreter des liberalen Intergovernmentalismus, welcher „in die (neo-) realistische Theorietradition eingebettet ist“¹ Der Intergovernmentalismus beschäftigt sich unter anderem mit Bedingungen, unter welchen „Kooperationen oder gemeinsames Handeln zwischen interessengeleiteten Staaten zustande kommt“² und erklärt dies aus der Perspektive der „nutzenmaximierenden, interessensgeleiteten und rational handelnden Akteure“³. Bei der Analyse dieses Textes untersucht Moravcsik mit welchen Erklärungsansätzen, dem Intergovernmentalismus oder dem Suprainstiutionalismus, sich die Verhandlungen selbst sowie ihre Ergebnisse erklären lassen.

1.2 Er stilisiert zwei Erklärungen für den unerwarteten Erfolg der Befürwortung der EEA und testet einige Variablen, die behaupten, dass der Fortschritt in der EU notwendigerweise den Anspruch des supranationalen Institutionalismus untersucht. Dazu testet er einige Variablen, welchen den internationalen Institutionen und den transnationalen Interessengruppen eine wachsende Rolle bei den Integrationsprozessen zuweist. Dies kann laut der Untersuchung Moravcsiks allerdings nicht bestätigt werden. Stattdessen möchte er zeigen, dass die Reform der Europäischen Gemeinschaft auf den zwischenstaatlichen Geschäften zwischen Großbritannien, Frankreich und Deutschland beruht. Kritisiert werden muss vor allem der deskriptive Ansatz auf welchem die Untersuchung beruht, ohne empirische Ergebnisse nachweisen zu können. Zudem kann die Eigendynamik in der Entwicklung zur Europäischen Union nicht erklärt werden.

2. Verhandlungen zur Einheitlichen Europäischen Akte: Nationalinteressen und konventionelle Staatskunst in der Europäischen Gemeinschaft (EG)

2.1 Moravcsik analysiert die Verhandlungen zur Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) anhand zweier Erklärungen, dem intergovernmentalen und dem supranationalen Ansatz. Nach einer Zeit der Stagnation und der Krise der Europäischen Gemeinschaft (EG) Ende der 70er Jahre, in welcher eine Vielzahl von Reformkonzepten keine Mehrheit fand, zeichnete sich Anfang der 80er durch den Wechsel der Regierungsparteien beziehungsweise deren Wirtschaftspolitik in den drei größten Mitgliedsländern, Deutschland, Frankreich und Großbritannien, und dem neuen Kommissionspräsidenten Jacques Delors eine Trendwende hin zu grundlegenden Reformen ab. Der erste Teil der „Europa 1992“ Initiative⁴, das die Initiativen und Aktivitäten für die EEA bündelte, stellte das von der Kommission, erarbeitetes Weißbuch, in welchem 279 zur endgültigen Vollendung des Binnenmarktes notwendige Maßnahmen, wie der freien Güter-, Kapital-, Personen- und Dienstleistungsverkehr, aufgeführt wurden, dar. Den zweiten Teil bilden verfahrenstechnische Reformen, unter anderem zur Ausweitung der qualifizierten Mehrheitsentscheide sowie der Erweiterung der Aufgabenbereiche und Befugnisse der EG⁵ sowie einer Stärkung des Europäischen Parlaments. Die Einheitliche Europäische Akte trat am 1.Juli 1987 in Kraft und löste damit die Römischen Verträge von 1957 ab.

[...]

1 Tömmel, 2003: 4.

2 Tömmel, 2003: 4.

3 Tömmel, 2003: 4.

4 Der Begriff „Europa 1992“ wurde auf Grund des genauen Zeitplans und des Enddatums zur vollständigen Liberalisierung des Binnenmarktes bis zum 31.12.1992 verwendet.

5 Erweiterung auf die Bereiche Umwelt, Soziales, Forschung, Technologie