Die Rolle von Opposition und Regierung bei der Transformation Polens


Seminararbeit, 2014
18 Seiten, Note: 2,3
Thomas E. Laurenz (Autor)

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Akteurstheorie
2.1. Deskriptiv-empirischerAnsatz vs. Rational-Choice Ansatz
2.2. PolitischeAkteurstypen
2.3. Phasen der Transition

3. Polens paktierter Transformationsprozess
3.1. BeteiligteAkteure
3.2. Die Phase der Liberalisierung
3.3. Die Phase der Demokratisierung
3.4. Die Phase der Konsolidierung

4. Conclusio
4.1. Akteure entscheidend?
4.2. Lösung: Synthese der Theorien

5. Literaturverzeichnis

6. Plagiatserklärung

1. Einleitung

Die These der Transformationsforschung, dass Eliten und etwaige politische Akteure den Transformationsprozess entscheidend mittragen, gilt als konsensual. Hierbei sind Gespräche zwischen Oppositionellen und der Regime-Elite notwendig, um die Agenda der zukünftigen Politik der Länder zu bestimmen. Bis dato historisch gese- hen einmalig, kam es 1989 in Polen zu ersten Gesprächen zwischen der herrschenden Elite und Oppositionellen am sog. ‘Runden Tisch‘. In diesen Tagen findet man ähnli- che Entwicklungen in der Ukraine wieder. So sollen auch hier klärende Gespräche zwischen den prorussischen Separatisten und der Übergangsregierung aus Kiew eine Lösung der anhaltenden Krise herbeibringen.1 Polen gilt als Paradebeispiel eines ausgehandelten, bzw. paktierten Systemwechsels, bei dem konstruktive Gespräche zwischen den Eliten den Einparteienstaat abgelöst haben. Guillermo O‘Donnell und Philippe C. Schmitter veröffentlichten im Jahr 1986 eine Studie mit dem Namen „Transitions from Authoritarian Rule“2, die vor dem im Hintergrund der Demokrati- sierungswelle der siebziger und achtziger Jahre in den lateinamerikanischen Staaten entwickelt wurde. Das Novum an jener Studie ist, im Gegensatz zu den bis dato mak- roanalytisch praktizierenden system-3 und strukturtheoretischen4 Ansätzen, der mik- roanalytische Blickwinkel auf die Interaktion politischer Akteure bei Transformati- onsprozessen. Dieser akteurstheoretische Ansatz, bei der die Handlungen der politi- schen Eliten genauer beleuchtet werden, stieß in der politikwissenschaftlichen For- schung rasch auf ein großes Interesse und etablierte sich langfristig als neues Stand- bein in der Transformationsforschung.

Aus diesem Grund soll im Folgenden die Frage geklärt werden, in welchem Maße der Transformationsprozess Polens durch politische Akteure auf Seiten regierender und oppositioneller Kräfte getragen wurde. Der Untersuchungszeitraum erstreckt sich von der Gründung des Komitees zur Verteidigung der Arbeiter (KOR) bis zu den ersten, wirklich freien und gleichen Parlamentswahlen am 27. Oktober 1991.

Dieser Beitrag wird zunächst die Akteurstheorie darstellen und diese im Kontext der zwei Forschungsströme stellen. Daraufhin folgt die empirische Länderanalyse Polens in Anwendung der Akteurstheorie. Abschließend werden die wichtigsten Ergebnisse der empirischen Untersuchung vorgestellt und die Akteurstheorie kritisch reflektiert. Bei der Auseinandersetzung mit der Akteurstheorie hat sich neben der Primärliteratur von O‘Donnell/Schmitter, Bos‘ Aufsatz ‘Die Rolle von Eliten und kollektiven Akteu- ren in Transitionsprozessen‘5 als hilfreich erwiesen. Bei der empirischen Länderana- lyse Polens gab der Abschnitt ‘Der ausgehandelte Systemwechsel: Polen‘6 einen ers- ten, kurzen Überblick, der jedoch durch einschlägige Sekundärliteratur ergänzt wer- den musste. So stellten sich vor allem die Aufsätze von Sonntag7, Kondziela8, Pacz- kowski9, Solska10 und Egger11 als dienlich heraus.

2. Akteurstheorie

2.1. Deskriptiv-empirischer Ansatz vs. Rational-Choice Ansatz

In der Akteursforschung konkurriert O‘Donnell/Schmitters ‘deskriptiv-empirischer Ansatz‘ mit Adam Przeworskis ‘rational-choice Ansatz‘12. Letzterer ergänzt die reine Beschreibung und den Vergleich der Akteurskonstellationen durch strategische Konzepte, die teilweise aus dem spieltheoretischen Modell adaptiert wurden. So stellt er in seinem abstrakten Modell Hypothesen über die einzelnen Strategien der Akteure auf, welche daraufhin empirisch auf ihre Wahrheit getestet werden.13

Diese Ausarbeitung wird sich auf die Beschreibung der Akteure mittels dem deskrip- tiv-empirischen Ansatz beschränken, da der rational-choice Ansatz wohlmöglich den Rahmen einer Grundkursarbeit sprengen würde.

2.2. Politische Akteurstypen

An dieser Stelle sollen kurz die drei handelnden Gruppierungen genannt werden, um diese dann im darauffolgenden Kapitel 2.4. in den Kontext der Transitionsphasen zu setzen. Zunächst einmal gibt es die herrschende Elite, die sich in ‘Hardliner‘ und ‘Softliner‘ unterteilt. Die oppositionelle Elite, die sich wiederum in ‘Radikale‘ und ‘Gemäßigte‘ spaltet und letztendlich die mobilisierte Bevölkerung. Aus letzterer entwickelt sich üblicherweise im weiteren Verlauf die Opposition heraus, die den Willen der Bevölkerung widerspiegelt. Sie drückt sich bspw. in Form von Streiks, Demonstrationen oder ähnlichem aus und tritt vorübergehend - meist zu Beginn des Transformationsprozess - auf.14

2.3. Phasen der Transition

Der akteurstheoretische Ansatz der Transitionsforschung bildet den Prozess des Übergangs von einem autoritären System hin zu einer demokratischen Ordnung in drei Stadien ab: Der Liberalisierung, der Demokratisierung und letztendlich, der am schwierigsten zu gestaltenden Prozess, der Konsolidierung.

Die Liberalisierung ist vor dem Hintergrund krisenhafter politischer Entwicklungen geprägt, bei der zunehmend ernstzunehmende alternative Ordnungsvorstellungen in der Gesellschaft auftauchen und sich Gehör verschaffen.15 Jene Entwicklungen wer- den u.a. von Massenbewegungen, Protesten, aber auch von Akteuren wie z.B. der Kirche getragen. In dieser Phase spaltet sich die herrschende Elite zu Beginn in zwei Lager auf: Diese, die an das bestehende System festhalten (Hardliner) und jene, die zu politischen Veränderungen bereit sind (Softliner). Erstere befürworten den Autori- tarismus zum Beispiel aus Gründen des persönlichen Machtverlusts. Andere Teile der Hardliner - die den Kern bilden - begrüßen ihn aus überzeugter Linientreue und mit dem übergeordneten Ziel, die Demokratie bzw. Verfechter eben jener, zu neutralisie- ren. Softliner hingegen versuchen etwaigen Krisenanzeichen des autoritären Systems mit Zugeständnissen gegenüber der Bevölkerung zu begegnen. Diese sehen zum Bei- spiel Erweiterungen der bürgerlichen Freiheitsrechte und/oder der demokratischen Legitimation des autoritären Regimes vor. Mit diesen Maßnahmen soll jedoch nicht der Führungsanspruch der herrschenden Elite grundsätzlich in Frage gestellt werden, sondern letztendlich erhalten bleiben. In Folge der verstärkten liberalen Eigendyna- misierung sieht sich die herrschende Elite im weiteren Verlauf verstärkt mit der Fra- ge konfrontiert, ob die andauernden Pluralisierungstendenzen repressiv oder unter- stützend begegnet werden sollen. Die Entscheidung für oder gegen die Einleitung der Demokratisierung ist dann v.a. ein Resultat eines rationalen Kostenkalküls des Re- gimes. Es hängt von der Höhe der sozialen Kosten ab, die bei der Aufrechterhaltung des bisherigen Systems oder der Demokratisierung entstehen.16

Die Phase der Demokratisierung, d.h. der Übergang eines autoritären zu einem de- mokratisch geprägten, auf politisch-pluralistischen und rechtsstaatlichen Grundsät- zen basierenden System, kennzeichnet sich durch demokratische Institutionalisie- rung, hier insb. durch Parteiwettbewerb und freie Wahlen aus.17 Dabei spielt beim Demokratisierungsprozess die Partizipation der Bürger eine entscheidende Rolle. So heißt es bei O‘Donnell/Schmitter: „Democracy‘s guiding principle is that of citizenship.“18 Eine erfolgreiche Demokratisierung kann laut des akteurstheoreti- schen Ansatzes in der Regel nur erfolgen, wenn eine Verständigung zwischen herr- schender und oppositioneller Elite über grundlegende Fragen der Transformation vorhanden ist. Bei der oppositionellen Elite handelt es sich in der Regel zu Beginn um „Intellektuelle, Künstler, Menschenrechtsgruppen oder kirchliche Kreise“19, wel- che im weiteren Verlauf von Gewerkschaften, parteipolitischen Akteuren oder ähnli- chen Kräften ergänzt werden. Eben jene oppositionellen Gruppierungen sind von ih- ren Zielen und Strategien stark heterogen geprägt, sodass eine weitere Unterteilung der oppositionellen Elite in ‘radikale‘ und ‘gemäßigte‘ Akteure sinnvoll erscheint.20 Letztere sind entscheidend für den erfolgreichen Verlauf der Demokratisierung, da diese in der Regel eine konsensuale Zusammenarbeit mit den Softlinern der herr- schenden Elite anstreben, um an einem Runden Tisch konstruktiv über die zukünftige

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1 http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-runder-tisch-mit-osze-beginnt-a-969357.html (18.05.2014).

2 O‘Donnell, Guillermo / Schmitter, Philippe C.: Transitions from Authoritarian Rule. Tentative Con- clusions about Uncertain Democracies. Baltimore: Woodrow Wilson International Center for Scholars 1986.

3 Vgl. Merkel Wolfgang / Thiery, Peter: Systemwechsel. In:Vergleichende Regierungslehre. Eine Ein- führung. Hrsg. von Hans-Joachim Lauth. 3., aktualisierte und erweiterte Auflage. Wiesbaden: VS Verlag 2010. S. 189-192.

4 Vgl. Ebd. S.192-194.

5 Bos, Ellen: Die Rolle von Eliten und kollektiven Akteuren in Transitionsprozessen. In: Systemwech- sel 1. Theorien, Ansätze und Konzeptionen. Hrsg. von Wolfgang Merkel. Opladen: Leske + Budrich 1994.

6 Merkel, Wolfgang: Systemtransformation. Eine Einführung in die Theorie und Empirie der Tansfor- mationsforschung. 2., überarbeitete und erweiterte Auflage. Wiesbaden: VS Verlag 2010. S.348-350.

7 Sonntag, Stefani: Ideen und Gelegenheiten: Politische Opposition und sozialer Protest in Polen

1956- 1989. In: Akteure oder Profiteure? Die demokratische Opposition in den ostmitteleuropäischen Regimeumbrüchen 1989. Hrsg. von Detlef Pollack / Jan Wielgohs. Wiesbaden: VS Verlag 2010.

8 Kondziela, Joachim: Polens Weg zur Demokratie nach dem Untergang des Kommunismus. In: Po- lens Rückkehr nach Europa. Hrsg. von Peter Eisenmann / Bernd Rill. Regensburg: Verlag Friedrich Pustet 1993.

9 Paczkowski, Andrzej: Die polnische Opposition 1986-1989 und der Sturz den kommunistischen Systems. In: Akteure oder Profiteure? Die demokratische Opposition in den ostmitteleuropäischen Regimeumbrüchen 1989. Hrsg. von Detlef Pollack / Jan Wielgohs. Wiesbaden: VS Verlag 2010.

10 Solska, Magdalena: Systemwechsel und Unabhängigkeit: Polen und Litauen 1988-1991. In: Autoritarismus in Mittel- und Osteuropa. Hrsg. von Jerzy Maćków. Wiesbaden: VS Verlag 2009.

11 Egger, Miriam: Die Auslandsarbeit der politischen Stiftungen: Zwischen Entwicklungshilfe und Transformationskontext. Saarbrücken: VDM Verlag 2007.

12 Przeworski, Adam: Democracy and the market. Political and economic reforms in Eastern Europe and Latin America. Cambridge: Cambridge University Press 1991.

13 Vgl. Bos, Ellen: Die Rolle von Eliten und kollektiven Akteuren in Transitionsprozessen. S.83-84.

14 Vgl. Bos, Ellen: Die Rolle von Eliten und kollektiven Akteuren in Transitionsprozessen. S.88-89.

15 Vgl. O‘Donnell, Guillermo / Schmitter, Philippe C.: Transitions from Authoritarian Rule. S.7. 5

16 Vgl. O‘Donnell, Guillermo / Schmitter, Philippe C.: Transitions from Authoritarian Rule.. S.15-17.

17 Vgl. Ebd. S.9.

18 Ebd. S.7.

19 Bos, Ellen: Die Rolle von Eliten und kollektiven Akteuren in Transitionsprozessen. S.88.

20 Vgl. Ebd. S.88.

Ende der Leseprobe aus 18 Seiten

Details

Titel
Die Rolle von Opposition und Regierung bei der Transformation Polens
Hochschule
Universität Regensburg  (Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Einführung in die politischen Systeme Mittel- und Osteuropas
Note
2,3
Autor
Jahr
2014
Seiten
18
Katalognummer
V279116
ISBN (eBook)
9783656725602
ISBN (Buch)
9783656725589
Dateigröße
536 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Polen, Akteurstheorie, Osteuropa, Ostmitteleuropa, Transformation
Arbeit zitieren
Thomas E. Laurenz (Autor), 2014, Die Rolle von Opposition und Regierung bei der Transformation Polens, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/279116

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