Bismarcks Motive im Kampf gegen die Sozialdemokratie und der Weg zum Sozialistengesetz


Hausarbeit, 2016
19 Seiten, Note: 2,0
Vivi He (Autor)

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Bismarcks Haltung zur Sozialdemokratie (vor 1878)
2.1 Prinzipielle Abneigung und mangelndes Verständnis
2.2 „Zuckerbrot und Peitsche“ - Das Sozialversicherungssystem
2.3 Das Verhältnis zum Sozialdemokraten Lassalle

3. ,Die Gunst der Stunde’ - Der Weg zum Sozialistengesetz
3.1 Hödels ,Attentat’
3.2 Der Fall Nobiling und die Folgen

4. Fazit und Perspektive

Quellen- und Literaturverzeichnis

1. Einleitung

„ Gegen Demokraten helfen nur Soldaten.[1]

Das „Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie“ aus dem Jahr 1878 stellte für das Deutsche Kaiserreich eine innenpolitische Zäsur dar, die, obwohl sie auf die Eindämmung, wenn nicht gar Vernichtung der deutschen Sozialdemokratie ge­richtet war, den Zuspruch der Partei nicht aufhalten konnte und maßgeblich zur weiteren Verschärfung innergesellschaftlicher Unzufriedenheit und Unruhen beigetragen hat. Bismarcks Abneigung gegenüber der Sozialdemokratie ist ein offenes Geheimnis, dennoch äußerte er sich in keinem größeren Zusammenhang über seine Haltung gegenüber den Sozi- listen vor 1878 - vielmehr die Untersuchungen von Einzelbemerkungen in seinen Reden, politischen Schriften und natürlich in seinen Memoiren erschaffen ein Gesamtbild zu seiner theoretischen Einstellung.[2]

Neben den Motiven, die Bismarck zum erbarmungslosen Kampf gegen die deutsche Arbei­terbewegung trieben, soll im zweiten Abschnitt dieser Arbeit auf die Entwicklung und den Verlauf der historischen Ereignisse bis zur Verabschiedung des Sozialistengesetzes einge­gangen werden. Hierbei spielt vor allem die politische Entwicklung nach den beiden Atten­taten auf Kaiser Wilhelm eine entscheidende Rolle.

Da Bismarck sich schnell als treibende Kraft und Befürworter des Ausnahmegesetzes her­ausstellte und man es zweifelslos bereits an dieser Stelle der Untersuchungen als sein „per­sönliches Werk“[3] bezeichnen kann, wird seine Haltung die Arbeit wie einen roten Faden durchziehen.

Die Erarbeitung von Bismarcks Motiven bringt weitestgehend eine große Herausforderung mit sich, da der Verfasser sich auf ,interpretatorisches Glatteis’ begeben muss, um aus der Vielzahl der Beweggründe das Vorgehen des Handelnden, der in diesem Fall nicht mehr zu Rate gezogen werden kann, monokausal zu deuten. Als wichtige mögliche Ursache für Bis­marcks Sozialistengesetz vergäße man dann aber solche wie sein persönliches Unverständ­nis, seine Abneigung gegenüber den Sozialisten aus seiner monarchisch-aristokratischen Po­sition heraus oder womöglich seine tatsächliche Angst vor einem bevorstehenden Umsturz der Massen.

Bezüglich des Forschungsstandes wird der Fokus stark auf die Quellenlage gelegt:

Hierzu werden Bismarcks ,Gedanken und Erinnerungen’, zahlreiche Reden, Briefe und Ge­spräche aus den Bänden ,Bismarck. Die gesammelten Werke’, aber ebenfalls das Reichsge­setzblatt Nr. 34 selbst herangezogen. Des Weiteren beziehe ich mich im Hinblick auf die Sekundärliteratur auf den Sammelband von W. Pack ,Das parlamentarische Ringen um Bis­marcks Sozialistengesetz’, die Beiträge in ,Bismarck und seine Zeit’ und die Untersuchun­gen der Historischen Studie von W. Pöls ,Sozialistenfrage und Revolutionsfurcht in ihrem Zusammenhang mit den angeblichen Staatsstreichplänen Bismarcks’. Der sehr umfangrei­che Forschungsstand und die zahlreichen vorhandenen Quellen aus der Kaiserzeit ermögli­chen unterschiedliche Perspektiven auf die Fragestellung.

Schlussendlich gebe ich in einer kurzen Darstellung einen Ausblick bezüglich Bismarcks Haltung nach dem Sozialistengesetz, sowie ein Fazit, indem die Ergebnisse dieser Arbeit zusammengefasst werden.

2. Bismarcks Haltung zur Sozialdemokratie (vor 1878)

Bismarck, der als Einiger Deutschlands und Vertreter einer internationalen, auf Frieden aus­gerichteten Politik, mit Sicherheit eine sehr bedeutende Rolle in der oft so dunklen deutschen Geschichte einnimmt, versuchte schon frühzeitig der Sozialdemokratie durch Repressionen und Gesetzesinitiativen die legale Arbeit so schwer wie möglich zu machen. Dies hängt vor allem mit der politischen Ausrichtung Bismarcks zusammen. Er war überzeugter preußischer Monarchist und in seinem Denken über den preußisch-deutschen Staat verbanden sich bei ihm im Besonderen zwei Traditionslinien: Zum einen die des friderizianischen Machtstaates und zum anderen die der adligen Herrschaft mit einem König oder Kaiser an der Spitze.[4] Bismarck hat die Sozialdemokraten nie als eine politische Partei anerkannt, der es auch um die tatsächliche Verbesserung der Situation der Arbeiter im Reich ging. Für ihn verfolgten die Sozialisten, obwohl er sich mit den sozialistischen Ideen nur wenig auskannte und sich mit jenem Gedankengut auch nicht zu beschäftigen gedachte, ausnahmslos negativ-destruk­tive und gesellschaftsvernichtende Ziele.[5] Vielmehr schien er an eine „soziale Revolution“[6] zu glauben, gegen die er zum Kampfe aufrief.

2.1 Prinzipielle Abneigung und mangelndes Verständnis

Wie aus der Einleitung bereits hervorgeht, hat Bismarck sich an keiner Stelle in größerem Zusammenhang zur Sozialdemokratie ausgesprochen. Doch worauf beruhte seine Feindse­ligkeit? Wolfgang Pack benennt hierfür vier wesentliche Gründe:

„1. Ein verfassungspolitischer: die Sozialdemokratie sei antimonarchisch-republikanisch;
2. Ein außenpolitischer: sie sei international ausgerichtet und könne sich nur allzu leicht mit den Gegnern Deutschlands verbinden, um den inneren Umsturz mit fremder Hilfe zu erreichen;
3. Ein innenpolitischer: sie erstrebe eine Umwälzung der bestehenden Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung;
4. Ein religiös-sittlicher: sie predige den Atheismus und schaffe neue Normen in Sitte und Moral.“[7]

Aber wieso sind es die Arbeiter, denen Bismarck mit seinen Repressionen und Verboten schlussendlich am meisten Schaden zufügte? In einer seiner politischen Schriften erklärt er, dass die Arbeiter den „revolutionären Ideen überall zugänglicher [sind], weil ihnen das ei- gene Interesse an Erhaltung von Ruhe und Ordnung weniger ins Auge fällt.“[8] Begründet wird dies durch die „eigentumslose Arbeit in und außer den Fabriken.“[9] Befürchtete er wirk­lich einen revolutionären Umsturz durch die „gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozial­demokratie“?

Es lässt sich ziemlich genau sagen, wann seine Furcht gegenüber den Sozialdemokraten be­gann: In der Debatte vom 17. September 1878 hatte Bismarck selbst kundgetan, dass ihm Bebels Bekenntnis zur Pariser Kommune (25. Mai 1871) aufgeschreckt habe. „Ein Licht­strahl“ sei der „Anruf der Kommune“ gewesen und „von diesem Augenblick an“ habe er in den „sozialdemokratischen Elementen einen Feind erkannt, gegen den Staat, die Gesell­schaft“[10]. Mit diesem Wortgefecht zwischen dem Reichskanzler und dem Sozialdemokraten kündigte sich ein innenpolitischer Konflikt an, der zwei Jahre später seinen Höhepunkt er­reichen sollte.[11] Ebenfalls ein diplomatisches Schreiben vom 7. Juni 1871 an den Gesandten in Wien, General von Schweinitz, bestärkte Bismarcks sechs Jahre später getätigte Aussage im Reichstag. Die „Ereignisse (...) in Paris“ hätten die „gemeinsame Organisation der sozi­alistischen Elemente (...) und die Gefahren“[12] für die staatliche Ordnung offenkundig ge­macht. Am 18. März 1871 vereinnahmte die Pariser Kommune die französische Hauptstadt durch einen Aufstand. Sie verfolgte das Ziel, Frankreich gegen den Willen der konservativen Zentralregierung sozialistisch zu verwalten[13] - in Bismarcks Augen eine „Zukunftsvision aus dem Gruselkabinett“.[14]

Bismarck begründete dieses Misstrauen gegen die Sozialisten in der oben zitierten Reichs­tagsrede, in der er auf die Äußerungen des Abgeordneten Bebel aus dem Jahre 1871 verwies, wonach dieser, nach Bismarcks Auffassung, „in pathetischem Appell die französische Kom­mune als Vorbild politischer Einrichtungen hinstellte und sich selbst offen vor dem Volke zu dem Evangelium dieser Mörder und Mordbrenner bekannte.“[15] Dies sei der Augenblick gewesen, in der Bismarck die „Wucht der Überzeugung“[16] empfand.

Dass Bismarck mit den Zielen der Arbeiterbewegungen im Reich und im Ausland, natürlich in erster Linie mit den innerdeutschen Entwicklungen der Sozialdemokratie, nicht überein­stimmen konnte, ergibt sich immer wieder aus Reichstagsreden und politischen Schriften. Der Kampf der Arbeiterklasse nach freien Verfassungsstrukturen wurde zu jenem Zeitpunkt in Deutschland vor allem durch die Machtstellung der Krone und durch die Traditionslinien des ,Eisernen Kanzlers’ erschwert. Hierzu muss erwähnt werden, dass der Reichskanzler über die Motive und Ziele der Sozialdemokratie gar nicht viel wusste: In der Reichstagsrede vom 09. Februar 1876 erklärte er, dass er selbst noch nie ein „sozialistisches Blatt“ in den Händen gehalten und sich mit der Thematik auch noch nicht genauer beschäftigt habe - die sozialistischen Entwicklungen beurteilte er stets nur nach dem „Hörensagen“[17]. Zweiein­halbjahre später verkündete er allerdings in einer weiteren Rede, dass er „diese Prelle“ seit Jahren beobachtete und das sich die „Aufforderungen zur Gewalttaten“[18] selbst dort zu er­kennen gaben. Schwand durch diese beiden doch sehr widersprüchlichen Aussagen die Glaubwürdigkeit des Reichskanzlers? Wolfgang Schieder verneint: 1886 hatte sich Bis­marck im Reichstag sogar einmal gerühmt, die Schiften vom Sozialisten Lassalle, auf deren Verhältnis im Kapitel 2.3 noch genauer eingegangen wird, geschweige denn die von Marx gelesen zu haben. Untersucht man die Reden und Schriften Bismarcks genauer, so lassen sich keine Hinweise und Spuren finden, die auf sozialistisches Gedankengut hinweisen. Aus diesen Gründen muss man davon ausgehen, dass Otto von Bismarck wirklich weder genaue Kenntnis über die Geschichte, Motive und Ziele des Sozialismus hatte.[19] Vielmehr prokla­mierte er stets nur bodenlose Äußerungen und Anfeindungen gegen den ,Todfeind’ - denn er war sich sicher: Dieser würde losschlagen und nur ein „aggressives Vorgehen gegen den Sozialismus“[20] eliminiere diesen.

Um auf die oben von W. Pack benannten Gründe zurückzukommen, muss gesagt werden, dass die Sozialisten das Evangelium der Negation verkündeten und die bestehenden staatli­chen Formen ablehnten. Bismarck selbst war Angehöriger der lutherischen Konfession. Am 8. Juni 1873 in einem Gespräch mit den Parlamentariern distanzierte er sich weiter vom katholischem Glauben und dem Staatsoberhaupt der katholischen Kirche: „Ein rücksichts­loser Papst (...), dem jede Allianz mit den Sozialisten und Kommunisten recht sei, sei gefähr­licher als ein kleiner Souverän.“[21] Die Gefahr lag für den Kanzler demnach nicht in ihrer Wirtschaftstheorie, sondern in dem „politischen Ziel der Errichtung der Republik durch Um­sturz und Gewalt“[22] und damit auch die Einführung neuer Werte und moralischer Vorstel­lungen.

Bis es zu den Sozialistengesetzen von 1878 kommt, schien Bismarck tatsächlich einen „Alp­traum der Revolutionen“ zu durchleben; Akteure darin nicht die Massen der Arbeiter, son­dern die umsturzbereiten Sozialdemokraten, die der Kanzler allerdings nicht als ernstzuneh­menden politischen Gegner auf Augenhöhe anerkannte, sondern als „Agitatoren, als politi­sche Terroristen und als Staatsfeinde“[23] sah.

Ebenfalls den internationalen Charakter der Sozialdemokratie führt Pack als das Hauptmotiv für die Abneigung Bismarcks an: Dem Kanzler schien bewusst zu sein, dass die Sozialisten auf sich selbst gestellt sind und zu dem benannten Zeitpunkt noch nicht ausreichend Macht besäßen, um die Staats- und Gesellschaftsformen mit Gewalt stürzen zu können. Hieraus schlussfolgerte er, dass sie sich mit außenpolitischen Gegnern des Reiches und mit Repub­liken anderer Länder verbinden würden.[24] Denn eben diese „analogen Erscheinungen in den sozialrevolutionären Bewegungen der Nachbarstaaten“[25], wie die Aktivitäten der Pariser Kommune, bildeten das Urteil des Reichskanzlers - nicht allein innerdeutsche Entwicklun­gen trugen hierzu bei. Die Sozialistenfrage entwickelte sich vielmehr zu einem europäischen Problem.

Es stellt sich die Frage, ob Bismarck die vermeidliche Staatsfeindlichkeit der Sozialdemo­kratie mit der Bekämpfung des historisch existierenden Staates im eigentlichen Sinne gleich­stellte? Die „Umformung der bestehenden Staaten in den sozialistischen Volksstaat“[26] war in seinen Augen eine radikaldemokratische Auffassung, die es zu eliminieren galt.

Wir befinden uns nun in dem Übergang von der „passiven, besorgniserfüllten aufmerksamen Beobachtung“ hin zu einer „bedrohlichen Entwicklung in die aktive Form politischer Pla­nung von Maßnahmen zur Gegenwehr.“[27]

War die Sozialdemokratie in dem Zeitraum vor '78 überhaupt in der Lage, einen revolutio­nären Umbruch herbeizuführen?

Die Zahlen sprechen gegen eine schon etablierte und kämpferisch auftretende Arbeiterschaft - zu der Zeit.

In ihren Anfängen war die Sozialdemokratie eine vielmehr kleine und unbedeutende politi­sche Gruppierung. Im ersten Reichstag wurde sie lediglich von zwei Abgeordneten vertre­ten; 1874 durch neun. 1877 erhielten sie neun Mandate (von insgesamt 397). Für Außenste­hende erschien das im Grunde nicht wirklich gefährlich. Doch Bismarcks Furcht schien nicht unberechtigt sein, wenn man sich das Ausmaß der sozialen Not zur damaligen Zeit vor Au­gen führt: Die Arbeitsbedingungen waren mehr als schlecht, oftmals gesundheitsschädlich und skandalös schlecht bezahlt. Es kam immer wieder in den frühen 1870- Jahren zu sozialen Unruhen, Krawallen und ersten Arbeitskämpfen[28], die sich gegen überteuerte Lebensmittel oder katastrophale Wohnbedingungen richteten. Diesen engen Zusammenhang zwischen so­zialem Elend, Unruhen und Radikalisierung innerhalb der Unterschichten erkannte Bis­marck und versuchte beides mit einer Doppelstrategie zu bekämpfen.[29]

2.2 „Zuckerbrot und Peitsche“ - Das Sozialversicherungssystem

Auch heute noch wird der Name Bismarck mit einem großen[30] sozialpolitischen Projekt in Verbindung gebracht: unser heutiges Sozialversicherungssystem, das in seinen Grundzügen bis heute noch existiert. In diesem Abschnitt soll verdeutlicht werden, dass sich Bismarcks Abneigung nicht gegen die Arbeiterklasse richtete, sondern gezielt gegen die Sozialdemo­kratie. Vermutete Bismarcks die Arbeiter als Wählerschaft zu verlieren, würde er nicht ver­suchen, die Arbeiterfrage’ bzw. ,Soziale Frage’ zu lösen?[31] Der Reichskanzler unterschied vielmehr zwischen seinen „ehrlichen Bestrebungen nach Verbesserung“ und was „wir heute unter Bedauern und mit Schmerz genötigt sind, unter dem Begriff Sozialdemokratie zu be­greifen“[32].

[...]


[1] Fürst von Bismarck, Otto: Gedanken und Erinnerungen. Stuttgart - Berlin 1922 (3). S.16.

[2] Pack, Wolfgang: Das parlamentarische Ringen um das Sozialistengesetz Bismarcks. In: Beiträge zur Ge­schichte und der politischen Parteien. Hrsg. von der Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien. Düsseldorf 1961 (20). S.8

[3] Kempen, Otto Ernst: Das „Sozialistengesetz“ als ein Wendepunkt in der deutschen Verfassungsgeschichte - Darstellung und Analyse im Rahmen der verfassungsrechtlichen Entwicklung. In: Sozialistengesetz und Ar­beiterbewegung. Hrsg. von Diether Döring und Otto Ernst Kempen. Köln - Frankfurt am Main 1978. S.28.

[4] Gall, Lothar: Bismarcks Preußen. Das Reich und Europa. In: Historische Zeitschrift, Bd. 234. München 1982. S. 319.

[5] Engelberg, Ernst: Bismarck. Das Reich in der Mitte Europas. Berlin 1990. S. 302.

[6] Fürst von Bismarck, Otto (1922), Band 3. S. 77.

[7] Pack, W. (1961), S. 8.

[8] Pöls, Werner: Sozialistenfrage und Revolutionsfurcht in ihrem Zusammenhang mit den angeblichen Staats­streichplänen Bismarcks. In: Historische Studien. Hrsg. von Berges, Bußmann u.a. Hamburg - Lübeck 1960 (Heft 377). S. 26.

[9] Ebd.

[10] Reichstagsrede Bismarcks vom 17. September 1878. In: Bismarck. Die gesammelten Werke, 2. Auf!., Bd. 11: Reden 1869 bis 1878, bearb. von Wilhelm Schüßler. Berlin 1929. S. 611.

[11] Kraus, Hans - Christof: Bismarck. Größen - Grenzen - Leistungen. Stuttgart 2015. S. 170-171.

[12] Politische Schrift Bismarcks an den Gesandten General von Schweinitz vom 7. Juni 1871. In: Bismarck. Die gesammelten Werke, 2. Auf!., Bd. 6c: Politische Schriften 1871 bis 1890, bearb. von Werner Frauendienst. Berlin 1935. S. 7.

[13] Vgl. hierzu auch: Kampffmeyer und Dr. Bruno Altmann: Vor dem Sozialistengesetz. Krisenjahre des Ob­rigkeitsstaates. Berlin 1928. S. 68 ff.

[14] Nonn, Christoph: Bismarck. Ein Preuße und sein Jahrhundert. München 2015. S. 227f.

[15] Bismarck. Reden 1869 bis 1878 (1929). S. 610.

[16] Ebd.

[17] Bismarck. Reden 1869 bis 1878 (1929). S. 434.

[18] Ebd. S. 611.

[19] Schieder, Wolfgang: Bismarck und der Sozialismus. In: Forschungen zur brandenburgischen und preußi­schen Geschichte, Beiheft 1: Bismarck und seine Zeit. Berlin 1992. S. 178.

[20] Fürst von Bismarck, Otto (1922), Band 3. S. 77.

[21] Gespräch mit Parlamentariern am 8. Juni 1873 in Berlin. Nach den Tagebuchaufzeichnungen des Dr. Lu­cius. In: Bismarck. Die gesammelten Werke, 2. Aufl., Bd. 8: Gespräche bis zur Entlassung Bismarcks. Hrsg. und bearb. von Andreas Willy. Berlin 1929. S. 611.

[22] Pack, W. (1961), S. 8.

[23] Schieder, W. (1992), S. 188.

[24] Pack, W. (1961), S. 9-10.

[25] Pöls, W. (1960), S. 30.

[26] Politische Schrift Bismarcks an den Staatsminister Grafen von Itzenplitz vom 17. November 1871 (1935), Band 6c. S. 11.

[27] Pöls, W. (1960), S. 30.

[28] Gewerkschaftliche Zusammenschlüsse und Streiks bewegten sich noch außerhalb der damaligen Rechts­ordnung.

[29] Kraus, H.-C. (2015). S. 171f.

[30] Tennstedt, Florian: „Bismarcks Arbeiterversicherung“ zwischen Absicherung der Arbeiterexistenz und Ab­wehr der Arbeiterbewegung. Anmerkungen zu den Voraussetzungen ihrer Entstehung. In: Bismarck und die soziale Frage im 19. Jahrhundert. Hrsg. von H. Matthöfer, W. Mühlhausen u. A. Friedrichsruhr 2001. S. 5.

[31] Vor 1978 reichte der durchschnittliche Lohn eines Arbeiters kaum zum Überleben. Ziel der Arbeiterbewe­gung war es, die soziale Situation der Arbeit zu verbessern. Zur Arbeiterbewegung gehörten sowohl Parteien, als auch Gewerkschaften; zu den Forderungen vor allem staatliche Maßnahmen zum Schutz der Arbeitneh­mer (darunter auch die Einführung von Mindestlöhnen, des Acht-Stunden-Tags und der Fünf-Tage-Woche).

[32] Bismarck. Reden 1869 bis 1878 (1929). S. 602.

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Details

Titel
Bismarcks Motive im Kampf gegen die Sozialdemokratie und der Weg zum Sozialistengesetz
Hochschule
Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Note
2,0
Autor
Jahr
2016
Seiten
19
Katalognummer
V384538
ISBN (eBook)
9783668596283
Dateigröße
567 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
bismarcks, motive, kampf, sozialdemokratie, sozialistengesetz
Arbeit zitieren
Vivi He (Autor), 2016, Bismarcks Motive im Kampf gegen die Sozialdemokratie und der Weg zum Sozialistengesetz, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/384538

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