Reformen der Vereinten Nationen im Menschenrechtsschutz in Folge des Reformgipfels 2005. Lösung des "Demokratiedefizits"?


Hausarbeit, 2013
13 Seiten, Note: 2,7

Leseprobe

Gliederung

1. Einleitung

2. Reformbemühungen im Zuge des 2005 vorgelegten Aktionsplans

3. Praktische Umsetzung der Reformen

4. Schlussbetrachtung

5. Literaturangabe

1.Einleitung

1.1 Problemstellung

“There is a democracy deficit in the UN governance that has to be corrected.“. We are the ones who go around the world lecturing everbody about democracy. I think it is time we apply it to ourselves, [...]“[1]. Mit diesem Zitat beschrieb Kofi Annan den dringenden Reformbedarf der oftmals kritisierten Vereinten Nationen. Der Reformgipfel der Vereinten Nationen im Jahre 2005 umfasste eine Diskussion über eine Vielzahl möglicher Reformen, unter anderem institutionelle Reformen wie etwa die Reform des VN-Sekretariats oder auch Reformen auf dem Gebiet des Völkerrechts oder der Friedenssicherung. Eine ganz zentrale Rolle spielt dabei aber die Reform der

Menschenrechtspolitik. Grund dafür ist das Glaubwürdigkeitsdefizit der ehemaligen

Menschenrechtskommission, dieses Problem schade laut Annan dem ganzen System der Vereinen Nationen[2]. Offensichtlich ist es also das die Vereinten Nationen nicht nur einen großen Reformbedarf bezüglich der Menschenrechtspolitik haben, sondern auch eine starke Bereitschaft diese Reformen auch umzusetzen. Das Ziel der vorliegenden Arbeit soll es zunächst sein die Ideen und Ziele, die im Rahmen des Reformgipfels 2005 geäußert wurden zu erläutern. Danach soll die Fragestellung beantwortet werden welche Reformen die Vereinten Nationen bezüglich der Verbesserung des Menschenrechtsschutzes umgesetzt haben, dabei soll beantwortet werden, ob das eingehend beschriebene Demokratiedefizit der Menschenrechtspolitik der Vereinten Nationen behoben wurde. Die Aufgabe der vorliegenden Arbeit ist es dem Leser ein gutes Verständnis über die bereits erwähnte Thematik zu vermitteln sowie dem Leser zu erlauben sich einen kurzen Überblick über die grundlegenden Mechanismen des Menschenrechtsschutzes der Vereinten Nationen zu bilden. Die Wahl des Themas erfolgte aufgrund des großen Bedarfs für Reformen auf dem Gebiet der Menschenrechtspolitik, sowie aufgrund der sich aus dem Reformgipfel 2005 ergebenden interessanten Änderungen innerhalb des Systems der Vereinten Nationen.

1.2 Aufbau

Um die Fragestellung der Hausarbeit möglichst gut zu beantworten, erfolgte eine Gliederung der Hausarbeit in drei, der Einleitung folgende Kapitel. Das zweite Kapitel wird die grundlegenden Bemühungen und Ideen, die im Rahmen des Reformgipfels 2005 erläutert wurden, darstellen. Infolgedessen wird das dritte Kapitel die Fragestellung beantworten welche Reformen zur Verbesserung des Menschenrechtsschutzes umgesetzt wurden. Die Arbeit abschließend wird das letzte

Kapitel, die Schlussbetrachtung, ein wertendes Fazit abgeben sowie die wichtigen inhaltlichen Erkenntnisse zusammenfassen und auf die Frage zurückkommen, inwiefern das Demokratiedefizit der Menschenrechtspolitik der Vereinten Nationen beseitigt wurde.

1.3 Forschungsstand

Als inhaltliche Quelle meiner Hausarbeit dient politikwissenschaftliche Literatur zu den Vereinten Nationen. Es werden Übersichtswerke wie das „Oxford Handbook on the United Nations“[3] verwendet um allgemeine Informationen zu den Vereinten Nationen, etwa das institutionelle System, zu erlangen. Außerdem werden Werke wie „The United Nations and Human Rights“[4] verwendet, um die Menschenrechtspolitik der Vereinten Nationen zu analysieren. Zur vorliegenden Thematik, der Reform der Vereinten Nationen, gibt es, insbesondere zum neu geschaffenen Menschenrechtsrat, viele politikwissenschaftliche Beiträge. Ein gutes Beispiel, welches die oft kritische Haltung politikwissenschaftlicher Forschung gegenüber des Menschenrechtsrat darstellt, ist

die von Aaron Rhodes. Er bezeichnet den Menschenrechtsrat als ein „betrayal of core human rights“[5] und kritisiert somit die Reformen der Vereinten Nationen. Ein weiterer häufiger Kritikpunkt, der bei der Studie von politikwissenschaftlicher Beiträge zum Thema der Reform der Menschenrechtspolitik deutlich wird, ist der das ähnlich wie die ehemalige Kommission für Menschenrechte der Menschenrechtsrat daran scheitert effektive Mechanismen zu entwickelt um sicherzustellen das Mitglieder des Rates nicht selber Menschenrechtsverletzungen begangen haben. Diese Position unterstreicht die Aussage von Katherine Short. „ [The] Council is undermined by its failure to implement effective mechanisms to prevent its own membership, to include globally acknowledged human rights violators.“[6]. Deutlich wird hierbei, dass die Reformen nicht erfolgreich waren um Mechanismen zu entwickeln die sicherstellen können, dass alle Mitglieder des Menschenrechtsrats das Ziel verfolgen Menschenrechtsverletzungen zu analysieren. Zusammengefasst ist also zu sagen, dass der Forschungsstand zu den Reformen der Vereinten Nationen von Kritik geprägt ist.

2. Reformbemühungen

Im Abschlussdokument des Reformgipfels der Vereinten Nationen im Jahre 2005 hat die Reform des Menschenrechtsschutzes einen wichtigen Stellenwert eingenommen. Geprägt wurden diese Reformbemühungen zum einen um eine Diskussion zur Reform des Büros des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte sowie von einer Diskussion um die Reform der Menschenrechtskommission. Die Bedeutung des Menschenrechtsschutzes als Aufgabe der Vereinten Nationen wird deutlich anhand Kofi Annan´s Aussage dass: „Sicherheit, Entwicklung und Menschenrechte […] nicht gegeneinander aufgewogen werden [können].“, des Weiteren betont Kofi Annan (2005) das „ohne den Schutz elementarer Menschenrechte [die] Sicherheit für Völker und Nationen nicht vorstellbar [ist]. Entwicklung wiedderum […] als Fundament auf stabile politische, ökonomische, soziale und kulturelle Strukturen angewiesen [ist].“[7] Diesen Erkenntnissen zufolge entwickelte die Hochrangige Gruppe den Vorschlag, dass der Menschenrechtsschutz als Querschnittsaufgabe aller VN-Gremien und Aktivitäten definiert wird und damit eine stärkere Verankerung des Menschenrechtsschutzes sichergestellt wird[8]. Betrachtet man nun das Abschlussdokument des VN-Weltgipfels 2005 so enthält dieser zahlreiche Vorschläge und Empfehlungen des Generalsekretärs und der Hochrangigen Gruppe. Die wichtigsten Reformen waren die Gründung des Menschenrechtsrats sowie der Ausbau und die Verbesserung der Kompetenzen des Hochkommissariats für Menschenrechte.

[...]


[1] UN News Centre: Pressing for enlarged Security Council, Annan cites 'democracy deficit', in:

http://www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=15019#.ULChfobHYf4 am 24.11.2012.

[2] Vgl. Gareis, Sven Bernhard/ Varwick, Johannes: Die Vereinten Nationen. Aufgaben, Instrumente und Reformen. Opladen und Bloomfield Hills 2006. S. 296.

[3] Weiss, Thomas George (Hrsg.): The Oxford handbook on the United Nations. Oxford 2008.

[4] Mertus, Julie A: The United Nations and Human Rights. A guide for a new era, Manchester 2009.

[5] Rhodes, Aaron/ Mchangama, Jacob: Human Rights Council Elections: Pander Time, in: http://www.huffingtonpost.com/aaron-rhodes/human-rights-council-elec_b_2129467.html am: 24.11.2012.

[6] Short, Katherine: From Commission to Council: has the United Nations succeeded in creating a credible human rights body?, in: http://www.scielo.br/pdf/sur/v5n9/en_v5n9a08.pdf am: 24.11.2012. S. 148

[7] Gareis, Sven Bernhard/ Varwick, Johannes: Die Vereinten Nationen. Aufgaben, Instrumente und Reformen. Opladen und Bloomfield Hills 2006. S. 295-296.

[8] Vgl. Ebd. S.296.

Ende der Leseprobe aus 13 Seiten

Details

Titel
Reformen der Vereinten Nationen im Menschenrechtsschutz in Folge des Reformgipfels 2005. Lösung des "Demokratiedefizits"?
Hochschule
Technische Universität Chemnitz
Note
2,7
Autor
Jahr
2013
Seiten
13
Katalognummer
V214109
ISBN (eBook)
9783656425670
ISBN (Buch)
9783656435037
Dateigröße
462 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
reformen, vereinten, nationen, gebiet, menschenrechtsschutzes, folge, reformgipfels, haben, problem, demokratiedefizits
Arbeit zitieren
Martin Mehner (Autor), 2013, Reformen der Vereinten Nationen im Menschenrechtsschutz in Folge des Reformgipfels 2005. Lösung des "Demokratiedefizits"?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/214109

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