Nationale Fallstudie: Journalismus in Israel


Bachelorarbeit, 2006

28 Seiten, Note: 1,3


Leseprobe

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung

2. Der Staat Israel: Rahmenbedingungen
2.1 Demografische Daten
2.2 Das politische System
2.3 Aktuelle politische Situation

3. Historische Entwicklung der Medien
3.1 Entwicklung der Medien in Israel seit 1948
3.2 Printmedien
3.3 Elektronische Medien

4. Journalisten in Israel
4.1 Einstellungen und Merkmale
4.2 Ausbildung und Berufszugang

5. Pressefreiheit in Israel
5.1 Rechtsgrundlagen der Pressefreiheit
5.2 Der israelische Presserat
5.3 Ranking von Reporter ohne Grenzen und Freedom House

6. Israelische Regierung und die Medien
6.1 Der Einfluss der Regierung auf die Medien

7. Fazit

8. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Die vorliegende Arbeit entstand im Rahmen des kommunikationswissenschaftlichen Seminars „Journalismus im internationalen Vergleich“ unter der Leitung von Prof. Dr. Siegfried Weischenberg im Wintersemester 2005/2006. Exemplarisch befasst sie sich mit dem Mediensystem Israels und soll versuchen dieses darzustellen und vielseitig zu beleuchten.

Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem gesamten Zusammenspiel der israelischen Medien. Folgende Fragen sollen dabei als Leitfaden dienen und in ihren Ansätzen in den einzelnen Kapiteln geklärt werden: Wie agieren Medien, Regierung, der Presserat? Welche Auswirkungen haben diese auf die Pressefreiheit und wie spiegelt sich das Gesamtbild in Rankings und Wertungen von internationalen Organisationen wieder?

Eine Grundlage zum Verständnis der weiteren Kapitel wird anfangs in Kapitel 2 geschaffen. Die Rahmenbedingungen gehören hier genauso dazu wie die politische Entwicklung des Landes, der man einen gewissen Einfluss zuschreiben kann. Zudem wird auf die aktuelle politische Situation eingegangen, um die momentane Ausgangssituation zu verdeutlichen.

In Kapitel 3 folgt dann ein historischer Abriss der Entwicklung der Medien, der gleichfalls die Wandlung der Presse vom Sprachrohr der Regierung zum wettbewerbs- und marktorientierten Wirtschaftszweig verdeutlichen soll. In den Unterkapiteln soll am Beispiel der Printmedien und der elektronischen Medien die aktuelle Medienlandschaft- und Vielfalt Israels dargestellt werden. Aber bei all der Betrachtung der „äußeren“ Gegebenheiten dürfen auch die Akteure nicht in Vergessenheit unbeachtet bleiben: Welche Einstellung haben israelische Journalisten gegenüber ihrem Beruf, der Öffentlichkeit und der Regierung? Mit dieser Thematik wird sich Kapitel 4 beschäftigen. Darin wird auch darauf eingegangen, dass es trotz der generellen Grundhaltung der Journalisten in Israel Meinungsunterschiede und auseinanderdriftende Ansichten gibt. Ob die Pressefreiheit in Israel existiert und wenn ja, wie sie rechtlich verankert ist, folgt in Kapitel 5 sowie die Erläuterung der Funktion des israelischen Presserats. Auch wenn Israel formal als demokratischer Staat gilt, zeichnen sich Einschnitte in die Pressefreiheit seitens der Regierung oder des Militärs ab. Dieses Einwirkungen werden in Kapitel 6 näher betrachtet.

Abschließend werden im Fazit (Kapitel 7) noch einmal die Schlussfolgerungen zum Mediensystem Israels zusammengefasst und basierend darauf sowie auf den gesamten recherchierten Informationen der Versuch einer Bewertung dieses Systems und seiner Akteure und Aktionen vorgenommen.

2. Der Staat Israel: Rahmenbedingungen

Im folgenden Kapitel werden die Rahmenbedingungen Israels dargestellt, die eine Grundlage zum Verständnis der weiteren Kapitel bilden sollen. Im Einzelnen wird auf die demografischen Daten des Landes eingegangen sowie auf das politische System und die aktuelle politische Situation.

2.1 Demografische Daten

Mit einer Fläche von circa 27.800 m² entspricht Israel ungefähr dem Bundesland Hessen. Die Hauptstadt Jerusalem wird von circa 706.000 Einwohnern bewohnt, insgesamt liegt die Population des Landes bei circa 6,8 Millionen Einwohnern (vgl. www.wikipedia.org und www.freedomhouse.org). Die Bevölkerung setzt sich zusammen aus etwa 80 Prozent Juden und 20 Prozent Nicht-Juden, wobei zu dieser Araber, Christen und Druden gehören (vgl. www.morija.de). Da Israels Geschichte zu einem großen Teil von Einwanderungswellen bestimmt war, kann das Volk mit Einflüssen aus Russland, Rumänien, Polen, arabischen Ländern, mitteleuropäischen und nordafrikanischen Ländern sowie Deutschland als heterogen bezeichnet werden (vgl. www.auswaertiges-amt.de und Bar-On in: Lichtenstein/Romberg, 1998: 266-271), was sich wiederum auf die Vielfältigkeit im Medienmarkt ausgewirkt hat und auch weiterhin noch tut (siehe Kapitel 3.1).

2.2 Das politische System

Bis Mai 1996 herrschte in Israel eine rein parlamentarische Demokratie. In den Jahren 1996 bis 2001 wurde jedoch das parladentiale System verfolgt, das offiziell als Direktwahl des Ministerpräsidenten bezeichnet wird. Dieses System bedeutet eine Mischung von parlamentarischer und präsidentieller Demokratie. In diesem von Politologen vorgeschlagenen System wird der Premierminister mit absoluter Mehrheit im ersten Wahlgang direkt vom Volk gewählt und, wenn keiner der Kandidaten diese Mehrheit erringen kann, in einem zweiten Wahlgang zwischen den zwei Spitzenkandidaten. Nach diesem System wurden in den Jahren von 1996 bis 2001 drei Premierminister im ersten Wahlgang direkt gewählt: Benjamin Netanyahu (1996), Ehud Barak (1999) und Ariel Sharon (2001)[1].

Im Jahre 2001 hat die Knesset (siehe Kapitel 2.3) das parladentiale System jedoch wieder abgeschafft und das rein parlamentarische System erneut eingeführt. Seitdem wird der Premierminister wieder durch das Parlament gewählt und abgewählt, aber anders als vor 1996 hat er im Einverständnis mit dem Staatspräsidenten die Befugnis, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen (vgl. Neubauer in: Israel, 2003: 15f.).

Das Prinzip der Gewaltenteilung in Exekutive (Regierung), Legislative (Parlament) und Judikative (Justiz) existierte jedoch von Beginn der Demokratiebildung Israels an (vgl. www.wikipedia.org). Mit der Unabhängigkeitserklärung des Staates 1948 ist ein offenes Bekenntnis zur Demokratie geschaffen worden, das sich sowohl auf moderne Staatstheorien als auch auf die ethnischen Grundlagen des Judentums stützt:

„Der Staat Israel (...) wird für die Entwicklung des Landes zum Wohl all seiner Bewohner sorgen. Er wird auf der Grundlage der Freiheit, der Gerechtigkeit und des Friedens im Sinne der Propheten gegründet sein. Er wird volle soziale und politische Gleichberechtigung aller Bürger ohne Unterschied der Religion, der Rasse und des Geschlechts sichern (...).“

(Rabun in: Lichtenstein/Romberg, 1998: 86)

Israel gilt als einziges Land des Nahen Ostens und der angrenzenden levantinischen Staaten, das diese Ansprüche einer funktionierende Demokratie verwirklichen konnte, auch wenn die innere Freiheit und Sicherheit stets von der Sicherheitspolitik und der Terrorabwehr beeinflusst wurde. Mit dieser Verwirklichung einer intakten Demokratie ist untrennbar der Wunsch nach einem „(...) freiheitlichen und gerechten politischen System verbunden“, (Rabun in: Lichtenstein/Romberg, 1998: 86).

Als ein zentrales Element des israelischen Staates gilt das Parlament, die sogenannte Knesset, die am 25. Januar 1949 zum ersten Mal gewählt wurde. Die Knesset besteht aus 120 Abgeordneten, die in der Regel alle vier Jahre neu gewählt werden. Sie wiederum wählt den Staatspräsidenten[2] für eine siebenjährige Amtszeit, dem vor allem eine - ähnlich dem deutschen Bundespräsidenten - repräsentative Bedeutung zukommt (vgl. Neubauer in: Israel, 2003: 16). Der Staatpräsident ist unter anderem mit der Aufgabe betreut, den Premierminister zu ernennen (vgl. Rabun in: Lichtenstein/Romberg, 1998: 88-90). Die Anzahl der Minister ist nicht genau festgelegt, sie wechselt von Regierung zu Regierung, jedoch „(...) dürfen nicht weniger als acht und nicht mehr als 18 Ministerien gebildet werden“ (Rabun in: Lichtenstein/Romberg, 1998: 92). Während der Premierminister Mitglied der Knesset sein muss, ist es den Ministern freigestellt, dieser anzugehören. Ihnen wird meist ein bestimmter Geschäftsbereich übertragen, nur einzelne Minister werden mit Sonderaufgaben betreut (vgl. www.morija.de).

Ähnlich wie Großbritannien besitzt Israel keine geschriebene Verfassung, was auf den innerjüdischen Gegensatz zur säkulären Staatsidee zurückzuführen ist. Die unterschiedlichen Auffassungen zwischen den Religiösen und den Säkulären über die Bedeutung der Religion für den Staat und damit für die Gesetzgebung zeigten schon mehrmals, dass eine ausschließlich weltliche Verfassung zu einer Spaltung der Gesellschaft führen würde. Im Laufe der nun bald 58 Jahre Staatsexistenz wurden allerdings auf Beschluss der Knesset etliche Grundgesetze verabschiedet, die jedoch in keiner Weise dem deutschen Grundgesetz ähneln. Sie ersetzen aber die Verfassung und sollen rechtliche Rahmenbedingungen schaffen. Darunter sind die Aufgaben und Grenzen der staatlichen Organe als Grundlagengesetze verabschiedet, „(...) um eine Gefährdung oder einen Zusammenbruch des demokratischen Systems zu verhindern“ (Rabun in: Lichtenstein/Romberg, 1998: 89). Weiterhin sind als Grundrechte zu bezeichnende Gesetze niedergeschrieben worden, in etwa über die Würde und die Freiheit des Menschen. Das Meinungsfreiheitsgesetz ist erst 1999 verabschiedet worden, mit der Begründung des anti-israelischen Terrors und ebensolcher Propaganda, die ein solches Gesetz nicht als selbstverständlich existieren lassen konnten (vgl. Rabun in: Lichtenstein/Romberg, 1998: 89).

2.3 Aktuelle politische Situation

Am 21. November 2005 kündigte Premierminister Ariel Sharon seinen Rücktritt sowohl aus dem Regierungsamt als auch aus der Likud-Partei an. Der seit 2001 amtierende Premierminister führte anfangs eine Koalition der nationalen Einheit mit der Arbeitspartei, an der Außenminister Shimon Peres und Verteidigungsminister Benjamin Ben-Elizier beteiligt waren. Nach den gewonnenen Neuwahlen vom Januar 2003 verfolgte Sharon mit einer Mitte- Rechts-Regierung eine Politik, die den Bau eines Sperrzauns zu den Palästinensergebieten, die gezielte Liquidierung von Extremisten wie den Hamas-Führern, aber auch den umstrittenen Rückzug aus den Siedlungen im Gaza-Streifen (den sog. Sharon-Plan) einschloss. Um diesen Plan durchzusetzen und weil die Koalition am Widerstand der religiösen Schas gegen den Abzug und der liberalen Schinui gegen die Haushaltspolitik gescheitert war, bildete Sharon im Frühjahr 2005 erneut eine Große Koalition mit Außenminister Shimon Peres (vgl. www.wikipedia.org). Der von Sharon forcierte Rückzug aus dem Gaza-Streifen hatte allerdings das Vertrauensverhältnis zum Likud zerstört und der hartnäckige Widerstand einiger Parteimitglieder, die sich konsequent gegen den Abzug der Besatzung aus dem Gaza-Streifen stellten und zudem auf Druck des neuen Arbeitspartei- Vorsitzenden Amir Perez, der die Koalition verfrüht beendet sehen wollte, bewegten Sharon zu seinem Rücktritt. Es ist das erste Mal in der Geschichte des Landes, dass ein regierender Premierminister aus seiner Partei ausgetreten ist. Sharon gründete daraufhin seine eigene Partei „Kadima“[3], die das Ziel hat, die Sharon-Politik fortzuführen (vgl. www.wikipedia.org). Durch den frühzeitigen Zerfall der Koalition sind nun Neuwahlen für den 28. März vorbestimmt. Durch den Schlaganfall Sharons hat sich die politische Lage allerdings gänzlich geändert. Es wird davon ausgegangen, dass sich Sharon aus allen politischen Ämtern zurückziehen wird und muss, da laut dem Nachrichtenmagazin Spiegel seine Denk- und Sprachfähigkeit stark beeinträchtigt wurden. (vgl. www.spiegel.de). Sein Stellvertreter, Ehud Olmert, hat provisorisch den Regierungsposten übernommen und nun zerstreuen sich die Befürchtungen der israelischen Bevölkerung in alle Richtungen:

„Es ist ja so, die öffentliche Meinung will eine gemäßigte Politik haben, eine Politik der Zugeständnisse, meinte aber, dass nur ein starker Man wie Scharon so etwas in die Tat umsetzen kann. Jetzt gibt es keinen Scharon mehr.“

(Avi Primor, ehemaliger Botschafter Israels in Deutschland, in: www.dradio.de)

Die derzeitige politische Lage ist nicht einfach für die Bevölkerung, weil die Menschen in Israel „[...] gar nicht wissen, was sie denken sollen“ (Avi Primor in: www.dradio.de). Ein Regierungswechsel in die Ultrarechte könnte also ebenso wahrscheinlich sein wie einer zum Populisten und früheren Premierminister Benjamin Netanyahu oder zum derzeitigen Übergangsregierungschef Ehud Olmert. Das entscheidende politische Faktum in den nächsten Wochen wird der laufende Wahlkampf sein, aber „(...) die neue Regierung oder sagen wir, die vorübergehende Regierung, wird keine neue Politik entscheiden können (...)“ (Avi Primor in: www.dradio.de).

3. Historische Entwicklung der Medien

Die Medien Israels haben von der Staatsgründung 1948 an einen Wandel vom Sprachrohr der Regierung hin zum kommerzialisierten, wettbewerbs- und gewinnorientierten Wirtschaftszweig erlebt. Im folgenden Kapitel soll auf die Entwicklung der Presse und der elektronischen Medien (vor allem des Fernsehens) zur exemplarischen Veranschaulichung eingegangen werden.

3.1 Entwicklung der Medien in Israel seit 1948

Generell lassen sich in der israelischen Presselandschaft drei umfassende Veränderungen seit 1948 feststellen:

1. Der Wechsel der Aufgabenstellung, den die hebräische Presse mit der Gründung des Staates Israel vollziehen musste. Sie entwickelte sich von einem revolutionären Organ, das der zionistischen Bewegung verpflichtet war, zu einem Aufpasser, von dem erwartet wurde, dass er an seinen früheren Herren Kritik äußerte.
2. Der Wandel von einer ideologisch ausgerichteten, gebundenen Parteipresse zu einer objektiven kommerziellen Presse, dessen Spuren bis Ende der 90er Jahre zu sehen waren.
3. Die Weiterentwicklung von einer weiterhin kommerziellen und mit Sendungsbewusstsein erfüllten zu einer an wirtschaftlichen und gewinnbringenden Maßstäben orientierten Presse.

Parallel zu diesen drei Entwicklungsphasen in den Print-Medien veränderte sich auch die Rundfunklandschaft. Gehörten sie einst einer dem Büro des Premierministers unterstellten Regierungsabteilung an, entwickelten sie sich zunehmend zu einer unabhängigen, öffentlichen Anstalt und seit circa 1993 auch zu privaten Sendern (vgl. Katz/Liebes in: Hamm, 1996: 311). Es entstand ein neues Medienumfeld, mit einer Vielzahl von privaten Kabelkanälen und mit einem halböffentlichen, kommerziellen Sender teilte sich die öffentliche Fernsehanstalt nun den Markt. Die jüngste Veränderung auf dem Rundfunkmarkt ist jedoch die Neuaufteilung der Fernsehlandschaft gewesen. In Folge dieser Veränderung Mitte der 90er Jahre musste das öffentliche Fernsehen mit nur einem Kanal einem System mit vielen Programmen Platz machen.

„Die neue Vielfalt an Kanälen richtet sich an ein Publikum mit ganz bestimmten Interessen , was sowohl zu einer Zersplitterung als auch zu einer Internationalisierung der Nation geführt hat, und lässt die Sender in einen harten Konkurrenzkampf untereinander treten, in welchem der Unterhaltung auf Kosten der Nachrichten ein höherer Stellenwert eingeräumt wird.“

(Katz/Liebes in: Hamm, 1996: 312)

Mit diesen Worten im Hinterkopf werden nun im Folgenden gesondert die Bereiche Printmedien und elektronische Medien im heutigen Israel betrachtet.

[...]


[1] Die Schreibweise der israelischen Ministerpräsidenten bzw. der israelischen Namen sind in der deutschen Rechtschreibung nicht festgelegt. In der gesamten Hausarbeit wird die Schreibweise der Namen vom Spiegel, der Financial Times Deutschland und der BBC übernommen.

[2] Seit dem 31. Juli 2000 ist Mosche Katsav als erstes Likud-Mitglied israelischer Staatspräsident (vgl. www.wikipedia.org).

[3] Kadima = dt. „ Vorwärts“

Ende der Leseprobe aus 28 Seiten

Details

Titel
Nationale Fallstudie: Journalismus in Israel
Hochschule
Universität Hamburg
Note
1,3
Autor
Jahr
2006
Seiten
28
Katalognummer
V114675
ISBN (eBook)
9783640225132
ISBN (Buch)
9783640226924
Dateigröße
585 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Nationale, Fallstudie, Journalismus, Israel
Arbeit zitieren
Janina Fein (Autor), 2006, Nationale Fallstudie: Journalismus in Israel, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/114675

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