Die Struktur der öffentlichen Verwaltung in Polen


Studienarbeit, 2012
13 Seiten, Note: 1,3

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

1 Einleitung
1.1 Zielsetzung
1.2 Gang der Untersuchung

2 Die staatliche Struktur der Republik Polen
2.1 Die Regierungsverwaltung
2.2 Die Territoriale Selbstverwaltung
2.2.1 Woiwodschaft
2.2.2 Kreis
2.2.3 Gemeinde

2.3 Der Woiwode

3 Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 2.1: Die vier Ebenen staatlicher Struktur

Abbildung 2.2: Die Regierungsverwaltung

Abbildung 2.3: Die Dreistufige Territoriale Selbstverwaltung

1 Einleitung

Die Betrachtungen im Vorfeld dieser Abhandlung konnten bereits einen ver- tiefenden Einblick über den Aufbau und die Abläufe in der öffentlichen Ver- waltung der Bundesrepublik Deutschland geben. Ein Blick über die deut- schen Grenzen hinweg ist nicht erfolgt. Eine Untersuchung der öffentlichen Verwaltung in den Nachbarstaaten der Bundesrepublik - und hier insbeson- dere der neuen Beitrittstaaten der Europäischen Union - kann im Lichte der gleichen europäischen Rahmenbedingungen jedoch attraktive Erkenntnisse liefern. Vor diesem Hintergrund soll im Folgenden die öffentliche Verwaltung der Republik Polen betrachtet werden.

1.1 Zielsetzung

Als Grundlage für eine weiterführende Analyse der Art und Weise wie die polnische Verwaltung arbeitet, erscheint es zunächst geboten, deren Aufbau und die Organisationsstruktur des polnischen Staates einer näheren Betrachtung zu unterziehen. Das Ziel dieser Abhandlung ist daher, die Struktur der öffentlichen Verwaltung in Polen überblickartig darzustellen.

1.2 Gang der Untersuchung

Der thematische Schwerpunkt ist die öffentliche Verwaltung. Aus diesem Grund erfolgt im Wesentlichen eine Fokussierung auf die Organe der Exekutive und Legislative. Betrachtet werden dabei einerseits die Regierungsverwaltung und andererseits die territoriale Selbstverwaltung. Abschließend wird die Stellung des Woiwoden beschrieben.

2 Die staatliche Struktur der Republik Polen

Die Republik Polen ist ein Einheitsstaat, an dessen Spitze der Staatspräsi- dent1 und das Parlament mit Senat2 und Sejm3 stehen.4 Die grundlegende staatliche Struktur basiert auf den in Abbildung 2.1 dargestellten vier Ebenen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2.1: Die vier Ebenen staatlicher Struktur5

Kennzeichnend sind hier die dreistufige territoriale Selbstverwaltung mit Woiwodschaften, Kreisen und Gemeinen sowie die auf der zentralen Ebene verankerte Regierungsverwaltung.

Die rechtlichen Grundlagen für den Staatsaufbau sind im Wesentlichen: Verfassung der Republik Polen (VerfRepP)

- Gesetz über die Regierungsverwaltung in der Woiwodschaft (GRegW)
- Gesetz über die Einführung des dreistufigen territorialen Grundaufbaus des Staates (GGrundS)
- Gesetz über die Selbstverwaltung in der Woiwodschaft (WoiwodG)
- Gesetz über die Selbstverwaltung der Kreise (KreisG)
- Gesetz über die Selbstverwaltung der Gemeinden (GemG)

2.1 Die Regierungsverwaltung

Die Regierungsverwaltung erfolgt über die drei Ebenen:6

- Zentralebene
- Woiwodschaft
- Kreis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2.2: Die Regierungsverwaltung7

Das oberste Organ ist der Ministerrat.8 Diesem gehören der Ministerpräsident, die Minister und die Vorsitzenden bestimmter Ausschüsse an.9 Die Minister leiten die Fachressorts.10 Daneben können ihnen durch den Ministerpräsidenten bestimmte Aufgaben übertragen werden.11

Unterhalb dieser Zentralebene ist die Verwaltung auf dem Gebiet der Woiwodschaften in zwei Bereiche gegliedert:12

- Allgemeine Verwaltung
- Fachverwaltungen

Die Regierungsverwaltung auf dem Gebiet der Woiwodschaften übt der Woiwode als ein Organ der allgemeinen Verwaltung aus.13 Dem Woiwoden Die Struktur der öffentlichen Verwaltung in Polen Seite 4 von 13 sind die Leiter der allgemeinen Dienste, der Inspektionen sowie der Gefahrenabwehr unterstellt.14 Die Aufgaben der Regierungsverwaltung können auf die Ebene der Kreise übertragen werden.15

Die Fachverwaltungen auf dem Gebiet der Woiwodschaften sind direkt einem Ministerium untergeordnet.16 Es handelt sich dabei um Regierungsämter, denen eine spezifische Zuständigkeit, z. B. regionaler Umweltschutz, über- tragen wurde.17

Die Allgemeine Verwaltung und die Fachverwaltungen sind untereinander nicht weisungsgebunden. Gleichwohl sind die Verwaltungen verpflichtet, ihre Tätigkeiten aufeinander abzustimmen.18 Sowohl die Allgemeine Verwaltung als auch die Fachverwaltungen sind ermächtigt Rechtsakte zu erlassen, die auf dem Gebiet der Woiwodschaft gelten.19

2.2 Die Territoriale Selbstverwaltung

Die territoriale Selbstverwaltung erfolgt durch die mit Rechtspersönlichkeit ausgestatteten Gebietskörperschaften im eigenen Namen und in eigener Verantwortung.20 Die Aufgabe der Gebietskörperschaften ist die Bedürfnisbe- friedigung der Selbstverwaltungsgemeinschaft.21 Die Aufgabenerfüllung kann durch eigene Organisationseinheiten erfolgen oder auf andere Einrichtungen übertragen werden.22 Dabei stehen die Gebietskörperschaften unter der Auf- sicht des Ministerpräsidenten des Woiwoden sowie der regionalen Rech- nungskammer.23 Die territoriale Selbstverwaltung ist ein wesentlicher Be- standteil der öffentlichen Gewalt in Polen.24 Besonderes Kennzeichen ist die freie Verfügung über das Vermögen und die Finanzen der Selbstverwal- tungsgemeinschaft.25

[...]


1 Ist Staatsoberhaupt und steht an der Spitze der Exekutive.

2 Ist das Oberhaus mit 100 Senatoren.

3 Ist das Unterhaus mit 460 Abgeordneten.

4 Vgl. Art. 3 VerfRepP; Polnisches Außenministerium (o.J.); Janssen et al. (2009), S. 23.

5 Eigenen Darstellung in Anlehnung an Janssen et al. (2009), S. 23.

6 Vgl. Janssen et al. (2009), S. 23.

7 Eigene Darstellung in Anlehnung an Janssen et al. (2009), S. 23.

8 Vgl. Janssen et al. (2009), S. 23.

9 Vgl. Art. 146 Abs. 3 i.V.m. Art. 147 VerfRepP; Janssen et al. (2009), S. 23.

10 Vgl. Janssen et al. (2009), S. 23.

11 Vgl. Polnisches Außenministerium (o.J.); Janssen et al. (2009), S. 23.

12 Vgl. Janssen et al. (2009), S. 24.

13 Vgl. Janssen et al. (2009), S. 24.

14 Vgl. Janssen et al. (2009), S. 24.

15 Vgl. Art. 5 Abs. 1 KreisG; Janssen et al. (2009), S. 30.

16 Vgl. Janssen et al. (2009), S. 24.

17 Vgl. Janssen et al. (2009), S. 24.

18 Vgl. Art. 1 GRegW; Janssen et al. (2009), S. 24.

19 Vgl. Art. 39 GRegW; Janssen et al. (2009), S. 24.

20 Vgl. Art. 165 VerfRepP; Janssen et al. (2009), S. 26; Regulski (2003), S. 103.

21 Vgl. Art. 166 VerfRepP; Janssen et al. (2009), S. 26.

22 Vgl. Art. 8 WoiwodG; Art. 6 KreisG; Art. 9 GemG.

23 Vgl. Art. 171 VerfRepP; Janssen et al. (2009), S. 27.

24 Vgl. Art. 16 Abs. 2 VerfRepP; Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt (o.J.); Regulski (2003), S. 103.

25 Vgl. Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt (o.J.); Regulski (2003), S. 103.

Ende der Leseprobe aus 13 Seiten

Details

Titel
Die Struktur der öffentlichen Verwaltung in Polen
Hochschule
Universität Kassel
Note
1,3
Autor
Jahr
2012
Seiten
13
Katalognummer
V195219
ISBN (eBook)
9783656209447
ISBN (Buch)
9783656212546
Dateigröße
960 KB
Sprache
Deutsch
Reihe
MPA - Master of Public Administration: Studienberichte - Seminararbeiten
Schlagworte
MPA, öffentliche, Verwaltung, Republik, Polen, Struktur, Woiwodschaft, Woiwode, Master, of, Public, Administration, Verwaltungsreform, territoriale, Selbstverwaltung, Verwaltungsmodernisierung
Arbeit zitieren
Michael Graf (Autor), 2012, Die Struktur der öffentlichen Verwaltung in Polen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/195219

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