Skizze der aktuellen Außen- und Sicherheitspolitik der Russländischen Föderation auf dem afrikanischen Kontinent


Seminararbeit, 2011

22 Seiten, Note: 1,3


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

1. Einleitung
1.1.Aufbau
1.2. Technisches Vorgehen

2. Postkommunistische Entwicklung der Außen- und Sicherheitspolitik
2.1. Außenpolitik
2.1.1.Postsowjetische Zeit bis zum 31.12.1999
2.1.2.Die Ära Putin
2.2. Sicherheitspolitik

3. Die Politik der Russländischen Föderation in Afrika
3.1. Historische Beziehungen
3.2. Die einzelnen Interessen
3.2.1. Ökonomische Interessen
3.2.2. Sicherheitspolitische Interessen

4. Abschließende Beurteilung und Ausblick

5. Quellen- und Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Militärausgaben der Mächte

1. Einleitung

„Als die ersten Missionare nach Afrika kamen, besaßen sie die Bibel und wir das Land. Sie forderten uns auf zu beten. Und wir schlossen die Augen. Als wir sie wieder öffneten, war die Lage genau umgekehrt: Wir hatten die Bibel und sie das Land.“ Desmond Mpilo Tutu

Dieses berühmte Zitat des südafrikanischen Erzbischofes der anglikanischen Kirche und Friedensnobelpreisträgers von 1984 steht exemplarisch für die Ausbeutung des afrikanischen Kontinents durch den Weißen Mann, die europäischen Großmächte. Da die Russländische Föderation1 in ihrer Geschichte zur keiner Zeit Kolonien in Afrika besaß, – weder zu Imperial- noch zu Sowjetzeiten – , könnte es den Machthabern im Kreml womöglich leichter fallen sich „unbelastet“ auf dem Kontinent zu bewegen. Im Falle des Desmond Mpilo Tutu dessen Kirche dem ANC (African National Congress) nahesteht würde sich eine solide historische Brücke bauen lassen, denn die UdSSR unterstütze den ANC lange Zeit finanziell.

Die Seminararbeit hat den Anspruch die Ambitionen der Russländischen Föderation im Hinblick auf die Außen- und Sicherheitspolitik, folglich auch Energiepolitik2 in Afrika zu skizzieren. Hierzu wird die Arbeit wie folgt gegliedert.

1.1.Aufbau

Um die Politik der Russländischen Föderation auf dem afrikanischen Kontinent in ihrer vollen Ausprägung verstehen zu können, kommt man nicht an einer skizzenhaften Analyse des politischen Konsolidierungsprozesses Russlands in der postsowjetischen Zeit vorbei. Daher widmet sich diese Arbeit nicht nur einem kurzen Resümee über die Beziehungen der UdSSR mit den afrikanischen Staaten, sondern stellt diese Phase der innerstaatlichen Auseinandersetzungen, die in den 1990er Jahren durch die Internationale Resonanz katalysiert wurden und folglich wieder in einer interdependenten Abgrenzung mündeten, vor. Zu diesem Zweck wird die Seminararbeit in zwei Bereiche aufgespalten, wobei sich der Erste mit der postkommunistischen Entwicklung beschäftigt und der Zweite sich mit der konkreten Afrika Politik auseinandersetzen wird. In einem dritten Teil werden diese dann in einem globalen Zusammenhang verbunden und einer kritischen Beurteilung unterzogen, der ein Ausblick folgen wird.

1.2. Technisches Vorgehen

Für das angenehmere und flüssigere Lesen wurden die russischen Wörter, die in der deutschen Literatur gebräuchlich sind nach der allgemein gültigen Dudenschreibweise transkribiert, so z.B. „Michail Gorbatschow“.Alle anderen aus dem Russischen zitierten Wörter wurden nach den allgemein üblichen wissenschaftlichen Transliterationsregeln geschrieben z.B. „СтратегияРоссии“, „Strategija Rossii“ („Strategie Russlands“). Bei Zitaten aus dem Englischen wurden diese ohne Übersetzung wörtlich übernommen. Alle Übersetzungen aus dem Russischen, wenn nicht anderes angegeben, stammen von mir.

Die Seminararbeit wurde mit dem Microsoft Office üblichen APA Zitatformat geschrieben.

2. Postkommunistische Entwicklung der Außen- und Sicherheitspolitik

Nach der Implosion der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR), dem damit einhergehenden Verlustes des Supermachtstatus und der darauffolgenden Innerstaatlichen Konsolidierungsphase3, ist der Nachfolgerstaat, die Russländische Föderation, wieder auf dem Weg zu internationaler Anerkennung als Groß- bzw. Weltmacht.4

Allgemein wird seit dem Ausspruch von 1998: „Russland muss auch in Krisenzeiten seine Stärke demonstrieren“ vom damaligen Ministerpräsidenten Primakow, welcher zusammen mit der darauf aufbauenden Strategie des gezielten souveränen politischen Vorgehens sowie dem Ausbau der eigenen Netzwerke im „Nahen Ausland“ einhergeht, wieder von einer „wirklichen“ Außenpolitik Russlands gesprochen. Diese sollte durch Kooperation und Zusammenarbeit mit den aufkommenden Entwicklungsländern, – insbesondere China und Indien – , Russland wieder Einfluss und Spielraum auf der internationalen Bühne verleihen. Spätestens jedoch seit dem Machtantritt Putins am 31.12.1999 gilt Russland als „wieder selbstbewusst“ und konfrontativ(Mankoff, 2009, S. 4ff.). Jedoch ist dieses Verhalten nicht ausschließlich dem heutigen Ministerpräsidenten Wladimir Putin, der bis zum 07. Mai 2008 Präsident Russlands war, zuzuschreiben. Jeffrey Mankoff stellt hierzu einen durchgehenden Elitenkonsens, den Putin lediglich glaubhaft zu realisieren vermochte, fest(„It is also the consequence of a broad elite consensus about the role Russia should play in the world as well as an increase in Russia’s relative international power“) (Ebd.).Dmitrij W. Trenin unterstreicht diese Sichtweise,in dem er behauptet, dass „Russlands internationale Rolle [...] nach Vorstellung des Kreml die einer modernen Großmacht [ist]: wirtschaftlich stark, technologisch kompetent, im sozialen und kulturellen Bereich attraktiv und militärisch stark“ (Trenin D. W., 2007, S. 18f.). Die Forschung ist sich desweiteren ebenfalls darüber einig, dass mit dem neuen Präsidenten Dmitrij Medvedev kein essentieller Kurswechsel zu erwarten ist. Ein Blick auf die inzwischen gut drei Jahre Amtszeit bekräftigt diese Vorhersage, denn bis auf eine geänderte Tonlage und Wortwahl, ist keine Veränderung zu konstatieren.

So bleiben „Gemäß der oft zitierten Maxime von Alexander III, [...] Russlands einzig wahre Verbündete [nicht wie 19.Jhd.] seine Armee und seine Flotte, [sondern] [...] sind heute Öl und Gas [seine] Hauptverbündete – so lange die Preise hoch bleiben“(Ebd.).

Im Folgenden wird die Außen- und Sicherheitspolitik Russlands vorgestellt werden. Hierbei gehe ich insbesondere auf die aktuelle Situation und ihre Bewertung ein, wobei eine kurze historische Präambel benötigt wird um den Reformprozess sichtbar zu machen. Die Trennung dieser Bereiche mag zunächst nicht schlüssig erscheinen, gehen doch beide fließend in einander über, jedoch möchte ich mich im ersten Punkt mehr auf die Skizze der Diplomatie konzentrieren und im zweiten Teil dann die militärischen Aspekte vorstellen.

2.1. Außenpolitik

„Even as analysts and diplomats in the West dismissed Yeltsin’s Russia as a prickly but ultimately irrelevant nuisance, Russia’s elite chafed at what they saw as their country’s temporary eclipse. No matter Yeltsin’s affinity for the West and no matter Russia’s continued to think of their country as destined by history and geography to be one of the principal guardians of world order.“(Mankoff, 2009, S. 7).

2.1.1.Postsowjetische Zeit bis zum 31.12.1999

Am Ende einer Reihe von Abkommen5, die das Ende der implodierten Supermacht besiegelten, steht das Abkommen von Beloweshskaja Puschtscha bei Minsk, welches im Dezember 1991 die formelle Auflösung der Sowjetunion besiegelte.Es sollte – gemäß dem klassischen Transformationsmodell – mit Hilfe der Shock Therapies ein dreistufiger Übergang (Liberalisierung, Privatisierung und Stabilisierung) von der Plan- zur Marktwirtschaft erfolgen. Weniger kongruent verzweigten sich die Ideen der Machthaber im Bereich der Neustrukturierung des politischen Systems. Die Forschung hat zahlreiche Analysen zu dieser Thematik hervorgebracht. So sehen z.B. Lev Gudkov und Victor Zaslavskydie Transformation in Russland „aufgrund seiner Komplexität und aufgrund erbitterter innenpolitischer Wiederstände“ als „historisch beispiellos“(Gudkov, 2011, S. 13), wohingegen Dmitrij Trenin „ die letzte Periode der sowjetischen Geschichte als im Grunde antisowjetischen und als unmittelbaren Übergang zum postsowjetischen Russland betrachtet“(Trenin D. , 2010, S. 193). Der letzte Vorsitzende der KPdSU, Michail Gorbatschow, hatte sogar noch davon geträumt den de facto Einheitsstaat zu einer modernen Föderation umzubauen,der Breschnew-Doktrin zu entsagen, somit auf die seit dem Zweiten Weltkrieg eroberten Gebiete Osteuropas zu verzichten, und sich folglich eine absolut neue Definition auf der internationalen Bühne zu geben, letztlich jedoch, nach wie vor, auf einer Stufe neben den Vereinigten Staaten zu bleiben (Ebd.). Es setze sich schließlich eine andere Politik durch. Verkörpert wurde diese, – auf die Souveränität der einzelnen Sowjetrepubliken abzielende Richtung –, durch Boris Jelzin. Dennoch blieb das Ziel Gorbatschows, sich in die westlichen Institutionen, allen voran der NATO, zu integrieren, im Kern nicht angetastet. Doch lange konnten sich diese aus heutiger Sicht utopischen Verbrüderungsgedanken nicht halten. Denn „Europa wurde tatsächlich schnell zum ’gemeinsamen Haus’[...]Russland wurde [jedoch] nicht miteinbezogen“ (Trenin D. , 2010, S. 195). Die Visegrád-Staaten, welche den Wunsch äußerten der NATO beitreten zu wollen, fanden bei den USA ihre Unterstützung. Parallel dazu wurde der Russländischen Föderation zu verstehen gegeben, dass es für eine Fusion mit dem Nachfolgestaat der ehemaligen Supermacht keine Grundlage gäbe. Es fehlte – nach außen hin – an einer gemeinsamen Bedrohung. Die russische Illusion über die „’Finnlandisierung’ Osteuropas“6 (Trenin D. , 2010, S. 196) wurde jetzt auch im Kreml als solche erkannt. Ihre Machtlosigkeit und ihr geringer Einfluss auf die Position der Vereinigten Staaten wurde den Russen im Balkan-Krieg vor Augen geführt. In Dayton und Paris bei den Friedensverhandlungen wurde die russische Position nicht weiter beachtet. Erschwerend für das Ansehen auf der Internationalen Ebene kam der quasi synchron verlaufende Krieg in Tschetschenien. Für viele westliche Beobachter wurde dieser zum Beweis für das Scheitern der Integration oder gar Integrationsunfähigkeit der Russländischen Föderation in die westliche Wertegemeinschaft. Folglich distanzierte sich Russland von seinem Integrationsgedanken und es kam – wie weiter oben geschildert – zu der sogenannten Primakow-Doktrin.7 Im Kern stand diese – und im Prinzip steht sie immer noch – für eine Verhinderung der Osterweiterung der NATO und eine starke Stellung Russlands auf dem Globalen Parkett, folglich eine Absage an die vormals angestrebte Integration in die westlichen Strukturen. „Consequently, the Kremlin continues to favor a system of international relations in which large states are the primary upholders of global order, their intramural relations dictated by calculations of national interest.“(Mankoff, 2009, S. 16).

2.1.2.Die Ära Putin

Unter dem in der westlichen Presse viel verschmähten Präsidenten Wladimir Putin wurden zunächst die Beziehungen zur NATO wiederaufgenommen (Trenin D. , 2010, S. 199). Die Idee ging jedoch weg vom völligen Aufgehen in diesen Strukturen hin zur der Bildung eines Bündnisses im politischen und militärischen Bereich. Die Nordamerikaner und die Europäer sollten zusammen mit Russland eine Allianz formen. Die Anschläge vom 11. September 2001 hatten eine neue Dimension im globalen Spiel hervorgebracht, in welchem der Kreml eine wichtige Position als Partner des Westens – insbesondere der USA – einnehmen wollte(Globale Anti-Terror-Koalition). Dmitrij Trenin charakterisierte den neuen russischen Präsidenten wie folgt: „Putin war kein ’Demokrat’, aber er war auch kein ’Anti-Demokrat’. Er urteilte eher nach praktischen Gesichtspunkten“(Trenin D. , 2010, S. 200). Eine Wende hinsichtlich dieser Politik wurde erst mit dem Dritten Golfkrieg 2003 eingeschlagen. Da sich Berlin und Paris ebenfalls der Koalition der Willigen enthielten, träumte der ein oder andere in Moskau schon von der neuen Entente.8 Es wurden seitens der Russländischen Föderation nun auch Bedingungen für eine Kooperation gestellt, die die Vereinigten Staaten zu akzeptieren hatten. So sollten die USA die nationalen Interessen Russlands respektieren. Da dies nicht der Fall war, verschwanden die meisten liberalen Köpfe aus den Regierungs- und Beraterkreisen und Putin umgab sich zunehmend mit den Vertretern der Machtministerien und der Geheimdienste, den sogenannten Siloviki9 (Trenin D. , 2010, S. 201 ff.). Hinter denBunten Revolutionenin den Ländern der ehemaligen Sowjetunion, allen voran in der Ukraine (Orange) aber auch in Georgien (Rosen), vermutete der Kreml – z.T. auch berechtigt – die helfende Hand der Amerikaner und interpretierte dies – den vormals gestellten Forderungen entsprechend – als Einmischung in die eigene Interessensphäre. Es können nicht alle Konflikte der vergangenen Jahre entsprechend gewürdigt werden, schließlich sollte hier nur schemenhaft die Entwicklung der postsowjetischen Außenpolitik vorgestellt werden, um in einem weiteren Schritt die russischen Ambitionen auf dem afrikanischen Kontinent nachvollziehbarer zur machen. Deshalb sei hier nur der allwinterlich wiederkehrende Gasstreit mit der Ukraine erwähnt, die Rede Putins auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2007 als die öffentliche Aussprache der Kooperationsbedingungen Russlands an die Amerikaner lediglich genannt und schließlich der Georgien-Krieg im August 2008 ebenfalls nicht weiter diskutiert. Allen diesen dennoch aufgezählten „Konflikt-Highlights“ ist eines gemeinsam, sie verdeutlichen,dass die russische Außenpolitikzunehmend souveräner und notfalls auch aggressiver wird. Die Russländische Föderation versucht international deutlich zu machen, dass es in Zukunft bei globalen Anliegen mit an dem Entscheidungstisch sitzen möchte.

2.2. Sicherheitspolitik

Die in regelmäßigen Intervallen folgenden Konsultationen und Visiten des Präsidenten der Russländischen Föderation,Dmitrij Anatol’evič Medvedev, bei den zuständigen Ministern und Hohen Beamten der Nationalen Sicherheit sind elaboriert. Zu gegebener Stunde steht vor allem die Diskussion um die Wohnungsbeschaffungsmaßnahmen für die Dienenden in den Militär- und Sicherheitsstrukturen auf der Tagesordnung.10 Medial wollen beide, der Präsident und der Premierminister, die Streitkräfte modernisiert und wieder moralisiert haben(Adomeit, 2010, S. 266). Die Nuklearstrategischen Streitkräfte testen und demonstrieren ihre „SS-NX-30Bulawa“ Interkontinentalrakete, die Marine erhält ihre „modifizierte und modernisierte Variante der ’RSM-54 Sinewa’“(Ebd.). Die Raketentruppen zu Lande erhielten ebenfalls eine modifizierte Interkontinentalrakete, die „RS-24 Topol-M“. Hinzu kommt eine – seitens Putin – hin und wieder in den Medien erwähnte „strategische Wunderwaffe“, welche ihren Kurs im Flug verändern könne und daher nicht von Raketenabwehrsystemen erfasst werden könne (Ebd.). Auch die Luftwaffe erhielt ein modernisiertes Überschall-Bombenflugzeug vom Typ Tu-160, den sogenannten Blackjack (Ebd.) Der Fokus der russischen Sicherheitspolitik richtet sich auf die Verhinderung der Präsenz der NATO, – insbesondere der USA –, im „Nahenausland“, d.h. in den Gebieten der ehemaligen Republiken der UdSSR.11 Folglich sieht man die Hauptgefahr in den Vereinigten Staaten von Amerika, deren außenpolitisches Ziel es sei die Weltbeherrschung anzustreben, wozu auch die Eroberung der Gebiete zähle in denen Russland traditionell präsent ist(Adomeit, 2010, S. 268). Die 43. Sicherheitskonferenz in München wird in der Forschung als eine Art „Putin-Doktrin“ gesehen, denn hier beschreibt der damalige Präsident Putin das russische Weltbild und seine Kooperationsbedingungen für den Westen.12

[...]


1 Man spricht von der Russländischen Föderation, um deutlich zu machen, dass es sich im Falle Russlands um einen Vielvölkerstaat handelt und bei Weitem nicht nur um einen Staat der Russen.

2 Da Energiepolitik immer auch ein Teil der Sicherheitspolitik ist und im Falle Russlands sogar ein enormen Anteil an der Außen- und Wirtschaftspolitik hat.

3 Der essentiell wichtige Aspekt der Transformation kann in dieser Arbeit aus Platzgründen nicht bearbeitet werden, jedoch sei darauf hingewiesen, dass Russland erhebliche Schwierigkeiten mit der Umstellung auf die Marktwirtschaft hatte und bis heute hat. Die schlechte Umsetzung dieser wird heute von den Russen allgemein mit der Demokratie gleichgesetzt und färbt dieses erstrebenwerte Staatsziel äußerst negativ ein.

4 Letzteres würden die Siloviki nach wie vor verständlicherweise am liebsten, jedoch sieht es bei einer nüchternen Betrachtung nicht danach aus.

5 So z.B. die Alma-Ata-Deklaration vom 21. Dezember 1991.

6 Gemeint ist ein von Russland gedachter Gürtel von neutralen Staaten, der die Einflusssphären des Westens und ihrer Eigenen trennen sollte.

7 Besonders sichtbar für die damalige Zeit war es durch den Wechsel selbst. Andrej Kosyrew ging und Jewgenij Primakow kam.

8 So z.B. der damalige Außenminister Igor Iwanow.

9 Das Wort „Soloviki“ kommt von dem russischen Wort „Sila“, welches mit „Kraft/Stärke“ zu übersetzen ist.

10 Vgl. Soveščanie po voprosam razvitija voennoj organizacii Rossijskoj Federacii vom 31.05.2011 abrufbar unter: http://news.kremlin.ru/news/11409 [Zugriff am 02.06.2011].

11 Den Abfall der Baltischen Länder aus der russischen Einflusssphäre hat man im Kreml zähneknirschend ad acta gelegt.

12 Seine Rede in deutscher Sprache ist abrufbar unter: http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Sicherheitskonferenz/2007-putin-dt.html [Zugriff am 02.09.2011].

Ende der Leseprobe aus 22 Seiten

Details

Titel
Skizze der aktuellen Außen- und Sicherheitspolitik der Russländischen Föderation auf dem afrikanischen Kontinent
Hochschule
Universität zu Köln  (Forschungsinstitut für Politische Wissenschaften und Europäische Fragen )
Veranstaltung
Seminar: Die außen-, sicherheits- und energiepolitischen Aktivitäten in Afrika - Die Vorgehensweise der EU, der USA, Russlands und Chinas im Vergleich.
Note
1,3
Autor
Jahr
2011
Seiten
22
Katalognummer
V179875
ISBN (eBook)
9783656025023
ISBN (Buch)
9783656025184
Dateigröße
754 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
außen-, sicherheitspolitik, russländischen, föderation, Russland, Sowjetunion, Afrika, Russische Afrikapolitik, Putin, Medwedew, Energiepolitik
Arbeit zitieren
Felix Riefer (Autor), 2011, Skizze der aktuellen Außen- und Sicherheitspolitik der Russländischen Föderation auf dem afrikanischen Kontinent , München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/179875

Kommentare

  • Noch keine Kommentare.
Im eBook lesen
Titel: Skizze der aktuellen Außen- und Sicherheitspolitik der Russländischen Föderation auf dem afrikanischen Kontinent



Ihre Arbeit hochladen

Ihre Hausarbeit / Abschlussarbeit:

- Publikation als eBook und Buch
- Hohes Honorar auf die Verkäufe
- Für Sie komplett kostenlos – mit ISBN
- Es dauert nur 5 Minuten
- Jede Arbeit findet Leser

Kostenlos Autor werden