Demokratie und Verfassung in den USA


Facharbeit (Schule), 2011
14 Seiten, Note: 2

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Verfassung von 1787

Entwicklung

Rolle des Präsidenten

Fazit

Quellenverzeichnis

Einleitung

In Zeiten, in denen auf der Welt immer mehr Menschenrechtsverstöße begangen werden und in Deutschland die Rufe nach mehr Demokratie immer lauter werden, stellt sich zwangsläufig die Fragen, wie es andere Staaten mit ihrer Verfassung handhaben. Wie sieht es zum Beispiel in den USA, der früheren einzigen Weltmacht, aus? Herrscht dort wirklich eine Demokratie? Oder wird dort erfolgreich durch einen einzelnen Menschen regiert? Dies möchte ich in meiner folgenden GFS näher erläutern.1

Verfassung von 1787

Nachdem sich die 13 englischen Kolonien von Großbritannien durch die Unabhängigkeitserklärung losgelöst hatten, musste eine neue Verfassung geschaffen werden. Bis dahin galten nur die einzelnen Staatsverfassungen sowie die Konföderationsartikel des zweiten Kontinentalkongresses. Wichtige Faktoren dieses Prozesses, bei dem die neue Verfassung ausgearbeitet wurde, waren die sozialen Klassenunterschiede und der Befreiungskrieg gegen Großbritannien. Davor gaben sich die einzelnen Staaten jedoch eigene Verfassungen. Als erster Staat nahm Virginia die Bill of Rights in ihre Verfassung auf und setzte somit einen wichtigen Meilenstein in der Entwicklung der Bürgerrechte.

Das Wahlrecht der Bürger wurde aber stark eingeschränkt. So mussten die Bürger fast jeden Staates genügend Eigentum nachweisen, um wählen oder gewählt werden zu dürfen. So hatten die meisten Menschen, keine Möglichkeit zu wählen. Denn nur wer Steuern zahlte wurde zur Wahl zugelassen. Zur der Gruppe, die keine Steuern zahlten, gehörten „[die]Lohnarbeiter, [die] verdingten [Knechte], [die] Mehrzahl der Handwerker,[die] Frauen und[die] kleinen Farmer, [die]Sklaven ohnehin.2 “ Die oben genannten Verfassungen der Einzelstaaten erschwerte die Kriegsführung gegen Großbritannien aber ungemein. Da die Staaten auf ihre Verfassungen pochten, war eine ausreichende Ausrüstung der Armee schier unmöglich. Auch spielte für die mächtigen Männer ein starker, zentraler Staat eine wichtige Rolle, da sie „staatliche Schuldverschreibungen [besaßen]“3 und der Beibehalt ihres Vermögen nur durch eine Sanierung des Staatshaushaltes sichergestellt werden konnte. Zudem war die Revolution notwendig, um für einen Zentralstaat einzustehen. Denn als einzelne Staaten hatten die ehemaligen Kolonien keine Chance gegen europäische Staaten zu bestehen. Auch innenpolitisch lief nicht alles nach Plan. Die Armen fühlten sich um ihren Lohn betrogen, nachdem sie die 13 Kolonien befreit hatten. So kam es zu einer Rebellion in Massachusetts, bei dem sich die Unterschicht gegen die Reichen und Mächtigen auflehnte. Einige einflussreiche Männer forderten daraufhin die Unterdrückung der Armen um den Besitz der Reichen zu schützen. So auch General Knox: „Was kann uns gegen die Gewalt von Gesetzesbrechern (die Armen) Sicherheit verleihen? Unsere Regierung muss gestärkt, muss aber auch umgebaut und verändert werden, um uns Leben und Besitz zu wahren.“ Daher beschlossen die Mächtigen „aus fünf Staaten“4, gemeinsam in Annapolis zu tagen, um vor allem über verbesserte Handelsbeziehungen zu sprechen.

Doch es war Alexander Hamilton der forderte, dass ein Konvent aller Staaten tagen müsse, um die Macht der Bundesorgane zu stärken. Auch sollten hier die Konföderationsartikel überarbeitet werden. Das gemeine Volk blieb jedoch außen vor und hatte keine Möglichkeit, zur Ausarbeitung der neuen Verfassung beizutragen. Am 17. September 1787 wurde die neue Verfassung auf einem Konvent in Philadelphia verabschiedet. Die Mitglieder dieses Konventes gehörten jedoch ausschließlich den Reichen des Landes an. So schrieb der Politikwissenschaftler Hans J. Kleinsteuber: „[Die Interessen der Teilnehmer waren (…) anti-demokratisch und gegen die Interessen der Mehrheit der Amerikaner gerichtet“5.

Doch während des Kongresses bildeten sich zwei politische Gruppierungen heraus: zum einen die Föderalisten, zu denen Hamilton und Madison, aber auch die späteren Präsidenten Washington und Adams, gehörten, zum anderen die Republikaner, zu denen Jefferson gehörte. Die Föderalisten traten für eine starke Bundesgewalt und wenig Demokratie ein, wohingegen die Republikaner für einen föderalistischeren Staatsaufbau mit mehr Macht für die Einzelstaaten und mehr Demokratie eintraten. Um seine beiden Ziele, also den Schutz des Eigentums der Reichen und das Vereinen der Interessen der einzelnen Reichen, zu verwirklichen, sah Hamilton, der starken Einfluss auf die Verfassungsbildung hatte, die konstitutionelle Monarchie wie sie in England herrschte als die beste an. Doch daran war nach der politischen Situation nach dem Befreiungskrieg nicht zu denken. So sprach Hamilton sich für eine Republik aus, bei der das Volk von Vertretern repräsentiert werden sollten. Trotzdem wollte er sehr viel Macht in einer Person vereint sehen. Also wurde das Amt des Präsidenten geschaffen.

Natürlich gab es auch einige Politiker die sich für die Rechte der Mittel- und Unterschicht einsetzten, so zum Beispiel der spätere Präsident Jefferson, der den Republikanern, auch Anti-Föderalisten genannt, angehörte.

Die neue Verfassung enthielt sieben Artikel. Sie wurde bestimmt von der Festlegung der Unabhängigkeit von England und des „bürgerlichen Nationalstaates in der Staatsform eines republikanischen Bundesstaates.“ 6 Jedoch gab es nicht die befürchtete Zentralgewalt des Bundes, sondern einen föderalen Aufbau, bei dem die Bundesstaaten sich zwar dem Bund unterordnen musste, aber trotzdem starke Autonomie besaßen. Außerdem war ein wichtiger Punkt in der Verfassung Montesquieus Prinzip der Gewaltenteilung in Judikative, Exekutive und Legislative. Allerdings wurde damit das bestehende Klassensystem verstärkt. Denn durch die gegenseitige Kontrolle und Unabhängigkeit dieser drei Zentralgewalten wurde den Menschen vorgegaukelt, ihre Klassenzugehörigkeit spiele keine Rolle mehr, sondern nur das Recht, das in der Pflicht des Allgemeinwohles stand.

Im Folgenden wir der Inhalt der ersten sieben Kapitel und des Präambel erläutert.

Präambel: „Wir, das Volk der vereinigten Staaten, von der Absicht geleitet, unseren Bund zu vervollkommnen, Gerechtigkeit zu verwirklichen, die Ruhe im Innern zu sichern, für die Landesverteidigung zu sorgen, die allgemeine Wohlfahrt zu fördern und das Glück der Freiheit uns selbst und unseren Nachkommen zu bewahren, setzen diese Verfassung für die Vereinigten Staaten von Amerika in Geltung.“7

Diese Präambel ist kein machtverleihender Teil der Verfassung, sondern erklärt lediglich deren Nutzen.8

1. Artikel: In diesem Artikel geht es um den Kongress. Dieser ist in das Repräsentantenhaus und den Senat unterteilt. Der Senat wird alle 6 Jahre gewählt und jeder Staat entsendet zwei Senatoren. Er darf unter anderem Beamte und Richter bestätigen und kann völkerrechtliche Verträge des Präsidenten kippen.9 Das Repräsentantenhaus wird alle zwei Jahre neu gewählt. Der Kongress insgesamt hat gesetzgebende Gewalt.10 Außerdem wird die Zuständigkeit des Bundes geregelt.
2. Artikel: Hier wird die Rolle des Präsidenten geregelt. Er erhält „vollziehende Gewalt, (…) den Oberbefehl über die Streitkräfte, die völkerrechtliche Vertretung der USA sowie das Recht (…) Diplomaten, hohe Beamte und die Richter des Obersten Gerichts zu ernennen.“ 11 Der Präsident wird alle vier Jahre gewählt. Er ist keine Rechenschaft pflichtig. Außerdem kann er nur durch das so genannte impeachment abgesetzt werden, aber auch nur, wenn er „Hoch- und Landesverrat oder ein ähnliches (…) Verbrechen12 “ begeht. Dabei muss er vor dem Repräsentantenhaus angeklagt und vom Senat verurteilt werden.
3. Artikel: Es gibt einen hierarchischen Aufbau der Bundesgerichte. An der Spitze dieser Hierarchie stand das Oberste Gericht. Allerdings war die Rechtmäßigkeit der Gesetzeskontrolle durch diese Gerichte noch nicht festgeschrieben. Den Bundesgerichten fiel also nicht die Aufgabe zu, neue Gesetze zu prüfen.
4. Artikel: Die Staaten sollen untereinander bei polizeilicher Arbeit vernetzt sein und geflohenen Straftäter aus anderen Einzelstaaten festnehmen und ausliefern. Desweiteren wird die Bildung und Aufnahme von neuen Staaten geregelt.
5. Artikel13: Verfassungsänderungen sind nur möglich, wenn zwei Drittel des Repräsentantenhauses sowie des Senats oder zwei Drittel der Einzelstaaten dies fordern. Desweiteren braucht eine Änderung eine Drei-Viertel-Mehrheit im Kongress und in den Staaten.
6. Artikel14: Schulden, die vor der Verfassung eingegangen wurden, sind immer noch Schulden. Bundesgesetze haben oberste Priorität. Beamte der Legislative, Judikative und Exekutive müssen einen Eid oder ein Gelöbnis schwören, die Verfassung zu unterstützen. Die Religiosität darf aber niemals entscheidend dafür sein, jemandem ein Amt zu übertragen.
7. Artikel15: Hier werden die Ratifizierungsbedingungen bestimmt. Neun Staaten stimmten der Verfassung zu und machten sie so rechtskräftig.

Allerdings war die Verfassung noch stark anti-demokratisch. Frauen und Sklaven durften nicht wählen. Für Wahlen musste man ein bestimmtes Vermögen und Bildung vorweisen sowie Wahlsteuern zahlen. Am Ende des 18. Jahrhunderts waren von rund „ drei Millionen Einwohnern der USA nicht mehr als 120.000 stimmberechtigt“16. Sklaverei und Schuldsklaverei waren ebenso weiterhin Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens.

Entwicklung

Bisher gab es in der Geschichte der Verfassung 27 Zusatzartikel, von denen die ersten zehn die Bill of Rights genannt werden. Bisher gab es über 10.000 Anträge für Verfassungsänderungen. 17

Durch das Fehlen von Grundrechten, also den Bill of Rights, fehlte eine wichtige Passage in der Verfassung von 1787, was von einigen Staaten stark kritisiert wurde.

1791 wurden dann die Bill of Rights beschlossen. Dadurch wurden grundlegende Bürgerrechte in die Verfassung aufgenommen, die den Menschen Sicherheit gewähren sollten. Sie umfassen 10 Artikel. In ihnen werden Religions-, Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit und das Recht, Waffen zu tragen, garantiert. Zudem dürfen Soldaten nicht gegen den Willen der Bewohner in „Häusern einquartiert werden“18, solange kein Krieg herrscht. Außerdem können sich die Bürger nun auf Schutz ihrer Person und ihres Eigentums berufen. Desweiteren wird garantiert, dass Verurteilungen nur durch Geschworenengerichte erwirkt werden können und niemand zwei Mal für ein und dasselbe Verbrechen verurteilt werden kann. Bei Gerichtsverhandlungen steht jedem ein Anwalt zu und jeder hat das Recht auf eine öffentliche Verhandlung. Ab einer Höhe des Streitwertes von 20 Dollar haben beiden Parteien das Recht, vor ein Geschworenengericht zu ziehen. Urteile solcher Gerichte dürfen nur von anderen Gerichten überprüft werden. Strafen dürfen nicht verhängt werden, wenn sie „grausam oder ungewöhnlich“19 sind. Vor allem an diesem Artikel, also Artikel 8 der Zusatzartikel, lässt sich, meiner Meinung nach, keine Rechtfertigung für die Todesstrafe finden. Die Verfassung darf nicht so ausgelegt werden, dass sie die Rechte anderer Menschen einschränkt. Zuständigkeiten, die von der Verfassung nicht eindeutig geklärt sind, bleiben Sache der Einzelstaaten oder des Volkes.

Im Folgenden werden die übrigen Zusatzartikel erläutert:

11. Zusatzartikel (1798 in Kraft getreten): Bundesgerichte sind nicht für Klagen von Bürgern eines Einzelstaates gegen einen anderen Einzelstaat zuständig.

12. Zusatzartikel (1804 in Kraft getreten): Der Präsident und der Vizepräsident sollen durch Wahlmänner gewählt werden. Für die Wahl ist eine absolute Mehrheit notwendig.

[...]


1 Röder, Karl Heinz: das politische System der USA. Geschichte und Gegenwart, Köln, 3. Auflage, 1987

2 Röder, Karl Heinz: das politische System der USA. Geschichte und Gegenwart, Köln, 3. Auflage, 1987

3 Röder, Karl Heinz: das politische System der USA. Geschichte und Gegenwart, Köln, 3. Auflage, 1987

4 Röder, Karl Heinz: das politische System der USA. Geschichte und Gegenwart, Köln, 3. Auflage, 1987

5 Röder, Karl Heinz: das politische System der USA. Geschichte und Gegenwart, Köln, 3. Auflage, 1987

6 Röder, Karl Heinz: das politische System der USA. Geschichte und Gegenwart, Köln, 3. Auflage, 1987

7 Günther Franz: Staatsverfassungen, München, 1950

8 http://de.wikipedia.org/wiki/Verfassung_der_USA

9 Röder, Karl Heinz: das politische System der USA. Geschichte und Gegenwart, Köln, 3. Auflage, 1987

10 http://de.wikipedia.org/wiki/Verfassung_der_USA

11 Röder, Karl Heinz: das politische System der USA. Geschichte und Gegenwart, Köln, 3. Auflage, 1987

12 Wasser, Hartmut: Der gewählte Monarch, in: Damals, 1/93, Seite 21

13 Günther Franz: Staatsverfassungen, München, 1950

14 Günther Franz: Staatsverfassungen, München, 1950

15 Günther Franz: Staatsverfassungen, München, 1950

16 Röder, Karl Heinz: das politische System der USA. Geschichte und Gegenwart, Köln, 3. Auflage, 1987

17 http://de.wikipedia.org/wiki/Verfassung_der_USA

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Details

Titel
Demokratie und Verfassung in den USA
Note
2
Autor
Jahr
2011
Seiten
14
Katalognummer
V300599
ISBN (eBook)
9783656968948
ISBN (Buch)
9783656968955
Dateigröße
604 KB
Sprache
Deutsch
Reihe
Aus der Reihe: e-fellows.net schüler-wissen
Schlagworte
USA;, Verfassung, Geschichte
Arbeit zitieren
Philipp Faustmann (Autor), 2011, Demokratie und Verfassung in den USA, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/300599

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