Universität Rostock, Institut für Politik- und Verwaltungswissenschaften

PS Internationale Politik: Das politische System und

Außenpolitik der Russischen Föderation

Sommersemester 2007

Putins Weg nach Moskau

Katharina Jürgen

Geschichtswissenschaften (4)

Politikwissenschaften (4)

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

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2. Forschungsstand

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3. Analyse der Thematik

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3.1 Vom Straßenjungen zum Politiker

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3.2 Das ,,System Putin"

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3.3 Putins Russland und die Europäische Union

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4. Putin ein Demokrat?

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5. Literaturverzeichnis

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5.1 Darstellungen

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5.2 Quellen

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2

1. Einleitung

Wladimir Putin überrascht immer wieder. Und das nicht erst mit seinem steilen Aufstieg in

die Politik der Russländischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik (RSFSR). Die

letzten Wochen zeigten der Weltöffentlichkeit erneut, dass mit dem kühlen Präsidenten immer

zu rechnen sein muss. Erst der Streit um die Territorialansprüche am Nordpol, der in

absehbarer Zeit kein Ende finden und für weitere hitzige Debatten sorgen wird. Anfang

September dann die Präsentation einer neuartigen Vakuumbombe durch das russische Militär,

die sie selbst als ,,Vater aller Bomben" bezeichnen. Und einen Tag darauf die überraschende

Entlassung der Regierung, samt des Ministerpräsidenten Michail Fradkow durch Staats-

präsident Putin, und wenige Stunden später die Berufung von Wiktor Subkow zum neuen

Ministerpräsidenten. Selbst Kreml-Experten waren über diese Berufung erstaunt. Subkow war

bis zu diesem Zeitpunkt politisch nur wenig in Erscheinung getreten. Viele Politikexperten

sahen Vize-Ministerpräsident Dimitrij Medwedew im Rennen um Putins Nachfolge ganz

vorne. Doch auch hier waren Putins Absichten nicht zu durchschauen. Als die 450

Abgeordneten der Duma, der ersten und wichtigsten Kammer des russischen Parlaments1, ihre

verfassungsrechtlich notwendige Zustimmung zu dieser Berufung abgaben, war der Coup

perfekt. Verwunderlich war dieses Ergebnis allerdings nicht, da sich die Duma zum größten

Teil aus Putins Regierungspartei ,,Einheitliches Russland" zusammensetzt, sie seit Jahren

beherrscht und dem Kreml sehr nahe steht.2 Experten sind der Meinung, dass es sich dabei um

einen klugen Schachzug Putins handelt. Denn mit Subkow hat er zugleich einen Wunsch-

kandidaten für die Präsidentschaftswahlen im Frühjahr 2008 ins Spiel gebracht, der sein

politisches Erbe antreten soll. Vieles ähnelt Putins eigenem Machtaufstieg. Mitte der

Neunziger Jahre war Putin noch Vizebürgermeister von St. Petersburg und wurde 1998 Chef

des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, einer Nachfolgeorganisation des KGB. Als

Staatspräsident Boris Jelzin sein politisches Ende nahen sah, machte er Putin 1999 zunächst

zum Ministerpräsidenten, später zu seinem Nachfolger. Die Präsidentschaftswahlen am 26.

März 2000 bestätigten Putin mit einer deutlichen Mehrheit der Stimmen in diesem Amt und

machten ihn damit zum Staatschef des größten Flächenstaates der Erde.3

1 Die legislative Gewalt in Russland beruht auf einem Zweikammerparlament, dass neben der genannten Duma

aus dem Föderationsrat besteht. Er setzt sich aus 178 Abgeordneten zusammen und wird wie die Duma auf vier

Jahre gewählt. siehe: Schubert, Klaus; Klein, Martina: Das Politiklexikon. 4., aktualisierte Auflage. Bonn 2006,

S. 258

2 siehe: Geiss, Immanuel: Geschichte griffbereit: Staaten. Bd. 5. München 2002, S. 228 ff.

3 siehe: Geiss: Geschichte griffbereit: Personen. Bd. 2, S. 666

3

Aber wie genau gelang es Wladimir Putin seinen Weg zur Macht zu bahnen und wie wirkte

sich sein Amt auf den russischen Staat und deren Politik aus? Diese Fragen sollen im Zentrum

dieser Betrachtung stehen und erläutert werden. Dabei wird ein Abriss der Biographie Putins

gegeben. Weiterhin stehen die politischen Veränderungen seit Putins Machtantritt im Jahre

2000 im Fokus. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die russische Außenpolitik gelegt. Um

dieses Feld wiederum einzugrenzen, beschränkt sich die Betrachtung auf das politische

Verhältnis zur Europäischen Union (EU). Das Verhältnis zur NATO und zu den Vereinigten

Staaten von Amerika (USA), aber auch die Krisenregionen in den nordkaukasischen Ländern

werden nicht beleuchtet. Diese sehr komplexen Themen können im Unfang einer solchen

Arbeit nicht unfassend erörtert werden, vielmehr benötigen sie eine eigenständige

Betrachtung.

2. Forschungsstand

Mit dem endgültigen Zusammenbruch der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken

(UdSSR) im Jahr 1991 zerfiel auch der Traum vom real existierenden Sozialismus. Die

Länder der ehemaligen UdSSR sahen sich vor neue Herausforderungen gestellt, die eine

große Veränderung für die Bevölkerung mit sich bringen würde. Alle Länder mussten sowohl

auf politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Ebene Transformationsprozesse

durchlaufen, die sich von Land zu Land auf unterschiedlichste Weise auswirkten. Die

Probleme und Schwierigkeiten, die sich aus der Umwandlung in Demokratien ergaben, waren

für die Politikwissenschaftler und Zeithistoriker von großem Interesse. Besonderes Augen-

merk lag dabei auf den Transformations- und Demokratisierungsprozessen in der Föderativen

Republik Russland. Präsident Boris Jelzin schaffte es positive Entwicklungen in Gang zu

setzen, doch konnten sie die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schwierigkeiten nicht

überwinden. Die Wahl Putins sollten neue positive Änderungen für das Land bringen. Auch

wissenschaftliche Beobachter setzten deshalb auf den neuen Mann im Kreml und

veröffentlichten schon früh erste Arbeiten. So lieferte Alexander Rahr bereits im Juni 2000

eine Analyse des neuen Präsidenten, in der er den politischen Werdegang und das Wesen

Putins untersuchte.4 Eine vergleichbare Arbeit mit den Titel: ,, Inside Putin´s Russia"

veröffentlichte der Engländer Andrew Jack.5

4 siehe: Rahr, Alexander: Wladimir Putin: Der ,,Deutsche" im Kreml. 2., überarbeitete und ergänzte Auflage.

München 2000

5 siehe: Jack, Andrew: Inside Putin´s Russia. 2., erweiterte Auflage. London 2005

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