Humboldt-Universität zu Berlin
Rahmenthema 2: „Boden und Wasser“, Modul 2: „Rechtliche Normen“
SE: „Bodenrecht, Privatisierung und Auslandsinvestitionsrecht in Mittelasien und Kaukasien“
Essay, Vorgelegt am 30.09.2006

Das Emmissionsschutzrecht in Georgien

von: Nino Tchirakadze

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung  3

2. Luftverschmutzung 3

3. Emissionsschutz in Georgien  5

3. 1. Das Gesetz zum Schutz der atmosphärischen Luft  5
3. 2. Rechtliche Grundlagen 6
3. 3. Genehmigungspflichtige Objekte und Limit 7

4. Kyoto-Protokoll 9

5. Fazit  11

Literaturverzeichnis 12

Anhang  13

1. Einleitung

Luftverschmutzung und der Schutz der Atmosphäre vor Verunreinigung stellen weltweit einige der gravierendsten Probleme dar. Zur Bekämpfung der Luftverschmutzung sind verschiedene Maßnahmen möglich. Die rechtlichen Instrumente und die Gesetze zum Schutz der Luftatmosphäre sind die wichtigsten und geeignetsten Möglichkeiten.

Klimaschutzmaßnahmen müssen sowohl auf internationaler als auch auf nationaler Ebene vereinbart und umgesetzt werden. Völkerrechtliche Verträge können dabei nur die erste Etappe auf dem Weg zu einem wirksamen Klimaschutz darstellen, denn ihr Inhalt gilt nicht von selbst in den Vertragstaaten, sondern ist jeweils in das nationale Recht umzusetzen.¹ Das georgische Recht zum Emissionsschutz und das Kyoto-Protokoll mit dem Ziel, die Treibhausgasemissionen zu verringern, ist Gegenstand dieses Essays und werden als rechtliche Instrumenten zum Klimaschutz in nächsten Kapiteln behandelt.

2. Luftverschmutzung

Der Begriff der Luftverschmutzung wird definiert als auf die Luft bezogener Teilaspekt der Umweltverschmutzung.² Gemäß der Definition des Europarates verabschiedet am 08.03.1968 ist Luftverschmutzung eine Veränderung der natürlichen Zusammensetzung der Luft, insbesondere durch Rauch, Staub, Gase, Aerosole, Dämpfe oder Geruchsstoffe. Diese Stoffe werden auch als luftfremde Stoffe bezeichnet.

Die gleiche Definition findet sich in § 3 (4) Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), wonach Luftverschmutzung jene Luftverunreinigungen genannt wird, die auf Veränderungen der natürlichen Zusammensetzung der Luft zurückgehen. Die Luftverschmutzung trägt unten anderen zu den Phänomenen des Waldsterbens, Treibhauseffekt und Ozon bei und wird für den Schadstoffeintrag in Gewässer und Boden als auch für gesundheitliche Schäden verantwortlich gemacht.³ Die Luftverschmutzung stellt sich als ein Prozess dar, der aus vier Phasen besteht:

1. Erzeugung des Schmutzstoffes, zum Beispiel Rauch;
2. Abgabe des Schmutzstoffes an die Luft, zum Beispiel Austritt von Rauch aus dem Kamin;
3. Transport des Schmutzstoffes durch die Luft, zum Beispiel durch Wind;
4. Einwirkung des Schmutzstoffes auf Menschen, Pflanzen, Tiere oder Sachgüter.⁴

Die zweite Phase des Prozesses, die Abgabe von Stoffen, Energien und Strahlen an die Umgebung durch eine bestimmte Quelle wird als Emission⁵ bezeichnet. Häufig handelt es sich dabei um die Abgabe von Schadstoffen bzw. Schadenergien.⁶ Die letzte Phase, die Einwirkung der Schadstoffe auf Menschen und Umgebung wird als Immission⁷ benennt. Die Immissionen sind schädliche Umwelteinwirkungen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft herbeizuführen.⁸ Anknüpfungspunkt für Immissionen sind die geschädigten Rechtsgüter, während Emissionen sich auf die verursachenden Anlagen beziehen, ohne dass es zu einer Schädlichkeit bereits gekommen sein muss. Aber in beiden Fällen handelt es sich um Luftverschmutzung.⁹

Dabei ist zu beachten, welche Stoffe, die emittiert werden, die Schadstoffe sind: Die Energieerzeugung, Produktionsprozesse (Industrie, landwirtschaftliche Tierhaltung) sowie der Verkehr sind die wichtigsten Ursachen für die anthropogene, vom Menschen verursachte Luftverschmutzung. Die Tabelle verdeutlicht, welche Schadstoffe von welchen Emittentengruppen stammen und welche mögliche Auswirkung auf die Umwelt haben können.

Tabelle 1. Wichtige Emittentengruppen, deren wichtigsten Schadstoffemissionen und die möglichen Folgen für die Umwelt ¹⁰ [Tabelle in der Downloaddatei vorhanden]

3. Emissionsschutz in Georgien

[...]

1 Vgl. Heye, H., S. 14.

2 Vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Luftverschmutzung.

3 Vgl. http://www.sonnenseite.oekoserve.net/fp/archiv/RUBluft/Luftverschmutzung.php.

4 Vgl. Uznach, Rene, Rigoleth, S.6.

5 Definition von Emission: Art. 12 Abs.1 des Gesetzes zum Schutz der Luftatmosphäre, § 3 Abs. 3 BImSchG.

6 Vgl. http://www.umweltlexikon-aktuell.de/fp/archiv/RUBsonstiges/Emission.php.

7 Definition des Begriffs Immission: § 3 Abs. 2 BImSchG.

8 Vgl. § 3 (1) BImSchG.

9 Vgl. Heye, H., S. 65.

10 Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Luftverschmutzung.