Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main
Fachbereich Gesellschaftswissenschaften Veranstaltung:
Deutsche Außenpolitik

Semester: WS 2006/7

Deutschland in der UNO: „Mehr Verantwortungsübernahme“ oder der Wunsch nach einem Platz an der Sonne?

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis 2

1. „Der Traum vom Platz an der Sonne?“ 3

2. Die Vereinten Nationen 4
2.1 Die Zusammensatzung und Arbeitsweise der UN 5

• Die Generalversammlung 5

• Der Sicherheitsrat 5

• Der Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) 6

• Der Treuhandrat (momentan nicht aktiv) 6

• Das Sekretariat 6

• Das System der Vereinten Nationen 7

2.2 Die Aufgaben des Sicherheitsrates 8
2.3 Das Vetorecht bei der UN 9
2.4 Die Reform des Sicherheitsrates 10

3. Perspektiven deutscher Außenpolitik 13
3.1 Die Rolle Deutschlands in der europäischen Sicherheit- und 14 Verteidigungspolitik 14
3.2 Die Rolle Deutschlands in der UN 17 3.3 Deutsche Außenpolitik unter der Ära Kohl 18

4. Kontinuität und/oder Wandel der deutschen Außenpolitik? 19
4.1. Das Konzept der Zivilmacht 20
4.2 Ist Deutschland eine Zivilmacht? 23

5. Das Streben nach der Macht 25
5.1 Die Kritik an den deutschen Außenpolitischen Ansprüchen 27

6. Deutschland in der globalen Verantwortung: Ein Fazit 28

7. Literaturverzeichnis 30

8. Abbildungsverzeichnis 31

1. „Der Traum vom Platz an der Sonne?“ ¹

Deutschland ist seit 1973 Mitglied der Vereinten Nationen (UNO). Nach dem Ende des Ost – West Konflikts rückt die deutsche Außenpolitik immer stärker in den Fokus der Öffentlichkeit. „…Das Schicksal Deutschlands wird in der Außen- und Sicherheitspolitik entschieden“². Eine empirische Analyse der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik steht in dieser Arbeit im Fokus. Damit einhergehend wird die Rolle der deutschen Außenpolitik und ihren Ansprüchen in der UNO untersucht.

Die Vereinten Nationen sind ein Instrument für multilaterale Gespräche und Entscheidungen. Die Organisation besteht seit dem 24. Oktober 1945. Die UN ist keine Weltregierung, ergo hat die Organisation keine gesetzgebenden Befugnisse. Sie stellen aber die Instrumente zur Verfügung, um Konfliktherde auf der Welt zu beenden. Diesen Prozess unterstützen unterschiedliche Organe. Jedes Mitgliedsland, egal welches Sozialsystem oder politische Sichtweise es vertritt, egal ob Dritte oder Erste Welt, hat eine Stimme in diesem Prozess.

Deutschlands Rolle in der UN kann aus verschiedenen Perspektiven analysiert werden. Die Bundesrepublik ist nicht nur UN- Mitglied sondern auch Mitglied der Europäischen Union (EU). Welches Ausmaß hat das Streben der deutschen Außenpolitik auf den Wunsch der EU nach einem gemeinsamen Sitz im UN- Sicherheitsrat? Der Beitrag deutscher Außenpolitik bei den UN ist der zentrale Gegenstand der vorliegenden Analyse. Hierbei wird auch der Frage nachgegangen, ob Deutschland tatsächlich eine „Zivilmacht“ nach der These des Trierer Politikwissenschaftlers Hanns W. Maull ist.³

2. Die Vereinten Nationen

Die Vereinten Nationen wurden am 24. Oktober 1945 gegründet. Am Anfang waren es 51 Staaten die sich dazu verpflichtet hatten, den Frieden auf der Welt durch internationale Kooperation und kollektive Sicherheit zu etablieren und zu erhalten. Momentan gehören dieser Weltorganisation 192 Länder an⁴. Wenn ein Staat Mitglied werden möchte, willigt er ein, die Verpflichtungen aus der Charta der UN einzuhalten:

„Gemäß der Charta haben die Vereinten Nationen vier Ziele: Internationalen Frieden und Sicherheit erhalten, freundschaftliche Beziehungen zwischen den Staaten entwickeln, zur internationalen Problemlösung und zur Förderung der Achtung der Menschenrechte zusammenarbeiten sowie den Mittelpunkt zur Harmonisierung des Staatenhandelns bilden.“⁵

Die UN soll keine Weltregierung darstellen, die Gesetze oder dergleichen erlässt. Durch ihre Resolutionen verfügen die UN aber immerhin über ein Instrument, das für internationale Konfliktlösungen gerne in Anspruch genommen wird.

„Über die Jahre hinweg spielte die UNO eine bedeutende Rolle dabei, internationale Krisen zu entschärfen und langwierige Konflikte zu lösen. Sie hat aufwändige Einsätze zur Friedensstiftung, Friedenserhaltung und humanitäre Hilfe unternommen. Sie hat daran gearbeitet, den Ausbruch von Konflikten zu verhindern und wurde nach Konflikten zunehmend tätig, um die tiefer liegenden Gründe für Kriege zu beseitigen und das Fundament für einen dauerhaften Frieden zu legen“⁶.

Kern des Agierens ist die Abrüstung, Friedensstiftung und Friedenskonsolidierung. Diese Vorhaben können unterschiedlich umgesetzt werden, durch die so genanten UN-Resolutionen. Eine solche Resolution kann aus einem Wirtschaftsembargo oder als letztes Mittel der Einsatz von Kriegsmittel sein.

Bei allen gewiss berechtigten kritischen Einwänden kann nicht außer Acht gelassen werden, dass die UN seit ihrer Gründung sich auch entscheidende Verdienste erworben haben: die UN verkündete am 10. Dezember 1948 die UN-Menscherrechtskonvention. Darüber hinaus gab es ca. 80 weitere Übereinkommen und Verträge, die beim Schutz der Menschenrechte helfen sollen; das Hauptziel besteht darin Frieden auf der Welt zu schaffen und zu sichern. Momentan befinden sich 90. 000 Soldaten und zivile Helfer aus über 109 Ländern in 18 Operationen im Einsatz; ein weiterer Bestandteil der UN ist der Umweltschutz. Umweltschutzabkommen haben geholfen den Sauren Regen in Europa, sowie in Nordamerika zu reduzieren. Die Meeresverschmutzung und die Zerstörung der Ozonschicht wurden eingedämmt; Weltbank und UNO-Entwicklungsprogramme sind die wichtigsten Verbindungsstellen für die Entwicklung der ärmsten Länder dieser Erde.

2.1 Die Zusammensatzung und Arbeitsweise der UN

• Die Generalversammlung besteht aus allen Mitgliedstaaten der UN. Es ist ein Parlament der Staaten, das zusammentritt um über die globalen Probleme in der Welt zu beraten. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Bei Fragen des Haushalts und Angelegenheiten die den internationalen Frieden betreffen, sowie bei der Aufnahme neuer Mitglieder muss eine Zweidrittelmehrheit aller Delegierten erreicht werden. Andere Entscheidungen werden reicht eine einfache Mehrheit. Die Generalversammlung spricht nur Empfehlungen aus, das Organ kann niemanden zwingen dieser zu folgen. Dennoch: „Sie repräsentieren die moralische Autorität der Staatengemeinschaft“.

[...]

¹ Vgl. Hellmann in: Frankfurter Rundschau, 3. Dezember 2004, S. 8

² Vgl. Hanifzadeh: 2006, S. 13

³ Vgl. Kirste/Maull: 1996

⁴ Vgl. Die UNO im Überblick: August 2006, S. 4

 ⁵Vgl. Die UNO im Überblick: August 2006, S. 4

⁶ Vgl. Die UNO im Überblick: August 2006, S. 7-8