Universität Hohenheim

Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Institut für Volkswirtschaftslehre

Seminararbeit über das Thema:

Soziale Existenzsicherung

Eingereicht am Lehrstuhl für Finanzwissenschaften

Von:

Dipl. Oec.: Sebastian Gröll

Abgabetag: 29.11.2005

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Inhaltsverzeichnis

INHALTSVERZEICHNIS I

ABBILDUNGSVERZEICHNIS II

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS III

SYMBOLVERZEICHNIS IV

1. EINFÜHRUNG IN DAS THEMA II

2. GRUNDLAGEN DER SOZIALHILFE - STATUS QUO 2

2. 1 GRUNDSICHERUNG IM STATUS QUO 2

2.2 AUSGABENENTWICKLUNG 3

2.3 KRITIK AM GESETZLICHEN STATUS QUO - FEHLANREIZE 4

2.4 ARBEITSKRÄFTEPOTENTIAL DES EMPFÄNGERKREISES 8

3. ANALYSE VERSCHIEDENER REFORMKONZEPTIONEN 10

3.1 INTEGRIERTES STEUER-TRANSFER-SYSTEM: BÜRGERGELD 10

3.1.1 Konzeption 10

3.1.2 Auswirkungen 11

3.1.3 Finanzierbarkeit 14

3.1.4 Ausblick und Fazit 15

3.2 ARBEITSMARKTORIENTIERTE REFORMANSÄTZE 17

3.2.1 Einstiegsgeld für Langzeitarbeitslose 17

3.2.2 Lohnsubvention 19

3.2.3 Earned Income Tax Credit 24

3.2.4 Aktivierende Sozialhilfe 25

3.4 FAZIT 27

4. HILFE ZUR ARBEIT ­ EINE BLAUPAUSE 28

4.1 GRUNDÜBERLEGUNGEN 28

4.2 INDIVIDUELLE GRUNDSICHERUNG 29

4.3 GRUPPENSPEZIFISCHE GRUNDSICHERUNG 30

4.4 FINANZIERUNG, INDEXIERUNG UND ÜBERGANGSFRISTEN 30

4.5 SCHLUSSFOLGERUNGEN 31

5. AUSBLICK 32

6. ANHANG 33

7. LITERATURVERZEICHNIS 38

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Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1:

Struktur der Sozialhilfeausgaben nach Hilfearten

S.

2

Abbildung 2:

Grundsicherung im Sozialbudget 1998

S. 4

Abbildung 3:

Ausgaben für die Sozialhilfe nach Hilfearten

S. 4

Abbildung 4:

Grundsicherung und Arbeitsanreize im Status quo

S. 6

Abbildung 5:

Wirkung einer stilisierten Sozialhilfe auf den Arbeitseinsatz

S.

7

Abbildung 6:

Altersstruktur der Sozialhilfeempfänger

S. 8

Abbildung 7:

Steuertarif des Bürgergeldkonzeptes

S. 11

Abbildung 8:

Status quo versus Bürgergeld

S.

12

Abbildung 9:

Wirkung eines Bürgergeldes auf den Arbeitsanreiz

S.

13

Abbildung 10:

Veränderter Arbeitsanreiz durch das Bürgergeld

S. 14

Abbildung 11:

Einstiegsgeld für Langzeitarbeitslose

S. 19

Abbildung 12:

Lohnsubvention und Sozialhilfe im Vergleich

S.

21

Abbildung 13:

Degressive Lohnsatzsubvention und Einkommen

S. 22

Abbildung 14:

Earned

Income

Tax

Credit

S. 24

Tabelle 1:

Grundsicherungsausgaben

1980-2000

S. 33

Tabelle 2:

Empirische Studien zum Lohnabstand

S. 34

Tabelle 3:

Arbeitskräftepotential der Sozialhilfeempfänger

S.

35

Tabelle 4:

Determinanten des Sozialhilfebezugs

S. 9

Tabelle 5:

Empirische Kostenschätzungen zum Bürgergeld

S.

36

Tabelle 6:

Arbeitslosenquote nach Geschlecht und Qualifikation

S. 20

Tabelle 7:

Charakteristika bedeutender Transferprogramme in den USA

S. 37

II

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Abkürzungsverzeichnis

BSHG ­ Bundessozialhilfegesetz

DIW ­ Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung

EITC ­ Earned Income Tax Credit

vgl. ­ vergleiche

BG ­ Bürgergeld

SQ, STQ ­ Status quo

III

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Symbolverzeichnis

y

­ Einkommen

­ Steuersatz

yn

­ Nettoeinkommen

yB

­ Bruttoeinkommen

m

­ Existenzminimum

y*

­ Transfergrenze

w*

­ markträumender Lohnsatz

w

­ Lohnsatz

bS

­ Sozialhilfezahlung

u

­ Indifferenzkurven

h

­ Arbeitszeit

l

­ Freizeit

t

­ zur Verfügung stehende Zeit

IV

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1. Einführung in das Thema

Die soziale Existenzsicherung besteht aus einem engmaschigen Netz verschiedener öffentli-

cher Hilfeleistungen, die bedürftigen Menschen ein Leben in Würde ermöglicht. Sie hilft de-

nen, die den Anforderungen des Arbeitsmarktes nicht gewachsen sind oder aus anderen Grün-

den in Not geraten sind. Jedoch führt diese Ausgestaltung des Grundsicherungssystems, gera-

de im Bezug zum Arbeitsmarkt, zu weitreichenden Fehlern. Diese gilt es im ersten Abschnitt

der Arbeit anhand einer Analyse des Status quo zu verdeutlichen. Im Hauptteil der Arbeit

werden anschließend verschiedene Reformkonzepte vorgestellt, die allesamt versuchen, die

Defizite zu korrigieren und eine funktionierende Grundsicherung zu modellieren. Es werden

hierbei verschiedene Blickwinkel unterschieden, eine ganzheitliche Subventionierung für alle

Bürger oder ein gezielter Transfer lediglich an bestimmte Personengruppen. Vor allem Perso-

nengruppen mit direktem Bezug zum Arbeitsmarkt kommen hierbei in Betracht. Zum Schluss

wird ein Konzept vorgestellt, das versucht, ein optimal auf Deutschland zugeschnittenes Re-

formpaket zusammenzustellen. In Form einer Blaupause werden zuvor vorgestellte Konzepte

kombiniert, um somit ein optimales Ergebnis zu erzielen.

1

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2. Grundlagen der Sozialhilfe - Status quo

2. 1 Grundsicherung im Status quo

Das deutsche System der Grundsicherung umfasst im Kern fünf Grundelemente und geht weit

über die eigentliche Sozialhilfe hinaus. Es umfasst neben der Sozialhilfe das Wohngeld, Leis-

tungen an Asylbewerber, die Arbeitslosenhilfe und Teile der Pflegeversicherung.1

Die Sozialhilfe wurde 1962 eingeführt und gruppiert zwei Fürsorgeleistungen (vgl. Abbildung

1). Die laufenden Hilfe zum Lebensunterhalt und die Hilfe in besonderen Lebenslagen. Wäh-

rend die laufende Hilfe zum Lebensunterhalt nach Leistungspauschalen berechnet wird, wird

die Hilfe in besonderen Lebenslagen im Einzelfall bei außergewöhnlichen Finanzierungsbe-

darf aufgrund besonderer Lebenssituationen, die der Betroffene alleine nicht überwinden

kann, gewährt.2 Jedoch wird dieser Einzelfall in der weiteren Untersuchung vernachlässigt, da

diese Empfänger typischerweise arbeitsunfähig sind und kein Bezug zum Arbeitsmarkt und

veränderten Arbeitsanreizen besteht.3

Abbildung 1:

Struktur der Sozialhilfeausgaben nach Hilfearten

Legende:

Die Hilfe in besonderen Lebenslagen teilt sich auf in laufende Leistungen (pauschalisierte monatliche

Transfers) und einmalige Leistungen für Bedürfnisse, die unregelmäßig anfallen und deshalb bei den laufenden

Leistungen nicht berücksichtigt werden,

Quelle:

Feist (2000), S. 24

1 vgl. Raffelhüschen (2002), S. 85 f.

2 vgl. Kaltenborn (1998), S. 36 f.

3 vgl. Feist (2000), S. 23

2

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