Friedenskonsolidierung und Statebuilding am Beispiel Kosovo


Hausarbeit, 2008

16 Seiten, Note: 1


Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

2. Theoretische Einführung

3. Historischer Überblick
3.1 Friedensmissionen in Zeiten des Kalten Krieges (1945-1989): militärisch-sicherheitspolitisch
3.2 Friedensmissionen ab 1989: entwicklungspolitisch
3.3 Wilsonianismus

4. Allgemeine Problemanalyse von Gesellschaften nach Gewaltkonflikten und Konzepte zur Durchführung heutiger Friedensmissionen
4.1 Allgemeine Problemanalyse
4.2 Konzepte und Prinzipien für die Durchführung heutiger Friedensmissionen

5. Die Friedensmission im Kosovo
5.1 Die Resolution 1244
5.2 Die vier Pfeiler der Friedensmission (UNMIK) und ihre Funktionen
5.3 KFOR

6. Umsetzung der Konzepte und Kriterien im Kosovo

7. Fazit

8. Quellenverzeichnis

1. Einleitung

In dieser Arbeit befasse ich mich mit der Friedensmission der Vereinten Nationen am Beispiel des Kosovo (UNMIK). Um die Vorgehensweise im Kosovo einordnen zu können werde ich zunächst einen kleinen Rückblick auf die Entwicklung und Veränderung von Friedenseinsätzen innerhalb des letzten Jahrhunderts vornehmen, den Aufbau der Mission im Kosovo erläutern und mich dann der Anwendung der Konzepte zur Durchführung von Friedensmissionen auf den Kosovo zuzuwenden. Dabei kann es nicht darum gehen, zu einem einheitlichen Meinungsbild bezüglich der Erfolge oder Misserfolge der UNMIK im Kosovo zu gelangen, denn dafür ist das Vorhaben zu komplex. Vielmehr möchte ich verdeutlichen, an welchen Stellen noch Verbesserungsbedarf besteht und wo schon viel erreicht wurde.

2. Theoretische Einführung

Bei der Lektüre zu dieser Arbeit war immer wieder auffällig, dass es ein breites Spektrum an Begriffen im Zusammenhang mit Friedensmissionen gibt, die unterschiedlich verwendet und verstanden werden. Daraus ergaben sich Fragen, die auf ein durchaus auch territorial divergierendes Verständnis bezüglich der Ziele und Aufgaben von Friedensmissionen hindeutete. Ich habe in den folgenden Abschnitten versucht, diese Begriffe mit Hilfe der mir zur Verfügung stehenden Literatur genauer zu erklären und somit für die Arbeit verwendbarer zu machen.

Roland Paris unterscheidet die zwei Oberbegriffe Friedensmissionen und Friedensoperationen, die sich beide auf Einsätze zur Friedensschaffung, Friedenssicherung, Friedensdurchsetzung und Friedenskonsolidierung durch internationale Akteure beziehen (Paris 2007: S.76). Aus diesen Unterbegriffen sind vor allem zwei von Bedeutung:

1. Friedenssicherung

Friedenssicherung meint vor allem einen militärischen Einsatz ohne begleitende Maßnahmen z.B. zur Sicherung von Waffenruhen.

2. Friedenskonsolidierung

Friedenskonsolidierung meint vor allem eine Erweiterung des militärischen Einsatzes um nicht-militärische Aufgaben, wie z.B. Entwurf einer Verfassung, Vorbereitung und Durchführung von Wahlen etc. (Paris 2007: S.77).

Weitere Unklarheiten finden sich in der Verwendung der Begriffe state-building, nation-building und institution-building. Während nationbuilding geradezu inflationär benutzt wird, macht Michael Steiner, ehemalige Chef der UN-Mission in Kosovo, darauf aufmerksam, dass es sich im Kosovo nicht um nation - sondern um institution-building handelt, also um die Einrichtung funktionierender Institutionen. Laut Steiner geht es also auch um eine angemessene und nicht überzogene Zielvorstellung (Steiner 2004: S.64 f.) die sich gelegentlich in ihrer Unverhältnismäßigkeit in dem Begriff nation-building niederschlägt. Während nation-building auf ein sehr umfassendes Verständnis bezüglich der Zielsetzung von Friedensmissionen abzielt, meint state-building vorrangig das Ziel, funktionierende Institutionen, ein funktionierendes Rechts- und Wirtschaftsystem sowie demokratische Mindeststandards herzustellen und zu gewährleisten. Die überzogenen Erwartungen an Friedensmissionen werden auch von Hans-Georg-Ehrhart benannt, wenn er schreibt, es werde bei den jüngeren Friedenseinsätzen „…nicht weniger angestrebt als Nation-building, d.h. eine grundsätzliche Transformation der zerrütteten Gesellschaften und der Aufbau demokratischer staatlicher Strukturen.“(Ehrhart 2004: S.53). Neben dieser eher theoretischen Differenzierung von state- und nation-building gibt es auch die von Francis Fukuyama analysierte Auffassungsabweichung der beiden Begriffe zwischen Amerikanern und Europäern. Fukuyama schreibt hierzu: „In den Vereinigten Staaten hat sich (…) der Begriff „nation-building“ eingebürgert.“ (Fukuyama 2004: S. 140) und er schreibt weiter „Europäern ist der Unterschied zwischen Staat und Nation bewusster, und sie betonen, dass der Aufbau einer Nation im Sinn einer von gemeinsamer Geschichte und Kultur zusammengehaltenen Gemeinschaft weit jenseits der Möglichkeiten einer außenstehenden Macht liegt“ (Fukuyama 2004: S. 141).

3. Historischer Überblick

Die Friedensmissionen der Vereinten Nationen existieren schon seit Gründung der Organisation 1945, doch haben sie sich in vielerlei Hinsicht über die Jahre verändert. Dies soll hier zunächst ansatzweise skizziert werden.

3.1 Friedensmissionen in Zeiten des Kalten Krieges (1945-1989): militärisch-sicherheitspolitisch

Die Friedensmissionen der Nachkriegszeit (nach 1945) waren militärischer Natur und beinhalteten durchweg die Stationierung leicht bewaffneter Truppen mit der Aufgabe, Waffenstillstände oder eingerichtete Pufferzonen zwischen den Konfliktparteien zu überwachen und zu sichern (Paris 2007: S.33). Das übliche Vorgehen dieser Missionen war die in der UN-Charta unter Artikel 2 (7) ausgeschlossene Einmischung in Angelegenheiten „die ihrem Wesen nach zur inneren Zuständigkeit eines Staates gehör(t)en“ (Paris 2007: S.36). Grund für die Nichteinmischung beim Aufbau neuer staatlicher Strukturen in den Konfliktregionen war neben Artikel 2 (7) der UN-Charta die Ära des Kalten Krieges in der sich Ost- und Westblock jegliche Einmischung in innerstaatliche Angelegenheiten der ihnen verbündeten Staaten durch den „Feindblock“ verbaten. Weiter wäre eine Zielformulierung im Hinblick auf ein anzustrebendes politisches System nicht möglich gewesen, da sich Demokratie und Kommunismus hier diametral gegenüber standen (Paris 2007: S.36 f.). Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem damit einhergehenden Ende des Kalten Krieges entstanden bezüglich der Ausrichtung der Friedensmissionen neue Möglichkeiten. Waren bis dahin viele Staaten noch durch die Supermächte militärisch und wirtschaftlich unterstützt worden, so war dies mit Ende des Kalten Krieges nun nicht mehr notwendig. Der Rückzug der Supermächte USA und UDSSR verursachte in vielen Staaten ein Machtvakuum, welches in nun zu innerstaatlichen Konflikten führte, auf die die Vereinten Nationen reagieren mussten (Paris 2007: 38). Die Veränderung der Konfliktart von zwischenstaatlichen hin zu innerstaatlichen Gewaltkonflikten wird auch im prozentualen Anstieg der Friedensmissionen der UN sichtbar. Zwischen 1945 und 1989 waren es 15 Missionen gewesen; zwischen 1989 und 1999 stieg ihre Zahl auf 33 Missionen.

3.2 Friedensmissionen ab 1989: entwicklungspolitisch

Neben den verheerenden Folgen durch innerstaatliche Gewaltkonflikte für die Zivilbevölkerung bestand (und besteht) auch für die umliegenden Staaten eine Gefahr, da sich Konflikte dieser Art oft auch über die nationalstaatlichen Grenzen hinaus auswirkten (Paris 2007: S.15f.). In Folge dieser neuen Form der Konflikte fiel den Vereinten Nationen also die Aufgabe zu, nach geeigneten Mittel zu suchen, mit denen auf diese Herausforderungen reagiert werden konnte. Es kam zu einem starken Anstieg initiierter Friedensmissionen deren Ziel laut Kofi Annan darin bestand, „…die Bedingungen zu schaffen, die für einen dauerhaften Frieden in kriegszerrütteten Gesellschaften notwendig sind.“(Annan…..). Die erste Mission, die über eine militärische Präsenz hinaus auch an der Schaffung neuer stabiler staatlicher Institutionen beteiligt, war fand 1989 in Namibia statt.

Neben der Entwaffnung wurde auch eine örtliche Polizei aufgebaut, erste demokratische Wahlen vorbereitet und eine neue Verfassung ausgearbeitet (Paris 2007: S.39 f.). Ab diesem Zeitpunkt stand der Begriff „Friedensmission“ für ein umfassendes Spektrum an unterschiedlichen Unternehmungen (Paris 2007: S.40). Diese Tatsache machte eine Arbeitsteilung notwendig, denn je komplexer die Ziele wurden, umso mehr Know-how musste herangezogen werden. Neben den Vereinten Nationen traten nun auch die NATO, die OSZE, die EU, die OAS und auch der IWF den Friedensmissionen bei (Paris 2007: S.42). Diese Arbeitsteilung lässt sich gut an dem Aufbau der Kosovo-Mission nachvollziehen, die ich in Kapitel 5.2 erläutere.

Betrachtet man nun die Zielsetzung der Missionen nach 1989 so fällt auf, dass alle Missionen trotz einer fehlenden zentralen Organisation (denn die UN waren nur noch einer von vielen Akteuren) als Ziel eine demokratische Staatsform und die Einführung der Marktwirtschaft anstrebten (Paris 2007: S.43). Womit das zusammenhängt werde ich im folgenden Kapitel anhand der Argumentation Roland Paris´ erklären.

3.3 Wilsonianismus

Grundlage aller heutigen Friedensmissionen ist die liberale Friedenstheorie die erstmals von Woodrow Wilson formuliert wurde. Paris bezeichnet sie daher auch als Wilsonianismus (Paris 2007: S.80 f.). Die Annahme dieser Theorie ist, dass Demokratie der Höhepunkt politischer Entwicklung ist und die Weiterverbreitung dieses Modells innen- und außenpolitischen Frieden schafft (Paris 2007: S.79). Dies wird heute durch Studien gestützt, welche einen positiven Zusammenhang zwischen dem Grad innerstaatlichen Friedens und der Staatsform sehen. So stellte J.R. Rummel in seinen Studien fest, dass Demokratien weniger oft innerstaatliche Gewaltkonflikte erleben als Nicht-Demokratien (Rummel 1997). Problematisch an diesen Studien ist jedoch, dass sie sich mit Staaten befassen, die schon den Übergang zu einer marktwirtschaftlich orientierten Demokratie vollzogen haben (Paris 2007: S.87). Mansfield und Snyder vertreten jedoch die Auffassung, dass gerade Staaten, die sich in einem Übergangsstadium hin zur marktwirtschaftlichen Demokratie befinden, besonders anfällig für Gewaltkonflikte und somit in eine Situation starker Instabilität sind (Mansfield/Snyder 1995: S.79-97). Paris stellt abschließend fest, dass die vorherrschende Begeisterung für die Liberalisierung als Rezept für die Herstellung von Frieden zwar gerechtfertigt sein mag, letztlich jedoch zurzeit noch wenig stichhaltige Beweise dafür vorliegen (Paris 2007: S.90). Trotz dieser Zweifel ist der wilsonianistische Ansatz, also die Demokratisierung und die Einführung der Marktwirtschaft weiterhin Grundlage aller Zieldefinitionen für heutige Friedensmissionen.

[...]

Ende der Leseprobe aus 16 Seiten

Details

Titel
Friedenskonsolidierung und Statebuilding am Beispiel Kosovo
Hochschule
Universität Hamburg
Veranstaltung
Fachbereich Soziologie mit Schwerpunkt Politik
Note
1
Autor
Jahr
2008
Seiten
16
Katalognummer
V122927
ISBN (eBook)
9783640285297
ISBN (Buch)
9783640286300
Dateigröße
431 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Friedenskonsolidierung, Statebuilding, Beispiel, Kosovo, Fachbereich, Soziologie, Schwerpunkt, Politik
Arbeit zitieren
Michael Jöde (Autor), 2008, Friedenskonsolidierung und Statebuilding am Beispiel Kosovo, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/122927

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