Das Europäische Parlament. Rede- oder Arbeitsparlament?


Hausarbeit, 2015
20 Seiten, Note: 1,7

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung ....Seite 3

2. Charakteristika nach Steffani ....Seite 4

3. Charakteristika nach Polsby ....Seite 5

4. Einordnung des Europäischen Parlaments ....Seite 6

4.1 Prüfung: Arena-Kriterien ....Seite 6

4.1.1 Das Sozialprofil des Abgeordneten ....Seite 6

4.1.2 Lobbyismus ....Seite 7

4.1.3 Bedeutung außerparlamentarischer Parteipolitik ....Seite 9

4.1.4 Bedeutung parlamentarischer Fraktionen ....Seite 10

4.1.5 Plenardebatten ....Seite 12

4.2 Prüfung: Transformative-Kriterien ....Seite 14

4.2.1 Ausschussstruktur ....Seite 14

4.2.2 Bedeutung von informellen Gruppen ....Seite 15

4.2.3 Wahrnehmung subjektiver Interessen ....Seite 16

5. Schluss ....Seite 17

Literaturverzeichnis ....Seite 19

1. Einleitung

Im August letzten Jahres wurde Martin Schulz von der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) der neue Präsident des Europäischen Parlaments. Der Deutsche, welcher bereits von 2012 bis 2014 dieses Amt inne hatte, verkörpert das Parlament nach außen und überprüft intern insbesondere die Ausschüsse und die Einhaltung der parlamentarischen Verfahrensregeln in der ersten Hälfte der neuen Legislaturperiode (2014 bis 2019).

Aufgrund des Vertrags von Lissabon hat das Europäische Parlament, welches gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union die Legislative bildet, seine Kompetenzen und seine Bandbreite in einigen Politikbereichen erweitert. Namentlich zu nennen sind hierbei die Landwirtschaft, die Energiepolitik, der Bereich der Finanzen und der Einwanderung. Speziell in der derzeitigen Asylund Flüchtlingsproblematik sind schnelle Reformen gefordert. Welche Auswirkungen diese enorme Flut an neuen Kompetenzen auf die Abgeordneten des Parlaments haben wird, wird sich in Zukunft zeigen. Eines scheint sicher, damit das Europäische Parlament den stärkeren Einfluss auf die Inhalte der Rechtsvorschriften in den genannten Bereichen verarbeiten kann, müssen neue Reformen folgen.1

Dabei stellen sich Fragen hinsichtlich der Arbeitsweise und der Organisation des Europäischen Parlaments. Ist es den Abgeordneten möglich, die Erweiterung der Kompetenzen zu verarbeiten? Von welchen Faktoren wird die europäische Politik beeinflusst? Wer trifft die Entscheidungen und welche Kräfte sind daran beteiligt? Im Folgenden soll eine Einordnung des Europäischen Parlaments erfolgen. Entspricht das Europäische Parlament eher dem Typ eines Arbeitsparlaments oder dem eines Redeparlaments?

Zunächst wird die theoretische Grundlage geschaffen, indem die allgemeine Charakteristika des Rede- und des Arbeitsparlaments mit Hilfe der Ausführungen des deutschen Politikwissenschaftlers Winfried Steffani beschrieben und erläutert werden. Anschließend werden die Analysewerkzeuge des amerikanischen Politologen Nelson W. Polsby vorgestellt. Anhand der arena und der transformative legislature soll eine Einordnung des Europäischen Parlaments, als Arbeits- oder als Redeparlament, erfolgen.

2. Charakteristika nach Steffani

Um die Arbeitsweise von Parlamenten besser verstehen zu können unterschied der deutsche Politikwissenschaftler Winfried Steffani zwischen dem Arbeits- und dem Redeparlament. Demnach handelt es sich bei dem Britischen Unterhaus im parlamentarischen Regierungssystem Englands um ein Redeparlament.2 Im Gegensatz zur untergeordneten Rolle von parlamentarischen Ausschüssen im Gesetzgebungsverfahren liegt der Fokus insbesondere auf dem Parlamentsplenum, in welchem die Debatten zwischen der Regierungsmehrheit und der Opposition abgehalten werden. Neben der übergeordneten Rolle der Plenarreden nehmen zudem die klaren Machtverhältnisse zwischen Opposition und Parlamentsmehrheit sowie die strenge Partei- bzw. Fraktionsdisziplin eine wichtige Stellung ein. Für eine erfolgreiche Verabschiedung von Gesetzen ist die Fraktionsdisziplin von besonderer Bedeutung, da es ohne sie keine stabilen Mehrheiten gibt. Wenn dies nicht mehr gewährleistet wäre, dann würden die Parteien keine Geschlossenheit mehr symbolisieren und ein verantwortungsbewusstes Handeln im Parlament wäre nicht mehr möglich. Dies hätte negative Folgen für die Wirkung nach Außen und somit auf die Wählerschaft.3

Dagegen handelt es sich im Falle des amerikanischen Kongresses im präsidentiellen Regierungssystem der Vereinigten Staaten von Amerika um ein typisches Arbeitsparlament.4 Der Hauptteil der Arbeit findet in den Ausschüssen statt, in welchen der einzelne Abgeordnete die Position eines Experten einnimmt.5 Die Ausschüsse arbeiten weniger öffentlichkeitswirksam, vielmehr sollen sie konstruktive Beiträge für die Bearbeitung von Gesetzesvorlagen liefern. Den Debatten kommt dabei eher eine Informationsfunktion zu, da sie dem Austausch von Argumenten und Meinungen vor der Öffentlichkeit dienen. Diese Einteilung der Parlamentstypen hat sich bis heute etabliert.

In seiner Klassifizierung verortete Steffani den Deutschen Bundestag als ein „arbeitendes Redeparlament“6 und somit als einen möglichen Mittelweg zwischen den beiden Idealtypen. Zum einen finden wir in dieser Mischform Elemente eines Redeparlaments wieder, indem im Parlament eine starke Fraktionsdisziplin vorherrscht. Zum anderen weisen die stark ausgeprägten Fachausschüsse auf Elemente eines Arbeitsparlaments hin.7 Diese Mischform ermöglicht es, dass sowohl die notwendige Detailarbeit als auch der Blick „über den Tellerrand hinaus“, für die großen Probleme Beachtung finden.

3. Charakteristika nach Polsby

Der amerikanische Politologe Nelson W. Polsby wählte stattdessen ein Spektrum für die Einordnung der gesetzgebenden Gewalt und somit für die Klassifizierung von Parlamenten. Dabei unterschied er zwischen arena und transformative legislatures.8 Während dessen sich in Amerika die Bezeichnung „legislatures“ herausgebildet hatte, spricht man in den europäischen Ländern von „parliaments“. Anhand dessen lässt sich erkennen, dass die Amerikaner bei der Unterscheidung von Parlamenten den Fokus auf die Rolle der Parlamente in der Gesetzgebung legen, wohin gegen in Europa eher die Debatte und das gesprochene Wort im Vordergrund stehen. Dabei variiert die Unabhängigkeit der Parlamente zwischen einem niedrigem (arena) und einem hohen (transformative) Level.

Damit die Legislative als transformative bezeichnet werden kann, bedarf es einer Untersuchung der internen Strukturen. Polsby schreibt dazu: „The student of transformative legislatures must consider comittee structure and appointment processes, institutional socialization processes, the perception and regulation of interests by legislators, the dispositions of informal legislative groups (…), the operations of rules of internal procedure, and customs such as seniority.“9 Demnach gilt es insbesondere die Strukturen der parlamentarischen Ausschüsse und die Gremienarbeit sowie die Vorbereitung der Gesetze in informellen Gruppen zu betrachten. Auf der anderen Seite ergeben sich für die arena legislature externe Faktoren. Dazu schreibt Polsby:

“The student of arenas is perforce the student of social backgrounds of legislators, of legislative recruitment, of 'pressure groups', of extra-parliamentary party politics, of the organization of parliamentary parties, and of debate.”10 Demnach ergeben sich Kriterien hinsichtlich der sozialen Herkunft der Abgeordneten, sowie der Einfluss außerparlamentarischer Parteipolitik und der Einfluss von Lobbygruppen. Des Weiteren spielen die Fraktionsdisziplin und damit einhergehend die Plenardebatten eine wichtige Rolle.

[...]


1 Vgl. http://europa.eu/about-eu/institutions-bodies/european-parliament/index_de.htm, (Stand: 29.03.2015)

2 Vgl. Steffani, Winfried: Parlamentarische und präsidentielle Demokratie: strukturelle Aspekte westlicher Demokratien. Opladen 1979. S. 334.

3 Vgl. Steffani: Parlamentarische und präsidentielle Demokratie. S. 334.

4 Vgl. ebd., S. 335.

5 Vgl. ebd., S. 333.

6 Ebd., S. 338.

7 Vgl. Steffani: Parlamentarische und präsidentielle Demokratie, S. 338.

8 Vgl. Polsby, Nelson W.: Legislatures, in: Philip Norton (Hrsg.): Legislatures, Oxford, New York 1990, S. 129ff.

9 Polsby, Nelson W., Legislatures, S. 141.

10 Ebd., S. 141.

Ende der Leseprobe aus 20 Seiten

Details

Titel
Das Europäische Parlament. Rede- oder Arbeitsparlament?
Hochschule
Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg  (Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Internationale Beziehungen und europäische Politik
Note
1,7
Autor
Jahr
2015
Seiten
20
Katalognummer
V304419
ISBN (eBook)
9783668029620
ISBN (Buch)
9783668029637
Dateigröße
3567 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Europäisches Parlament, EU-Parlament, Redeparlament, Arbeitsparlament, Europäische Union
Arbeit zitieren
Martin Roscher (Autor), 2015, Das Europäische Parlament. Rede- oder Arbeitsparlament?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/304419

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