ALBA: Machtpolitisches Instrument von Hugo Chavez oder solidarische Alternative zur neoliberalen ALCA?


Seminararbeit, 2011
30 Seiten, Note: 1,0
Enrico Feidler (Autor)

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Externe Einmischung in Lateinamerika
1.1. Spanisch-portugiesische Kolonisierung
1.2. Angelsächsischer Imperialismus
1.3. US Militärstrategie im Zeichen wirtschaftlicher Interessen

2. Neoliberalismus
2.1. Theoretische Grundlagen
2.2. Durchsetzung der neoliberalen Agenda

3. ALCA: Eine Gesamtamerikanische Freihandelszone
3.1. Ziele der ALCA
3.2. NAFTA als Präzedenzfall
3.3. Kritik an ALCA

4. ALBA: Die Bolivarianische Alternative für Amerika
4.1. ALBA als politisches Projekt
4.2. Sozioökonomischer Anspruch

5. Die Umsetzung der Prinzipien in der Praxis
5.1. Kooperationsprogramme
5.1.1. Sozialprojekte im Rahmen der ALBA
5.1.2. Berücksichtigung der Asymmetrien
5.1.3. Internationale Solidarität als Provokation
5.2. Petropolitics: Öl als Faktor der Machtpolitik?
5.2.1. Unabhängigkeitsbestrebungen
5.2.2. Energetische Integration
5.2.3. Vergünstigte Öllieferungen
5.2.4. Regionale Abhängigkeit
5.2.5. Präferenz für soziale Projekte
5.3. Wahl der Kooperationspartner
5.3.1. Zusammensetzung der ALBA
5.3.2. Beteiligung an weiteren Integrationsprojekten

Ergebnisse und Ausblick

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

ALBA: Machtpolitisches Instrument von Hugo Chavez oder solidarische Alternative zur neoliberalen ALCA?

"Der Neoliberalismus ist eine Eroberungswaffe. Er predigt einen wirtschaftlichen Fatalismus, gegen den jeder Widerstand zwecklos erscheint. Der Neoliberalismus ist wie Aids: Er zerstört das Immunsystem seiner Opfer. " (Pierre Bourdieu)[1]

Kritik wie diese am Neoliberalismus wird immer lauter. Doch scheint es an ernstzunehmenden Alternativen zu fehlen, will man Politiker/innen aller Couleur Glauben schenken, die dem TINA-Prinzip[2] verfallen sind. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurden das „Ende der Geschichte“ und damit der endgültige Triumph der liberalen Demokratie und der Marktwirtschaft westlicher Prägung verkündet. Heute hochaktuell, scheinen mit den Protesten in der arabischen Welt auch die unrühmlichen Reste des als „Dritter Weg“ zwischen Kommunismus und Kapitalismus bezeichneten islamischen Sozialismus ihrem Ende zu nahen.[3]

Doch in Lateinamerika präsentiert sich eine weitere Alternative zum neoliberalen Modell: Im Rahmen seiner explizit gegen den Neoliberalismus gerichteten Bolivarianischen Revolution beruft sich Venezuelas Präsident Hugo Chavez auf das Konzept eines Sozialismus des 21. Jahrhunderts, das die Abkehr von Dogmatik und kapitalistischem Einheitsmodell verspricht.[4] Besonders interessant ist hierbei die auf internationaler Ebene von Venezuela initiierte ALBA (Alternativa Bolivariana para las Américas), da sie unter den zahlreichen regionalen Integrationsprojekten in Lateinamerika dem Neoliberalismus und der Vormachtstellung der USA die deutlichste Absage erteilt. ALBA steht dabei für Chávez‘ Vision einer auf Kooperation statt Konkurrenz basierenden, solidarischen Integrationsform, die auf eine multipolare Weltordnung hinarbeitet. Da der Erfolg von ALBA mit Chávez‘ Wille und Fähigkeit zur Verwirklichung seiner Vision steht und fällt, stellt sich folgende Frage: Bleibt der venezolanische Präsident bei der Umsetzung von ALBA seiner Rhetorik treu oder dient sie lediglich als Instrument zur Durchsetzung machtpolitischer Interessen?

Es soll weder auf die Plausibilität oder gar Richtigkeit unterschiedlicher Ideologien oder Wirtschaftstheorien eingegangen, noch ein Vergleich verschiedener Integrationsmodelle angestellt werden. Vielmehr soll das Verhältnis zwischen Vision und Wirklichkeit im Handeln Chávez‘ in Bezug auf die ALBA untersucht werden, um somit Rückschlüsse darauf ziehen zu können, ob die Motivation zu diesem Projekt primär ideologisch oder machtpolitisch begründet ist. Zu diesem Zeck wird zunächst historisch beleuchtet, wogegen die Bolivarianische Alternative als Gegenmodell antritt. Die Grundsätze der ALBA werden in Kontrast zum US-amerikanischen Vorschlag einer Gesamtamerikanischen Freihandelszone (ALCA) vorgestellt, bevor die Umsetzung dieser Vision anhand verschiedener konkreter Initiativen und Politikmuster analysiert wird. Im Zentrum des Interesses stehen hierbei Kooperationsprogramme im Rahmen von ALBA, das Verhältnis zwischen „Petropolitics“ und sozialen Projekten sowie die Wahl von Kooperationspartnern innerhalb sowie außerhalb der Bolivarianischen Alternative.

Wie der starke Ideologiebezug vermuten lässt, lässt sich die wissenschaftliche Beschäftigung mit dem Thema ALBA entlang eines bipolaren Spektrums einteilen. Am einen Ende schließen sich verschiedene Werke von Sympathisant/innen der Kritik Chávez‘ am Neoliberalismus an und widmen sich vornehmlich der wohlwollenden Darstellung der Vision von ALBA, lassen aber eine kritische Reflexion der bisherigen Umsetzung weitestgehend vermissen.[5] Am anderen Ende präsentieren sich Chávez und seiner alternativen Vision grundsätzlich abgeneigte Arbeiten, in dessen realpolitischem Untersuchungsmuster ALBA von vornherein als machtpolitisches Instrument der aggressiven Ölpolitik Venezuelas eingestuft wird[6].

Externe Einmischung in Lateinamerika

Wie der Name „Bolivarianische Alternative für die Amerikas“ schon vermuten lässt, handelt es sich bei ALBA explizit um ein Gegenmodell. Um zu veranschaulichen, wogegen sich das Projekt positioniert, wird zunächst die Geschichte Lateinamerikas im Kontext externer Einflüsse nachgezeichnet.

Spanisch-portugiesische Kolonisierung

Die Kolonialherrschaft prägte über drei Jahrhunderte lang die sozialen, politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse in Lateinamerika. Im Laufe der „Eroberung“ des Kontinents im Namen des europäischen Merkantilismus wurden vorkoloniale Hochkulturen zerstört oder durch eingeschleppte Krankheiten dezimiert, Ureinwohner/innen versklavt und eine neue Gesellschafts- und Wirtschaftsstruktur von den Kolonialherren oktroyiert.[7] Die Abhängigkeit lokaler Ökonomien vom Weltmarkt wurde schon damals von den europäischen Mächten erzwungen. Um den erhöhten Rohstoffbedarf der Metropolen zu befriedigen, wurden im Auftrag erster multinationaler Konzerne Arbeitssklaven aus Afrika zum Rohstoffabbau in Lateinamerika verschleppt.

Angelsächsischer Imperialismus

Nachdem Spanien seine Vormachtstellung an das industrialisierte Vereinigte Königreich verloren hatte, hinterließ der auf die wirtschaftsliberalen Theorien von Adam Smith und David Ricardo gestützte englische Imperialismus auch in Lateinamerika seine Spuren. Durch die Einführung des britischen Bankensystems und die Verschuldung der lateinamerikanischen Staaten während ihrer Unabhängigkeitskämpfe gegen die spanisch­portugiesischen Kolonialherren wurde die regionale Abhängigkeit vom britisch dominierten Weltwirtschaftssystem gesichert.[8] 1823 wurde mit der Monroe-Doktrin nicht nur die europäische Kolonisierung von Lateinamerika verurteilt, sondern der „Hinterhof“ der Vereinigten Staaten auch gleich in deren eigenen Interessenbereich aufgenommen. Darauf aufbauend formulierte der damalige US-Präsident Roosevelt gut 80 Jahre später die ideologische Grundlage für zahlreiche anschließende US-Militärinterventionen in der Region. Kolonisierung und militärischer Besetzung in der ersten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts folgte während dem Kalten Krieg die Unterstützung zahlreicher Militärdiktaturen durch die USA im Kampf gegen die Ausbreitung des Kommunismus.[9]

US Militärstrategie im Zeichen wirtschaftlicher Interessen

Heute sind die interamerikanischen Beziehungen vor allem durch die militärische und ökonomische Vormachtstellung der Vereinigten Staaten bestimmt.

Die US Militärstrategie für Lateinamerika ist durch die Bush-Doktrin „Ihr seit mit oder gegen uns“ und in außenpolitischer Tradition durch die Diabolisierung des Gegners gekennzeichnet: Nachdem der Kommunismus vornehmlich während des Kalten Krieges als absolut Böses gebrandmarkt wurde, kam es in Lateinamerika seit den Anschlägen vom elften September 2001 mit dem Kampf gegen die Drogen und den Terrorismus zu einer Vermischung zwei unabhängiger Phänomene, um die Errichtung neuer Militärzonen zu rechtfertigen.[10] Mittlerweile wird die Gefährdung der Energiesicherheit als wichtigstes sicherheitspolitisches Thema angesehen und militärische Interventionen zur Sicherstellung lebenswichtiger Ressourcen wie Erdöl gehören seit längerem zur strategischen Planung. So wurde Erdöl bereits 1970 in der Carter-Doktrin als Faktor nationaler Sicherheit festgeschrieben, doch erst 2001 weitete Vizepräsident Dick Cheney den „schützungswerten Einzugsbereich des strategischen Rohstoffs“[11] unter Anderem auch auf Lateinamerika aus. Nach der Nationalisierung des venezolanischen Erdölunternehmens PDVSA durch Präsident Hugo Chávez erscheint es vor diesem Hintergrund als logische Konsequenz, dass Bushs stellvertretender Außenminister Otto Reich 2002 in den Putschversuch des venezolanischen Wirtschaftsmagnaten Pedro Carmona involviert war.[12] Chavez ‘ „Paranoia“ vor einer möglichen US Invasion in Venezuela oder eines von der CIA gestützten Anschlagsversuchs erscheint also durchaus begründet. Ob es im Jahre 2004 in Caracas durch die Verhaftung kolumbianischer Paramilitärs, die von der CIA ausgebildet wurden, zur Vereitelung eines von den USA gestützten Anschlagversuchs kam, bleibt umstritten.[13] Derartiges Eingreifen würde sich zumindest nahtlos in die US- Destabilisierungspolitik gegenüber unliebsame Regime in Lateinamerika einreihen, die zum Beispiel 1973 in Chile die Machtergreifung Pinochets ermöglichte, da nach dem Wahlsieg des Sozialisten Allende ein Dominoeffekt für die Region befürchtet wurde.[14]

Die Militärstrategie Washingtons ist fest mit wirtschaftlichen Interessen verbunden. Dies wird durch strategische Pläne zwischen den USA und freundlich gesinnten Staaten wie Mexiko (Plan Puebla Panama) und Kolumbien (Plan Colombia) deutlich, die wirtschaftliche Interessen mit verstärkter US Militärpräsenz vermischen und die Souveränität der Staaten in der Region gefährden.[15] Julien Barbosa beschreibt die US Außenpolitik nach dem zweiten Weltkrieg als postmodernen Imperialismus, also ein Zusammenspiel aus Imperialismus in den USA freundlich gesinnten Staaten und Neokolonialisierung von Staaten, die auf eigene Souveränität setzen. Nach dem Verschwinden offen den USA feindlich gesinnter Regierungen in Lateinamerika sei der Neokolonialismus also in Neoimperialismus übergegangen, der sich durch die Verbreitung der neoliberalen Vision kennzeichnet.[16]

Neoliberalismus

Beliebtes Opfer der verbalen Attacken von Hugo Chavez und zusammen mit dem amerikanischen Imperialismus zentrales Feindbild der ALBA ist der Neoliberalismus.

Theoretische Grundlagen

Hinter der Bezeichnung „Neoliberalismus“ verbirgt sich das „zur Zeit dominierende soziale Paradigma“[17], das auf einem ökonomistischen Weltbild beruht. Der auf unersättlichem Materialismus basierende Ökonomismus geht auf das Menschenbild eines a-sozialen, egoistischen und stets rational den Nutzen maximierenden „homo oeconomicus“ zurück, das jegliches auf moralischen Prinzipien beruhende Handeln von vornherein aus schließt.[18] Diese Hintergrundüberzeugung ist keineswegs naturgegeben, sondern setzte sich aufgrund sozialdarwinistischer Propagierung bürgerlicher Tugenden in westlich geprägten Gesellschaften durch und kollidiert auch heute noch mit fundamental entgegen gesetzten Weltanschauungen im Süden. Dies zeigt sich beispielsweise beim Streit um die Patentierung von Saatgut zwischen multinationalen Unternehmen, welche die Natur als zu vermarktende Profitquelle ansehen, und südlichen Bauer/innen, für welche die Bewahrung der Biovielfalt überlebensnotwendig ist.[19]

Die neoklassische Wirtschaftstheorie, auf die sich der Neoliberalismus beruft, entstand Ende der 70er aus den Lösungsvorschlägen von Friedman und Hayek für die Stagflation, also die zweite strukturelle Krise des Kapitalismus, für welche die keynesianische Politik keine Abhilfe mehr schaffte. Die Neoklassik betont die Wichtigkeit der Produktionskosten und der Globalisierung, in anderen Worten die illegitime Aneignung von Arbeit und Kapital sowie der ungleiche Austausch zwischen Ländern mit immer unterschiedlicherem Entwicklungsniveau.[20]

Durchsetzung der neoliberalen Agenda

Der Washington Consensus gilt als Verkörperung der neoliberalen Agenda. Dabei handelt es sich um „mehrere wirtschafts- und finanzpolitische Maßnahmen, die seit dem Beginn der 1980er Jahre dem neoliberalen Dreiklang von Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung gefolgt sind.“[21] Indem die Weltbank und der Internationale Währungsfonds den Neoliberalismus als Patentrezept einführte, wurde er auf internationaler Ebene durchgesetzt. Die Kreditvergabe durch diese internationalen Finanzinstitutionen ist durch Strukturanpassungsprogramme an neoliberale Konditionen gekoppelt, die multinationalen Unternehmen den Marktzugang sichern, aber finanzielle und soziale Probleme für den Schuldnerstaat verursachen.[22] So werden einheimische Märkte durch subventionierte Billigimporte zerstört, die Zahl der in Armut lebender Menschen vergrößert und die Schere zwischen Arm und Reich erweitert. Darüber hinaus wirkt die Verschuldung, die sich durch die neoliberalen Konditionen in 12 Jahren mehr als verzehnfachte[23], selbst als Instrument der Dominierung lateinamerikanischer Länder durch von den USA kontrollierte neoliberale Organismen. Besonders augenscheinlich ist die totale wirtschaftspolitische Abhängigkeit bei der Dollarisierung lateinamerikanischer Währungen. Durch die Einführung des Dollar als nationale Währung in Ecuador im Jahre 2000 kam es in Folge der Abtretung zentraler Kompetenzen von der demokratisch gewählten nationalen Regierung an Washington zu einem kritischen Souveränitätsverlust.[24]

Dieser Souveränitätsverlust zugunsten der USA soll durch die Schaffung einer ganz Amerika umfassenden Freihandelszone noch verstärkt und institutionalisiert werden.

ALCA

Das Projekt einer gesamtamerikanischen Freihandelszone ALCA kann als Verbindung von externer Einmischung in Lateinamerika und Neoliberalismus gesehen werden, was erklärt, warum Hugo Chávez seine ALBA als dessen ausdrückliches Gegenmodell präsentiert.

Ziele der ALCA

Bereits 1990 kündigte Bush senior den Plan einer Freihandelszone an, die von „Alaska bis nach Feuerland“[25] reichen und somit alle lateinamerikanischen Staaten außer Kuba umfassen sollte. Das Projekt zielt auf nichts Geringeres ab, als die lateinamerikanischen Ökonomie und Sozialstruktur durch die Verankerung einer neoliberalen Wirtschaftsordnung umzustrukturieren. Durch Privatisierung so sensibler Bereiche wie des Erdölsektors soll die Hegemonialstellung von US Unternehmen in der Region, die durch europäische Konkurrenz gefährdet erscheint, gefestigt werden, was auch Colin Powell vor dem US Kongress bekräftigt hat.[26] Des Weiteren sollen auch die zahlreichen regionalen Integrationsinitiativen wie der MERCOSUR oder die Andengemeinschaft durch ein

[...]


[1] Jean Ziegler, 2002. Die neuen Herrscher der Welt und ihre globalen Widersacher, München: Goldmann.

[2] Akronym für „There Is No Alternative", zu deutsch „Es gibt keine Alternative". Von der konservativen Margaret Thatcher eingeführt, wurde der Begriff „alternativlos" in Deutschland sowohl von Gerhard Schröder als auch von Angela Merkel wiederholt verwendet.

[3] Der libysche Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi beruft sich auf sein „Grünes Buch" als „Dritte Universaltheorie"; die syrische Baath-Partei von Präsident Baschar al-Assad enthält Elemente des arabischen Sozialismus.

[4] Chavez beruft sich hierbei v.a. auf Heinz Dieterich, 2006. Der Sozialismus des H.jahrhunderts. Wirtschaft, Gesellschaft und Demokratie nach dem globalen Kapitalismus, Werder: Kai Homilius Verlag.

[5] Diese Neigung zeigt sich u.a. bei Kerstin Sack & Steffen Sberle, 2008. Vom Süden lernen, Hamburg: VSA-Verlag, sowie Diego Azzi & David Harris, 2006. ALBA - Venezuela's answer to „free trade": the Bolivarian alternative for theAmericas [ALBA-Venezuelas Antwort auf Freihandel: Die Bolivarianische Alternative für die Amerikas]. Bangkok: Focus on the Global South, als auch Ana Garcia, 2006. Es gibt Alternativen zur ALCA. ALBA und warum der ALCA-Prozess gestoppt wurde. PROKLA. Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft, Nr. 142.

[6] Diese Vision vertreten u.a.: Günther Maihold, 2008. Außenpolitik als Provokation. Rhetorik und Realität in der Außenpolitik Venezuelas unter Präsident Hugo Chávez, Berlin: Stiftung Wissenschaft und Politik, sowie Klaus Bodemer, 2007. „Petropolitics" - politischer Diskurs, Geopolitik und ökonomisches Kalkül in den Beziehungen zwischen Venezuela und den Vereinigten Staaten. Lateinamerika Analysen, 16(1), ebenso Genaro Arriagada, 2006. Petropolitics in Latin America. A Review of Energy Policy and Regional Relations [Petropolitik in Lateinamerika. Eine Übersicht über Energiepolitik und Regionale Beziehungen], Washington DC: Inter-American Dialogue.

[7] Vgl. Kerstin Sack & Steffen Stierle, 2008. S. 10f.

[8] Vgl. Julien Barbosa, 2008. L'Amérigue latine dans la spirale du néo-libéralisme. Logigue(s) d'Empire en action [Lateinamerika in der Spirale des Neoliberalismus. Logik(en) des imperiums in Aktion], Paris: L'Harmattan. S. 26 ff.

[9] Vgl. Diego Azzi & David Harris, 2006. S. 8f.

[10] Vgl. Julien Barbosa, 2008. S. 108ff.

[11] Klaus Bodemer, 2007. S.175.

[12] Vgl. Ebd., S.190, sowie Diego Azzi & David Harris, 2006. S. 9.

[13] Julien Barbosa stützt diese Theorie, während Günther Maihold dahinter ein Bedrohungszenario zur Rechtfertigung von Waffenkäufen vermutet.

[14] Vgl. Kerstin Sack & Steffen Stierle, 2008. S. 15f.

[15] Vgl. Ana Esther Cecena, 2003. L'Amérique latine dans la géopolitique du pouvoir [Lateinamerika in der Geopolitik der Macht]. In Les dessous de ¡'ALCA. Zone de libre-échange des Amériques. Points de vue du Sud. alternatives sud. Louvain-la-Neuve: CentreTricontinental. S. 35.

[16] Vgl. Julien Barbosa, 2008. S. 39ff.

[17] Niklas Reese, 2004. Alternativlos? - Was Neoliberalismus ist und was wir ihm entgegensetzen können, S.2.

[18] Vgl. Ebd., S. 2ff.

[19] Vgl. Julien Barbosa, 2008. S. 64f.

[20] Vgl. Ebd., S. 40

[21] Rainer Falk, 2008. Das Pendel schwingt zurück. Erkundungen an den Grenzen des Washington Consensus. In Jenseits von Subcomanndante Marcos und Hugo Chávez. Soziale Bewegungen zwischenAutonomie und Staat. H: VSA-Verlag, S 16.

[22] Vgl. zu diesem Thema u.a. Walden Bello, 2005. De-Globalisierung. Widerstand gegen die neue Weltordnung, Hamburg: VSA-Verlag. Joseph Stiglitz, 2002. Globalization and its Discontents [Die Schatten der Globalisierung], New York: W.W. Norton and Company.

[23] Vgl. Kerstin Sack & Steffen Stierle, 2008. S. 71f.

[24] Vgl. Julien Barbosa, 2008. S. 72f.

[25] Mario Esteban Carranza, 2000. South American Free TradeArea or Free TradeArea of the Americas? Open regionalism and thefuture of regional economic integration in South America [Südamerikanische Freihandelszone oder Freihandelszone der Amerikas ? Offener Regionalismus und die zukunft regionaler ökonomischer Integration in Südamerika], Aldershot et al. S. 107.

[26] Vgl. Bernard Duterme, 2003. Origine, objectifs et effets de l'ALCA [Herkunft, Ziele und Auswirkungen der ALCA]. In Les dessous de FALCA. Zone de libre-échange des Amérigues. Points de vue du Sud. alternatives sud. Louvain-la-Neuve: Centre Tricontinental. S. 14.

Ende der Leseprobe aus 30 Seiten

Details

Titel
ALBA: Machtpolitisches Instrument von Hugo Chavez oder solidarische Alternative zur neoliberalen ALCA?
Hochschule
Universität Passau
Note
1,0
Autor
Jahr
2011
Seiten
30
Katalognummer
V192673
ISBN (eBook)
9783656178019
ISBN (Buch)
9783656178712
Dateigröße
547 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
ALBA, ALCA, FTAA, Regionalismus, Hugo Chavez, Venezuela, Alternativa Bolivariana para las Américas, Área de Libre Comercio de las Américas, Free Trade Area of the Americas, Amerikanische Freihandelszone, Neoliberalismus, Petropolitics, NAFTA, Integration, Imperialismus
Arbeit zitieren
Enrico Feidler (Autor), 2011, ALBA: Machtpolitisches Instrument von Hugo Chavez oder solidarische Alternative zur neoliberalen ALCA?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/192673

Kommentare

  • Noch keine Kommentare.
Im eBook lesen
Titel: ALBA: Machtpolitisches Instrument von Hugo Chavez oder solidarische Alternative zur neoliberalen ALCA?


Ihre Arbeit hochladen

Ihre Hausarbeit / Abschlussarbeit:

- Publikation als eBook und Buch
- Hohes Honorar auf die Verkäufe
- Für Sie komplett kostenlos – mit ISBN
- Es dauert nur 5 Minuten
- Jede Arbeit findet Leser

Kostenlos Autor werden