Worin liegt der Nutzen der humanitären Minenräumung für die Schweiz?

Das entwicklungspolitische Engagement der Schweiz und seine Folgen


Seminararbeit, 2017
8 Seiten, Note: 1,5

Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

2. Entwicklungshilfe zwischen Solidarität und Eigeninteressen

3. Die Humanitäre Minenräumung

4. Fazit

5. Bibliographie

1. Einleitung

Give a man afish andyoufeed himfor a day; teach a man tofish andyoufeed himfor a lifetime (Anne Isabella Thackeray Ritchie)

Die Entwicklungshilfe der einzelnen Staaten rückte mit der Flüchtlingskrise der letzten Jahre wieder vermehrt in den Fokus der Bevölkerung. Es wurde eine Aufstockung gefordert, um die Migrationsströme zu reduzieren: Die Fluchtursachen müssten im Keim erstickt und damit der Anreiz für ein Verlassen des Herkunftslandes minimiert werden. Ob Armutsbekämpfung in den Herkunftsländern wirklich dazu beiträgt Migranten zu stoppen, ist aber umstritten. «Empirische Studien, welche die Wirksamkeit von Entwicklungshilfe untersuchen, kommen zum ernüchternden Fazit, dass kein positiver Zusammenhang besteht zwischen erhaltener Hilfe und registriertem Wachstum.» (Fuster 2016) Vielmehr besteht das Gefahr von Entstehung gefährlicher Abhängigkeiten, die lokale Initiative und Potential ersticken. (Fuster & Fischer 2016) Die Entwicklungshilfe besteht jedoch nicht nur aus Geldströmen, sondern hat in der Schweiz eine lange, sehr engagierte Tradition. In der vorliegenden Arbeit soll am konkreten Beispiel der humanitären Minenräumung das Engagement der Schweiz untersucht werden.

Dieses verbindet Aspekte der Sicherheits- und Entwicklungspolitik. Für uns stellt sich hierbei die Frage: Lohnt sich die Investition in die humanitäre Minenräumung aus einem sicherheitspolitischen Blickwinkel für die Schweiz?

Im ersten Teil gehen wir hierzu auf die Entwicklungshilfe ein. Im zweiten Teil folgt basierend auf einem Gespräch mit Herrn Dr. Robert Diethelm (Stv. Chef Internationale Beziehungen) und Herrn Robert Amsler (Chef Humanitäre Minenräumung) die Darstellung des Engagements der Schweiz in der humanitären Minenräumung. Zum Schluss wird eine kurze Zusammenfassung der Erkenntnisse gezogen und ein Fazit bezüglich der Fragestellung gewagt.

2. Entwicklungshilfe zwischen Solidarität und Eigeninteressen

Die Schweizer entwicklungspolitische Tradition begann 1944 nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges mit der Gründung der sogenannten «Schweizer Spende» und mit der Teilnahme der Schweiz am «European Recovery Program», auch als Marshall-Plan bezeichnet. Ursprünglich waren die Bemühungen von Hilfsorganisationen ausschliesslich auf andere europäische Staaten ausgerichtet. Der Zweck war der Wiederaufbau Europas und die Wahrung von Frieden und Stabilität in der Region. (Waldburger et al. 2012: 6-7)

Erst ab den 50er Jahren richtete sich mit der Schweizer Beteiligung an Entwicklungsprogrammen der jüngst gegründeten UNO der Blick über die europäischen

Grenzen hinaus. In dieser Zeit erhielt die Entwicklungspolitik auch eine andere Bedeutung. Mit dem Briefwechsel zwischen dem späteren Bundesrat Friedrich Traugott-Wahlen und dem Vorsteher des Eidgenössischen Politischen Departements Max Petitpierre wurde der Grundstein für eine Stelle in der Bundesverwaltung, die sich mit der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit von ärmeren Länder befassen sollte, gelegt. (Waldburger et al. 2012: 7-8) Wahlen verstand die Notwendigkeit der Zusammenarbeit «nicht nur unter dem Gesichtspunkt der moralischen Verpflichtung [...], in einem grossen Werk internationaler Solidarität nicht beiseite zu stehen, sondern auch vom Standpunkt der Wahrung unserer Interessen für die Weltgeltung schweizerischer Kultur und Wirtschaft.» (Waldburger et al. 2012: 29-30[1])

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und mit zunehmender Globalisierung erlebte die schweizerische Politik der Entwicklungszusammenarbeit zwei Phasen der Veränderungen. Zwischen dem Beginn der 90er Jahre und 2008 fand eine Expansion in neue Wirkungskreise der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) statt. Die DEZA war damals die einzige Bundesstelle, die für Fragen bezüglich der Entwicklungszusammenarbeit zuständig war. Ab 2008 dagegen wurde die DEZA entmachtet und ihre Kompetenzen wurden in die Strukturen des Aussenministeriums integriert. (Schild 2015: 11-12) Aufgrund dieser Integration verlor Solidarität beziehungsweise gewannen interne Interessen an Bedeutung: «Dominierend werden kurzfristige aussenpolitische Opportunitäten. Eigeninteressen, um nicht zu sagen Eigennutz, drohen die Solidarität endgültig zu verdrängen.» (Schild 2015: 12)

Seit dem Jahr 2000 sind die Schweizer Bemühungen in der internationalen Zusammenarbeit auch in der Bundesverfassung verankert:

Der Bund setzt sich ein für die Wahrung der Unabhängigkeit der Schweiz und für ihre Wohlfahrt; er trägt namentlich bei zur Linderung von Not und Armut in der Welt, zur Achtung der Menschenrechte und zur Förderung der Demokratie, zu einem friedlichen Zusammenleben der Völker sowie zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen. (Art. 54 BV)

Im selben Jahr wurden die sogenannten Millenniumsentwicklungsziele (Millennium Development Goals, MDGs) geschaffen. Die MDGs umfassten acht Ziele: Die Bekämpfung von extremer Armut und Hunger, Primarschulbildung für alle, Gleichstellung der Geschlechter, Senkung der Kindersterblichkeit, Verbesserung der Gesundheit von Müttern, Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und anderen Krankheiten, Sicherung der ökologischen Nachhaltigkeit und Aufbau einer globalen Partnerschaft für Entwicklung. Das Ziel war es, diese bis 2015 zu erreichen. (Bundesrat 2015a) Die Erfolgsbilanz der MDGs ist durchzogen. Die extreme Armut ist zwar halbiert worden, aber Kritiker führen dieses Resultat eher auf den wirtschaftlichen Aufschwung Chinas oder Indiens zurück, wo die Entwicklungshilfe eine marginale Rolle spielte, während die Situation in Afrika sich kaum verändert hat. (Fuster 2016)

Die Nachfolgerin der MDGs, die Agenda 2030 mit den SDGs {Sustainable Development Goals), will von der vorherigen Erfahrung lernen und versucht mit ihrem Drei-Dimensionen­Modell (wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Dimension) die Schwächen der MDGs zu korrigieren, sowie eine gemeinsame Vision «der nachhaltigen Reduktion von Armut in all ihren Facetten, des sozialen Einbezugs und der menschlichen Entwicklung unter Achtung der Menschenwürde, der Menschenrechte sowie der Belastungsgrenzen der Erde» zu schaffen. (Bundesrat 2013: 6) Neu ist ebenso der Orientierungsrahmen: Man entfernt sich von einer Nord-Süd-Vision der Welt hin zu einer universellen Vision. «Dies bedeutet, dass die Schweiz [...] neben der Unterstützung weniger entwickelter Länder auch Massnahmen zur Implementierung der Agenda in der Schweiz sowie Massnahmen für mehr Politikkohärenz ergreifen wird.» (Bundesrat 2013: 7) Die Agenda umfasst insgesamt 16 Bereiche, in denen interveniert werden sollte. Die Schweiz will sich auf vier davon (Wassersicherheit, Maximierung der Gesundheit, Gleichstellung der Geschlechter, nachhaltiger Frieden und inklusive Gesellschaften) fokussieren. (Bundesrat 2013: 1 & 23) Diese werden jedoch ohne eine Priorisierung, klare Zielsetzung oder präzise zeitliche Fixierung erwähnt. (Schild 2015: 342-345)

Laut Schild (2015: 272 & 358-363) ist die Schweizer Entwicklungspolitik während der Globalisierung einem Prozess des «Mainstreaming» unterworfen worden. Damit ist gemeint, dass die Schweiz ihre Eigenheiten und Traditionen zum Thema Entwicklungszusammenarbeit teilweise aufgegeben hat, sodass sie «die Entwicklungszusammenarbeit immer mehr als Instrument zur Befolgung von tagespolitischen Interessen der Aussenpolitik statt als Anliegen der Solidarität einsetzt.» (Schild 2015: 272)

3. Die Humanitäre Minenräumung

Seit 25 Jahren ist die Schweiz Teil der internationalen Gemeinschaft, die es sich zum Ziel gemacht hat, die Bedrohung durch Personenminen bis 2025 zu beenden. Dieses ambitionierte Ziel kann von 1999-2014 mit sinkenden Opferzahlen unterlegt werden. Im Jahr 2015 zeigte sich jedoch aufgrund zahlreicher neuer Konfliktherde ein signifikanter Anstieg knapp auf den Stand von 2006 mit 6'461 Opfern. (Landmine Monitor 2016) Die Humanitäre Minenräumung ist deshalb wieder aktueller denn je. Dabei ist es wichtig, das Problem strukturiert anzugehen.

Der Bund spricht dafürjährlich ein Budget zwischen 16 bis 18 Millionen Schweizer Franken. (Bundesrat 2016b) «Mit 18 Millionen rettet man die Welt nicht», sagt Dr. Robert Diethelm, Stellvertretender Chef Internationale Beziehungen. Deshalb liegt die Herausforderung in der Koordination der Einsätze mit anderen Akteuren der internationalen Gemeinschaft. Die Missionen werden von der UNO koordiniert. Das Geneva International Centre for Humanitarian Demining (GICHD) stellte mit seiner Gründung in den 90er Jahren eine Institution für den Nischenbereich der Minenräumung dar. Zusammen mit dem politischen Gremium der United Nations Mine Action Service (UNMAS) als Projekt der UNO ergänzen sich die beiden Institutionen in diesem Bereich. Die Schweiz hat also durch die GICHD bereits eine langjährige Tradition und kann auf ein fundiertes Expertenwissen zurückgreifen.

Das Engagement der Internationalen Gemeinschaft verteilt sich auf fünf Bereiche: Die Prävention durch Aufklärung, die Minenräumung, die Opferhilfe, die Vernichtung von Lagerbeständen und die Überzeugungsarbeit für die Ächtung von Minen. (Bundesrat 2016a: 17) Es zeigt sich hierbei also eine Kombination aus sicherheits- und entwicklungspolitischen Elementen. Der sicherheitspolitische Bereich bezieht sich auf die Arbeit der Schweizer Armee. Dabei werden unter anderem Strassen gesichert und kontaminierte Flächen geräumt um eine funktionierende Infrastruktur aufbauen zu können. Das Schweizer Militärgesetz sieht vor, dass man dieses Engagement im Rahmen der Friedensförderung nur mit einem UNO oder OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit Europa) Mandat durchführt.

Der entwicklungspolitische Bereich löst den sicherheitspolitischen ab, sobald kein Mandat der UNO oder der OSZE mehr vorliegt, also Frieden herrscht. Ohne Mandat dürfen keine Armeeangehörigen mehr entsandt werden. Diese Übergangsphase ist für den weiterbestehenden Frieden im betroffenen Land von grosser Bedeutung. Denn nur ein geräumtes Gebiet alleine führt noch nicht zu einer grösseren Stabilität.

Hier bewährt sich das System der Schweiz, das sie in der humanitären Minenräumung verfolgt. Die Schweiz sendet keine Soldaten, wie dies andere Länder der Gemeinschaft tun, sondern ergänzt das Programm durch Know-How mit Expertisen. Zusätzlich gilt in der Schweiz die Devise der Eigenverantwortlichkeit und der Hilfe zur Selbsthilfe. Zusammen mit dem GICHD werden Kurse angeboten um das Wissen lokal an der Basis zu verbreitern. Lokale Kräfte werden also rekrutiert und ausgebildet. Dadurch konnten sich in vielen Konfliktgebieten nationale Behörden entwickeln, die eigene Strategien anlegten, die sich an den internationalen Vorgehensweisen orientierten. Das Ziel ist es, gezielt Kapazitäten im koordinierenden Sektor aufzubauen und damit das «local ownership» zu fördern. (GICHD 2015: 34)

Mit dieser Strategie kann denn auch die Übergangsphase zwischen sicherheitspolitischer Minenräumung und entwicklungspolitischer Unterstützung der betroffenen Länder geschehen. Hier ergänzen sich die Stränge des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Das VBS ist zuständig für die Entsendung und die Ausbildung von Personal, ist also im ersten, sicherheitspolitischen Bereich aktiv. Das EDA stellt die Finanzmittel zur Verfügung, gewinnt also für die nachhaltige Unterstützung nach der sicherheitspolitischen Intervention an Bedeutung.

Die im vorangegangen Kapitel erwähnte, abnehmende Solidarität ist im Bereich der humanitären Minenräumung nicht erkennbar. Im Gegenteil: Die Schweiz zeichnet sich dadurch aus, dass sie nicht nur an Orten aktiv ist, an denen ein schneller Erfolg erwartet werden kann. Die «einfachen Fälle» wurden seit Beginn des Programms relativ schnell abgeschlossen. Die Schweiz entscheidet sich jedoch oftmals für eine Begleitung der Staaten bis zum Schluss, also bis zur Autonomie in der Bewältigung anfallender neuer Probleme.

Die aktive Rolle der Schweiz erklärt sich auch durch das einzigartig funktionierende Milizsystem, dessen Vorzüge in diesem Bereich besonders hervorgehoben werden können. In der humanitären Minenräumung gibt es nicht nur die Aufteilung in sicherheitspolitische und entwicklungspolitische Betätigungsfelder, sondern auch eine Aufteilung innerhalb ersteres: Das Engagement teilt sich in Aktivitäten, die effektives Wissen für die Kampfmittelbeseitigung voraussetzen und in solche, die nicht auf solches Praxiswissen angewiesen sind. Für ersteres ist das «Kommando KAMIR» spezialisiert. (Schweizer Armee 2016) Diese Spezialisten müssen im Ausland eingesetzt werden um ihre Fähigkeiten zu erweitern. Für das zweite Feld kann in der Schweiz auf das Milizsystem zurückgegriffen werden. Spezialisten aus der Privatwirtschaft, die der Entwicklung teilweise bereits voraus sind, können für ein Jahr in die internationalen Programme eingebracht werden. Dies ermöglicht es der Schweiz, weltweit in Nischenpositionen mit Expertenwissen tätig sein zu können.

Die Tradition der Schweiz widerspiegelt sich auch darin, dass trotz abnehmender Salienz des Themas und dadurch abnehmender Gesamtzahlungen (Landmine Monitor 2016) ihr Engagement und Budget seit Jahren stabil bleibt. Im Bereich der Minenräumung widerspricht das Engagement der Schweiz also klar der Forschung von Schild (2015), der die Schweiz einem Mainstreaming unterworfen sieht. In diesem Bereich dominieren Solidarität und Nachhaltigkeit.

4. Fazit

In der vorliegenden Arbeit wurde aufgezeigt, wie das entwicklungspolitische Engagement der Schweiz begann und wie am Beispiel der Humanitären Minenräumung die Kombination mit sicherheitspolitischen Aspekten gestaltet werden kann.

Dabei zeigt sich, dass die Schweiz sicherheitspolitisch immer an ein Mandat der OSZE oder der UNO gebunden ist und deshalb weniger flexibel agieren kann, als in entwicklungspolitischen Belangen. Die Schweiz kombiniert diese Bereiche jedoch dahingehend, dass sie bereits im Engagement der Armee Strukturen aufbaut, die danach durch die Entwicklungspolitik weiter gefördert und unterstützt werden. Exemplarisch zeigt sich dies in der Ausbildungsstruktur im Bereich der Minenräumung. Das Know-How führt zu einer Basis an lokalen Experten, die nachhaltige Entwicklung gezielt fördern und weiterführen.

Die Bedeutung des Engagements wurde anhand der Schlüsselrolle der Schweiz mit dem GICHD und dem Milizsystem aufgezeigt. Ersteres stellt die Schweiz an die Quelle der Entwicklungen. Letzteres ist in dieser Qualität einzigartig und bietet das Potenzial, Ressourcen der privaten Marktwirtschaft mit ihrem Know-How in internationale Prozesse einzubeziehen. Dieser Blick über den politischen Rahmen hinaus ermöglicht es der Schweiz, in Nischenbereichen aktiv zu sein, die eine Qualität an Ressourcen erfordern, auf die andere Länder mit Berufsmilitär nur schwer zugreifen können.

Das Hauptziel der Minenräumung liegt darin, dass durch die Nutzbarmachung von ruralen Gebieten eine Grundlage für die lokale Wirtschaft geschaffen wird. Es werden nicht nur Minen geräumt, sondern Perspektiven geschaffen. Nationale Behörden führen wiederum zu mehr Stabilität und erst bei bestehender Stabilität kann eine Wirtschaft wachsen und Handel entstehen. Doch lohnt sich nun die Minenräumung für die Schweiz aus einem sicherheitspolitischen Blickwinkel? Nach der Untersuchung lautet die Antwort für uns: Ja. Und zwar nur in einer langfristigen Perspektive. Wie in der Einleitung gezeigt, zeigt finanzielle Entwicklungshilfe teilweise negative Effekte. Mit der Nutzbarmachung von Land kann aber die Grundlage für eine Existenz gelegt werden und damit entstehen Perspektiven für alle Schichten der Bevölkerung. Krieg und Terror sind folglich nicht mehr die einzigen Möglichkeiten, die sich anbieten. (GICHD 2015) Das Hauptargument für die aktive Betätigung der Schweiz in der humanitären Minenräumung istjedoch immer noch Solidarität, denn es ist nur ein kleiner Teil eines grossen Ganzen. Dennoch hat die Stabilität der Konfliktgebiete langfristig einen Einfluss auf die Sicherheit der westlichen Welt.

[...]


[1]Das Zitat ist ein Ausschnitt des Briefes von Friedrich Traugott Wahlen vom 2.1.1950, BAR E 2003/04 1000/123, Band II.

Ende der Leseprobe aus 8 Seiten

Details

Titel
Worin liegt der Nutzen der humanitären Minenräumung für die Schweiz?
Untertitel
Das entwicklungspolitische Engagement der Schweiz und seine Folgen
Hochschule
Universität Zürich  (IPZ)
Note
1,5
Autor
Jahr
2017
Seiten
8
Katalognummer
V412580
ISBN (eBook)
9783668636712
ISBN (Buch)
9783668636729
Dateigröße
538 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Note 1,5 (deutsches Notensystem) entspricht ~ Note: 5.5 (Schweiz)
Schlagworte
Minenräumung, Entwicklungspolitik, Entwicklungshilfe, Minen, Sicherheitspolitik, Sicherheit, Minderheitenschutz, Schweiz, Humanitäre Mission, Humanitär, UNO, Internationale Gemeinschaft
Arbeit zitieren
Gioia Porlezza (Autor), 2017, Worin liegt der Nutzen der humanitären Minenräumung für die Schweiz?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/412580

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