Was bedeutet soziale Gerechtigkeit im deutschen Sozialstaat heute?


Hausarbeit, 2011
14 Seiten, Note: 1,3

Leseprobe

Gliederung

1. Einleitung

2. Woher kommt die Idee der sozialen Gerechtigkeit?
2.1. Der Egalitarismus
2.2. Der Nonegalitarismus

3. Was ist ein Sozialstaat und wozu ist er da?
3.1. Warum Sozialpolitik?
3.2. Dimensionen der Sozialpolitik
3.3. Instrumente des Sozialstaats

4. Das Modell „Sozialstaat Deutschland“
4.1. Das deutsche Sozialstaatsprinzip
4.2. Der Sozialstaat als Problem Deutschlands?
4.3. Die Sozialstaatsreformen
4.4. Legitimationsprobleme durch das Volk

5. Fazit

6. Quellen

1. Einleitung

Die Geschichte Deutschlands weist eine lange Tradition sozialstaatlicher Aktivitäten auf. Angefangen mit den Sozialgesetzen Otto von Bismarcks über die Rentenreform Konrad Adenauers bis hin zu den Sozialstaatsreformen von Bundeskanzler Gerhard Schröder. In der über einhundert jährigen Geschichte des Deutschen Sozialstaats wurde dieser immer wieder neu Erfunden und mit diesemwurde auch die Frage der sozialen Gerechtigkeit innerhalb der deutschen Gesellschaft immer wieder neu verhandelt und legitimiert.

In Anbetracht der bereits erwähnten Sozialstaatsreformen des Bundekanzlers Gerhard Schröder während der Rot/Grünen Koalition und auch der nachfolgenden Regierungen stellt sich nun die Frage, welchen Stellenwert die soziale Gerechtigkeit in der Bundesrepublik Deutschland heute hat und wie mit dieser umgegangen wird. Um diese Frage beantworten zu können wird zunächst untersucht werden wo die Idee der sozialen Gerechtigkeit ihre Wurzeln hat (Kap. 2). Dies ist wichtig um einen ersten Überblick über die verschiedenen Positionen zum Sozialstaat zu gewinnen. Als nächstesist es von Nöten die Frage was ein Sozialstaat überhaupt ist und kann zu beantworten (Kap. 3). Denn nur so wird der Leser dieser Arbeit ein Bewusstsein dafür entwickeln können,in welchen Bereichen und mithilfe welcher Maßnahmen ein Staat überhaupt Gerechtigkeit erzeugen kann. Danach wird es thematisch weiter mit dem deutschen Sozialstaatsmodell gehen. Dabei wird auf die Grundlagen der deutschen Sozialstaatlichkeit eingegangen werden. Weiter wird es mit den Befürwortern von Sozialstaatsreformen und deren Argumenten gehen, wobei im darauf folgenden Kapitel auch die Veränderungen hervorgehoben werden sollen. Dabei sollen deren Auswirkungen auf den Staat, sowie auf die Bürger herausgearbeitet werden (Kap. 4). Denn über diese Konstatierung wird es mir möglich sein sowohlauf die Neudefinierung der sozialen Gerechtigkeit durch den Staat einzugehen, die Ideen welche hinter dieser neuen Umschreibung stecken, und wie sich das deutsche Volk zu jener verhält. Da es durchaus möglich ist, dass die Interpretationen beider Akteuremiteinander korrelieren als auch verschieden sein können. Doch hierzu mehr im Fazit (Kap. 5).

2. Woher kommt die Idee der sozialen Gerechtigkeit?

Die Frage nach dem Ursprung der Idee zur sozialen Gerechtigkeit ist für diese Arbeit sehrwichtig, da dies auch als Argumentationsgrundlage für die Beantwortung der Frage dient was soziale Gerechtigkeit heute im deutschen Sozialstaat bedeutet. Denn, wie versucht wird in diesem Kapitel aufzuzeigen, ist soziale Gerechtigkeit kein natürliches Gut, welches jeden Menschen schon immer zugesprochen wurde, sondern gab es verschiedenen Überlegungen wie Gerechtigkeit aussehen könnte. Doch der Einfachheit halber wird hier nicht in der Antike begonnen, in welcher sich Aristoteles zuerst mit dem Begriff der Gerechtigkeit auseinander setzte, sondern direkt in der Moderne. Hierzu werden verschiedene Gerechtigkeitstheorien aufgezeigt, wobei das Hauptaugenmerk auf den Egalitaristen und Nonegalitaristen liegen wird, da diese zwei Grundsätzlich verschiedene Ansichten aufzeigen, wie soziale Gerechtigkeit definiert,beziehungsweise gestaltet werden kann. Begonnen wird mit den Egalitaristen und John Rawls, welchen es verdankt wird, dass sich in der neueren Zeit wieder mit dem Thema der Gerechtigkeit auseinandergesetzt wird.

2.1 Der Egalitarismus

Als Begründer des Egalitarismus wird häufig John Rawls genannt, welcher mit seinem Werk „A theoryofjustice“, die Debatte um Gerechtigkeit in der Moderne wiederbelebte. John Rawls bezog sich in seinem Werkauf die Gerechte Ausgestaltung der Güterverteilung, damit am Ende alle Bürger Gleichheit durch jene besitzen. Jene Güter bezeichnete er als Grundgüter. Zu diesen Grundgütern gehören sowohl die persönliche, politische, als auch die Rede- und Versammlungsfreiheit. Weiter zählt er die Gewissens und Gedankenfreiheit, wie auch der Schutz vor Willkür des Staates, das Recht auf Eigentum und den Schutz jedes Individuums nach den gleichen rechtlichen Maßstäben (Vgl. Oschek 2007, S. 128).Er will dabei eine Gesellschaft errichten, in welcher all jene Güter gleich verteilt werden.

Doch gibt es auch eine weitere Egalitaristische Sicht. Die von Ronald Dworkin. Dieser will mit seiner Theorie die Gleichheit über die Verfügung aller Ressourcen erreichen (Vgl. Krebs 2005, S. 38).

Vereinfacht ausgedrückt kann man also behaupten, dass Egalitaristen Gerechtigkeit als eine Gleichstellung von etwas in Bezug zur Gesellschaft definieren. Dieses etwas kann sowohl ein ökonomisches, politisches, wie auch soziales Gut sein. Und sei eine Gesellschaft in irgendeiner Form gleich gestellt, so sei durch jene Gleichstellung auch eine Gerechtigkeit innerhalb der Gesellschaft zustande gekommen.

2.2 Der Nonegalitarismus

Als Gegenpol zu den Egalitaristen können die Nonegalitaristen oder auch Humanisten gezählt werden. Die Nonegalitaristensehen nicht die Gleichheit der Gesellschaft als Gerecht an, sondern sehen die Leistungsfähigkeit eines Organs mit einem gewissen Standard der Gerechtigkeit. Unter Organen sind hier Institutionen der Güterverteilung zu verstehen. Wichtig für den Nonegalitarismus ist dabei, dass ein Wert festgesetzt wird, welcher als Maßstab für den Standard des Organs dient. Dieser Standard kann je nach Organ und Subjekt, welches das Organ umschreibt anders ausfallen. So beschreibt beispielsweise der Libertarianismus eine Idee der Gerechtigkeit, in welcher der Staat, gemäß des Liberalismus, auf ein Minimum seiner Handlungskompetenzen reduziert wird, doch innerhalb dieses Rahmens einen einzuhaltenden Standard für jeden setzt (Vgl. Krebs 2005, S.39f.).Doch wie der Name bereits vermuten lässt, stellt der Libertariansimus, als Sprössling des Liberalismus, nur eine Variante des Nonegalitarismus dar. Je nach Subjekt, welches die Organe und Ihre Standards umschreibt können diese weiter ausgedehnt sein als andere. Mehrheitlich trifft man heute unter den Nonegalitaristen auf die Meinung, der Staat habe weiter noch die Aufgabe eine Versorgungssicherheit für jeden Bürger zu gewährleisten in den Punkten der Nahrung, Obdach, Sicherheit, medizinischer Grundversorgung, persönlichen Nahbeziehungen, sozialer Zugehörigkeit, Individualität und privater, wie politischer Autonomie (Vgl. Krebs 2005, S. 40).

Wie bereits aus den genannten Punkten ersichtlich wird, weitet sich damit der Bereich aus, welchen die Nonegalitaristen für den Staat sehen. Sie inkludieren die Würde des Menschen mit in Ihren Überlegungen.

3. Was ist ein Sozialstaat und wozu ist er da?

Nachdem nun die verschiedenen Sichtweisen zur Thematik der Gerechtigkeit vorgestellt wurden, wird als nächstes die Frage geklärt, was überhaupt ein Sozialstaat ist und wozu dieser da ist. Dies ist insofern wichtig, dass dieses Kapitel einen Überblick über die Bereiche und Instrumente geben soll, welche innerhalb eines Staates zur Erreichung der sozialen Gerechtigkeit genutzt werden können. Wie aus dem vorangegangen Kapitel deutlich geworden ist, gibt es bezüglich der Gestaltung der sozialen Gerechtigkeit verschiedene Ansatzpunkte, daher wird nun in erster Linieeine allgemeine Umschreibung von einem sozialstaatlichen Konzept folgen. Dabei sei zu erwähnen, dass je nach gesellschaftlichen Konsen dieses Konzept anders ausfallen kann. Auf den deutschen Sozialstaat explizit wird im nächsten Kapitel eingegangen.

3.1 Warum Sozialpolitik?

Zunächst soll die Frage geklärt werden, wozu überhaupt ein Staat sich sozialpolitisch engagieren sollte. Hierzu soll auf einige der Gefahren des Lebens eingegangen werden, welche jeden Menschen in gleicher Weise bedrohen. Zu diesen Gefahren zählen unter anderem Arbeitslosigkeit, Krankheit und Behinderung. Da diesen Risiken jeder Mensch zum Opfer werden kann und eine Person alleine meist nicht über die Mittel verfügt sich jenen selbst zu stellen, ist es ein kollektives Interesse über Einrichtungen eine Grundsicherheit zu gewährleisten. Daher sind Umverteilungsmaßnahmen in einem gewissen Rahmen politisch gewünscht um einen Ausgleich zu bieten. Dies kann über Einrichtungen wie Sozialhilfe oder einer Krankenversicherung geschehen. Des Weiteren gibt es auch andere Felder, in welchen ein Staat sozialpolitisch aktiv sein kann.Zu jenen allgemein hin jene Bereiche der Politik zählen, in der eine bestimmte Personengruppe benachteiligt wird und Gleichheit gegenüber dem Gesetz geschaffen werden soll. Hierunter fallen Gesetze, welche Personen oder Personengruppen vor jeglicher Art der Diskriminierung schützen sollen (Vgl. Bäcker u.a. 2008, S. 43f).

3.2 Dimensionen der Sozialpolitik

Wie aus diesen verschiedenen Aufgabenfeldern deutlich wird, ist sozialpolitisches Engagement nicht nur wichtig, sondern aucheine Querschnittsaufgabe des Staates mit verschiedenen Dimensionen, zu welcher er verschiedene Instrumente benötigt. Im Weiteren wird nun auf jene Dimensionen eingegangen.

Zu jenen Dimensionen des Sozialstaats gehört zunächst die Chancengleichheit, durch welche sichergestellt werden soll, dass über eine Gleichstellung der Möglichkeiten eines jeden Gesellschaftsmitgliedessich dieselben Chancen ergeben. Es soll also ein „[...] Ausgleich herkunftsbedingter Ungleichheiten […]“ (Grasse/Ludwig/Dietz 2006) stattfinden. Aufbauend auf der Chancengleichheit steht die Leistungsgerechtigkeit. Denn nur über diese kann letztendlich auch ein Vergleich der Leistungen erfolgen. Dabei versucht die Leistungsgerechtigkeit verschiedenen Merkmalen wie Wissen, Arbeit und Kompetenz einen angemessenen monetären Ausgleich zu erweisen. Als nächsten Punkt möchte ich die Bedarfsgerechtigkeit anführen, welche dem Leistungsprinzip Grenzen setzt. Bei der Bedarfsgerechtigkeit wird Wert auf die Menschenwürde gelegt. Dies bedeutet, dass der Staat dazu verpflichtet ist jedem Bürger eine angemessene Absicherung zu bieten, sollte er in eine Problemlage geraten. Der Streitpunkt liegt hier meist auf der Definition des „angemessenen“, da diese so verschieden ist, wie die gesellschaftlichen Strukturen. Als Grundstein für die Bedarfsgerechtigkeit dient die Verteilungsgerechtigkeit. Bei der Verteilungsgerechtigkeit wird angestrebt die Ungleichheiten der Güterverteilung in einer Gesellschaft zu verringern. Als letzte Dimension ist die Generationengerechtigkeit aufzuführen, welche versucht die Transferströme zwischen den verschiedenen Generationen so zu gestalten, dass dieses als Gerecht angesehen werden können (Vgl. Grasse/Ludwig/Dietz 2006 S. 18ff.).

3.3 Instrumente des Sozialstaates

Um die genannten Dimensionen politisch zu gewährleisten bemächtigt sich der Staat verschiedener Instrumente, auf welche nun weiter eingegangen werden soll.

Die Instrumente lassen sich in drei Kategorien gliedern:

- Regulative Politik: Über dieses Instrument erlässt der Staat Ge- und Verbote für das Verhalten der Akteure und steuert diese zugleich. Dabei wird versucht soziale Risiken zu minimieren oder auszugleichen
- Distributive Politik: Versucht über monetäre Ausgleichszahlungen Akteure in misslichen Situationen, also bei eintreten von Lebensrisiken, zu helfen. Ziel dabei ist es den Lebensstandart zu sichern und Armut zu bekämpfen
- Infrastruktur- und Dienstleistungspolitik: In diesem Bereich solle verschiedene organisatorische Formen errichtet werden, welche im Normalfall kostenlos sind. Hierbei soll Versorgung mit Gütern gewehrleistet werden, welche auf dem freien Markt so nur unzureichend oder gar nicht angeboten werden. Wobei eine Grundsicherheit der Bürger zu gewünscht ist. Dazu gehören Beispielsweise ein Gesundheitswesen und Bildung.

[...]

Ende der Leseprobe aus 14 Seiten

Details

Titel
Was bedeutet soziale Gerechtigkeit im deutschen Sozialstaat heute?
Hochschule
Universität Kassel  (Gesellschaftswissenschaften - Politikwissenschaften)
Note
1,3
Autor
Jahr
2011
Seiten
14
Katalognummer
V197588
ISBN (eBook)
9783656236351
ISBN (Buch)
9783656238485
Dateigröße
450 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Sozialpolitik;, Soziale Gerechtigkeit;, Deutschland;, Sozialstaat;, Wohlfahrtsstaat;, Gerechtigkeit, Hartz4, Agenda 2010, Egalitarismus, Nonegalitarismus
Arbeit zitieren
Eike Ortlepp (Autor), 2011, Was bedeutet soziale Gerechtigkeit im deutschen Sozialstaat heute?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/197588

Kommentare

  • Noch keine Kommentare.
Im eBook lesen
Titel: Was bedeutet soziale Gerechtigkeit im deutschen Sozialstaat heute?


Ihre Arbeit hochladen

Ihre Hausarbeit / Abschlussarbeit:

- Publikation als eBook und Buch
- Hohes Honorar auf die Verkäufe
- Für Sie komplett kostenlos – mit ISBN
- Es dauert nur 5 Minuten
- Jede Arbeit findet Leser

Kostenlos Autor werden