- Fachbereich Wirtschaft -

Hausarbeit zum Thema:

Bundesministerium für Gesundheit -

Geschichte, Ziele und Aufgaben

Modul: Einrichtungen im Gesundheitswesen

Abgabedatum: 14. Juni 2006

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung --------------------------------------------------------------------------3

2. Geschichte und Minister des BMG---------------------------------------------3

3. Ziele und Aufgaben des BMG --------------------------------------------------5

3.1 Sicherung und Ausbau der Leistungsfähigkeit ---------------------------5

3.2 Qualitätssicherung -----------------------------------------------------------6

3.3 Gesundheitsvorsorge und Prävention--------------------------------------7

3.4 Weitere Aufgaben und Ziele------------------------------------------------9

4. Zusammenfassung und Ausblick --------------------------------------------- 10

5. Literaturverzeichnis ------------------------------------------------------------ 12

2

1. Einleitung

Nach dem Amtsantritt der neuen, großen Koalition aus SPD und CDU/CSU Ende 2005

wurden einige Ministerien neu gegliedert. Darunter auch das Bundesministerium für

Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS): das Gesundheitsministerium wurde wieder

zu einem eigenständigen Bereich ernannt (BMG), der Sektor ,,Soziale Sicherung"

wanderte in den Aufgabenbereich des neu gegründeten Bundesministeriums für Arbeit

und Soziales.

Die nachfolgende Ausarbeitung beschäftigt sich mit der Geschichte des BMG, die 1961

ihren Anfang hatte, und ihren Ministern.

Nachfolgend versucht sie herauszuarbeiten, welche Aufgaben und Ziele dieser Bereich

der Bundesregierung heute hat und welche aktuellen Projekte anstehen.

Zum Abschluss möchte ich eine Zusammenfassung und eine persönliche Meinung zu

den zukünftigen Aufgaben des BMG abgeben.

Diese Hausarbeit beschäftigt sich also mit den folgenden Kernfragen:

1. Wie verlief die Geschichte des BMG und wer waren seine Minister?

2. Was sind die Aufgaben und Ziele des BMG?

3. Welche Aufgaben sind zukünftig zu bewerkstelligen?

2. Geschichte und Minister des BMG

Ulla Schmidt wurde am 13. Juni 1949 in Aachen geboren. Sie hat ihr Abitur abgelegt,

Psychologie studiert und als Lehrerin an Schulen für Lernbehinderte und für

Erziehungshilfe gearbeitet. 1983 wurde sie Mitglied in der Sozialdemokratischen Partei

Deutschland und machte dort Karriere.

Heute (Stand 12. Juni 2006) ist sie seit nunmehr fünf Jahren ,,unsere" Bundesministerin

für Gesundheit.1 Schmidt trat 2001 die Nachfolge von Andrea Fischer (Bündnis 90/Die

Grünen) an, der die BSE-Krise zum politischen Verhängnis wurde.2

Nach der knappen Wiederwahl von SPD und den Grünen im Jahre 2002, wurde das

Ministerium mit dem Bereich ,,Soziale Sicherung" erweitert. Ulla Schmidt blieb in

1 Vgl. www.ulla-schmidt.de; Lebenslauf (Stand 3. Juni 2006)

2 Vgl. www.stern.de (Stand 3. Juni 2006)

3

ihrem Amt obwohl sie sich, aufgrund der ,,Tabaksteuerdiskussion", mit Altkanzler

Gerhard Schröder anlegte.

Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung existierte in dieser Form

bis zur vorgezogenen Bundestagswahl im Oktober 2005, Folge: eine neue Regierung

kam an die Macht (große Koalition aus CDU/CSU und SPD), der Teil Soziale

Sicherung wurde wieder ausgegliedert, aber Ulla Schmidt blieb.

Überhaupt hat dieses Ministerium eine turbulente Geschichte hinter sich. 1961 wurde

Dr. Elisabeth Schwarzhaupt unter Konrad Adenauer (beide CDU) zur ersten

Gesundheitsministerin ernannt. Unter Kurt Georg Kiesinger (CDU), und einer großen

Koalition, führte Käte Strobel (SPD) diese Position bis 1969 aus. In diesem Jahr wurde

Willy Brandt zum Bundeskanzler gewählt und die Ministerien wurden neu gegliedert.

Der Gesundheitsbereich wurde zu einem Teil des Familienministeriums und hieß von

nun an Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit.

Diese Zusammenstellung blieb bis Anfang der 90er Jahre erhalten. 1991 erfolgte

wiederum die Ausgliederung des Bereichs Gesundheit zu einem eigenständigen Sektor

innerhalb der Bundesregierung. Ein Jahr später folgte Horst Seehofer auf Gerda

Hasselfeldt (beide CSU). Seehofers Amtszeit endete 1998 mit der

Regierungsübernahme von rot/grün.3

,,Die kann schon was, die Ulla", sagte er in der jüngsten Vergangenheit wohl gesonnen

über seine Nachfolgerin im Amt der Bundesministerin für Gesundheit.4

In politischen Bereichen (Vertretung gegenüber Bundestag, Bundesrat und den

Fraktionen) wird Schmidt durch die parlamentarischen Staatssekretäre Marion Caspers-

Merk und Rolf Schwanwitz vertreten. Klaus Theo Schröder ist derzeit beamteter

Staatssekretär im BMG und mit seiner Fachkompetenz für die einzelnen Abteilungen

zuständig.

Heute hat die Institution über 1200 Mitarbeiter und ihr sind die Drogenbeauftragte

(Sabine Bätzing) sowie die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der

Patientinnen und Patienten (Helga Kühn-Mengel) zugeordnet.5

Das Ministerium hat seinen Dienstsitz in Berlin, seit diesem Jahr in der Friedrichstraße.

Vorher war es im bekannten ,,Kleisthaus" untergebracht. Dort finden Tagungen,

Veranstaltungen und politische Fachgespräche von Politikern und Experten statt.

Außerdem ist es ein Besuchermagnet für Verbände, Stiftungen oder auch Schulklassen.

3 Vgl. www.welt-auf-einen-blick.de (Stand 3. Juni 2006)

4 Vgl. www.faz.net; Der Seehofer (Stand 3. Juni 2006)

5 Vgl. www.bmg.bund.de; Beauftragte (Stand 3.6.2006)

4