Die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland nach dem 11. September 2001

Hat sich der Status Deutschlands als Zivilmacht nach dem 11. September gewandelt?


Bachelorarbeit, 2013

47 Seiten, Note: 2,3

Simon Frei (Autor)


Leseprobe

Gliederung

1. Einleitung

2. Definition von Zivilmacht

3. Definition von Sicherheitspolitik

4. Sicherheitspolitik in der bipolaren Welt
4.1 Die neue Sicherheitspolitik bis 2001

5. Eine neue Debatte über Sicherheitspolitik nach den Anschlägen vom 11. September 2001
5.1 Deutsche Sicherheitspolitik am Beispiel Afghanistan

6. Die Bundeswehr als Instrument neuer Sicherheitspolitik

7. Resümee – Hat sich der Status Deutschlands als Zivilmacht nach dem 11. September 2001 gewandelt?

8. Quellen und Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

Immer wieder gibt es historische und politische Ereignisse, welche die Weltgeschichte in ein Davor und Danach einteilen. Dazu zählen Ereignisse wie die Entdeckung Amerikas, die Französische Revolution, der 2. Weltkrieg oder die deutsche Wiedervereinigung. Doch in diesem Jahrhundert sprechen wir vor allem von der Zeit vor und nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Vermutlich erinnert sich noch jeder daran, was er an diesem Dienstag gemacht hatte. Unsere Welt, vielleicht auch unsere Ansichten, haben sich seitdem geändert. Amerika - Supermacht und Deutschlands engster Verbündeter - war auf einmal verletzbar. Schmerzlich musste man sich eingestehen, dass Atomwaffen und neuste militärische Errungenschaften, die in regulären Konflikten nützlich waren oder zu Abschreckung dienten, plötzlich keine Hilfen mehr darstellten. Denn die Angreifer der Terrorgruppe Al-Qaida, welche mit entführten Passagierflugzeugen in das World Trade Center (WTC) in New York und das Pentagon in Washington flogen, gehörten keinem Staat an. Etwa 2.750 Menschen starben an diesem Tag[1] durch eine Gruppe international agierender Terroristen, die keinem Regime, keiner Regierung oder einem Territorium zuzuordnen waren. Der mit den Anschlägen beginnende „war on Terror[2] “ war und ist ein Krieg gegen eine militante, jedoch nicht greifbare Gruppe. In Deutschland wurde Terrorismus meist noch mit linken oder rechten Extremisten, jedoch kaum mit radikalen Islamisten verbunden, Afghanistan konnte man geographisch kaum einordnen. Dies änderte sich nach dem 11. September 2001 schlagartig und die klassischen Funktionen von Sicherheits- und Verteidigungspolitik konnten gegen solch einen Feind nicht mehr bestehen. Neue Überlegungen zu Wahrung von globaler Sicherheit wurden notwendig.

Sicherlich, es gab zuvor schon Anschläge durch radikale Islamisten auf US-Einrichtungen im Jemen und in Pakistan. 1993 war das World Trade Center schon einmal Ziel eines Anschlages - doch wurde dies nicht wirklich wahrgenommen, erst recht nicht in Europa. Plötzlich rückte die Bekämpfung dieses neuen Feindes jedoch in den Vordergrund staatlicher Sicherheitspolitik. Offensichtlich eine Notwendigkeit, denn weitere religiös fundierte Anschläge mit zahlreichen Toten folgten. Mit den Madrider Zuganschlägen von 2004 und weiteren Anschlägen 2005 in London wurde auch Europa Zielscheibe des islamistischen Terrorismus. Die USA wurde 2013 durch den Bombenanschlag auf den Boston Marathon erneut Opfer des internationalen Terrorismus. Aber auch in der muslimischen Welt, vom Hindukusch bis zum Horn von Afrika, kommen noch heute fast wöchentlich Menschen durch Anschläge ums Leben. Die notwendige Konsequenz nach den Anschlägen auf das WTC war eine Umstrukturierung der Sicherheitspolitik, da die traditionellen Mittel nicht mehr griffen. In den USA kam es zum Beispiel zur Gründung der Homeland Security[3], einer Behörde mit umfassenden Zuständigkeiten. Die militärischen Maßnahmen gegen den extremistischen Islam waren enorm. So intervenierten die Amerikaner mit Hilfe ihrer Verbündeten schon kurze Zeit nach den Anschlägen vom 11. September in Afghanistan und stürzten das dortige Taliban-Regime, welches als Unterstützer von Al-Qaida galt, binnen weniger Wochen. 2003 begannen die Amerikaner einen weiteren Krieg unter Präsident George W. Bush gegen den Diktator Saddam Hussein im Irak. Dieser stand zwar nicht in Verbindung mit den Anschlägen auf das WTC und das Pentagon, trotzdem war der Irak-Krieg Teil der neuen US-Außenpolitik. Heute weiß man jedoch, dass man durch das Absetzen eines Regimes kein Terrornetzwerk wie das von Al-Qaida besiegen kann. Auch die Eliminierung Bin-Ladens 2011 in Pakistan konnte den islamischen Terrorismus nicht stoppen, was auch der Anschlag in Boston wieder deutlich zeigte. Doch nicht nur Amerika und seine Politik haben sich seit 2001 verändert, sondern auch die der Bundesrepublik Deutschland. Ziel dieser Bachelorarbeit ist es, die veränderte Sicherheitspolitik der BRD nach den Anschlägen von 2001 unter der Fragestellung, ob Deutschland dem Status einer Zivilmacht gerecht wird, aufzuzeigen. Dazu werden zunächst die zentralen Begriffe „Zivilmacht“ und „Sicherheitspolitik“ definiert. Um die Veränderungen der Außenpolitik zu erklären, wird zunächst ein Blick auf die Sicherheitspolitik der bipolaren Welt vor und nach 1989/90 geworfen und der Wandel zu einer multipolaren Welt erläutert. Danach sollen die wesentlichen sicherheitspolitischen Entscheidungen sowie die politische Rhetorik direkt nach dem 11. September 2001 aufgezeigt werden. Um die Frage des deutschen Zivilmachtstatus beantworten zu können, werden zwei Beispiele herangezogen:

1. Der deutsche Militäreinsatz in Afghanistan

2. Die Neuausrichtung der Bundeswehr als sicherheitspolitisches Instrument

Im Resümee soll letztlich geklärt werden, ob man die Bundesrepublik in Bezug auf ihre veränderte Außen- und Sicherheitspolitik als zivile Macht bezeichnen kann oder ob dieser Status unter anderem aufgrund von bewaffneten Auslandseinsätzen nicht mehr zutrifft.

2. Definition von Zivilmacht

Was bedeutet es überhaupt, eine Zivilmacht zu sein oder einem Land Zivilmachtcharakter zuzuschreiben? Dazu muss dieser Begriff definiert werden. Zivilmacht ist ein Begriff in einer von Hanns W. Maull geprägten Theorie der internationalen Beziehungen. Die Definition in dieser Arbeit bezieht sich ausschließlich auf eine Fallstudie von Knut Kirste und Hanns W. Maull von 1997, da der Begriff Zivilmacht dort äußerst präzise dargestellt wird. Im Fokus ihrer Fallstudie stehen Deutschland und Japan. Anhand dieser beiden Staaten wurde das „idealtypische Rollenkonzept der Zivilmacht entworfen[4] “. Um den Status einer Zivilmacht identifizieren zu können, muss das spezifische außenpolitische Rollenverhalten eines Staates betrachtet werden. Dies umfasst Zielsetzungen, Strategien und Instrumente staatlicher Außenpolitik[5]. Was eine Zivilmacht kennzeichnet wird von Maull und Kirste an drei Aspekten festgemacht:

1. Zivilmacht als Macht:

Mit Zivilmacht wird ein Akteur klassifiziert, der beansprucht, die internationalen Beziehungen mitzugestalten, sich in Zielsetzung und Strategie von klassischen Großmächten jedoch bewusst abgrenzt.

2. Zivilmacht als Rolle:

Zivilmacht bezeichnet ein spezifisches Rollenkonzept, eine besondere Form außenpolitischer Wertorientierung und außenpolitischen Stils, zielgerichtet auf den Prozess der Zivilisierung internationaler Politik.

3. Zivilmacht als Medium:

Zivilmacht ist auch das Mittel zur Erreichung eines bestimmten Ziels, also eine außenpolitischen Strategie, die auf spezifischen Instrumenten basiert.[6]

Die Fallstudie versucht weiterhin, die Herkunft und Grundlagen des Zivilmacht-Ansatzes zu erklären. Dabei wird der ursprüngliche Begriff der Zivilisierung aufgenommen. Dabei lohnt es - in Bezug auf diese Arbeit - den Versuch von Dieter Senghaas, der den Begriff der Zivilisierung auf eine neue Form der Konfliktregelungen überträgt, anzuschauen:

„Potentiell gewalttätige und vor allem kriegerische Machtrivalitäten in eine friedliche Konfliktregelung zu überführen, ist Inhalt des Zivilisationsprozesses. In ihm geht es also um die Transformation von Konflikten. Dabei wird Macht nicht eliminiert, sondern eingegrenzt. Sie wird durch Verrechtlichung der Auseinander-setzungen eingehegt[...] Die Entwicklung eines staatlichen Gewaltmonopols führte zur Entprivatisierung der Gewalt; eine weitflächige Vernetzung unter Wettbewerbs-bedingungen machte zweckrationales Handeln zum Imperativ. Beides mäßigte praktisches Verhalten[...] So entwickelte sich in jahrhundertelangen gesellschafts-politischen Konflikten der demokratische Rechtsstaat. In ihm werden Konflikte institutionell geregelt[7].“

Mit Blick auf diesen Prozess der gesellschaftlichen Zivilisierung und der Bildung immer größerer Gewaltmonopole kann es so also auch global zu einer Transformation gewalttätiger Konflikte in friedliche Auseinandersetzungen kommen[8]. Zivilmächte machen den Prozess nationaler Zivilisierung global tauglich, beziehungsweise fördern diesen. In der Bundesrepublik Deutschland gründet das Konzept Zivilmacht auf den historischen Erfahrungen (Weltkriege). Daraus resultiert das Auftreten gesellschaftlicher Vernunft, der Wunsch nach friedlichen Konfliktlösungen, aber auch das Drängen der USA zu einer Orientierung zivilmachtorientierter Außenpolitik[9]. So hat sich die Bundesrepublik in der Nachkriegszeit ganz deutlich an diese Konzepte gehalten, was noch genauer aufgezeigt wird. Wie lässt sich Zivilmacht nun aber tatsächlich und einfach im Sinne der drei Klassifizierungen Akteur, Rollenkonzept und außenpolitisches Mittel definieren? Die Klassifizierung nach Maull und Kirste sieht mit Blick auf das bisher Erläuterte wie folgt aus:

„Eine Zivilmacht ist ein Staat, dessen außenpolitisches Rollenkonzept[…] gebunden sind an Zielsetzungen, Werte, Prinzipien sowie Formen der Einflußnahme und Instrumente der Machtausübung, die einer Zivilisierung der internationalen Beziehungen dienen.[10]

Weiter werden auch die Grundprinzipien genauer erläutert. Für diese Arbeit wichtig sind dabei Folgende[11]:

- Die Zähmung und Einhegung einzelstaatlich organisierter Gewaltanwendung bei der Austragung nationaler und transnationaler Konflikte
- Eine Intensivierung multilateraler Kooperation […]
- Eine verstärkte Institutionenbildung zur Kontrolle und Durchsetzung all-gemeiner Normen […]
- Die Kanalisierung der Austragung von Konflikten mit besonderen Auflagen und

Prinzipien für die Anwendung militärischer Gewalt.

Welche außenpolitischen Mittel und Instrumente stehen einer Zivilmacht nun zu Verfügung? Zunächst muss erwähnt werden, dass Alleingänge grundsätzlich nicht zum Erfolg führen und Zivilmächte stets internationale Kooperationen anstreben. Partner sind somit für eine Zivilmacht unabdingbar[12]. Gewaltanwendung wird grundsätzlich abgelehnt (außer unter bestimmten Auflagen und zur Selbstverteidigung) und politische Probleme sollten durch Verhandlungen, Kompromisse und Schlichtungsverfahren gelöst werden[13]. Gewaltanwendung wird problematisch und kontraproduktiv betrachtet und politische Instrumente, wie Sanktionen, sollten vor militärischen Maßnahmen immer Vorrang gewährt werden[14]. Ein militärischer Einsatz ist nur im kollektiven Rahmen und unter Genehmigung des UN-Sicherheitsrates vorzunehmen und darf nur letztes Mittel sein, um Aggressoren und Gefahren für die Staatengemeinschaft zu beseitigen. Militärische Mittel einer Zivilmacht sind keine Maßnahme, um den eigenen Staat zu bereichern[15]. Weist ein Staat die aufgezeigten Prinzipien vor und ist sein außenpolitisches Handeln vorrangig zivilisiert und gewaltablehnend, außer zum Schutz der internationalen Staatengemeinschaft oder der eigenen Bevölkerung, so kann man ihm den Status einer Zivilmacht zusprechen. In der Fallstudie von 1996 wird dieses Rollenverhalten als idealtypisch für die BRD beschrieben. Ob das Bild einer Zivilmacht für Deutschland auch nach dem 11. September 2001 so fortbestehen kann, soll an der deutschen Sicherheitspolitik im Verlauf dieser Arbeit aufgezeigt werden.

3. Definition von Sicherheitspolitik

Wenn man von Außenpolitik spricht, stößt man schnell auf die Begriffe der Sicherheits- oder Verteidigungspolitik. Da sich diese Arbeit im Kern mit der deutschen Sicherheitspolitik beschäftigt, ist eine Definition von Sicherheitspolitik notwendig. Die Schutzpflicht des Staates gegenüber seinen Bürgern findet sich schon im Grundgesetz Art. 1:

Die Würde des Menschen […] zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt[16].

Dies ist aber keine neue Idee, welche dort im Grundgesetz aufgenommen wird. Schon Thomas Hobbes und John Locke erklärten die Sicherheit und die Würde der Bürger als oberstes Gebot des Staates, sogar als den Hauptgrund dafür, dass Menschen sich überhaupt in Gesellschaften zusammen fügen[17] [18]. Aber was bedeutet der Begriff Sicherheit überhaupt? Sicherheit soll im Rahmen dieser Arbeit verstanden werden als Abwesenheit von Gefahr für Leben und Freiheit der Bürger sowie von Bedrohungen für das Wertesystem und der politischen Ordnung.[19]

Der Staat hat die Aufgabe, Gefahren für diese Sicherheit zu identifizieren und Mittel zu Abwehr zu entwickeln.[20] Diese Sicherheit ist nochmals zu trennen in die äußere und innere Sicherheit, wobei diese Grenzen - nicht zuletzt aufgrund der Geschehnisse vom 11. September 2001- immer mehr miteinander verschmelzen[21]. Denn ein Staat und seine Bürger können nicht mehr nur durch innere und äußere Aggressoren gefährdet werden. Vielmehr gibt es mit organisierter Kriminalität, Verwehrung zum Zugang wichtiger Ressourcen und Handelswegen, Drogenproduktion und Terrorismus eine verschmelzende und vielseitige Gefährdung für die Sicherheit[22]. Neben dem Begriff der Sicherheitspolitik steht oft der der Verteidigungspolitik. Dieses Politikfeld ist ein Teilbereich der Sicherheitspolitik . Wenn man den Begriff Verteidigungspolitik hört, so denkt man vermutlich schnell an militärische Maßnahmen eines Staates[23].Genau genommen ist Verteidigungspolitik die Gesamtheit des Handelns eines Staates zu Sicherheitsvorsorge im Rahmen seiner Außen- und Sicherheitspolitik.[24] Dazu gehört auch die Bereitschaft Krieg zu führen, um die eigene Integrität und das eigene Territorium, wie auch das von Verbündeten zu schützen. Ein wichtiger Faktor ist dabei die Abschreckungspolitik, welche bewirken soll, dass Konflikte erst gar nicht eskalieren[25]. Dies wird am Beispiel des Kalten Krieges deutlich wird. Warum sich gerade der Bereich der Verteidigungspolitik als Teilbereich der Sicherheitspolitik enorm gewandelt hat – besonders in Bezug auf Landesverteidigung – wird im Rahmen dieser Arbeitet noch genauer betrachtet. Wichtig ist jedoch, dass der militärische Einsatz stets das ultima ratio der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bleiben sollte.[26] Beide Politikfelder sind zu großen Teilen der Außenpolitik, aber teilweise auch der Innenpolitik zuzuordnen. Das Verständnis, was Sicherheits- und Verteidigungspolitik für die Bundesrepublik Deutschland bedeuten, unterlag jedoch in den letzten Jahrzehnten einem Wandel. Wie dieser aussieht, soll in den nächsten Kapiteln gezeigt werden.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

(Quelle: Gareis, Sven Bernhard(2006): Deutschlands Außen- u Sicherheitspolitik S. 17)

4. Sicherheitspolitik in der bipolaren Welt

Deutsche Sicherheitspolitik nach dem 11. September 2001 ist nur zu verstehen, wenn man die vergangenen Jahrzehnte betrachtet – genauer gesagt: Das Ende der bipolaren Welt und den neuen Herausforderungen, welche mit dem Ende des Kalten Krieges aufkamen.

Der außen- und sicherheitspolitische Spielraum der Bundesrepublik war vor dem Kalten Krieg stark eingeschränkt. Die westdeutsche Politik war besonders in der Außenpolitik von Zurückhaltung geprägt. Durch die normative Ausrichtung des Grundgesetztes, welches als außenpolitisches Ziel vor allem die Friedenswahrung hervorhebt, grenzte man sich von der Zeit des Nazi-Terrors ab. Hier wird bereits die politische Ausrichtung Deutschlands[27] als Zivilmacht deutlich. Dies zeigt sich auch an der Bundeswehr, die , wie schon der Name sagt, keine Armee im klassischen Sinne darstellte, sondern lediglich zum Schutz der territorialen Integrität diente – als Abschreckung oder im Notfall zur Ab wehr gegenüber der Sowjetunion[28]. Trotzdem wurde die Wiederbewaffnung Deutschlands besonders von seinen europäischen Nachbarn, mit Blick auf die Zeit vor 1945 kritisiert. Um dieser Kritik entgegen zu wirken, wurden die deutschen Streitkräfte fest in Bündnisstrukturen eingegliedert (NATO).[29] Im Verlauf dieser Arbeit wird noch ein genauer auf die Bundeswehr und deren Bedeutung als Instrument der deutschen Sicherheitspolitik eingegangen.

Vor dem Ende der bipolaren Welt waren „die strukturellen Anhängigkeiten in der Sicherheitspolitik“[30] von Bedeutung. Denn gerade außen- und sicherheitspolitisch war Deutschland von anderen Staaten - besonders den USA - abhängig und somit stark außengeleitet[31]. Diese Abhängigkeit ist auf die Bedrohung der damaligen Weltordnung zurückzuführen. Eine Bedrohung, die vornehmlich darin lag, dass die Staaten des WP einen Angriff auf die Weststaaten hätten ausführen können, konventionell oder nuklear. Im Fall einer militärischen Eskalation wäre Deutschland aufgrund seiner geostrategischen Lage vermutlich Schauplatz des Konflikts geworden, welchen es unmöglich alleine hätte abwehren können.[32] [33] Genau aus diesem Grund war eine starke Bindung an die USA notwendig – dazu gehörte auch der NATO-Doppelbeschluss von 1979[34], der eine militärische Eskalation verhindern sollte. Der NATO-Doppelbeschluss führte jedoch zu heftiger Kritik, denn er beinhaltete die Stationierung nuklearer Mittelstreckenraketen in Europa (darunter auch in Deutschland), gleichzeitig bot er der Sowjetunion jedoch auch Verhandlungen an[35]. Dieser Beschluss wurde sehr kontrovers diskutiert, denn einerseits hatte man Angst vor einer Eskalation des Konflikts, andererseits erhoffte man sich durch die Stationierung der Raketen ihn zu entschärfen. Abschreckung war hierbei ein wesentlicher Bestandteil der US-Sicherheitspolitik, wozu auch der deutsche „Wehrbeitrag“ zählte. In Bezug auf Sicherheitspolitik bedeutet dies, präventiv eigene Streitkräfte (oder die von Verbündeten) erkennbar und deutlich aufzubauen, damit potentielle Angreifer das Risiko einer militärischen Eskalation nicht eingehen[36]. Im Zuge des NATO-Doppelbeschlusses verhärteten sich die Fronten zwischen Ost und West[37]. Wenn im Verlauf dieser Arbeit die aktuelle Sicherheitspolitik betrachtet wird, fallen rückblickend auf die Zeit des Kalten Krieges besonders der beengte sicherheitspolitische Handlungsspielraum der BRD und die geringe Einflussnahme auf die europäischen Nachbarn auf. Größten Einfluss in Europa hatten die USA auch gegenüber den beiden westeuropäischen Besatzungsmächten. Besonders Frankreich war, gerade was die Gründung und Wiederbewaffnung eines westdeutschen Staates anging, empört, wirtschaftlich jedoch abhängig von Amerika.[38] Man kann also sagen, dass die USA die deutsche Sicherheitspolitik stark mitbestimmten, was sich unter anderem im NATO-Doppelbeschluss zeigt. An mehreren Punkten wird aber auch die stark zivilmachtorientierte Ausrichtung nach Maull und Kirste deutlich. Dies zeigt sich an der festen Einbindung in übernationale Institutionen (NATO, UNO), den Bemühungen militärische Konflikte zu vermeiden, aber auch am Willen, den Bündnispartnern im Falle einer militärischen Eskalation beizustehen.

4.1 Die neue Sicherheitspolitik bis 2001

Die politische Situation in Europa änderte sich grundlegend mit dem Ende des Kalten Krieges und der deutschen Wiedervereinigung 1989/90. Mehrere Debatten über zukünftige Sicherheitspolitik entbrannten. Denn mit der deutschen Wiedervereinigung und dem Zerfall bzw. der Neuordnung der Oststaaten änderte sich auch die deutsche Außenpolitik. Mehrere Theorien, darunter auch die von John. J. Mearsheimer, betonten dabei eine stärkere Machtorientierung und die Suche nach Einflussmöglichkeiten der Interessen des wiedervereinigten Deutschlands[39], während andere Theorien Kontinuität in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik forderten. Damit ist gemeint, dass Deutschland seine Rolle als kooperative Zivilmacht beibehalten sollte und die Ein-bindung in die europäischen und atlantischen Organisationen weiterhin vordergründig sein sollte[40] [41].

Nach dem Ende des Kalten Krieges wurde wieder deutlich, dass die Welt nicht nur aus Ost- und Weststaaten bestand. Durch die weltweite Vernetzung wurde der Globalisierung die Tür geöffnet, was zu wesentlichen Veränderungen in der Sicherheitspolitik Deutschlands führte. Die Definitionen zum Begriff Globalisierung sind so weitreichend und vielfältig, dass er im Rahmen dieser Hausarbeit wie folgt eingegrenzt werden soll:

„Globalisierung […] als die von Raum und Zeit zunehmend weniger beeinflusste Ausdehnung des Handlungsbereichs staatlicher und nicht-staatlicher Akteure. Sie wurde ermöglicht und vorangetrieben durch die Weiterentwicklung der Informations-, Kommunikations- und Mobilitätstechnologien. Sie hat ihre Wirksamkeit zunächst auf dem Gebiet der Wirtschaft durch die Schaffung weltweiter Märkte […]. […] ebenso sichtbar ist die Globalisierung auf dem Gebiet der […] Sicherheitspolitik. Und […] auf dem Gebiet der Kultur […].“ [42]

Diese einfache Definition ist wichtig, um die Zusammenhänge dieser Arbeit, besonders in Bezug auf die sicherheitspolitischen Probleme nach dem 11. September 2001, zu verstehen. Das Weltgeschehen befindet sich in einem stetigen Fortschritt internationaler Vernetzung aber auch zunehmender Abhängigkeiten. Mit Blick auf die Zivilisierung findet eine Verflechtung der internationalen Gemeinschaft statt. Allerdings entstanden auch weltweit sicherheitspolitische und kulturelle Probleme die es zu lösen galt und gilt.[43]

Aufgrund der neuen Weltordnung wurden 1992 auf dem Gipfel des Ministerrats der Westeuropäischen Union(WEU) die „ Peterberger Aufgaben “ festgelegt. Dabei ging es um das Spektrum für den möglichen Einsatz von zivilen und militärischen Mitteln zur Verhütung und Bewältigung von Krisen durch die Streitkräfte der Mitglieder. Der Aufgabenkatalog umfasste mehrere Punkte[44]:

- Humanitäre Aufgaben
- Friedenserhaltende Aufgaben
- Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung einschließlich friedenschaffender Maßnahmen

Aus diesen Aufgaben ging hervor, dass deutsche Einsätze außerhalb der eigenen Grenzen zukünftig notwendig wurden. Somit ergab sich auch für die Bundeswehr nach dem Ende der bipolaren Welt ein gänzlich neues Aufgabenspektrum, welches noch genauer aufgezeigt wird.

Doch was waren die neuen sicherheitspolitischen Probleme nach dem Ost- West-Konflikt? Während die Weltpolitik jahrzehntelang geteilt war und alles unter dem Schatten des Kalten Krieges stand, wuchsen die Hinterlassenschaften dieser Konfrontation nach 1989/90. Alte oder vergessene Konflikte entbrannten neu und gerieten somit in den Vordergrund der Weltpolitik, in der auch Deutschland nun eine zentrale Rolle innehatte. Diese meist innerstaatlichen Konflikte führten vom Staatenzerfall bis hin zur Destabilisierung ganzer Regionen[45], wie etwa in Somalia oder dem Kongo. Während in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion der Grund für diese Eskalation eine wenig bis gar nicht funktionierende staatliche Ordnung war, war sie in den Krisenherden Asiens und Afrikas auf privatisierte und organisierte Gewalt, Terrorismus sowie Armut, Krankheit und Umweltzerstörung[46] zurückzuführen. Diese Gründe sind auch heute noch größtenteils aktuell. Die Wahrnehmung dieser Konflikte, welche oft schon vor 1989/90 existierten, ist auch auf die Globalisierung zurückzuführen, welche diese ins öffentliche Bewusstsein brachte (durch Medien, Internet, vernetzter Politik)[47]. In diesem Rahmen soll kurz der CNN-Effekt genannt werden. Dieser Effekt bringt Regierungen aufgrund von Bildern (weltweit) durch die Medien zum Handeln. Geschehnisse, wie solche in Ruanda 1994[48] oder andere innerstaatliche Konflikte in Afrika, Asien, Südamerika oder Osteuropa, wären in der Zeit vor der Globalisierung und der neuen Rolle der Medien kaum so sehr in das öffentliche und (sicherheits-)politische Bewusstsein gelangt. Genau diesen Effekt wissen jedoch auch Terroristen zu nutzen, um sich weltweit Gehör zu verschaffen.

Durch Deutschlands neue Rolle in Europa und der Welt sowie den neuen Aufgaben der Petersberger Konferenz musste sich die Bundesrepublik mit einer neuen aktiven Sicherheitspolitik bewähren. Bereits am zweiten Golfkrieg 1990/91 war Deutschland, wenn auch nicht mit Kampfeinsätzen, beteiligt. Stattdessen war die geleistete Unterstützung des gerade wiedervereinigten Deutschlands rein finanziell und logistisch. Zumindest bis zu diesem Punkt waren militärische Maßnahmen also kein Kriterium deutscher Außenpolitik. Die logistische Unterstützung von Kooperationspartnern stand der Definition, was eine Zivilmacht sei, dem deutschen Idealbild als eine Solche, bis zu diesem Zeitpunkt zumindest noch nicht im Weg. Innerhalb eines Jahrzehnts erreichte die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik jedoch eine neue Dimension. Deutschland wurde zu einem der größten Truppensteller in internationalen Friedensmissionen[49] und auch in der Bevölkerung gab es eine Zustimmung gegenüber diesen zivilen, humanitären Militäreinsätzen[50] - auch als Europa erneut Schauplatz eines Konfliktes wurde.[51] Mit dem Kosovokrieg und dem NATO-Kampfeinsatz Operation Allied Force(OAF) 1999 gegen die jugoslawische Armee nahm die Bundesrepublik Deutschland erstmals mit bewaffneten Streitkräften an einer friedensschaffenden Operation teil[52]. Obwohl die OAF bewaffnet und zunächst ohne UN-Mandat durchgeführt wurde, änderte sich die öffentliche Meinung gegenüber Einsätzen der Bundeswehr nicht maßgeblich.[53] Ziel dieser Arbeit ist es deshalb auch, die Veränderung in der deutschen Sicherheitspolitik nach dem 11. September 2001 aufzuzeigen und was dies für den Zivilmachtstatus der BRD bedeutet. Deshalb wurde zunächst ein Blick auf die Außen- und Sicherheitspolitik vor 1989/90 geworfen, welche vornehmlich durch die USA vor allem außengesteuert war. Nach der Wiedervereinigung war eine deutliche Veränderung zu erkennen, da unter anderem die ursprüngliche Rolle der Bundeswehr – Landesverteidigung und Abschreckung – nicht mehr zutraf und die BRD eine selbständige, neue Außenpolitik vorzuweisen hatte. Im Rahmen von Bündnissen (NATO/UNO) rückten neuen sicherheitspolitische Aufgaben ins außenpolitische Feld Deutschlands. Diese Aufgaben erforderten ein weltweites Agieren bei Krisen-bewältigungen. Vor dem 11. September gipfelten diese im ersten deutschen Kampfein-satz der Bundeswehr 1999 im Kosovo-Konflikt.

[...]


[1] http://www.welt.de/vermischtes/article115010964/World-Trade-Center-Warten-auf-die-Toten.html : zuletzt aufgerufen: 08.06.2013

[2] In Folge des 11. September 2001 erklärte die Bush-Administration den „Global war on Terrorism“(kurz: War on Terror) zu den zentralen außen- und sicherheitspolitischen Zielen der USA. Dazu gehört die weltweite Bekämpfung des internationalen Terrorismus was unter anderem das aufspüren und eliminieren von Terroristen beinhaltet – Koschut, Simon/Kutz, Magnus Sebastian(Hg.)2012: Die Außenpolitik der USA ; Theorie- Prozess –Politikfelder- Regionen S.148 ff

[3] Vgl. Koschut, Simon/Kutz, Magnus Sebastian(Hg.)2012: Die Außenpolitik der USA ; Theorie- Prozess –Politikfelder- Regionen S.78

[4] Vgl. Kirste, Knut/Maull, Hanns W. (1996): Zivilmacht und Rollentheorie, S.20 - http://www.deutsche-aussenpolitik.de/resources/conferences/zib.pdf

[5] Ebd. S. 20

[6] Vgl. Kirste, Knut/Maull, Hanns W. (1996): Zivilmacht und Rollentheorie, S.20 - http://www.deutsche-aussenpolitik.de/resources/conferences/zib.pdf

[7] Ebd. S.21 – vgl. Senghaas 1988: 167f

[8] Ebd. S.21 – vgl. Elias 1976:452

[9] Vgl. Kirste, Knut/Maull, Hanns W. (1996): Zivilmacht und Rollentheorie, S.23

[10] Ebd. S.24

[11] Ebd. Gekürzt; S.25

[12] Ebd. S.26 ff

[13] Ebd. S.26-27 ff

[14] Vgl. Kirste, Knut/Maull, Hanns W. (1996): Zivilmacht und Rollentheorie, S.28

[15] Ebd. S.29 ff

[16] Art 1. Abs. 1 Grundgesetz

[17] Hobbes, Thomas: Leviathan.S.118; Hrsg: Reclamc Universal-Bibliothek. Stuttgart 2012

[18] Locke, John: Zwei Abhandlungen über die Regierung. S.208; Hrsg: suhrkamp taschenbuch wissenschaft. Frankfurt am Main 1977

[19] Gareis, Sven Bernhard(2006):Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik S.20

[20] Ebd. S.20

[21] Meier, Ernst-Christoph(2012): Wörterbuch zur Sicherheitspolitik. 446

[22] Ebd.. 446

[23] Gareis, Sven Bernhard(2006):Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik S.22

[24] Meier, Ernst-Christoph(2012): Wörterbuch zur Sicherheitspolitik S. 522

[25] Gareis, Sven Bernhard(2006):Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik S.22

[26] Ebd. S.22

[27] Wenn nicht explizit anders erwähnt ist immer Westdeutschland gemeint

[28] Meiers, Franz-Josef(2006): Zu neuen Ufern? Die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik in einer Welt des Wandels 1990-200;S. 77

[29] Bredow, Wilfried von (2003): Was ist neu an der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik seit 1990? In: Woyke(2003): S.9-15

[30] Meiers, Franz-Josef(2006): Zu neuen Ufern? Die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik in einer Welt des Wandels 1990-200S.67

[31] Ebd.. 67-69

[32] Ebd.S. 67-69

[33] Bredow, Wilfried von (2006): Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland – Eine Einführung. S. 134

[34] Die Regierungsmehrheit stimmte am 22. November 1983 im Bundestag der Stationierung von US- Mittelstreckenraketen in Westdeutschland zu.

[35] Meier, Ernst-Christoph(2012): Wörterbuch zur Sicherheitspolitik S.344

[36] Bredow, Wilfried von (2006): Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland – Eine Einführung S. 136-137

[37] http://www.zeit.de/wissen/geschichte/2009-12/nato-doppelbeschluss/seite-3

[38] Bredow, Wilfried von (2006): Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland – Eine Einführung S. 133-134

[39] Mearsheimer, John J., „Back to the Future. Instability in Europe after the Cold War“, in: International Security, Vol 15, No. 1 (1990)- http://mearsheimer.uchicago.edu/pdfs/A0017.pdf

[40] Czenpiel, Ernst-Otto(2002): Aus Politik und Zeitgeschichte(24/2000), S- 13-21

[41] Rissen, Thomas(2004) Aus Politik und Zeigeschichte(11/2004), S24-31

[42] Bredow, Wilfried von (2006): Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland – Eine Einführung S. 197

[43] Gareis, Sven Bernhard(2006):Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik S. 65

[44] Meier, Ernst-Christoph(2012): Wörterbuch zur Sicherheitspolitik S. 402

[45] Gareis, Sven Bernhard(2006):Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik. 65

[46] Unter anderem als Ursache für Hungersnöte

[47] Gareis, Sven Bernhard(2006):Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik. 65

[48] Völkermord in Ruanda mit ca. 1000.000 Toten(1994)

[49] Ebd. S.75-76

[50] Ebd. bezieht sich in diesem Fall auf: Bulmahn, Thomas: Bevölkerungsumfragen zum sicherheits- und verteidigungspolitischen Meinungsbild in Deutschland 2004 – Strausberg: Sozialwissenschaftliches Institut der Bundeswehr

[51] Gareis, Sven Bernhard(2006):Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik S. 65

[52] Meier, Ernst-Christoph(2012): Wörterbuch zur Sicherheitspolitik S.381

[53] Maull, Hanns W(2001).: Germanys foreign policy, post Kosovo: still a civilian power? IN: Harnisch/Maull 2001 S. 9

Ende der Leseprobe aus 47 Seiten

Details

Titel
Die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland nach dem 11. September 2001
Untertitel
Hat sich der Status Deutschlands als Zivilmacht nach dem 11. September gewandelt?
Hochschule
Philipps-Universität Marburg  (Politikwissenschaft)
Note
2,3
Autor
Jahr
2013
Seiten
47
Katalognummer
V366365
ISBN (eBook)
9783668451162
ISBN (Buch)
9783668451179
Dateigröße
894 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Sicherheitspolitik, Deutschland, 11. September, Afghanistan, Bundeswehr, Zivilmacht
Arbeit zitieren
Simon Frei (Autor), 2013, Die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland nach dem 11. September 2001, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/366365

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