Zerfall der Autokratie durch das Triumphieren der Demokratie?

Aspekte für die Etablierung der Demokratie in Syrien


Seminararbeit, 2016
11 Seiten, Note: 1,7

Leseprobe

Problemaufriss

Im Zuge des Arabischen Frühlings in 2011, arteten sich friedliche Demonstrationen in Syrien zum Bürgerkrieg aus, bis heute. Aus dem einstigen Arabischen Frühling ist ein trister Herbst geworden. Instabilität, Machtkämpfe zwischen internen Akteuren und innerhalb externer Akteure wie der USA und Russland und das Scheitern von Abkommen zur Stabilitätssicherung, erschweren die Konfliktlösung. Somit nimmt der Bürgerkrieg in Syrien eine andere Dimension ein. Doch die Realität des Krieges hat auch Europa eingenommen. Die tägliche mediale Präsenz des Kriegs führt uns die gravierenden Auswirkungen des Konflikts vor die Augen. Die Regulierung der Massenflucht und die Gestaltung der Asylpolitik, stellte sich als großes Problem dar. Viele geflüchtete Menschen sind auf dem Weg nach Europa in die Fichten, der Schlepper geraten oder sind der Mittelmeerroute zu Opfer gefallen. Um diese zu Lösen erfordert es an realisierbaren Ansätzen der Konfliktbewältigung, vielmehr das Ende des Krieges und der Autokratie hin zur Stabilität und Demokratie. Laut Francis Fukuyama werde sich das Model der liberalen Demokratie am Ende durchsetzen, da autoritäre Herrschaften sich nicht dauerhaft halten können, aufgrund fehlender Legitimation ihrer Macht. (vgl. Köllner 2008, S. 357)

Doch ist ein Zerfall der Autokratie durch das triumphieren der Demokratie denn möglich? In diesem Essay werden die Aspekte für die Etablierung der Demokratie, in Bezug auf Fukuyamas These der „end of history“ untersucht und auf ihrer Eignung in Relation gesetzt. Zunächst erfolgt ein kurzer Exkurs zu Fukukayamas These der „ end of history“, anschließend erfolgt eine kurze Gegenüberstellung von Demokratie, sowie der Autokratie. Anschließend wird das politische System von Syrien diskutiert in Bezug auf ihre Akteure, dem Machterhalt der Herrschenden und Aspekte zur Sicherung der Macht. Danach wird ein kurzer Exkurs zum Arabischen Frühling in Syrien und zu Außenpolitischen Beziehungen gemacht. Zuletzt erfolgt die Konklusio n.

„end of history“

1989 schrieb Francis Fukuyama den Essay „end of history“ (zu Deutsch: „Das Ende der Geschichte“) und veröffentlichte dazu im Jahr 1992 das Buch. In seiner These zur „end of history“ bedient sich Fukuyama an den Theorien von Hegel, Locke, Hobbes und Karl Marx und an Kojeve. Laut Fukuyamas These nach setze sich irreversibel nach dem Zerfall der UdSSR der Liberalismus in Gestalt von Marktwirtschaft und Demokratie durch. So sei ein Grund für die Durchsetzung der Demokratie schlicht und einfach die Befriedigung des menschlichen Verlangens nach Würdigung, welches die Demokratie vollkommen erfülle in Vergleich zu anderen Regierungsformen. Durch die Behauptung der Demokratie würde dieser Kampf beendet werden und es resultiere das Ende der Geschichte. Gleichzeitig führt er die insuffizienten Aspekte dieser Regierungsform vor Auge wie soziale Ungleichheit und gesteht ein, dass für die Durchsetzung dieses Modells, es an Zeit brauche. Weiter bemängelt er an, dass ein weltweiter Erfolg für den Liberalismus sich als schwierig auszeichne. Trotz alle dem gäbe es wichtige Gründe dafür zu glauben, dass der Liberalismus die materielle Welt, auf lange Sicht, regieren werde. (vgl. Fukuyama 1989, S. 1) Der Staat werde am Ende der Geschichte liberal auftreten, sofern es erkannt und beschützt wird durch ein System von universellen Rechten der Menschen auf Freiheit und der Demokratie, insoweit sie durch die Zustimmung der Regierten existiert. So komme Koyeves der „Universal-homogene Zustand“ in Nachkriegs- Westeuropa vor, besser gesagt in jene schlaff, prosperierenden, selbstzufriedenen, nach innen gerichteten, willenlosen Staaten, dessen großartiges Projekt nicht mehr heroisch, als die Schaffung des gemeinsamen Marktes war. Für die Geschichte der Menschheit und das auf Wiedersprüche basierende Konflikt sei das streben des Primitiven Mensch nach: gegenseitiger Anerkennung, der Dialektik von Master und Slave, die Transformation und Beherrschung der Natur, die Anerkennung der Rechte und die Zweiteilung zwischen Herr und Sklave, Proletariat und Kapitalist. Jedoch werden menschliche Bedürfnisse im Universal-homogenen Zustand befriedigt und alle Widersprüche aufgelöst werden (vgl. Fukuyama 1989, S. 3). Somit nimmt Fukuyama mit seinen Ansätzen, trotz der Erschwernisse eine relativ optimistische Haltung ein. Auch 20 Jahre nach seiner „end of History“ These ist Fukuyama der Überzeugung, dass die liberale Demokratie die endgültige Form von Regierung ist. Auch gesteht er ein, dass es andere Modelle neben der Demokratie gebe, nämlich dem Autoritarismus wie in China oder die Islamische Republik Iran. Jedoch glaube er nicht, dass viele dieser Menschen davon überzeugt sind wie in höheren Formen der Zivilisation, welche in Europa, den Vereinigten Staaten, in Japan oder in anderen entwickelten Demokratien und Gesellschaften leben, deren Bürgern einen hohen Maß an Wohlstand und persönlichen Freiheiten zugestanden wird (vgl. Fukuyama 2013, S. 31). Aus sei ein großer Anstieg von Demokratie zu erkennen, wobei eine Gegenreaktion sich an einigen Stellen bemerkbar mache, trotz alledem sei der überwiegende Schwung zur Demokratie hin größer (vgl. NPQ 2013, S. 32). Des Weiteren definiert er drei Hauptkomponente für eine politische Modernisierung. Erstens: Die Modernisierung eines Staates als ein stabiles, effektives und von unpersönlichen Institutionen bestehendes Gerüst, sodass sie sich über komplexe Gesellschaften hin Durchsetzten kann. Zweitens: Die Herrschaft der Rechtsstaatlichkeit, sodass der Staat sich selbst Zwingt bei bestehendem Rechtsbestand, welcher souverän ist. Mit anderen Worten, eine Regierung oder eine regierende Partei ohne Willkürherrschaft. Drittens: Eine Form von Rechenschaftspflicht der Macht. Allerdings gesteht er ein, dass die alte Version der Modernisierung zu eurozentrisch sei, welche lediglich die Entwicklungen in Europa reflektiere. Dies hatte zur Folge, dass Fukuyama, die darin enthaltenen Attribute der Modernisierung auf schmalen Weg versuchte zu definieren. (vgl. Fukuyama 2013, S. 33 f.) Ferner könne eine keine Regierung ohne demokratische Rechenschaftspflicht erlangt werden. (vgl. Fukuyama 2013, S. 36) Autoritäre Regierungen hingegen versuchen ihre Mängel an demokratischen Einrichtungen zu sichern. Überdies haben besäßen Autokraten das Gefühl sich den äußerlichen Ritualen der Demokratie entsprechen zu müssen. Autokraten die versuchen die Demokratie zu beugen kriechen in den Kapitalismus. Der wahre Gegner der Demokratie sei hingegen heute der radikale Islamismus. So sei einer der gefährlichsten Nationalstaaten der W elt der Iran, das von extremistischen schiitischen Mullahs geführt werde1. Demgegenüber beinhalte das Ende der Geschichte die Assimilation und Integration der nichtwestlichen Kultur in die westliche Kultur für Menschenrechte und Freiheit (vgl. Salzborn 2014, S. 349).

Demokratie vs. Autokratie

"Demokratie ist die schlechteste Regierungsform außer all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind." (Winston Churchill in einer Rede im Unterhaus am 11. November 1947)

Unter Demokratie definiert man die Staatsform, dessen Staatsgewalt vom Volke ausgeht, die die Basis für die Diversität moderner politischer Strukturierung hervorbringt. Zu den wichtigsten Merkmalen der Demokratie gehören: Gewaltenteilung, Volkssouveränität, Pluralismus und Volkssouveränität. Nach Dahl (1998) sind die Vorteile einer Demokratie zum einen das eine Tyrannei bzw. Willkürherrschaft unterbunden wird. Zudem garantiert sie persönliche Freiheiten und Bürgerrechte. Zum anderen fördert sie eine politische Gleichheit, freie und faire Wahlen, Meinungs- und Informationsfreiheit und ermöglicht sie größtes Maß an Selbstbestimmung 2. Unter Autokratie definiert man eine Herrschaftsform bei dem die politische Macht unkontrolliert durch eines oder mehrere Herrscher willkürlich ausgeübt wird. Autoritäre Regime werden zu drei verschieden Typen unterschieden wie, Monarchien, Militär- und elektorale Regime (vgl. Köllner 2008, S. 356). Stabilisierende Faktoren für eine autokratische Herrschaft sind: Repression, Kooptation und Legitimation3. Zu dem dienen Scheinwahlen zur Bestätigung von vorherrschender Machtverteilung. Ein weiteres Merkmal einer Autokratie ist die fehlende Gewaltenteilung, diese bestehe lediglich auf Papier. Eine weitere Typologie ist die Dauerhaftigkeit ihrer jeweiligen Regime. So würden Militärregime einer deutlich kürzeren Lebensdauer aufweisen. Dahingehen bleiben personalisierte Regierungen noch kürzer am Leben, als Einparteiregime (vgl. Köllner 2008, S. 355).

Das politische System von Syrien

Hoffnungsvolle Proteste im Zuge des Arabischen Frühlings 2011 mündeten im Bürgerkrieg. Die Assad-Ära nimmt kein Ende. Doch wie kam alles dazu?

We r herrscht in Syrien und wie haben die Herrschenden ihre Macht erlangt?

In Syrien sind seit mehr als 45 Jahren die Assads Familienmitglieder an der Macht. Mit dem Putsch von Hafis al-Assad im November 1970 gegen die Baath-Partei, triumphierte die Alawiten in der führenden Position. Ein Grund für seine erfolgreiche Machtergreifung war, dass er kein religiöser Fanatiker war und sich durch seine Ideologie definierte. Um seine Macht zu sichern und zu bleiben, fundierte er sich durch mittels Manipulation. Somit fundierte er seine rigorosen Machenschaften mit Hilfe der alawitischen Schiiten (vgl. Mangalwadi S. 27 ff.). Der Einsatz von Geheimdiensten ermöglichte ihm die akribische Kontrolle von Staat und Gesellschaft. Syriens autoritäres Regierungssystem ist gebrandmarkt durch die Militärdiktatur. Seine Alleinherrschaft sicherte sich der damalige Minister- und Staatspräsident Hafis al-Assad bis zu seinem Tod im Jahr 2000 (vgl. Schweizer 2016, S. 490 ff.). Mit der Änderung des Artikels 83 wurde beschlossen, dass das Mindestalter des Präsidenten von 40 auf 34 Jahre herabgesetzt wird (vgl. Staudigl 2013, S. 54 f.). Somit gelang der 34 jährige Baschar al-Assad, nach dem Tod seines Vaters Hafis al-Assad an die Macht. In einem Plebiszit wurde Baschar al- Assad für eine sieben jährige Regierungsperiode, als Präsident von Syrien gewählt (ebd.). Dadurch verdeutlichte sich die Stabilität des Hafis al-Assad Regimes.

[...]


1 http://www.washingtonpost.com/wpdyn/content/article/2008/08/22/AR2008082202395.html?utm_term=.0 d54dcd41901 (02.09.2016)

2 https://www.uni-due.de/imperia/md/content/politik/schmitt-beck/vl_mediensystem_2.pdf (06.09.2016)

3 https://www.boell.de/de/2015/06/15/zum-umgang-mit-autokratischen-staaten (06.09.2016)

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Details

Titel
Zerfall der Autokratie durch das Triumphieren der Demokratie?
Untertitel
Aspekte für die Etablierung der Demokratie in Syrien
Hochschule
Freie Universität Berlin
Note
1,7
Autor
Jahr
2016
Seiten
11
Katalognummer
V465543
ISBN (eBook)
9783668969384
ISBN (Buch)
9783668969391
Sprache
Deutsch
Schlagworte
zerfall, autokratie, triumphieren, demokratie, aspekte, etablierung, syrien
Arbeit zitieren
Ümran Balci (Autor), 2016, Zerfall der Autokratie durch das Triumphieren der Demokratie?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/465543

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