Die Geschichte der Zentrumspartei und ihre Position im Kaiserreich

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Geschichte der Zentrumspartei bis 1890
2.1 Gründung, soziale Basis und Organisation der Zentrumspartei
2.2 Entwicklung des Zentrums während der Regierungszeit Bismarcks

3. Das Zentrum von 1890 bis 1913
3.1 Die neue Rolle der Zentrumspartei und ihre Auswirkungen (1890 bis1897)
3.2 Die parlamentarische Schlüsselstellung des Zentrums (1897 bis 1906)
3.3 Die Scheitern des Bülow Blocks (1907 bis 1909)
3.4 Der Schwarz-Blaue Block (1909 bis 1912)
3.5 Die politisch ungünstigen Mehrheitsverhältnisse nach den Reichtagswahlen 1912

4. Zusammenfassung

5. Quellenverzeichnis

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

In der wissenschaftlichen Literatur wird die Geschichte des Deutschen Kaiserreichs häufig in drei Abschnitte unterteilt. Die erste Periode (1871-1890), beginnend mit der Reichsgründung, wird mit der Abdankung des ersten Reichskanzlers Fürst Otto v. Bismarck abgeschlossen, was zugleich den Beginn des persönlichen Regiments Wilhelm II. darstellt und als zweiter Abschnitt (1890-1914) bis zum Ausbruch des 1. Weltkrieges angeführt wird, dessen Verlauf die dritte Einheit (1914-1918) in dieser Unterteilung bildet. Die vorliegende Arbeit behandelt die Geschichte der Deutschen Zentrumspartei im Zeitraum des mittleren Abschnitts, bezieht allerdings die Ereignisse unmittelbar vor Kriegsausbruch nicht mehr mit ein. Die Handlungsfähigkeit der Parteien und das damit verbundene politische Gewicht des Reichstags zur Zeit des monarchistischen Kaiserreichs unterscheiden sich grundlegend von dem Wirkungsfeld von Parteien und Parlament in einem parlamentarischen Staatsaufbau. Folglich soll an dieser Stelle, als Grundlage der nachfolgenden Analyse, der Aufgabenbereich des Reichstags in der Verfassung des Deutschen Reiches vom 16. April 1871 in verkürzter Form wiedergegeben werden.

Der Reichstag und somit die darin befindlichen Parteien waren entscheidend beim Prozess der Gesetzgebung involviert, hatte jedoch auf die Ernennung des Reichskanzlers und seiner Staatssekretäre keinen Einfluss. Die Regierungsbildung war dem Deutschen Kaiser, zugleich König v. Preußen und Oberbefehlshaber über die Streitkräfte vorbehalten, auch konnte der Reichstag bei mehrmaligen Scheitern einer Gesetzesvorlage vom Reichskanzler aufgelöst und Neuwahlen angeordnet werden. Die neben dem Gesetzgebungsrecht dem Reichstag zustehende wichtigste Kompetenz war das Budgetrecht, die Bewilligung des Haushaltsetats, wodurch das Parlament über Aufnahme von neuen Staatsaufgaben bzw. Intensität von bestehenden Staatstätigkeiten entscheiden konnte. Das Verhältnis eines Reichskanzlers zu den Parteien war folglich immer von dessen Bestreben bestimmt, die nötige parlamentarische Mehrheit für eine Gesetzesvorlage bzw. für eine Bewilligung des Etats zu erreichen, was zu verschiedenen vorübergehenden Koalitionsbildungen führte.^[1]

Der Schwerpunkt bzw. das zentrale Ziel dieser Arbeit ist die Darlegung und kritische Bewertung des parlamentarischen Wirkens des Zentrums, wodurch die jeweilige Position der Partei zu den politischen Auseinandersetzungen jener Zeit deutlich werden soll. Ich habe mich hierbei für eine chronologische Vorgehensweise entschieden, da dadurch der historische Entwicklungsverlauf, also Stellung und politisches Gewicht der Fraktion zu bestimmten Zeitpunkten bestmöglichst nachvollziehbar dargestellt werden kann. Im Kern der Betrachtung steht die Reichspolitik und somit vor allem die Fraktion des Reichstags, da eine Berücksichtigung der Zentrumsaktivitäten in Landesparlamenten oder auf anderen Ebenen bzw. in anderen Institutionen den vorgegebenen Umfang der Arbeit übertreffen würde. Um den Werdegang der Zentrumspartei ab 1890 besser verstehen und bewerten zu können, werde ich dem Hauptteil der Arbeit eine kurz gehaltene Darstellung der Ereignisse bis zu diesem Zeitpunkt voranstellen. Diese umfasst zum einem die Vorgeschichte der Partei, wodurch auch die Struktur und die Wählerschaft des Zentrums vermittelt werden soll, und zum anderen den Werdegang der Partei während der Amtszeit Bismarcks. Dieser notwendigen Einführung wird sich die Analyse des Zeitraums von 1890 bis 1913 anschließen, die hierzu in fünf Kapiteln, den politischen Entwicklungsverläufen entsprechend, unterteilt wurde. Zur Bearbeitung dieses Themas wurden sowohl Sekundärquellen in Form von literarischen Publikationen, die sich mit der historischen Bearbeitung der Geschichte des Zentrum im Speziellen bzw. des Kaiserreichs im Allgemeinen beschäftigen, als auch Primärquellen in Form von Wahlaufrufen und Redeprotokollen verwendet.

In der wissenschaftlichen Forschung über das wilhelminische Kaiserreich wurde das Zentrum häufig, auch an zentraler Stelle in die Argumentation miteinbezogen, es wird jedoch speziell in der Literatur vor dem Zweiten Weltkrieg allzu oft auf die umfangreiche neunbändige Parteiengeschichte von Karl Bachem^[2] verwiesen, die Ende der Zwanziger Jahre des vorigen Jahrhunderts entstand. Bei der kritischen Bewertung dieses Werks stimme ich mit der Interpretation des Historikers Wilfried Loth überein, der zwar die Bedeutung dieser Parteichronik nicht missen möchte, jedoch die eindeutig polarisierte Perspektive des vormaligen rheinländischen Zentrumsführers herausstellt. In der Forschung wurde ab Mitte des 20.Jahrhunderts, der im Prinzip seit dem Kaiserreich bestehende Streit über den inneren Charakter der Partei fortgeführt. Auf der einen Seite wird dem Zentrum Demokratiefeindlichkeit angelastet, wobei sich Autoren, die diesen Standpunkt vertreten, vor allem auf den Mangel an Reformfähigkeit und den undemokratischen Strukturen innerhalb der Partei stützen. Auf der Gegenseite wird das Zentrum als Kern des Widerstandes gegen die spätabsolutistische Staatsmacht gesehen und als Wortführer einer im europäischen Vergleich fortschrittlichen Sozialpolitik tituliert. Diese widersprüchlichen Einschätzungen sind auch noch in der gegenwärtigen Literatur präsent, sie sind vielmehr vielfältiger und differenzierter geworden.^[3] Auch zu dieser Streitfrage soll in der nachfolgenden Ausführung Bezug genommen werden.

2. Geschichte der Zentrumspartei bis 1890

2.1 Gründung, soziale Basis und Organisation der Zentrumspartei

Die Vorgeschichte des Zentrums bzw. des politischen Katholizismus beginnt bereits in der Zeit des Vormärz. Im überwiegend katholischen Süden Deutschlands traten in den einzelnen Landesparlamenten Gruppierungen hervor, die als der Beginn von katholischen Organisationen mit politischen Zielen auf Parteienebene betrachtet werden können. So organisierte sich im bayerischen Landtag mit den „Bayerischen Konföderierten“ eine erste katholische Fraktion, und auch im hessischen Landtag sowie in Mainz lassen sich Formen von politischem Katholizismus zurückverfolgen.^[4]

Während den revolutionären Ereignisse der Jahre 1848/49 formierte sich in der Frankfurter Paulskirche ein loser Zusammenschluss katholischer Abgeordneter mit dem Namen Katholischer Klub, der im Nachhinein als ein Bindeglied bei der Entwicklung zur Zentrumspartei gesehen werden kann. Diese Vereinigung verstand sich allerdings keineswegs als Fraktion und behandelte ausschließlich rein kirchliche Fragen, in allen staatspolitischen Angelegenheiten waren die Mitglieder frei in ihren Entscheidungen. In Preußen bildeten die Gesetze des damaligen Kultusministers von Raumer den vorrangigen Grund für die Bildung einer katholischen Fraktion im Landtag. Die Staatsregierung verbot darin u.a. das Abhalten von Missionen in Kirchen sowie das Studium preußischer Kleriker im Deutschen Kolleg in Rom, was im Widerspruch zur preußischen Verfassung stand. Die Folge war ein erfolgreicher Aufruf an die gesamte katholische Bevölkerung bei den Wahlen des Landtags 1852 katholische Abgeordnete zu wählen, die sich zunächst zur „Katholischen Fraktion“ vereinigten. Entsprechend der Sitzverteilung im Landtag, die katholischen Abgeordneten saßen in der Mitte des Plenarsaals, wurde der Name 1859 in „Fraktion des Zentrums“ geändert, sie bestand allerdings nur bis zum Jahr 1866. Nach dem Ausgang des Krieges zwischen Preußen und Österreich im gleichen Jahr wurde eine Reichsgründung unter preußischer und somit protestantischer Führung wahrscheinlicher und förderte dadurch den nun aus kirchlicher Sicht notwendigen erneuten Zusammenschluss von Katholiken auf parteilicher Basis. Der Wahlkampf für das preußische Abgeordnetenhaus 1870 verlief erfolgreich und 50 Abgeordnete vereinigten sich zur Fraktion des Zentrums, bei der Wahl zum ersten Reichstag erhielt das Zentrum 57 Sitze zugesprochen. Offizielles Gründungsdatum der laut Parteisatzung interkonfessionellen Partei ist der 13. Dezember 1870. Von den Gründungsvätern sind vor allem Ludwig Windthorst und Ernst Lieber zu nennen, da sie später die Partei führen sollten. Das vor den Wahlen 1870 entworfene Soester Programm, benannt nach dem Entstehungsort Soest in Westfalen, wurde als politische Zielsetzung übernommen.^[5]

Die soziale Basis der Partei war klassenmäßig außerordentlich diffus und uneinheitlich, durch diese Integrationsfähigkeit unterschied sich das Zentrum von allen anderen Parteien im Deutschen Kaiserreich. „Die Hauptmasse der Zentrumswähler rekrutierte sich aus dem Mittel- und Kleinbürgertum West- und Süddeutschlands sowie Oberschlesiens, aus rheinischen und westfälischen Bauern sowie Teilen des Proletariats in den katholischen Gebieten. Insbesondere bildeten kleinbürgerliche und kleinbäuerliche Schichten, die durch die kapitalistische Entwicklung in ihrer Existenz bedroht waren, eine der zahlenmäßig stärksten Gruppen, zumal der katholische Volksteil überproportional stark in Landwirtschaft und Kleingewerbe beschäftigt war.“^[6] Die Wählerschaft war demzufolge ein Konglomerat vielfältiger, unterschiedlicher und einander teilweise entgegengesetzter Interessensgruppen. „In den Politischen Führungsorganen der Partei dominierten […] der katholische Adel Bayerns, Westfalens und Schlesiens, Vertreter der katholischen Mittel- und Großbourgeoisie sowie katholische Geistliche.“^[7] Das Zentrum hatte während des gesamten Kaiserreichs sehr konstante Wahlergebnisse und folglich eine treue Wählerschaft, wobei die Partei von der Wahlkreiseinteilung profitierte und überproportional viele Sitze im Verhältnis zur Stimmenzahl erhielt.

2.2 Entwicklung des Zentrums während der Regierungszeit Bismarcks

Die bereits bestehenden kirchenpolitischen Gegensätze erfuhren gleich im ersten Jahr des neu geschaffenen Kaiserreichs eine beträchtliche Zuspitzung. Auslöser war die ablehnende

Haltung des Zentrums in der Frage der Nichtintervention des Deutschen Reiches in die Angelegenheiten anderer Länder. Die Führung der Partei wollte ein Eingreifen des Reiches zugunsten des Papstes im Bezug auf den Kirchenstaat offen halten. Verschärft wurde der Konflikt durch die Forderung von zwei Zentrumsabgeordneten, die Artikel 12 und 18 der Preußischen Verfassung, in denen die Rechte der Kirche festgehalten waren, in die Reichsverfassung aufzunehmen. Beide Vorkommnisse dienten Bismarck als Beweis, dass das Zentrum dem nationalen bzw. politischen Interesse stets die konfessionellen Belange vorziehe. Er sah daher im politisch organisierten Katholizismus eine ultramontane Partei, die eine Gefahr für das neugeschaffene Reich darstellte.^[8]

Als Maßnahme gegen den „Reichsfeind“ Zentrum wurde der sog. Kulturkampf^[9], wesentlich von Reichskanzler Bismarck eingleitet. Die bedeutsamsten Maßnahmen auf Reichsebene sollen in diesem Zusammenhang kurz aufgezeigt werden. Im Jahr 1871 wurde die katholische Abteilung im Kultusministerium aufgelöst. Der sog. Kanzelparagraph im gleichen Jahr untersagte Geistlichen die Behandlung staatlicher Angelegenheiten in einer dem öffentlichen Frieden gefährdeten Weise. Das Jesuitengesetz 1872 veranlasste die Auflösung bestehender Niederlassungen der Jesuiten, verbot neue Niederlassungen und legte Mitgliedern des Ordens eine Aufenthaltsbeschränkung auf. Die Maigesetzte 1873 bestimmten u.a. eine Verstärkung des staatlichen Aufsichtsrechts über die Kirche und setzten ein Einspruchsrecht der Oberpräsidenten gegen die Anstellungen eines Geistlichen fest. Im Jahr 1875 wurden alle staatlichen Leistungen im sogenannten Brotkorbgesetz an die katholische Kirche eingestellt, im gleichen Jahr die Zivilehe eingeführt.^[10] Die gesamte Kulturkampfgesetzgebung bewirkte eine Forcierung der politischen Mobilisierung unter den Katholiken, die Zentrumspartei gewann an Bedeutung und Zustimmung, was sich zum einem aus den Wahlergebnissen interpretieren lässt, zum anderen an der Entstehung zahlreicher katholischer Vereine und Presseorgane. Die Partei stand im Parlament klar in der Opposition zur Reichsregierung, was zunächst zu einer Isolierung innerhalb des Parteiensystems führte.^[11]

[...]

^[1] Vgl. Huber, E. R., Die Bismarcksche Reichsverfassung im Zusammenhang der deutschen Verfassungsgeschichte, in: Schieder, T., Deuerlein, E. (Hrsg.), Reichsgründung 1870/71, Stuttgart 1970, S. 182-184.

^[2] Bachem, K., Vorgeschichte, Geschichte und Politik der Deutschen Zentrumspartei, 9 Bde., Köln 1927-1932.

^[3] Vgl. Loth, W., Katholiken im Kaiserreich. Der politische Katholizismus in der Krise des wilhelminischen Deutschlands, Stuttgart 1984 (Beiträge zur Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien, Bd. 75), S. 25-30.

^[4] Vgl. Bergsträßer, L., Studien zur Vorgeschichte der Zentrumspartei, Tübingen 1910 (Beiträge zur Parteiengeschichte, Bd. 1), S. VII f.

^[5] Vgl. Schulte, K. A., Werden und Wirken des Zentrums in der Vergangenheit, in: Schulte, K. A. (Hrsg.), National Arbeit. Das Zentrum und sein Wirken in der deutschen Republik, Berlin 1929, S. 14-17.

^[6] Fricke, D. (Hrsg.), Lexikon zur Parteiengeschichte. Die bürgerlichen Parteien und Verbände in Deutschland (1789-1945), s.v. Zentrum, (Bd.4), S. 557.

^[7] Fricke, S. 557.

^[8] Vgl. Fricke, S. 558f.

^[9] Der Begriff steht für die Gesamtheit der rechtsstaatlichen Maßnahmen, die von der Reichsregierung wesentlich im Zeitraum 1871-1878 veranlasst wurden, um die Einflussnahme der Kirche im erzieherischen und kulturellen Bereich zu vermindern.

^[10] Vgl. Meerfeld, J., Die Deutsche Zentrumspartei, Berlin 1918, S. 32.

^[11] Vgl. Koch, M., Die Zentrumsfraktion des deutschen Reichstages im ersten Weltkrieg. Zur Struktur, Politik und Funktion der Zentrumspartei im Wandlungsprozess des deutschen Konstitutionalismus 1914-1918, Diss. Phil. Mannheim 1984, S 38.