Johannes Gutenberg-Universität, Mainz

Presselenkung à la Bismarck

Otto von Bismarcks Medienpolitik im Deutschen Kaiserreich

Von Christian Heger

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung _______________________________________________________________ 2

II.

Otto von Bismarck ­ Leben und politischer Werdegang ______________________ 3

III.

Pressepolitische Veranlassungen im Preußen des Nachmärz __________________ 5

1. Sieg der Reaktion nach 1848/49_________________________________________________ 5

2. Organe der Presselenkung _____________________________________________________ 6

3. Erste Maßnahmen Bismarcks gegen die Presse ____________________________________ 8

4. Der Reptilienfonds ___________________________________________________________ 8

5. Die Emser Depesche __________________________________________________________ 9

IV.

Bismarcks Presselenkung nach der Reichsgründung _______________________ 10

1. Das Reichspressegesetz von 1874_______________________________________________ 10

2. Sozialistengesetz und Zeitungsnutzung__________________________________________ 12

V.

Schlussbemerkung ___________________________________________________ 13

Literaturverzeichnis ________________________________________________________ 15

Anhang: Die Emser Depesche ________________________________________________ 16

1

I. Einleitung

Als Otto von Bismarck 1962 von seinem Monarchen, König Wilhelm I., zum preußischen

Ministerpräsidenten berufen wurde, war dies nicht nur ein richtungsweisender Markstein für

die weitere politische Entwicklung Deutschlands hin zum Nationalstaat, sondern unter

publizistikwissenschaftlichen Gesichtspunkten auch ein kaum zu unterschätzendes Moment

für Wesen und Bestand der deutschen Presse.

Wie kaum ein anderer Politiker des 19. Jahrhunderts hat Bismarck die Presse zum Gegenstand

seines politischen Tagewerks gemacht1, wie kaum ein anderer hat er sie zu maßregeln, zu

kontrollieren und für seine jeweiligen Absichten zu instrumentalisieren versucht. In ihrer

1962 erschienenen Dissertation über Bismarcks Pressepolitik stellt Irene Fischer-Frauendienst

nachdrücklich fest: ,,Vom ersten Augenblick an, da er sich als Parlamentarier aktiv mit Politik

beschäftigte, beteiligte er sich ebenso aktiv an der Pressearbeit"2.

Bereits als noch relativ niederrangiger Abgeordneter im preußischen Provinziallandtag

begann der spätere Reichskanzler, nicht nur in Parlamentsreden, sondern ,,auch in

Zeitungsbeiträgen seine Stimme kämpferisch-aggressiv"3 zu erheben. Seine Abordnung zum

Deutschen Bundestag in Frankfurt am Main brachte ihm schließlich recht bald den Posten des

Referenten über die Verhinderung des Missbrauchs der Pressefreiheit4 ein, den er von

Theodor von Rochow übernahm. Als Leiter der dortigen preußischen ,,Preßstation" zur

Pressebeeinflussung5 und Mitglied der Kommission zur Beratung des Pressegesetzes6 erfuhr

Bismarcks Beschäftigung mit der Presse eine weitere Intensivierung und erwuchs zu einem

Themenkomplex eigenen Ausmaßes, dem sich der Politiker nie wieder entzog.

Noch als er bereits die Geschicke ganz Deutschlands und darüber hinaus ganz Europas lenkte,

ließ Bismarck sich von einem ihm unterstellten Mitarbeiterstab täglich über eingehenden

Pressemeldungen unterrichten, wobei er sich sogar die Zeit nahm, einzelne Berichte

persönlich durchzugehen und mit kritischen Randbemerkungen oder Reaktions-Anweisungen

zu versehen7. Dabei reagierte er im allgemeinen ,,sensibel, nervös und überempfindlich auf

1 Vgl. Fischer-Frauendienst, Irene: Bismarcks Pressepolitik. Diss. Mainz 1962. S. 73: ,,Die Zeitung gehört zum

Bilde Bismarcks. Noch am Todestage nahm er Zeitungen zur Hand und äußerte sich zu ihrem Inhalt. Seinen

Untergebenen hat er stets genaues Zeitungsstudium empfohlen."

2 Ebd.

3 Ebd.

4 Vgl. ebd. S. 14.

5 Vgl. Wilke, Jürgen: Grundzüge der Medien- und Kommunikationsgeschichte. Von den Anfängen bis ins 20.

Jahrhundert. Köln, Weimar, Wien 2000. S. 222f.

6 Vgl. Fischer-Frauendienst, I.: a. a. O. S. 14.

7 Vgl. Fischer-Frauendienst, I.: a. a. O. S. 105: ,,Von Herrschaftsdrang und größtem Misstrauen, ja sogar

Eifersucht erfüllt, überließ er Wichtiges nicht gern anderen, überzeugt, dass er allein es am besten machte."

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Presseverlautbarungen, die ihm nicht passten"8, so dass ihm die Pressestimmen ,,eine nie

versiegende Quelle der Reizung"9 bildeten. ­ Insgesamt scheint festzustehen: Je

eindringlicher man sich mit der Biographie Otto von Bismarcks beschäftigt, desto mehr

Hinweise wird man für die Omnipräsenz der Presse in dessen Leben finden ­ und das,

obgleich er direkt nie zu ihr Stellung bezog. Irene Fischer-Frauendienst konstatiert: ,,Wir sind

gezwungen, seine Anschauungen [zur Presse; d. Verf.] aus seinem praktischen Handeln

herzuleiten und sie aus der Kenntnis seines Wesens zu erschließen: abgeneigt gegen

konsequente Demokratie, Konstitution, Menschenrechte, wie gegen jede Form einer

ungezügelten Äußerung der Menschheit als Masse, war ihm naturgemäß auch jede Art des

Mitredens des Volkes unsympathisch.10" Ein ähnliches Bild entwirft auch Kurt Koszyk, der

dem Kanzler sogar eine nachdrückliche Verschleierungstaktik unterstellt: ,,Die Ansicht, die

Bismarck in den

Gedanken und Erinnerungen

äußerte, war niemals Richtschnur seines

Handelns gewesen [...]. ,Die Monarchie und der idealste Monarch, ­ bedarf der Kritik, an

deren Stacheln er sich zurechtfindet, wenn er den Weg zu verlieren Gefahr läuft. ­ Die Kritik

kann nur geübt werden durch eine freie Presse und durch Parlamente im modernen Sinne.′ ­

diese Formulierung ist wohl nur auf den Augenblick gemünzt gewesen."11

Anhand der vorliegenden Untersuchung soll vor dem Hintergrund solcher Einschätzungen auf

die wichtigsten Merkmale, Intentionen und Instrumente der Bismarck′schen Presselenkung

eingegangen werden. Dabei soll insbesondere auch untersucht werden, inwiefern das für den

Gegenstand der Arbeit zentrale Moment der Pressefreiheit im Deutschen Kaiserreich zur

Geltung kam.

II. Otto von Bismarck ­ Leben und politischer Werdegang

Otto von Bismarck, am 1. April 1815 im ostelbischen Schönhausen geboren, entstammte

einem alten altmärkischem Adelsgeschlecht. Bereits in den frühen Stadien seiner politischen

Karriere profilierte er sich im konservativen Lager als engagierter Vertreter des

Monarchieprinzips und vehementer Gegner sämtlicher demokratischer Umtriebe.

8 Fischer-Frauendienst, I.: a. a. O. S. 106.

9 Raschdau, Ludwig: Aus dem schriftlichen Nachlass des Unterstaatssekretärs Busch. Fürst Bismarck als Leiter

der politischen Abteilung. Deutsche Rundschau. Bd. 149. 1911. S. 53 (zitiert nach Fischer-Frauendienst, I.: a. a.

O. S. 106).

10 Fischer-Frauendienst, I.: a. a. O. S. 14.

11 Koszyk, Kurt: Deutsche Presse im 19. Jahrhundert. Geschichte der deutschen Presse Teil II. Berlin 1966. S.

230f. (Hervorhebung im Original).

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