Entwicklung der psychologischen Effekte des Wahlsystems in post-kommunistischen Demokratien

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Beziehung zwischen Wahl- und Parteiensystem
2.1 Beobachtungen in den post-kommunistischen Staaten
2.2 Hypothesen

3 Empirische Untersuchung
3.1 Datensatz
3.1.1 Definition der Wahlsysteme
3.1.2 Messung der Anzahl der Parteien
3.1.3 Maß für Disproportionalität: Least-Squares Index
3.2 Ein erster Blick
3.3 Statistische Überprüfung

4 Schlussfolgerung

1 Einleitung

Dass das Wahlsystem ein entscheidender Faktor für die Ausformung des Parteien- systems darstellt, ist eine der wenigen gesicherten Teil-Erkenntnisse, die die junge Disziplin der Politikwissenschaft bisher erarbeiten konnte. Wohl auch deshalb, weil die Wahlsystem- und Parteienforschung es im Vergleich zu anderen Teildisziplinen recht gemütlich haben: Ihre Analyseeinheiten - die Demokratien - haben ein inhä- rentes Interesse daran, die Ergebnisse des Wahlsystems zu erfassen und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem haben die entscheidenden Akteure ein machtpoliti- sches Interesse daran, Wahlsysteme zu erforschen und in vielen, vor allem westli- chen Demokratien auch das Kapital, diese Forschung zu finanzieren. Die einzigen Hindernisse in diesem Unterfangen sind Zeit und wissenschaftliches Humankapital um die Daten zu akkumulieren und auszuwerten. Dennoch stehen auch in diesem politikwissenschaftlichen Paradies grundlegendste Annahmen immer wieder auf dem Prüfstand. Das liegt vor allem daran, dass der Untersuchungsgegenstand nicht, wie zum Beispiel in der Psychologie, im Akkord durch ein Experiment geschleust wer- den kann, sondern zäh und nur in vergleichsweise geringer Stückzahl vorhanden ist. So ist zum Beispiel das Eigenleben Indiens, des enfant terrible der Wahlsystemfor- schung, kein unbedeutendes Artefakt unter hunderttausenden Ergebnissen, sondern eine ernst zu nehmende Abweichung von der bisher angenommenen Norm. Ebenso verhält es sich mit den Anomalien in neuen Demokratien, die im Fokus der vorlie- genden Hausarbeit stehen.

Ausgehend von der Beobachtung, dass die erstmals von Maurice Duverger vor- ausgesagten psychologischen Effekte des Wahlsystems auf die Anzahl der Parteien in den jungen post-kommunistischen Demokratien nicht auf die gleiche Weise funk- tionieren, wie in den etablierten, westlichen Demokratien (Moser 1999), möchte ich untersuchen, ob und wie diese Effekte inzwischen ihre Wirkung auf die Fragmen- tierung der Parteiensysteme gezeigt haben. So diese psychologischen Effekte, den wissenschaftlichen Erwartungen entsprechend, inzwischen eingetreten sein sollten, möchte ich zudem analysieren, zu welchem Zeitpunkt dies stattfand und ob es hier- in Gemeinsamkeiten zwischen den einzelnen Staaten gab. Die zugrunde liegende Frage lautet also: Ab wann wirken Wahlsysteme in neuen Demokratien, so, wie in etablierten Demokratien und lassen sich hier überhaupt einheitliche Muster erken- nen?

Um zu einer Antwort zu gelangen, werde ich erst die Ergebnisse der bestehenden Literatur - zum allgemeinen Zusammenhang zwischen Wahl- und Parteiensystem, später speziell zu den Umständen in den post-kommunistischen Staaten - zusam- menfassen und diesbezüglich Hypothesen aufstellen. Daraufhin werde ich diese Hy- pothesen anhand eines quantitativ-empirischen Modells überprüfen und anschlie- ßend die Ergebnisse dahingehend analysieren, ob meine Hypothesen bestätigt oder widerlegt wurden.

2 Beziehung zwischen Wahl- und Parteiensystem

Die Auswirkungen des Wahlsystems auf die Anzahl der Parteien ist spätestens seit Maurice Duvergers 1951 erstmals publiziertem Werk Les parties politiques ein viel und intensiv diskutierter Forschungsgegenstand. Über die Jahre hinweg wurden Duvergers Behauptungen bestätigt, ergänzt, verworfen, rehabilitiert und geistern auch heute noch in unzähligen Publikationen herum. Ich werde die für diese Arbeit relevanten Entwicklungslinien hier kurz skizzieren.

Laut Duverger entscheidet nach den sozialen Faktoren, die zur Spaltung einer Gesellschaft führen, das Wahlsystem darüber, ob sich diese Cleavages¹ im Partei- ensystem wieder finden oder nicht (Clark/Golder 2006). Duverger behauptet, dass sich in relativen Mehrheitswahlsystemen ohne Stichwahl bevorzugt Zweiparteiensys- teme bilden. Während sich in absoluten Mehrheitswahlsystemen mit Stichwahl und in Verhältniswahlsystemen bevorzugt Mehrparteiensysteme bilden (nach Duverger 1986). Bei der Erklärung dieses Einflusses weißt Duverger auf die mechanischen und psychologischen Effekte des Wahlsystems hinsichtlich der Anzahl der Partei- en hin. (nach Riker 1982) Die mechanischen sind dabei die direkten Effekte, die bei der Übersetzung der Anzahl der Stimmen in die Anzahl der Sitze Einfluss auf die Stärke der einzelnen Parteien nehmen. Hierzu zählen zum Beispiel die Wahl des Stimmverrechnungsverfahren in Verhältniswahlsystemen (D’Hondt, Largest Re- mainders, etcetera), prozentuale Hürden (Sperrklauseln), die vor dem Eintritt in das Parlament genommen werden müssen, die Anzahl der zu wählenden Personen im Wahldistrikt, oder aber Besonderheiten wie Überhangmandate, die die genaue Abbildung der Stimmenanzahl auf die Anzahl der Sitze verzerren. Die psychologi- schen Effekte sind dagegen etwas diffuser und daher schwerer zu erfassen. Sie gehen auf die Annahme zurück, dass der Wähler rational handelt und seine Stimme mög- lichst effektiv nutzen möchte. Wenn zum Beispiel die FDP in bestimmten Regionen Deutschlands keine Chance hat, in einen Landtag gewählt zu werden, wird ein ratio- naler Wähler seine Stimme nicht „verschwenden“, sondern trotz anderer ideologischer Prädisposition eine Partei wählen, die eher die Chance hat, seine Interessen mehr als nur symbolisch zu vertreten. Ebenso gilt diese rational-choice-Annahme auf Seiten der Parteien, die sich, wenn sie zum Beispiel Schwierigkeiten haben, die Sperrklau- sel zu überwinden, eher mit anderen Parteien zusammenschließen, um so die nötige Stimmenzahl zu erreichen. Noch stärker treten diese psychologischen oder strate- gischen Effekte vermeintlich in Mehrheitswahlsystemen zum Vorschein, da hier die Chance auf direkte politische Repräsentation für kleine Parteien noch geringer ist. Eine frühe und berühmte Rezeption dieses Theorems ist die von Douglas W. Rae in Political Consequences of Electoral Laws (1967), in dem die Annahmen Duver- gers im Wesentlichen bestätigt wurden. Obwohl dieses Werk Jahrzehnte als großer Durchbruch gefeiert wurde, kritisierte Arend Lijphart (1990) Rae sehr stark und warf ihm konzeptionelle, methodische und empirische Schwäche vor. Bei der statistisch- empirischen und qualitativ-empirischen Überprüfung der Thesen stieß man regel- mäßig auf Fälle, die den Annahmen Duvergers widersprachen und so kann man heute kaum noch von einer Gesetzmäßigkeit sprechen. Insofern sind diese „Arbeits- hypothesen“² lediglich ein Hinweis darauf, in welche Richtung sich Parteiensysteme entwickeln können (Duverger 1986). Durch die Arbeit Lijpharts (1994) wurden die Annahmen Duvergers systematisch überprüft. Lijphart stellte fest, dass vor allem der Einfluss auf die effektive Anzahl der zur Wahl stehenden Parteien (nachfolgend: elektorale Parteien) nahezu nicht vorhanden ist:

„The influence of the electoral system on the effective number of elective parties is especially weak. The comparable-cases evidence indicated that there was no systematic relationship between the two at all, and the cross- tabulations and the regression analyses showed no more than a tenuous relationship.“³

Auch wenn er damit generell sagt, dass die Verbindung zwischen dem Wahlsystem und der effektiven Anzahl der elektoralen Parteien schwächer ist, als erwartet, betont er doch, dass die psychologischen Effekte diese Anzahl in Verhältniswahlsystemen substantiell verringern. Außerdem zeigen seine Ergebnisse, dass es einen starken Zusammenhang zwischen dem Wahlsystem und der effektiven Anzahl parlamenta- rischer Parteien gibt:

„In the comparable-cases analyses, changes in all three of the principal electoral system dimensions yielded the expected increases or decreases in the effective number of parliamentary parties with only few exceptions.“⁴

Dabei betont er besonders den Einfluss von Sperrklauseln, Verrechnungsverfahren und der Anzahl der Sitze im Parlament. Diese Ergebnisse, die sich schon früher abzeichnen (Lijphard 1990), deuten darauf hin, dass die psychologischen Effekte des Wahlsystems auf die Anzahl der Parteien zumindest in Mehrheitswahlsyste- men geringer sind, als bis dahin angenommen. Die Mechanischen Effekte dagegen scheinen die wichtigeren zu sein, da sich erst nachdem diese eingesetzt werden, die effektive Anzahl der (parlamentarischen) Parteien vollkommen den Erwartungen entsprechend verändert.⁵ Die Ergebnisse seiner früheren Arbeit überschlagend ent- s]chließt Lijphart sich so in seinem Werk Patterns of Democracy (1999: 63-89) dem Westminster-Model ein Zweiparteien und dem Konsensus-Model ein Mehrparteien- system zu attestieren.

Wie schon angedeutet ist eine zentrale Weiterentwicklung bei der Überprüfung von Duvergers Annahmen, dass man heute bei der Zählung der Parteien ein Kor- rektiv anwendet und zwischen Parteien, die zur Wahl stehen, und Parteien, die es tatsächlich ins Parlament schaffen, unterscheidet. Für die Beobachtung der psycholo- gischen Effekte ist dabei auf die Anzahl der elektoralen Parteien zu achten, während die mechanischen Effekte ihre Wirkung erst bei der Anzahl der parlamentarischen Parteien zeigen. In der Regel verwendet man als Korrektiv das Konzept der „effekti- ven“ Anzahl der Parteien nach Markku Laakso und Rein Taagepera (1979), das zwar nicht unangefochten (siehe hierzu den Fraktionalisierungsindex: Rae 1967), aber in der Vergleichenden Politikwissenschaft weitestgehend etabliert ist. Hier wird nicht nur die einfache Anzahl der Parteien berechnet, sondern auch ihre relative Stär- ke in Betracht gezogen.⁶ Dieses Maß steht vor allem in der Kritik, weil es nicht die tatsächliche Heterogenität der Parteienlandschaft misst, sondern nur die reine Anzahl der Parteien. Alternativ könnte man deswegen Russell J. Daltons (2008) Po- larisationsindex zu Rate ziehen, der allerdings wesentlich komplizierter zu erfassen und längst nicht so praktikabel ist, wie das Maß von Laakso und Taagepera. Es ist zudem zu bezweifeln, dass man bei der Frage des Einflusses des Wahlsystems auf das Parteiensystem tatsächlich auf dieses kompliziertere Maß zurückgreifen muss: Die Polarisation des Parteiensystems wird durch andere, gesellschaftliche Faktoren bestimmt und wird nur über den Umweg der Anzahl der Parteien vom Wahlsystem beeinflusst. Es kann also bei zugrunde liegender Fragestellung problemlos auf das Konzept der effektiven Anzahl der Parteien zurückgegriffen werden.

Die neueste und aktuellste Interpretation und Überprüfung von Duvergers Theorie stammt wohl von William R. Clark und Matt Golder (2006), die ihren Vorgängern vorwerfen, Duverger nicht sauber interpretiert zu haben und herausgefunden ha- ben, dass man mit modernen Tests, Duvergers Theorie in weiten Teilen bestätigen kann. Clark und Golder betonen, dass Duverger das Wahlsystem als Filter sieht, der darüber entscheidet, ob bestehende Cleavages im Parteiensystem repräsentiert werden, oder nicht. Die Anzahl der Parteien hängt also zum einen davon ab, ob so- ziale Konfliktlinien vorhanden sind, und zum anderen davon, in welchem Maße das Wahlsystem die Abbildung selbiger zulässt.

[...]

¹ Soziale Konfliktlinien. Siehe zur Cleavage-Theorie: Lipset/Rokkan 1967

² So Duverger selbst (1984: 39) in Reaktion darauf, dass man ihm den Wagemut unterstellt, erstmals sozialwissenschaftliche Gesetze formuliert zu haben.

³ (Lijphart 1994: 141)

⁴ (Lijphart 1994: 142)

⁵ Hierbei ist anzumerken, dass sich Lijphart zwar auf eine Fülle elaborierter Daten aus 27 Län- dern stützt, von denen allerdings lediglich acht außerhalb West-Europas liegen, und von de- nen wiederum keines in Osteuropa, Südamerika oder Afrika liegt. Angesichts der Zeit ist das sicherlich verständlich, allerdings sind die Ergebnissen für heutige Bedürfnisse dadurch zu TeilErkenntnissen degradiert.

⁶ Zur genauen Berechnung siehe Kapitel 3.1.2