Freie Universität Berlin
Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften
Otto Suhr Institut für Politikwissenschaft
SoSe 2002

PS 15063: Vergleichende Einführung 
in die politischen Systeme der BRD, 
Frankreichs und der USA

HAUSARBEIT

Umweltpolitik in Frankreich, 
den Vereinigten Staaten von Amerika 
und der Bundesrepublik Deutschland

Ein Vergleich

Tobias Goldschmidt
2.Fachsemester
Politikwissenschaft (Staatsexamen)

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung 4
2 Geschichte der nationalen Umweltpolitiken 4

2.1 Entwicklung der Deutschen Umweltpolitik 5
2.2 Entwicklung der Französischen Umweltpolitik 7
2.3 Entwicklung der US- Umweltpolitik 9

3 Handlungsleitende Prinzipien in der Umweltpolitik 11

3.1 Das Vorsorgeprinzip 11
3.2 Das Verursacherprinzip 11
3.3 Das Kooperationsprinzip 12
3.4 Gemeinlast-, Substitutions- und Vorsichtsprinzip 12
3.5 Das Nachhaltigkeitsprinzip 12
3.6 Prinzipien im deutschen Umweltrecht 12
3.7 Prinzipien im französischen Umweltrecht 15
3.8 Prinzipien im US amerikanischen Umweltrecht 16

4 Akteure in der Umweltpolitik 17

4.1 Akteure in der deutschen Umweltpolitik 18
4.2 Akteure in der französischen Umweltpolitik 20
4.3 Akteure in der US-amerikanischen Umweltpolitik 22

5 Instrumentarium der Umweltpolitik 24

5.1 Regulative Ordnungsrechtliche Maßnahmen 25
5.2 Planerische Instrumente 25
5.3 Marktwirtschaftliches Instrumentarium 26
5.4 Kooperative Umweltpolitik 27
5.5 Informationelle Instrumente 28

6 Amerikanisierung der Umweltpolitik? Ein Fazit! 29
7 Schlusswort und Ausblick 31
8 Abbildungsverzeichnis 32
9 Verzeichnis der verwendeten Literatur: 33
10 Verzeichnis der verwendeten Internetquellen: 35

1 Einleitung

,,Umweltpolitik ist die Gesamtheit aller Maßnahmen, die notwendig sind, um dem Menschen eine Umwelt zu sichern, wie er sie für seine Gesundheit und ein menschwürdiges Dasein braucht, um Boden, Luft und Wasser, Pflanzen- und Tierwelt vor nachteiligen Wirkungen menschlicher Eingriffe zu schützen und um Schäden und Nachteile aus menschlichen Eingriffen zu beseitigen."¹

So definierte es 1971 das erste Umweltprogramm der Deutschen Bundesregierung. Menschliche Eingriffe in die Umwelt sind besonders gravierend in Industrienationen wie zum Beispiel Frankreich, Deutschland oder den USA, da die Menschen dort seit der Industrialisierung über besonders umweltgefährdende und ressourcenintensive Technologien verfügen.

Obwohl Umweltzerstörung keine nationalen Grenzen kennt, haben sich in Deutschland, Frankreich und den USA vor dem Hintergrund verschiedener politischer Systeme und kultureller Eigenheiten durchaus unterschiedliche nationale Umweltpolitiken entwickelt, die in dieser Hausarbeit untersucht, dargestellt und verglichen werden sollen. Zunächst soll ein historischer Überblick über die Entwicklung des noch jungen Politikfeldes Umweltpolitik gegeben werden. Daraufhin werden die wichtigsten umweltpolitischen Rechtsprinzipien, sowie Akteurskonstellationen und Instrumentarien der Umweltpolitik vorgestellt. Vergleichend soll evaluiert werden, inwieweit die nationalen Umweltpolitiken verschieden sind, und ob und inwieweit in Zeiten der Globalisierung bereits eine Abgleichung der jeweiligen Umweltpolitiken zu beobachten ist.

Auf eine Bilanzierung der nationalen Umweltpolitiken im Sinne einer Evaluation ihrer Ökoperformance soll hier verzichtet werden um den Umfang dieser Arbeit im Rahmen zu halten. Auch die Untersuchung der Auswirkungen der europäischen Vereinigung, sowie die explizite Betrachtung nationaler Eigenheiten im Politikzyklus, bieten Stoff für künftige Arbeiten.

[...]

1 Deutscher Bundestag (Hrsg.): Umweltprogramm der Bundesregierung, Umweltplanung, Drucksache VI/2710, Bonn 1971