Die Rolle der Klanältesten in Somaliland

Entscheidender Faktor einer erfolgreichen Staatsbildung jenseits des Security-Development-Nexus?


Hausarbeit, 2012
16 Seiten, Note: 2,0
Anonym

Leseprobe

Inhalt

Einleitung

I. Security-Development-Nexus im somalischen Kontext
I.1 Zum Verständnis des Security-Development-Nexus
1.2 Wider die westliche Brille: Bottom up- Effekte in Somalia

II. Die Rolle der Klanältesten in Somaliland
II.1 Vom Antiregimekrieg zur Sezession
II.2 Weder ist jeder Klanälteste alt, noch ist jeder Alte ein Klanältester
II.3 Die Klanältesten im Friedensstiftungs- und Staatsbildungsprozess
II.4 Die Klanältesten im Demobilisierungsprozess
II.5 Einschätzung der Rolle der Klanältesten

III. Somaliland und Puntland im Vergleich
III.1 Die Genese Puntlands
III.2 Politische Entwicklung in Puntland 10 III.3 Die Rolle der Klanältesten im Vergleich

Einleitung

Am 18. Mai 2011 jährte sich die Unabhängigkeitserklärung der Republik Somaliland zum zwanzigsten Mal. Grund genug die bemerkenswerte Erfolgsgeschichte dieses Staates zu betrachten und die Frage nach den begünstigenden Faktoren der somaliländischen Staatsgründung zu stellen.[1] Denn gemeinhin gilt (Gesamt-)Somalia als Paradebeispiel eines in Anarchie versinkenden failed state (Renders/ Terlinden 2010: 723). Insbesondere im Zusammenhang mit failed states taucht in der Literatur regelmäßig der sogenannte security-development-nexus auf, die Notwendigkeit externer Interventionen zur Stabilisierung von Postbürgerkriegsgesellschaften (Ferdowsi/ Matthies 2003: 32-33).

Dabei geht es um die Frage, wie der somalische Bürgerkrieg beendet und die Gesellschaft transformiert werden kann um ein zukünftig stabiles Staatswesen zu gewährleisten. Dieser staatszentrierte Ansatz wurde in jüngeren Publikationen zu Recht kritisiert. Nicht nur wird hier von einem liberal-demokratischen Staatsverständnis ausgegangen, welches keinen Raum für Formen politischer Herrschaft abseits der Staatlichkeit bietet. Es findet auch eine einseitige Konzentration auf externe Staatsbildungsprozesse im Sinne eines top down- Ansatzes statt. Aus Postkonfliktgesellschaften kommende Ansätze werden weitestgehend vernachlässigt (Hagmann/ Höhne 2007: 20-22, speziell für Somalia mit Beispielen Menkhaus 2004: 154-162).

Somalilands Staatlichkeit ist das Ergebnis eines solchen bottom up- Ansatzes und bedarf daher der besonderen Erklärung. Weder haben internationale Geber den Aufbau staatlicher Institutionen unterstützt, noch wurde er durch Peace Keeping- Missionen gesichert (Ibrahim/ Terlinden 2008: 68). Die Klanältesten Somalilands spielten bei der Schaffung neuer Strukturen und der Versöhnung zwischen den Bürgerkriegsparteien von Beginn an eine zentrale Rolle. Durch die verfassungsrechtliche Institutionalisierung des Guurti -Systems, d. h. der Versammlung der Klanältesten, kann Somaliland als Paradebeispiel einer hybriden Ordnung angesehen werden (Kraushaar/ Lambach 2009: 5).

Während diese Institutionalisierung traditioneller Konfliktlösungsmechanismen auf dem Gebiet (Gesamt-)Somalias bislang ohne Nachahmung blieb, ist Äthiopien in seiner vornehmlich von Somaliern bewohnten Region Ogaden dem somaliländischen Beispiel gefolgt. Die Etablierung von Guurtis auf allen administrativen Ebenen hatte durchaus ambivalente Folgen. So konnte Tobias Hagmann nachweisen, dass sie unter anderem zu einer Entfremdung der Klanältesten von ihren Anhänger geführt hat und somit deutlich transformative Auswirkungen hatte (Hagmann 2007: 38-40).

Über die Ursachen des somalischen Zusammenbruchs und speziell die Gründe der somaliländischen Sezession liefert Mark Bradbury einen konzisen Überblick (Bradbury 2001: 22-49). Auf sie wird daher nur kurz eingegangen. Vielmehr hat vorliegende Arbeit das Ziel, die spezifische Rolle der Klanältesten im ersten Jahrzehnt der Staatsbildung und Pazifizierung zu hinterfragen. Hierdurch sollen die Schwächen des systemtransformierenden Ansatzes verdeutlicht werden. Georg-Sebastian Holzer stellte in seiner jüngst vorgelegten, grundlegenden Arbeit über die somaliländische Staatsbildung fest, dass die frühe Einbindung der Klanältesten einen wesentlichen Erfolgsfaktor darstellte (Holzer 2009: 84). Tatsächlich wäre dieser Prozess ohne sie wohl kaum möglich gewesen.

Nach einer Einführung in die Debatte um den security-development-nexus wird die politische Entwicklung Somalilands unter besonderer Berücksichtigung der Rolle traditioneller Eliten dargestellt, und die Gruppe der Klanältesten definiert. In Anlehnung an Markus Höhne wird „traditionelle Eliten“ hier nicht als statische Größe gesehen. Vielmehr wird ihre Rolle als eine dynamische verstanden, die ständigen Veränderungen unterworfen ist und sich aus anhaltenden Neuinterpretationsprozessen innerhalb der Gesellschaft ergibt (Höhne 2007: 155-156).

Abschließend sollen die dargestellten Ergebnisse durch einen Vergleich mit der autonomen Region Puntland abgesichert werden. Puntland kontrolliert etwa das nördliche Drittel Restsomalias und strebt Autonomie innerhalb eines föderativen, gesamtsomalischen Staates an.[2] Aufgrund seiner ähnlichen strukturellen Ausgangslage bietet es sich für einen Vergleich an.

I. Security-Development-Nexus im somalischen Kontext

In der Debatte um Sicherheit und Entwicklung spielen die sogenannten failed states , also formal fortexistierende Staaten, in denen keine offizielle Regierung mehr existiert oder diese keine effektive Kontrolle über das Staatsgebiet ausüben kann, eine wichtige Rolle. Staatszerfall geht mit wirtschaftlichem Kollaps, Bürgerkriegen und daraus resultierenden Flüchtlingsbewegungen einher. Dadurch besteht ein hohes Potential von regionaler Destabilisierung und Fluchtbewegungen globalen Ausmaßes. Sie werden daher zunehmend als Bedrohung der internationalen Sicherheit wahrgenommen (Duffield 2001: 15-16).

I.1 Zum Verständnis des Security-Development-Nexus

Unterentwicklung gilt als zentrale Ursache von Bürgerkriegen und Staatsversagen. Sie führe zu Armut und diese zu einem ständigen Kampf um Einfluss und Ressourcen, aus dem sich schwache staatliche Strukturen ergeben. Indem der so geschwächte Staat die Grundbedürfnisse der Bevölkerung nicht mehr befriedigen kann, wird eine Spirale der Gewalt und Unsicherheit ausgelöst (Duffield 2001: 37-38, Menkhaus 2004: 149-150). Um diese Spirale zu durchbrechen, sei es notwendig, eine systemtransformierende Entwicklungspolitik zu betreiben. Das bedeutet, dass der Wiederaufbau von Postkonfliktgesellschaften mit Transformationsprozessen hin zu einer westlich-liberalen soziopolitischen Ordnung verbunden werden müsse.

Nur so könnten die Ursachen der Unterentwicklung, die in den spezifischen Defiziten nicht abgeschlossener, postkolonialer nation- und state-building- Prozesse verortet werden, behoben und eine nachhaltige Stabilisierung garantiert werden. Aufgrund der Instabilität unterentwickelter Gesellschaften seien parallele sicherheitspolitische Maßnahmen erforderlich um ein erneutes Staatsversagen zu verhindern (Duffield 2001: 15, 27, 35-38). Hieraus ergebe sich die Aufgabe der internationalen Gemeinschaft, zugleich friedens- und sicherheitsfördernde Maßnahmen sowie Staatsbildungsprozesse einzuleiten, zu überwachen und zu begleiten (Ferdowsi/ Matthies 2003: 33-34).

I.2 Wider die westliche Brille:Bottom up-Effekte in Somalia

Eine Schwachstelle dieses Ansatzes ist das ihm zugrunde liegende Konzept von Staatlichkeit. So kritisieren Kraushaar und Lambach zu Recht, dass der Fokus auf der fehlenden Staatlichkeit westlicher Prägung liegt, welche durch eine gezielt transformative Entwicklungspolitik erst hergestellt werden müsse. Stattdessen sei es zielführender, auf den tatsächlich existierenden Strukturen aufzubauen (Kraushaar/Lambach 2008: 5, Hagmann/ Höhne 2007: 21). Denn die spezifische Ausgestaltung von Staatlichkeit könne nicht von außen oktroyiert werden, sondern nur das Ergebnis von Aushandlungsprozessen sein, in denen ein Konsens zwischen den widerstreitenden Interessen innerhalb einer Gesellschaft gefunden wird. Dann seien auch auf informellen oder institutionalisierten traditionellen Strukturen basierende Formen von Staatlichkeit systemstabilisierend und friedensfördernd (Kraushaar/ Lambach 2008: 5, Renders/ Terlinden 2010: 724).

Somalia steht nicht nur exemplarisch für das Phänomen der failed states. Es gilt auch als Beweis für die Unabwendbarkeit der Gewaltspirale in unterentwickelten (Post-)Bürgerkriegsgesellschaften. Dennoch konnte Ken Menkhaus nachweisen, dass sich die Konfliktstrukturen mit der Zeit verändert haben. Auf verschiedenen gesellschaftlichen Ebenen wurden signifikante strukturelle Prozesse eingeleitet, die sich mit den Stereotypen des security-development-nexus nicht erklären lassen (Menkhaus 2004: 152-162). So existieren regionale, informelle Strukturen, die friedensfördernde und stabilisierende Wirkungen zeigten. Klanbasierte, subnationale Entitäten entstanden, die Achtungserfolge bei der Wiederherstellung staatlicher Ordnung und der Demobilisierung von Milizen erzielen konnten. Inzwischen beschränken sich die schweren Auseinandersetzungen auf Süd- und Mittelsomalia, während der Norden, also Puntland und Somaliland, stabil ist (Glavitza 2006: 9).

Weiterhin hat sich die Konfliktstruktur auf lokaler Ebene verändert und ist berechenbarer und tatsächlich auch sicherer geworden. Marodierende Banden lösten sich auf, Überfälle auf Dörfer und Viehzüchter nahmen ab und die Selbstverteidigungskapazität lokaler Gemeinden nahm zu. Exzessive Gewalt wurde im Rahmen traditioneller Vergeltungsmechanismen – speziell Blutgeld ( diya ) – eingedämmt (Menkhaus 2004: 157-159, 161-162). Diese bottom up- Erfolge wurden erzielt, trotzdem eine funktionierende Staatsgewalt oder ein funktionierendes Rechtssystem nicht existierten (Hagmann/ Höhne 2007: 25-26).

II. Die Rolle der Klanältesten in Somaliland

Der somaliländische Staatsbildungsprozess ist das Ergebnis eines solchen bottom up- Ansatzes. Unter Einbeziehung traditioneller Strukturen konnte sich jenseits internationaler Interventionen ein stabiles und befriedetes Staatswesen bilden. Indem sich traditionelle Klanstrukturen mit einem westlichen System parlamentarischer Repräsentation vermischten, bildete sich eine Entität, die sich mit den bekannten Vorstellungen von Staatlichkeit nicht vereinbaren ließ (Zierau 2003: 57). Denn außerhalb der wenigen Städte liegt die Verwaltung fast ausschließlich in der Hand von Ältestenräten ( Shirs ) (Heeger 2003: 220).

Im Folgenden werden wesentliche Aspekte der Staatsbildung jeweils unter dem Aspekt der Rolle von Klanältesten dargestellt. Ihr Einfluss soll dabei speziell unter politischen und sicherheitspolitischen Aspekten betrachtet werden, da diese auch im Kontext des security-development-nexus zentral sind. Zwar betonen Ferdowsi und Matthies auch die wirtschaftlichen und psychosozialen Dimensionen der Friedenskonsolidierung (Ferdowsi/ Matthies 2003: 34). Da die Wirtschaft Somalilands extrem dereguliert und der staatliche Einfluss dort gering ist, können sie vorliegend jedoch vernachlässigt werden (Vgl. hierzu Heeger 2003: 224-227, Zierau 2003: 58-61).

II.1 Vom Antiregimekrieg zur Sezession

Mit dem Sturz des Barre-Regimes 1991 übernahm das Somali National Movement (SNM) die Kontrolle über das Gebiet des heutigen Somaliland. Auf einer großen Klankonferenz in Burco, an der neben Vertretern der die SNM unterstützenden Isaaq-Klanfamilie auch Vertreter kleiner, bis dahin auf der Seite Barres kämpfender Darod-Klane teilnahmen, wurde am 18. Mai 1991 die Sezession beschlossen. Dieser Schritt kam überraschend. Denn das 1981 gegründete SNM hatte bis dahin für den Sturz Barres und die Etablierung eines auf traditionellen Ordnungsstrukturen basierenden gesamtsomalischen Staates gekämpft (Holzer 2009: 57).

Die Ursachen des Übergangs zur Sezession sind umstritten, hängen aber mit dem Staatszerfall nach dem Sturz Siad Barres zusammen. Dessen Regime hatte eine klientelistische, klanorientierte Politik betrieben. Hiervon profitierten die südsomalischen Klane, während die Isaaq, die absolute Mehrheit der somaliländischen Bevölkerung, aus der Verwaltung verdrängt wurden. Gleichzeitig stieß die planwirtschaftliche Wirtschaftslenkung bei der somaliländischen Handelselite auf Widerstand (Bradbury 2008: 37-45, 52).

[...]


[1] Der Begriff Staat wird hier entsprechend der Drei-Elemente-Lehre – Staatsvolk, Staatsgebiet, Staatsgewalt – von Georg Jellinek verwendet. Entsprechend wird die Staatlichkeit Somalilands durch die fehlende internationale Anerkennung nicht beeinträchtigt.

[2] Vereinzelt wird angenommen, dass sezessionistische Strömungen auch in Puntland an Einfluss gewinnen. Vgl. hierzu ICG 2009: 8-9.

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Details

Titel
Die Rolle der Klanältesten in Somaliland
Untertitel
Entscheidender Faktor einer erfolgreichen Staatsbildung jenseits des Security-Development-Nexus?
Hochschule
Eberhard-Karls-Universität Tübingen
Note
2,0
Jahr
2012
Seiten
16
Katalognummer
V192269
ISBN (eBook)
9783656172338
ISBN (Buch)
9783656172222
Dateigröße
471 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Somaliland, Klanälteste, Informelle Herrschaft
Arbeit zitieren
Anonym, 2012, Die Rolle der Klanältesten in Somaliland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/192269

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