Die Rolle Deutschlands in Afghanistan

Einschätzung über die zukünftige Aufgabe der Bundeswehr am Hindukusch


Essay, 2009
3 Seiten, Note: 1,3

Leseprobe

Die Rolle Deutschlands in Afghanistan

Von der „Sicherheit Deutschlands, [die] am Hindukusch verteidigt [wird]", bis hin zu den „fraglos kriegsahnlichen Zustande[n]" - beide Einschatzungen zur Lage in Afghanistan treffen das Thema im Kern. Der Ausspruch des damaligen Bundesverteidigungsministers Peter Struck aus dem Jahr 2002 fasste die sicherheitspolitischen Anspruche Deutschlands bereits damals in einen Satz - und war die wohl erste und wahrscheinlich auch bislang einzige realistische Einschatzung der Lage in Afghanistan. Erst sieben Jahre spater gelang es einem fuhrenden deutschen Politikvertreter, das Bild des Afghanistaneinsatzes in der Offentlichkeit mit einer ehrlichen Analyse zu bereichern. Der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg schaffte es so bereits wenige Tage nach seinem Amtsantritt, einer neuen Debatte uber das deutsche Engagement Auftrieb zu verleihen.

Gerade jetzt da eine Verlangerung des Bundeswehrmandates in Afghanistan ansteht, ist eine ehrliche Diskussion uber Verstandnis und Ziel des Einsatzes unerlasslich, gar langst uberfallig. Doch worin besteht der konkrete Nutzen eines befriedeten Afghanistans fur Deutschland und welche Rolle sollte Deutschland hierbei spielen? Eines muss von vorneweg klar sein: An einen Ausstieg ist in der momentanen Situation nicht zu denken und darf auch nicht als Moglichkeit in Betracht gezogen werden. Nach Jahren der Vernachlassigung Afghanistans seitens der Alliierten, ist seit diesem Jahr wieder Bewegung in den Prozess geraten. Nun ist es an der Zeit den Einsatz, so wie er ist und nicht wie man ihn gern hatte, zu analysieren und in der Offentlichkeit darzustellen und zu vertreten. Einen ersten Anfang machte US Prasident Barack Obama mit dem Auftrag einer eingehenden Uberprufung und nun bevorstehenden Justierung der Einsatzstrategie. Eine solche auf Herz und Nieren prufende Analyse des deutschen Mandates ist ebenso zwingend notwendig.

Ein erster Anfang wurde bereits gemacht. Ein Kurswandel, der sich eben besonders auch in einem solchen Begriffswechsel zeigt wie ihn Herr Guttenberg unlangst vollfuhrte, war langst uberfallig. So wurde in den vergangenen Jahren noch vehement versucht das Wort „Krieg" zu vermeiden, auch wenn dies schon langst in den Augen aller Beteiligten der Fall war. Stattdessen wurde weiterhin von einer Stabilisierungs- bzw. Unterstutzungsmission geredet - allen voran von Ex- Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung. Um eine breite Zustimmung in der Offentlichkeit zu erreichen, gehort zu einer ehrlichen Einschatzung auch eine ehrliche Sprache. Das Ziel der Bundesregierung muss daher sein, dem Einsatz in Afghanistan, in all seiner Komplexitat, die Abstraktheit zu nehmen und den Burgern die Zusammenhange klarzumachen. Scheitert der Westen und Afghanistan fallt zuruck in die Hande der Taliban, ist das daraus resultierende Chaos vorprogrammiert. Es ware nicht nur das Eingestandnis einer Niederlage, sondern wurde auch die Schwache des Westens offenbaren und somit in der, wie Stefan Kornelius schreibt, „ultimativen Niederlage der USA enden." Und somit auch einer Niederlage des freiheitlich strukturierten Kulturraums des Westens. In dem nun verbleibenden Zeitfenster von drei bis vier Jahren, gilt es dies dringlichstens zu vermeiden.

Ein weiteres Anliegen der Bundesregierung sollte es sein, sich wieder auf die Kernkompetenzen und zugesagten Verpflichtungen zu konzentrieren. Bereits von Beginn des Einsatzes im Jahr 2002 an, verpflichtete sich Deutschland zum Aufbau eines funktionierenden Polizeiapparates. Afghanistan, mit einer nahezu doppelt so groRen Landflache wie Deutschland, benotigt nach Berechnungen der Alliierten einen Polizeiapparat von etwa 60.000 Mann. Bislang hat die Bundesrepublik seit 2002 mit gerade einmal knapp 150 Ausbildern etwa 7000 afghanische Polizisten ausgebildet und weitere 17.000 auf dem Gebiet geschult. Eine beachtliche Leistung fur diese geringe Zahl an Ausbildern. Doch zu wenig fur ein Land dieser GroRe. Und zu langsam wenn die Aufgabe im verbleibenden Zeitfenster gemeistert werden soll.

Dennoch, damit ein gesicherter und funktionierender Staatsaufbau gelingen kann, muss der Aufbau des Polizeiapparates im Mittelpunkt des Einsatzes stehen. Die Aufgabe muss darin bestehen, der afghanischen Polizei eine nationale Struktur zu geben, die sich gegen die lokalen Ordnungsstrukturen von Stammen und Warlords abgrenzen kann. Die das Konzept von Recht und Ordnung auch in den paschtunischen Stammesgebieten durchsetzen kann. Doch um diesem Anspruch gerecht zu werden, muss Deutschland weitaus mehr Ausbilder an den Hindukusch schicken als bislang geschehen. Da Polizeiarbeit in Deutschland Landersache ist, kann es hierbei oft zu Koordinierungsproblemen kommen. So schickte Bayern als Bundesland mit der zweitgroRten Landespolizei prinzipiell keine Beamten. Diese Probleme sollten vom Bund unterstutzend geregelt werden. Zu nennen waren hierbei erhohte Anreize fur Polizeiausbilder zu schaffen, sei es durch eine hohere Auslandszulange als auch den Ausbildern moglichst weit bei organisatorischen Themen wie Ruckflug zur Familie als auch versicherungstechnisch entgegen zu kommen. Es ist naturlich klar nachvollziehbar, warum sich so wenige deutsche Polizeiausbilder zum Auslandseinsatz in Afghanistan berufen fuhlen: die Gefahrenlage hat sich binnen der letzten wenigen Monate rapide verschlechtert. Die Taliban sind nicht mehr nur im paschtunischen Stammesgebiet entlang der afghanisch-pakistanischen Grenze als auch im Suden auf dem Vormarsch, sondern es kommt auch immer ofter zu Zwischenfallen im von Deutschland gefuhrten Norden. Aber ein funktionierender Polizeiapparat ist unerlasslich. Und

Deutschland muss sich diesbezuglich seiner Rolle und seiner Verpflichtung bewusst sein. Hierbei gilt es auch besonders die Korruption, die dem Aufbau eines nach rechtsstaatlichen Prinzipien geordneten Polizeiapparates im Wege steht, entschieden zu bekampfen - zusammen mit den afghanischen Behorden.

Als dritte Aufgabe sollte es die Bundesregierung ansehen, das vorhandene Mandat im Rahmen der UN-Resolution an die Begebenheiten des Landes anzupassen. In der derzeitigen Form, der nahezu ganzlich sinnvollen Handlungsunfahigkeit der deutschen Truppen durch die selbstauferlegten Einsatzeinschrankungen, ist das Engagement unnotig. Auch wenn es genugend gerechtfertigte Argumente gegen eine offensivere Auslegung, fur den besseren Schutz der deutschen Soldaten, des Mandates gibt, eine Entlastung der Soldaten wird damit nicht erreicht. Nein, es schrankt deren Handlungs- und Entscheidungsspielraum eher noch ein. Der Auftrag sollte daher lauten, die Bundeswehr nicht nur im Norden des Landes einzusetzen, sondern eben auch in den starker umkampften Gebieten. Durch die mehrheitliche Befriedung des Nordens, eben auch durch die starke Einbindung ortlicher Warlords und Stammesfuhrer, kann Deutschland einen entscheidenden Beitrag dazu leisten, verbundete Nationen wie die USA, Kanada, GroRbritannien oder die Niederlande in den umkampften Gebieten zu entlasten. Ohne in das direkte Kampfgeschehen einzugreifen, konnten die deutschen Truppen bereits von den Taliban ,befreite' Gebiete sichern und dort Prasenz zeigen, um so ein Ruckfallen in die Hande der Taliban zu vermeiden. Im Zuge dessen konnten neue Gebiete befriedet werden und durch zivile Aufbaukommandos strukturiert werden. So resumiert Stefan Kornelius in seinem Buch Der unerklarte Krieg - Deutschlands Selbstbetrug in Afghanistan ganz richtig, wenn er schreibt: „Der theoretische Schnickschnack aus den Denkstuben des internationalen Helferheeres zerschellt ganz schnell am Hindukusch. Was bleibt sind die simplen Dinge: eine Schule, ein Wasserkanal, ein Staudamm, eine Brucke." Darin sollte die Aufbauleistung Deutschlands bestehen: Eine ehrliche Analyse der Situationslage in Afghanistan und deren Vermittlung in der deutschen Offentlichkeit, einer weitblickenden Strategieanpassung - mit konkreten Zielen und einer dementsprechenden Exit-Strategie - als auch der Schwerpunktlegung auf den Aufbau eines funktionierenden, in sich gefestigten Polizeiapparates. Nur so kann das vorrangigste Ziel aller Nationen erreicht werden: der Abzug samtlicher Einheiten aus Afghanistan. Doch bis dahin wird es noch ein weiter Weg sein.

[...]

Ende der Leseprobe aus 3 Seiten

Details

Titel
Die Rolle Deutschlands in Afghanistan
Untertitel
Einschätzung über die zukünftige Aufgabe der Bundeswehr am Hindukusch
Hochschule
Universität Regensburg  (Institut für Politikwissenschaft)
Note
1,3
Autor
Jahr
2009
Seiten
3
Katalognummer
V141242
ISBN (eBook)
9783640515349
Dateigröße
380 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Schlagworte
Afghanistan, Sicherheit, Hindukusch, 2009, Deutschland, Rolle, Kommentar
Arbeit zitieren
Raimund Drost (Autor), 2009, Die Rolle Deutschlands in Afghanistan, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/141242

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