Internationale Institutionen in der Kritik - Die Welthandelsorganisation WTO


Seminararbeit, 2004

18 Seiten, Note: 2,0


Leseprobe

Gliederung

1. Einleitung
1.1 Gegenstand der Untersuchung
1.2 Abgrenzung des Themas

2. Internationaler Institutionalismus
2.1. Internationale Institutionen
2.2 Entstehung und Funktion Internationaler Organisationen

3. Die Welthandelsorganisation (WTO)
3.1 Entstehung der WTO
3.2 Funktion der WTO
3.3 Struktur der WTO
3.4 Das Streitschlichtungsverfahren (Dispute Settlement)

4. Kritik an der WTO

5. Fazit

6. Literatur

7. Zusammenfassung/ Abstract

1. Einleitung

Die Welthandelsorganisation (WTO) ist spätestens seit der „Millenium-Runde“ 1999 in Seattle sowohl ins Visier der Globalisierungkritiker wie auch der Weltöffentlichkeit gerückt. Denn wie sich im Zuge der Verhandlungen herauskristallisierte, wird die WTO in naher Zukunft wesentlichen Anteil daran tragen, die Kluft zwischen den verteilungspolitischen Auffassungen der wohlhabenden und den der ärmeren Ländern zu schließen oder wahrscheinlicher zu vergrößern (Vgl. Hartmann 1999: 56). Bisher haftet ihr der Ruf an, hauptsächlich ein Klub der reichen Staaten und Wirtschafträume zu sein (Vgl. Hartmann 1999: 216), welcher gleichzeitig keine einheitlichen Standards im Sinne von Arbeitsrecht und Umweltschutz propagiert, ebenfalls ein Hauptargument der WTO-Gegner.

1.1 Gegenstand der Untersuchung

In der vorliegenden Hausarbeit werde ich mich mit dem Thema „Internationale Institutionen in der Kritik – Die Welthandelsorganisation“ beschäftigen. Hierzu werde ich untersuchen ob die Welthandelsorganisation als Organisation nur rein symbolische Bedeutung hat bzw. inwieweit sie die an sie gestellten Anforderungen einer Internationalen Institution erfüllt. Ausgehend von den grundlegenden Definitionen des Institutionalismus werde ich die Funktion und Aufgaben Internationaler Institutionen herausarbeiten.

Darauf aufbauend wird sich eine Analyse der Welthandelsorganisation (WTO) anschließen, bei welcher zuerst ihre Entstehung aus dem GATT-Regime und schließlich ihre Struktur und Funktionsweise untersucht werden, im diesem Zuge wird vor allem das Streitschlichtungsverfahren als eines der wichtigsten Gremien der WTO eine genauere Untersuchung erfahren.

Abschließend werde ich die signifikantesten Kritikpunkte der WTO herausarbeiten und versuchen deren Auswirkungen zu beurteilen.

1.2 Abgrenzung des Themas

Diese Arbeit wird die Funktionsweise Internationaler Institutionen an Hand ausgewählter Faktoren untersuchen und erhebt daher keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Bei der Analyse der Welthandelsorganisation werde ich mich im Wesentlichen auf die Untersuchungen von Beise (2001), Rittberger/Zangl (2003) und Zürn (1998) beziehen.

Ich werde demnach keine eigene rechtliche Analyse der WTO Charta durchführen, sondern mich auf die von Beise gemachten Aussagen verlassen. Denn im Mittelpunkt dieser Arbeit steht nicht die rechtliche Grundlage, wohl aber die Untersuchung der politischen Funktion und Position der WTO auf der Internationalen Ebene.

2. Internationaler Institutionalismus

Es existieren viele Theorien um das Verhalten von Staaten auf internationaler Ebene zu erklären, dazu gehören zum einen der von Morgenthau begründete Realismus, der Neorealismus (Waltz) oder auch der Liberalismus (Kant). Alle diese Erklärungsmechanismen sollen in dieser Arbeit erst einmal keine Rolle spielen, vielmehr soll der Institutionalismus herangezogen werden um auf seiner Basis das Entstehen Internationaler Institutionen zu erklären.

Einen möglichen Anfangspunkt stellt dabei Keohane dar, der in seiner Theorie davon spricht, dass Staaten untereinander so genannte Interdependenzen ausbilden. Die Grundannahme ist demzufolge keine Welt voller einzelner autarker Staaten sondern eher eine Art verbundenes, von einander abhängendes System von Staaten. Noch stärker formuliert es Hedley Bull ein Vertreter der „Englischen Schule“, der davon spricht, dass Staaten mehr als ein Staatensystem beinah unvermeidlich einer Art Staatengesellschaft bilden (Krell 2000: 125).

Festzuhalten bleibt die Hauptaussage des Internationalen Institutionalismus, welche davon ausgeht, dass Staaten auf internationaler Ebene entgegen realistischer Theorien keine unabhängigen Gebilde sind, die nur darauf bedacht sind ihren eigenen Macht- und Einflussbereich zu vergrößern. Außerdem gehen Institutionalisten, wie Keohane, davon aus, dass auf Grund von komplexen Interdependenzen, Staaten nicht nur Willens sondern auch in der Lage sind Kooperationshindernisse zu überwinden. Somit verlieren Gewaltmittel jeglicher Art ihre Bedeutung. Alle Staaten haben erkannt, dass Gewalt und Drohungen nur zu suboptimalen Ergebnissen führen und das Optimum nur mit Hilfe von Kooperation erreicht werden kann.

Nur unter Kenntnis dieser Grundannahmen des Institutionalismus lassen sich die Konsequenzen und die Entstehung Internationaler Institutionen verstehen.

2.1. Internationale Institutionen

Internationale Institutionen begründen beständige und verfestigte Verhaltensmuster einer angebbaren Menge von Akteuren in sich wiederholenden Situationen. Diese Verhaltensmuster basieren auf Regeln und Normen, auf welche sich die Akteure geeinigt haben und bestimmen damit deren Handlungsrepertoire (Zürn 1998: 171).

Infolgedessen bilden Internationale Institutionen eine Art übergeordneter Begriff im Institutionalismus, deren Definition sowohl auf Internationale Regime als auch auf Internationale Organisationen zu trifft. Um den Institutionalismus zu verstehen ist es dennoch unumgänglich eine Differenzierung zwischen Regimen und Organisationen vorzunehmen, da beide unterschiedliche Aufgaben und Funktionen innerhalb des internationalen Gefüges wahrnehmen.

Wie eingangs erwähnt, gehören sowohl die Internationalen Regime als auch Internationale Organisationen in den Bereich der Internationalen Institutionen, da sie auf internationaler Ebene agieren. Internationale Regime haben jedoch im Unterschied zu Internationalen Organisationen keine Akteursqualität (Zürn 1998: 174), dass heißt sie können nicht von sich aus handeln. Sie entstehen auf Grundlage einer Kooperation zwischen mindestens zwei Staaten. Ein Beispiel für ein solches Internationales Regime ist das FCKW-Regime. Zu diesem Regime haben sich mehrere Staaten zusammengeschlossen mit dem Ziel der Begrenzung des FCKW-Ausstoßes. Das Regime an sich verfügt dabei über keine Art Kontrollmechanismus, sondern ist darauf angewiesen, dass seine Mitglieder sich untereinander kontrollieren.

Demgegenüber stehen Internationale Organisationen, welche als korporative Akteure (Zürn 1998: 174) auf der internationalen Bühne agieren. Internationale Organisationen bilden folglich einen multilateralen Zusammenschluss, welcher auf Grundlage eines gemeinsamen Vertragswerkes handelt, aber dabei nach Außen meist von einem Generalsekretär oder –direktor vertreten wird. Ein Beispiel für eine Internationale Regierungsorganisation (International Govermental Organisation - IGO) ist die UN. Die Organisation der Vereinten Nationen agiert auf Basis eines gemeinsamen Vertragswerkes, der UN-Charta, und wird in der Öffentlichkeit durch ihren Generalsekretär repräsentiert.

Die Unterscheidung scheint dementsprechend sinnvoll, da beide Arten Internationaler Institutionen über andere Qualitäten verfügen. Im weiteren Verlauf der Arbeit werden die Internationalen Regime nur noch eine untergeordnete Rolle spielen, da der Schwerpunkt mit der WTO auf einer Internationalen Organisation ruht. Folglich wird nur noch die Rede von Internationalen Organisationen sein.

2.2 Entstehung und Funktion Internationaler Organisationen

Die Entstehung Internationaler Organisationen hat ihren Anfang meist in der Nachkriegszeit großer Kriege, wie zum Beispiel der Völkerbund nach dem Ersten Weltkrieg. Denn als Folge verlustreicher Kriege versuchte man danach durch die Schaffung Internationaler Organisationen, und somit auch komplexer Interdependenzen zwischen den Staaten, weitere Kriege und Eskalationen zu vermeiden. In diesem Zuge kam es zur Gründung der, auch heute noch, größten Regierungsorganisation, der Vereinten Nationen. Diese soll Zusammenarbeit und Kommunikation zwischen den Völkern steigern und das Sicherheitsbedürfnis ihrer Mitglieder befriedigen. Im selben Zeitraum, nämlich 1947, wurde das GATT-Regime (General Agreement on Tariffs and Trade = Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen) gegründet, aus welchem dann in den neunziger Jahren des letzten Jahrhunderts die Welthandelsorganisation hervorging.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Internationale Organisationen entstehen folglich, wenn zur optimalen Lösung eines Problems, wie zum Beispiel des Sicherheitsdilemmas, Kooperation nötig ist, weil die Staaten erkannt haben, dass sie durch weniger Transaktionskosten mehr Nutzen erzeugen können. Die gegenseitige Kontrolle entfällt, da man eine übergeordnete Institution installiert, die im Rahmen des gemeinsamen Regelwerks agiert und gleichzeitig das Einhalten der gemeinsam vereinbarten Regeln und Normen überwacht.

Die Politikfeldaktivitäten Internationaler Organisationen richten sich entlang den Linien der gemeinsamen Interessen der Mitgliedsstaaten aus. Dabei haben sich folgende drei Bereiche herauskristallisiert. Zum einen das Feld der Sicherheit, weiter der Bereich Wohlfahrt und zum dritten das Gebiet Herrschaft (Rittberger/Zangl 2003: 28). Internationale Organisationen werden dafür geschaffen, um die auf diesen Gebieten entstandenen und entstehenden Dilemma-Situationen aus denen sich die Staaten nicht allein lösen können, zu beseitigen bzw. um Kompromisse zwischen den sich in einem Dilemma befindlichen Staaten zu finden.

Zur Erlangung einer gewissen Handlungsfähigkeit benötigen die Organisationen deshalb Organe, meist Haupt- und Unterorgane. Nur durch diese können sie die ihnen zugewiesenen Kompetenzen auch entsprechend wahrnehmen. Die Mitgliedstaaten bestimmen die Besetzung der Organe und definieren, mit Hilfe eines der Organisation zu Grunde liegenden Vertragswerkes, deren Handlungsspielräume. Dennoch sind die Organe keine Organe der Mitgliedsstaaten, sondern operieren selbstständig im vorgegebenen Aufgabenbereich. Dabei entsteht meist ein Zwiespalt innerhalb der Organe, in Anbetracht der Tatsache, dass sie eingerichtet zur Wahrnehmung gemeinsamer Interessen der Mitgliedsstaaten auch deren nationale Interessen angemessen berücksichtigen sollen. Beise spricht hier in seiner Untersuchung von einem organisationsrechtlichen Dualismus (Beise 2001: 185), welcher die Arbeit Internationaler Organisationen erschwert.

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Ende der Leseprobe aus 18 Seiten

Details

Titel
Internationale Institutionen in der Kritik - Die Welthandelsorganisation WTO
Hochschule
Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald
Note
2,0
Autor
Jahr
2004
Seiten
18
Katalognummer
V42692
ISBN (eBook)
9783638406765
Dateigröße
558 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Internationale, Institutionen, Kritik, Welthandelsorganisation
Arbeit zitieren
Josephine Schwebler (Autor), 2004, Internationale Institutionen in der Kritik - Die Welthandelsorganisation WTO, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/42692

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