Der Blog "Politically Incorrect". Profitieren extreme Positionen von Mobilisierung im Internet?

Inhalt

1. Einleitung

2. Theoretische Überlegungen
2.1 Die Theorie der Schweigespirale
2.1.1 Grundlagen der Theorie der Schweigespirale
2.1.2 Anwendung der Theorie der Schweigespirale auf das Internet
2.2 Politische Partizipation im Internet
2.2.1 Mobilisierungsthese
2.2.2 Reinforcementthese
2.2.3 Die Entwicklung des „Web 2.0“

3. Verbreitung von Islamophobie durch das Internet
3.1 Islamophobie in Deutschland
3.1.1 Begriffsklärung
3.1.2 Äußerung von Islamophobie in Deutschland
3.2 Islamophobie im Internet am Beispiel von PI-News
3.2.1 Leitlinien und Inhalte
3.2.2 Autoren und Verflechtungen
3.2.3 Online- und Offline-Aktivität

4. Schluss

5. Anhang

6. Quellen
6.1 Literaturverzeichnis
6.2 Sonstige Quellen

1. Einleitung

Fast täglich hält Michael Stürzenberger, ehemaliger Pressesprecher der Münchner CSU unter Monika Hohlmeier, Mitglied der populistischen und rechten Partei „Die Freiheit“ und aktiver Autor des islamfeindlichen Web-Blogs „Politically Incorrect“ in München und Umgebung nun schon seine - man möchte meinen - hetzerischen Reden gegen den Bau einer Moschee¹. Als seien seine rassistisch anmutenden Reden in der Öffentlichkeit nicht genug, auf die natürlich Gegenreaktionen von Seiten der Bürger und Einschränkungen von Seiten der Stadt folgten, verbreitet er zusammen mit vielen anderen auch auf der vorwiegend islamfeindlichen Seite „Politically Incorrect“ seine extreme Meinung. Seine Aktivität und die seiner Gleichgesinnten als selbsternannte Kämpfer gegen die von ihnen befürchtete Islamisierung Europas verleiht dem Thema Rassismus seit einigen Jahren eine neue Brisanz. Das Engagement von Stürzenberger und Co. kann selbstverständlich nicht weiter belächelt werden. Hier stellt sich die Frage, ob und inwiefern das Internet zur Mobilisierung und Organisation dieser Vertreter rechtspopulistischer Einstellungen entscheidend beiträgt.

Folgendes soll mit dieser Arbeit untersucht werden: Stärkt das Internet die politische Partizipation im Bereich von gesellschaftlich kaum akzeptierten Orientierungen? Dies soll anhand der Internetseite „Politically Incorrect“ (PI) anschaulich gemacht werden. Der auf dieser Seite proklamierte Fremdenhass soll ein Beispiel sein für Einstellungen, die ohne die Unterstützung des Internets in unserer multikulturellen Gesellschaft wohl kaum Fuß fassen könnten.

Theorien zur politischen Partizipation im Internet werden angeführt und konkret auf jene Islamophobie, die auf PI verbreitet wird, angewendet. Dazu wird vor allem auf die politisch unkonventionelle, rassistisch motivierte Partizipation, die das Internet den Nutzern von „Politically Incorrect“ ermöglicht, eingegangen.

Diese Arbeit stellt keine empirische Untersuchung dar. Sie stützt sich vorrangig auf den Vortrag und die Magisterarbeit von Sebastian Hornung², auf die Werke „Politische Partizipation zwischen Konvention und Protest“, herausgegeben von Beate Hoecker und „Politische Partizipation jenseits der Konventionen“, herausgegeben von Dorothee de Nève und Tina Olteanu, und auf Zeitungsartikel, Berichte und Zeugenaussagen über „Politically Incorrect“. Im Zuge der Arbeit soll die Bedrohung von politischen Web-Blogs wie „Politically Incorrect“ aufgezeigt und zum Nachdenken angeregt werden.

2. Theoretische Überlegungen

2.1 Die Theorie der Schweigespirale

Inwiefern haben die Massenmedien einen Einfluss auf die öffentliche Meinung? Welche Rolle spielen die Massenmedien und die öffentliche Meinung im Meinungsbildungsprozess? Und was ist öffentliche Meinung überhaupt? Diese und weitere Fragen versucht Elisabeth Noelle- Neumann mit ihrer Theorie der Schweigespirale zu beantworten. Die Theorie der Schweigespirale schenkt in Hinblick auf eine funktionierende Demokratie und Gesellschaft v.a. der Öffentlichen Meinung eine besondere Beachtung. Gemäß dieser Theorie sollen beim Prozess der Meinungsbildung die Massenmedien eine bedeutende und einflussreiche Rolle spielen. Seitdem hat sich jedoch die Medienlandschaft stark gewandelt, v.a. das Internet genießt wohl eine größere Beliebtheit, als man es zu Beginn wahrscheinlich für möglich gehalten hat. Dadurch ändern sich auch die Möglichkeiten und Bedingungen, unter denen Meinungen gebildet und in der Öffentlichkeit präsentiert werden können.

2.1.1 Grundlagen der Theorie der Schweigespirale

Die Theorie der Schweigespirale soll im Folgenden grob zusammengefasst und erklärt werden. Elisabeth Noelle-Neumann definiert erst einmal den Begriff der Öffentlichen Meinung, der grundlegend für weitere Erklärungen ihrer Theorie ist. Wichtige Bestandteile der öffentlichen Meinung sind:

„(...) wertgeladene, insbesondere moralisch aufgeladene Meinungen und Verhaltensweisen (...), die man, wo es sich um fest gewordene hbereinstimmungen handelt, zum Beispiel Sitte, Dogma - öffentlich zeigen muss, wenn man sich nicht isolieren will; oder bei im Wandel begriffenen flüssigem Zustand öffentlich zeigen kann, ohne sich zu isolieren.“³

Noelle-Neumann misst der Öffentlichen Meinung eine „sozialpsychologische Bedeutung“⁴ zu. Damit ist gemeint, dass der soziale Zusammenhalt einer Gesellschaft durch die Öffentliche Meinung gestärkt, gesichert und gestützt wird. So haben öffentliche Stellungnahmen zu kontroversen Debatten soziale Isolation zur Folge, sollte die Meinung, die geäußert wurde, zur zahlenmäßig unterlegenen Minderheit gehören. Keiner möchte jedoch, dass ihm dies wiederfährt, aus Isolationsfurcht schreckt man davor zurück, seine der scheinbaren Minderheit angehörigen Meinung kundzutun.

Meinungen, die in der Öffentlichkeit als stark vertreten gelten, werden in der Öffentlichkeit auch öfter verkündet. Das Konform-Gehen mit diesen Meinungen garantiert soziale Integration und verhindert soziale Sanktionen, wie Ausschluss, Kompromittierung und Erniedrigung⁵. Dieser sogenannte Konformitätsdruck und die Isolationsfurcht führen dazu, dass die soziale Umwelt eingehend überprüft wird auf moralische und wertgeladene Themen und Kontroversen, die Meinungsäußerungen und Stellungnahmen erfordern. Noelle-Neumann spricht von einem „Quasi-statistischen Wahrnehmungsorgan“, welches den Menschen möglich macht, das Meinungsklima, d.h. die Meinungsverteilung und die (zukünftige) öffentliche Meinung, und dessen Veränderung wahrzunehmen und zu beurteilen. Wird eine Stärke oder eine Zunahme der eigenen Meinung in der Öffentlichkeit registriert, wird diese selbstverständlicher und begeisterter geäußert⁶, es gibt keine Isolationsfurcht. Die, deren Meinung in der Minderheit scheint, verfallen in Schweigen. Somit unterstützt die Schweigespirale Minderheitsmeinungen damit, die Meinung der schweigenden Mehrheit aus der Öffentlichkeit zu verdrängen⁷. Die Mehrheit täuscht sich also sozusagen über die Mehrheit, dabei spielen die Massenmedien eine beachtliche Rolle: Das Meinungsklima wird eingeschätzt durch die Beobachtung des sozialen Umfelds und somit Berichterstattung der Massenmedien. Wie werden tägliche Debatten und Kontroversen in den Medien dargestellt?

Medien unterstützen die von ihnen bevorzugte Meinung mit passender Berichterstattung⁸, Journalisten erscheinen oft als einheitliche homogene Gruppe⁹. So beeinflussen die Medien die Weltanschauung des Rezipienten, die effektivste Beeinflussung erfolgt, wenn der Rezipient den Berichterstattungen ununterbrochen unterlegen ist (kumulatives Auftreten der Medien) und wenn die Berichterstattungen inhaltlich konsonant übereinstimmen. Dieser kumulativ-konsonanter Zusammenhang bewirkt einen Medientenor, der vom Empfänger als die in der Bevölkerung tatsächlich vertretene Mehrheitsmeinung betrachtet wird, auch wenn das nicht der Realität entspricht. Es entsteht ein doppeltes Meinungsklima.

Die klare Position der wirksamen Massenmedien ist eine der drei Randbedingungen der Theorie der Schweigespirale. Die anderen beiden sind der Definition der öffentlichen Meinung zu entnehmen: 1) ein öffentlich debattiertes Thema muss im Wandel begriffen und aktuell sein und 2) Isolationsfurcht besteht nur dann, wenn eine Meinung zur wertgeladenen Themen geäußert wird oder werden muss. Diese Randbedingungen in Kombination mit den Grundannahmen der Isolationsfurcht, des Konformitätsdrucks, und des Quasi-statistischen Organs führen zu einem Spiralprozess der öffentlichen Meinungsbildung, die in einer demokratischen Gesellschaft die Bestimmung der politischen Realität erlaubt.

2.1.2 Anwendung der Theorie der Schweigespirale auf das Internet

Kleine Spiralprozesse, die öffentlich in kleinen Gruppen auftreten, sei es im Verein oder am Arbeitsplatz sieht Noelle-Neumann als Teil des großen Spiralprozesses der Öffentlichen Meinungsbildung. Sowohl eine Meinungsäußerung, als auch das Fehlen einer Meinungsäußerung beeinflussen die Wahrnehmung von Meinungsverteilungen¹⁰. Auch Diskussionsforen im Internet müssen inzwischen als solche Teilöffentlichkeiten¹¹ gesehen werden. Dort werden kontroverse Themen debattiert, jedoch in geschriebener Form, was eine der besonderen Interaktions- und Kommunikationsbedingungen des Internets darstellt¹².

Die negativen sozialpsychologischen Mechanismen, die bei persönlicher Kommunikation die Redebereitschaft zu moralisch aufgeladenen Debatten einschränken können, nehmen bei Online-Diskussionen einen wesentlich geringeren Stellenwert ein. Es wird angenommen, dass die Abhängigkeit der eigenen Meinungsäußerung von der wahrgenommenen Meinungsverteilung im Internet sehr eingeschränkt auftritt¹³, was wohl auch an der Vielfalt der Meinungsäußerung im Internet und an der Möglichkeit einer selektiver Auswahl der Themen und Einstellungen, die man gerade lesen möchte, liegt. Es kann behauptet werden, dass jeder im Internet eine Meinung finden kann, die seiner eigenen entspricht. Ein weiterer Unterschied zur persönlichen Kommunikation ist die Anonymität der Individuen im Internet¹⁴. Die Aussicht auf eine eingeschränkte Identität (d.h. niemand muss wissen, wie man aussieht, wie man heißt etc.) lässt v.a. die Furcht vor sozialen Sanktionen und die damit verbundene Isolationsfurcht schwinden. Dadurch sinkt auch die Hemmschwelle der Redebereitschaft, selbst wenn eine antizipierte Minderheitsmeinung vertreten wird¹⁵. Des Weiteren fehlen soziale, persönliche und Statusmerkmale, die im Alltag mögliche Gesprächssituationen hierarchisch bestimmen, daher existieren im Internet heterogenere Diskussionsgruppen¹⁶. Kritik und ablehnende Antworten stellen zwar eine Isolationsdrohung¹⁷ dar, es besteht aber immer die Möglichkeit, auf andere Diskussionsforen auszuweichen bzw. den eigenen ähnliche Meinungsäußerungen zu finden. All das führt dazu, dass im Internet bereitwilliger die Meinung geäußert wird, als in persönlichen Debatten¹⁸.

Zu guter Letzt bietet das Internet die Möglichkeit der Rezeption von journalistischen und parteipolitischen Verhalten, damit ist das Internet ein Bestandteil der öffentlichen Meinungsbildung geworden¹⁹. Der „Wechsel zwischen Textproduzent und Textrezipient“²⁰ fördert die Kommunikations- und Informationsmöglichkeiten der Bürger. Manche Wissenschaftler postulieren, dass Internetforen v.a. aufgrund der Meinungsvielfalt „demokratiefördernd“²¹ seien, aber macht das nicht auch die Verbreitung extremer politischer Inhalte leichter²² ?

2.2 Politische Partizipation im Internet

Das Internet hat inzwischen Einzug in unser aller Leben genommen. Ob es zur Kommunikation, für Einkäufe und Bankgeschäfte oder aber zur Information über aktuelle Themen genutzt wird, das Internet ist aus dem modernen Alltag kaum noch wegzudenken, es ist auf einem guten Weg, die alten Medien wie Presse, Hörfunk und Fernsehen, abzulösen²³. Bezüglich der politischen Partizipation stellt sich daher die Frage, welchen Einfluss die Dominanz des Internets auf demokratische Gesellschaftsformen wie die unsere wohl hat und haben wird. Stellt das Internet eine Möglichkeit für mehr direkte Demokratie dar oder ist es gar eine Gefahr für die Demokratie, da es Bürgern mit Neigung zu politisch extremen Einstellungen erleichtert wird, sich zu sammeln, zu stärken und zu organisieren? Zwei Thesen zur politischen Partizipation im Internet konkurrieren miteinander, jedoch lassen sie sich beide auf diese Frage hin anwenden.

2.2.1 Mobilisierungsthese

Man nimmt an, dass das Internet „bisher politikferne Gesellschaftsgruppen zur Teilhabe an der Politik anregt“²⁴. Die Internetnutzung ist im Zeitraum von 1997 bis 2012 allein in Deutschland von 6,5% auf 75,9% gestiegen²⁵ und wird v.a. durch die Nutzung von Smartphones und Tablets²⁶ weiter steigen. Gemäß der Mobilisierungsthese bedeutet das, dass auch die Anzahl derer, die sich politisch engagieren und partizipieren, durch das Internet anstieg und weiter steigen wird. Des Weiteren entwickeln sich wohl neue Arten eines „basisdemokratischen Aktionismus“²⁷ im Internet:

„[dieser] Netzaktivismus werde sich zu einem eigenen, neuen Typ politischer Partizipation entwickeln, der sich von den traditionellen Typen wie Parteiarbeit, Bürgerinitiative oder Lobbyismus klar unterscheidet: Die institutionellen Barrieren für Bürgerbeteiligung fallen weg, die finanziellen Hürden sind viel geringer, und die Möglichkeiten der Gruppendynamik, des Informationsaustauschs und der sachorientierten politischen Debatte sind ungleich größer“²⁸.

Folgt man diese These, lässt sich annehmen, dass es durch das Internet auch leichter wird, Bürger mit gleicher oder ähnlicher Meinung zu mobilisieren. Meinungen und Einstellungen werden schneller und bereitwilliger geäußert, Aktivismus fällt leichter und Kontakte sind schneller geknüpft. Dies kann zum einen demokratiefördernd sein, da Meinungen und Einstellungen wohl bereitwilliger geäußert werden, zum anderen bietet das Internet dadurch auch einen fruchtbaren Boden für extremere Richtungen. Meinungen, die in der Gesellschaft offline kaum oder gar nicht akzeptiert werden, finden so im Internet den nötigen Rückhalt und Vernetzungsmöglichkeiten.

2.2.2 Reinforcementthese

Die Reinforcementthese stellt sich eigentlich gegen die Mobilisierungsthese. Dennoch lassen sich auch Teile davon auf die Frage nach politischem Extremismus im Internet anwenden. Sie geht davon aus, dass durch das Internet nur eine Verstärkung bestehender politischer Einstellungen und Partizipationsformen geschieht, da neue Technik nicht unbedingt mit erwachendem politischem Interesse einhergeht.

Des Weiteren ist ein spezifisches Wissen von Nöten, um die Wichtigkeit und den Wahrheitsgehalt einer Information im Netz bestimmen zu können²⁹. Jemand, der politisch aktiv ist, ganz gleich in welcher Richtung, wird das Internet zu seinen Zwecken nutzen und dadurch versuchen, seinen politischen Einfluss zu verstärken. Man kann also, obwohl die Reinforcementthese postuliert, dass man ohne das nötige politische Wissen das Internet auch nicht politisch nutzen wird, davon ausgehen, dass auch Blogs, Diskussionsforen und soziale Netzwerke wie etwa Facebook und Twitter für politische Zwecke genutzt werden, sowohl zur Information, als auch zur Mobilisation. Kein spezifisches Wissen zu haben, wird niemanden daran hindern, sowohl extreme, als auch gemäßigte Einstellungen im Internet nicht nur zu lesen, sondern auch zu posten, jedoch ohne den Einfluss der „realen“ öffentlichen Meinung. Der öffentliche Raum abseits des Internets hindert vielleicht manch einen durch soziale Sanktionen³⁰ daran, Zugang zu und Gefallen an einer Einstellung zu bekommen, die in der Gesellschaft nicht akzeptiert wird, im Internet wird man daran aber nicht gehindert - und genau das bietet ebenfalls fruchtbaren Boden für die Vernetzung von extremen Richtungen und die Mobilisierung ihrer Anhänger national und international.

2.2.3 Die Entwicklung des „Web 2.0“

Der Begriff „Web 2.0“ wurde 2004 vom O’Reilly Verlag und der MediaLive International geprägt und bezeichnet eine neue Generation der Internetnutzung³¹. O’Reilly fasste unter diesem Begriff Beobachtungen über neue Phänomene und Verhaltensweisen im sich immer weiter entwickelnden Internet zusammen und definierte damit eine Unterscheidung zwischen dem „Web 1.0“, der ersten Generation der Internetnutzung, und eben dem „Web 2.0“.

Der grundlegende Unterschied zum „Web 1.0“ ist v.a. die sogenannte kollektive Intelligenz. Diese setzt sich aus folgenden Entwicklungen zusammen: Die invarianten, statischen Webseiten des Web 1.0 wurden durch neue Blogging-Konzepte fast schon abgelöst, partizipative Verhaltensweisen im Web 2.0 ergänzen und ersetzen reines Konsumieren des Web 1.0 ³². Jene Empfänger, die zuvor nur Informationen konsumierten, haben nun die Möglichkeit, Kommentare zu verfassen und sogar selbst Informationen ins Web zu stellen. Die Grenzen zwischen Sender und Rezipienten verwischen offensichtlich, es findet, wie schon einmal erwähnt, „ein Wechsel zwischen Textproduzent und Textrezipient“³³ statt, dies bedingt erweiterten Kommunikationsmöglichkeiten der Bürger zu politischen Themen.

[...]

¹ Siehe: einschlägige Artikel der letzten Monate z.B. in der Süddeutschen Zeitung (z.B. http://sz.de/1.1743117 oder http://sz.de/1.1730693), in Münchner Lokalzeitungen, im Internet, auf der Seite der Partei „Die Freiheit“ und auf „Politically Incorrect“ www.pi-news.net.

² Siehe: Hornung, Sebastian: „Islamfeindlichkeit im deutschsprachigen Internet“, 04.06.2013 im Rahmen des Festival contre le racisme, Balthasargässchen 1, 96049 Bamberg (im Folgenden zitiert als: Vortrag). Hornung, Sebastian: Islamfeindlichkeit im deutschsprachigen Internet. Eine Untersuchung von Begriffen und Inhalten des Weblogs „Politically Incorrect“. Otto-Friedrich-Universität Bamberg, Sommersemester 2012.

³ Donsbach, Wolfgang: Die Theorie der Schweigespirale, in: Schenk, Michael (Hrsg.): Medienwirkungsforschung. Tübingen 1987, S. 326.

⁴ Noelle-Neumann, Elisabeth: Die Schweigespirale. Öffentliche Meinung - unsere soziale Haut. 6., erweiterte Auflage, München 2001, S. 89. (im Folgenden zitiert als: Schweigespirale).

⁵ Vgl. Kunczik, Michael/Zipfel, Astrid: Publizistik. Ein Studienhandbuch. 2. Auflage, Stuttgart 2005, S. 374. 3

⁶ Vgl. Schweigespirale, S.33.

⁷ Vgl. Bonfadelli, Heinz/Jarren, Ottfried et al.(Hrsg.): Einführung in die Publizistikwissenschaft. 2. Auflage, Bern/Stuttgart/Wien 2005, S.590.

⁸ Vgl. Schweigespirale, S. 225.

⁹ Vgl. Schweigespirale, S. 234.

¹⁰ Vgl. Schweigespirale, S. 222.

¹¹ Vgl. Sorokin, Roman Knipping: Meinungsäußerung und Internet. http://www.zeppelin- university.de/deutsch/forschung_forschungsprojekte/BA-Award_ST08_CCM_RomanKnipping-Sorokin.pdf, 2008. 25.08.2013, S. 23 (Im Folgenden zitiert als: Meinungsäußerung).

¹² Vgl. Meinungsäußerung, S. 23.

¹³ Vgl. Ho, Shirley S./Mcleod, Douglas M.: Social-Psychological Influences on Opinion Expression in Face-to- Face and Computer-mediated Communication, in: Communication Research, Band 35, 2008, S. 193 (im Folgenden zitiert als: Influences).

¹⁴ Vgl. Meinungsäußerung, S.23.

¹⁵ Vgl. Liu, Xudong/Fahmy, Shahira: Exploring the spiral of silence in the virtual world. Individual´s willingness to express personal opinions in online versus offline setting. http://www.academicjournals.org/jmcs/PDF/pdf2011/Feb/Liu%20and%20Fahmy.pdf, 2011, 26.08.2013, S.10.

¹⁶ Vgl. Stromer-Galley, J., New voices in the political sphere. A comparative analysis of interpersonal and online political talk. http://www.javnost-thepublic.org/media/datoteke/2002-2-stromer.pdf, 2002, 26.08.2013, S.10 (Im Folgenden zitiert als: New Voices).

¹⁷ Vgl. New Voices, S.10.

¹⁸ Vgl. New Voices, S.8.

¹⁹ Vgl. Neuberger, Christoph: Politische Kommunikation 2010. Zur Veränderung der politischen Kommunikation durch das Internet, in: Tendenz. Das Magazin der bayerischen Landeszentrale für Medien (Hrsg.). 2. Ausgabe, 2011, S. 13 (im Folgenden zitiert als: Kommunikation).

²⁰ Kommunikation, S. 13.

²¹ Influences, S. 194, S. 201.

²² Vgl. Hoecker, Beate: Mehr Partizipation via Internet? Theoretische Erwartungen und empirische Befunde, in: Hoecker, Beate (Hrsg.): Politische Partizipation zwischen Konvention und Protest. Eine studienorientierte Einführung. Opladen 2006, S. 289ff. (Im Folgenden zitiert als: Partizipation via Internet).

²³ Vgl. Partizipation via Internet, S. 289.

²⁴ Partizipation via Internet, S. 290.

²⁵ Vgl. v. Eimeren, Birgit/Frees, Beate: 76 Prozent der Deutschen online - neue Nutzungssituationen durch mobile Endgeräte. http://www.ard-zdf-onlinestudie.de/fileadmin/Onlinestudie_2012/0708- 2012_Eimeren_Frees.pdf, 2012, 26.08.2013.

²⁶ Ibid.

²⁷ Partizipation via Internet, S. 290.

²⁸ Ibid.

²⁹ Vgl. Partizipation via Internet, S. 290.

³⁰ Siehe: Punkt 2.1 Die Theorie der Schweigespirale.

³¹ Vgl. Brennenstuhl, Jan: Web 2.0 und politische Partizipation. München 2011, S. 7.

³² Vgl. Brennenstuhl, Jan: Web 2.0 - Internet der nächsten Generation? http://www.funkblocka.de/web-2- 0/#identifier_4_149, 2011. 26.08.2013 (im Folgenden zitiert als: Internet der nächsten Generation).

³³ Meinungsäußerung, S. 24.