Ist Populismus bloße Demagogie oder nützliches Korrektiv? Varianten, Effekte und Gefahren


Hausarbeit, 2013
19 Seiten, Note: 1,0
Anonym

Leseprobe

Gliederung:

Thema

1. Einleitung

2. Ist Populismus klar zu definieren?

3. Rechte und linke Varianten sowie Populismus der Mitte

4. Die positiven Effekte des Populismus

5. Die Gefahren des Populismus

6. Fazit: Bloße Demagogie oder nützliches Korrektiv?

7. Literatur

1. Einleitung

Die titelgebende Fragestellung fordert Untersuchungen in unterschiedliche Richtungen. „Ist Populismus bloße Demagogie oder nützliches Korrektiv?“ beinhaltet zum einen die Frage, die in der Politikwissenschaft schon lange stark umstritten ist:

Wie kann Populismus definiert werden? Ist es bloße Demagogie oder ist es mehr?

Zum anderen lässt die Fragestellung nach der Gefahr oder dem Nutzen von Populismus forschen:

Ist Populismus demagogisch, also per se gefährlich? Oder ist es eher nützlich?

Zunächst wird auf die Definition des Populismus eingegangen. Nach Vorstellung unterschiedlicher Ansichten wird die Theorie vorgestellt, Populismus sei mehr als eine Form von Agitation. Zur Unterstützung dieser Ansicht werden Beispiele populistischer Erscheinungsformen erörtert, die im rechten und linken Spektrum, sowie bei politischen Akteuren der Mitte zu beobachten waren oder sind. Sodann wird näher auf die positiven und negativen Effekte des Populismus eingegangen, um im Fazit diese Gefahren und Vorteile gegenüberzustellen.

2. Ist Populismus klar zu definieren?

In der politikwissenschaftlichen Forschung jahrzehntelang verschmäht, gewinnt der Begriff „Populismus“ innerhalb der letzten 20 Jahre immer mehr an Aufmerksamkeit. Indes wird in der wissenschaftlichen Debatte darüber gestritten, ob Populismus eher als bloßes politisches Stilmittel oder als eigene Ideologie zu begreifen ist. Auf der Suche nach einer klaren Definition werden unterdessen Probleme deutlich, welche eine einfache Lösung maßgeblich erschweren. Die Vielzahl von Ansätzen, die in der Wissenschaft existieren, um sich dem politischen Phänomen Populismus zu nähern, stellen dabei ein Problem dar (Rensmann 2006: 61).

Weite Verbreitung findet die Ansicht, Populismus sei eine Form von Opportunismus, wobei die Akteure keine rationalen Entscheidungen treffen und deren politische Entscheidungen völlig von der Stimmung und Meinungen der Wähler abhängt (Duden, 25. Auflage). Paul Taggart (2000: 5) definiert Populismus als „episodisch, anti-politisch und chamäleonhaft“. Anderer Ansichten nach (z.B. Taguieff nach Rensmann 2006: 61) stellt Populismus einen Politikstil dar, der Bestandteil verschiedener Ideologien sein kann. Wenn Populismus allerdings als reines Stilmittel verstanden würde, welches sich lediglich dadurch auszeichne mit jeder politischen Ideologie kombinierbar zu sein, wäre es gleichzusetzen mit Agitation oder Demagogie (Rensmann 2006: 61).

Interessant ist die Erkenntnis Rensmanns (2006: 62), der sich auf eine globale Vergleichsstudie von Ionescu und Gellner (1969) beruft und die Auffassung vertritt, unterschiedliche „Populismen“ beinhalten jeweils eigene ideologische Inhalte und wären gerade deshalb, also bezüglich ihrer Uneinheitlichkeit, nur schwer vergleichbar. Auch wenn dieses Argument von Gegnern des Populismus-Konzeptes verwendet wird, um gerade jenes zu widerlegen, ist gleichzeitig nicht abzustreiten, dass politische Ideologien sowie die Parteien welche diese vertreten, sich laufend verändern. Somit ist es sinnlos, gerade in der Populismusforschung, die eine Gemeinsamkeit zu suchen, die für alle Zeit Geltung hat (Rensmanns 2006: 62). Wenn man populistische Phänomene der Vergangenheit, wie z.B. verschiedene amerikanische Bewegungen des vorletzten Jahrhunderts, mit aktuellen Beispielen, wie z.B. den rechtspopulistischen Akteuren in Europa vergleicht, wird durch die Unvereinbarkeit ein Vergleich schwer (Rensmanns 2006: 62). Erstens trifft dies allerdings auch auf andere Ideologien zu, wie z.B. auf den Nationalismus, der auf der für die politische Orientierung relevanten Rechts-Links-Achse von Teilen der Parteiforschung als nicht mehr klar zuzuordnen eingestuft wird (Rensmanns 2006: 62). Zweitens sind noch mehrere Autoren zu erwähnen (Heinisch 2004: 247ff, Mudde 2004: 541ff), die nach der empirischen Untersuchung Phänomene populistischer Akteure und Bewegungen Europas seit Mitte der achtziger Jahre zu der Auffassung gelangt sind, es lasse sich ein gemeinsamer Kern erkennen, der Bestandteil einer zwar „schlanken“ aber inhaltlich abgrenzbaren Ideologie ist. Gleichzeitig kann dieser programmatische Kern, gebunden an andere ideologische Konzepte verschiedener Komplexität, in Erscheinung treten.

Zeitgenössisch betrachtet sind also durchaus ideologische Kernelemente zu erkennen, die verwendet werden können um den Populismus als eigene Ideologie zu begreifen (Rensmann 2006: 62). Zu Vorstellungen Populismus wäre ein rein rhetorisches Mittel, sowie zu der nur schwer behandelbaren Definition als „inhaltsleerem“ Opportunismus ohne Wertebasis, muss dabei stets der Abstand gewahrt werden (Taggart 2000: 4). Vorsicht ist auch bei der reinen Verortung im rechten Spektrum geboten, wodurch der Begriff zum einen auf eine politische Strategie beschränkt, zum anderen durch die enge Verbindung zum Rechtsextremismus mit ideologischen Inhalten überfrachtet wird (Rensmann 2006: 63).

Als Bestandteil einer solchen Ideologie beschreibt Florian Hartleb (2005: 34) die Beschwörung einer sogenannten „Wir-Identität“, die allen anderen Identitäten übergeordnet sein soll. Dabei erfolgt diese Identitätsfindung durch Abgrenzung und Ausschluss von nicht zur „Eigen-Gruppe“ gehörenden Menschen (z.B. Immigranten oder Minderheiten). „Sozialer Ausschluss (Exklusion) und sozialer Einschluss (Inklusion) gehen dabei Hand in Hand.“ (Hartleb 2005: 35). Dabei entwirft der Populismus ein „soziales Panoramabild“, in dem eine „In-Gruppe“ („wir“) im Gegensatz zu einer entfernt stehenden „Out-Gruppe“ („die anderen“) steht.

Lars Rensmann (2006: 63) fügt dem noch hinzu, dass die zentrale Eigenschaft des Populismus die Schaffung der homogenen Gruppe des “Volkes“ ist, die in einer Abgrenzung zu der korrupten “Elite“ (“die da oben“) steht. Die homogene Masse „Volk“, dem per demokratischer Verfassung die Macht zusteht, hat eben diese verloren, wobei das „korrupte Establishment“ nur egoistisch die eigenen Interessen verfolgt und nicht das ganze Volk repräsentiert (Mudde 2004: 546). Der populistische Akteur gibt sich sodann als „homo novus“ (Hartleb 2005: 35), als „neuer Mann“ in der Politik. Als einzige Alternative zu den korrupten Machthabern gibt er an, als Anwalt des kleinen Mannes, die Verhältnisse der politischen Machtverteilung wieder zurechtzurücken, die aus Sicht des politischen Erneuerers aus den Fugen geraten sind (Hartleb 2005: 35). In diese vereinfachte Darstellung von Volk und Elite sind alle anderen Programmpunkte eingefasst. Zugleich werden die uneinheitlichen Probleme und Belange der realen Gesellschaft in vereinheitlichte Identitätskonzepte übertragen und der Kontrast zu der Interessenverfolgung des Establishment stetig hervorgehoben (Rensmann 2006: 64). Die populistische Ideologie ist somit immer eher moralisch geprägt als objektiv oder rational (Mudde 2004: 544). Zu betonen gilt, dass dies nicht unbedingt die Ablehnung der Demokratie bedeuten muss. Der Populismus steht hauptsächlich für die Rückgewinnung der Macht im Namen der homogenen Masse „des Volkes“, was auch unter Respektierung der demokratischen Grundordnung geschehen kann (Rensmann 2006: 64).

Um das ideologische Konzept des Populismus noch weiter zu schärfen, seien noch die typischen Stilmittel zu erwähnen. Wie schon erwähnt sind Freund-Feind-Muster dafür beispielhaft, aber auch der Hang zu radikalen Lösungsansätzen, das Appellieren an das Gemeinwohl des Volkes, Tabubrüche und das strategische Nutzen von Gewaltmetaphern, die oft mit „Panikmache“ einhergehen und auch in Verbindung mit Verschwörungstheorien verwendet werden können (Rensmann 2006: 66). Während im demokratischen Alltagsgeschäft das Aushandeln von Kompromissen die gängige Praxis darstellt, neigt der Populismus eher zu einer totalen Zustimmung oder Ablehnung. Im politischen Prozess führt Populismus demnach häufig zur Verschärfung von Auseinandersetzungen sowie zur Polarisierung (Rensmann 2006: 66), wobei aktuelle Beispiele die Euroskepsis, die Globalisierungskritik, der Antiamerikanismus und die Einwanderungspolitik darstellen (Rensmann 2006: 64).

3. Rechte und linke Varianten sowie Populismus der Mitte

Nachdem in den letzten zwanzig Jahren die Politikwissenschaft begonnen hat sich mit dem Phänomen Populismus vermehrt auseinanderzusetzen, ist der Fokus sehr auf rechtspopulistische Akteure konzentriert geblieben (Phal-Traughber 1994: 37). Auch wenn in jüngerer Vergangenheit Anstrengungen unternommen wurden ebenso linkspopulistische Strömungen zu untersuchen (Hartleb 2004; Decker/Hartleb 2006), wurde die von Parteien oder Akteuren der Mitte verwendeten populistischen Techniken bisher nur kaum beachtet (vgl. Jun 2006).

Nach Ansicht Marcel Lewandowskys und Jasmin Sirs (2010: 2) stellt der Fall Thilo Sarrazin ein solches Phänomen dar. Dessen Äußerungen im Jahre 2009 sowie 2010 veröffentlichtes Buch „Deutschland schafft sich ab“ zeigen demnach eine besondere Form des Populismus. Sarrazins kalkulierter Tabubruch, seine Rhetorik, sein „Appell an Vulgärökonomismen“ (Lewandowsky; Sirs 2010: 3) und das Wecken rassistischer Ressentiments sind typisch für populistische Akteure. Gleichzeitig stellen sich laut der beiden Autoren Herausforderungen, die auch gleichzeitig Unterschiede zum Links- bzw. Rechtspopulismus erkennen lassen:

„Erstens: Thilo Sarrazin agierte nicht als Anführer einer Protestpartei, sondern als fachlich angesehenes Mitglied einer Volkspartei, die auf der moderaten Linken des politischen Spektrums verortet werden kann. Es ist anzunehmen, dass er von seiner SPDMitgliedschaft in mehrfacher Hinsicht profitieren konnte.

Zweitens: Aus normativer Sicht zeigt sich, dass die Populismus-Forschung, so sie sich in letzter Konsequenz auch als politisch normative Forschung versteht, einem Akteur wie Sarrazin bislang mit einem stumpfen Schwert gegenüber steht. Konnte man sich bislang noch an parteipolitischen Phänomenen abarbeiten, deren Zuordnung innerhalb des politischen Spektrums eine Argumentation „gegen Rechts“ erleichterten, stellen uns die jüngeren Ereignisse auf die Probe. Sarrazin beharrt darauf, auf Grundlage sozialdemokratischer Überzeugungen zu agieren, lehnt die Gründung einer Protestpartei ab und besteht zum Zeitpunkt der Niederschrift dieser Überlegungen auf seinen Verbleib in der sozialdemokratischen Partei. Die Paralyse der SPD spiegelt dieses Dilemma.“ (Lewandowsky; Sirs 2010: 3)

[...]

Ende der Leseprobe aus 19 Seiten

Details

Titel
Ist Populismus bloße Demagogie oder nützliches Korrektiv? Varianten, Effekte und Gefahren
Hochschule
Hochschule Bremen
Note
1,0
Jahr
2013
Seiten
19
Katalognummer
V316748
ISBN (eBook)
9783668155121
ISBN (Buch)
9783668155138
Dateigröße
446 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Die Hausarbeit wird für neuere Semester des ISPM-Studiengangs (HS Bremen) als Anschauungsmaterial verwendet.
Schlagworte
Populismus
Arbeit zitieren
Anonym, 2013, Ist Populismus bloße Demagogie oder nützliches Korrektiv? Varianten, Effekte und Gefahren, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/316748

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