Die Entwicklung Polens in der EU. Eine Bewertung aus neofunktionalistischer Sicht


Hausarbeit, 2019

15 Seiten, Note: 1,3


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Position Polens in der Europäischen Union
2.1 Die Ersten Jahre in der EU
2.2 Das Abkommen vom Transformationsprozess

3. Die Theorie des Neofunktionalismus in den Internationalen Beziehungen
3.1 Grundannahmen des Neofunktionalismus
3.2 Kritik und Erweiterung der Neofunktionalistischen Theorie

4. Anwendung der Neofunktionalistischen Theorie auf die europäische Integration Polens
4.1 Die erste Phase
4.2 Die zweite Phase

5. Fazit

Anhang

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Mit dem Beitritt Polens zur Europäischen Union (EU) ging 2004 für viele Polen ein Wunsch in Erfüllung. Bei einer Wahlbeteiligung von 58,85% stimmten 77,45% der polnischen Bürger für einen Beitritt (Van Zwoll 2011: 59). Polen sollte das ideale Bespiel eines Beitrittskandidaten sein: integrationsfreudig, selbstbewusst und konfliktbereit. Europa schien die Lösung zur Überwindung von kommunistisch geprägten, rückständigen Wirtschafts- und Gesellschaftsstrukturen. Doch die proeuropäische Euphorie Polens sollte sich in den nächsten 15 Jahren drastisch wenden. Die EU als Wertegemeinschaft, als Möglichkeit zur Demokratisierung, für Wirtschaftswachstum und eine gestärkte internationale Position hatte durch Krisen wie zum Beispiel die Flüchtlingskrise, oder die Tatsache, dass europäische Ziele der Innenpolitik übergeordnet werden, massiv an Attraktivität eingebüßt. Das immer größer werdende Misstrauen, welches sich vor allem in der politischen Elite immer mehr artikulierte, wurde von der nationalkonservativen Partei „Prawo i Sprawiedliwość“ (PiS, auf Deutsch: Recht und Gerechtigkeit) genutzt, um die Sinnhaftigkeit der Anpassung an Europas liberale Strukturen zu hinterfragen. Sie propagierte, die westliche Integration sei zu weitreichend und nationale Strukturen sollen gestärkt werden. Es entwickelte sich ein neues polnisches Selbstbewusstsein und antieuropäische Tendenzen (Buras 2018). Die nationalkonservativen Eliten Osteuropas sehnen sich nach klaren, nationalen Identitäten und besinnen sich auf religiöse Tradition und Patriotismus. Der Vorwurf der Europäischen Kommission, dass in Polen immer mehr rechtsstaatliche und demokratische Strukturen aufgelöst würden, wird von der polnischen Regierung zurückgewiesen und mit der Souveränität des Staates gerechtfertigt (Buras und Vegh 2018: 100f).

Es stellt sich die Frage, wie Polen innerhalb von 15 Jahren vom anfangs ersehnten Transformationsprozess so massiv abkommen konnte. Ist Polens Integration in die EU gescheitert? Welche Perspektiven und Chancen ergeben sich für eine weitere Zusammenarbeit mit der EU und ist sogar ein Austritt Polens aus der EU denkbar? Im Folgenden wird anfangs die Position Polens in der EU analysiert. Hierbei wird auf die Finanzhilfen der EU und die Haltung der polnischen Politik gegenüber Warnungen und Sanktionen von der EU eingegangen, sowie die Abhängigkeitsverhältnisse zwischen beiden Parteien aufgezeigt. Als theoretische Fundierung wird der Neofunktionalismus in den Internationalen Beziehungen erläutert. In einem weiteren Kapitel wird der Neofunktionalismus dann auf die europäische Integration Polens angewandt. Abschließend wird ein umfassendes Fazit gezogen. Bei der Erstellung dieser Hausarbeit dienten vor allem verschiedene Artikel der Zeitschrift „Polen Analysen“ des Deutschen Polen Instituts, sowie die Analyse des Neofunktionalismus von Anna Faber als Informationsquellen.

2. Die Position Polens in der Europäischen Union

Mit dem Beitritt zur EU am 1. Mai 2004, begann eine neue Phase in der Geschichte Polens. Als vollwertiges EU-Mitglied musste die polnische Identität neu definiert werden, ohne das historisch geprägte Selbstbild zu kritisieren. Polen, welches sich seit Ende des zweiten Weltkrieges unter dem Einflussbereich der Sowjetunion befand, war bis dato durch ein anderes Gesellschafts-, Werte- und Politiksystem als das westliche Europa (vor allem Deutschland, Frankreich) geprägt worden. Der Prozess des Neudefinierens der polnischen Identität beinhaltete hohes nationales und internationales Konfliktpotential, auch vor dem Hintergrund eines Wandels innerhalb der EU im Zuge der Osterweiterung (Bos und Dieringer 2018: 385).

2.1 Die Ersten Jahre in der EU

Die ersten 10 Jahre der polnischen Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU) kann man durchaus als Erfolg betrachten. Seit dem Beitritt 2004 lässt sich im Vergleich zu den westlichen Mitgliedstaaten ein deutlicher wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Aufholprozess verzeichnen: Durch EU-Fördergelder konnte sich ein konkurrenzfähiger Markt etablieren, Landwirtschaft und Infrastruktur wurden modernisiert und die Produktivität verbessert (Telus 2018: 6). Die Arbeitslosigkeit sank beachtlich. 2003 lag die Arbeitslosigkeit bei 19,7%, im Vergleich zu 2013, hier lag die Arbeitslosigkeit bei 10,3%, eine deutliche Verbesserung (siehe Anhang: Grafik 1 und 2). Auch hat sich das Bruttosozialprodukt beinahe verdoppelt und aus 765 km Autobahn wurden 2847 km (Garsztecki 2014: 4).

2.2 Das Abkommen vom Transformationsprozess

Trotz dieser vielversprechenden Anfangsjahre in der EU, sollte die Beziehung Polens mit den Institutionen und Mitgliedstaaten eine Kehrtwende erfahren. Die EU schlug aufgrund von Immigration und zunehmender Multikulturalität einen kosmopolitischeren, solidarischeren, politisch und gesellschaftlich toleranteren Weg ein, der dem konservativen Wertesystem der polnischen Eliten widersprach (Telus 2018: 4). Die zunehmende Distanzierung der EU von Polen lässt sich unter anderem auf den Regierungswechsel 2015 zurückführen, als die bürgerliche liberale Partei „Platforma Obywatelska“ von der nationalkonservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (Prawo i Sprawiedliwosc, PiS) abgelöst wurde (Telus 2018: 2). Seither entwickelte sich ein äußerst angespanntes, aber auch ambivalentes Verhältnis zu Europa. Zum einen bekennt sich die PiS zur europäisch- christlichen Kultur, gleichzeitig steht sie dem solidarischen Kurs der EU und den liberalen Werten sehr skeptisch gegenüber. Die Nationalkonservativen Polens sehen es als ihre Aufgabe an, die EU zu reformieren, da die aktuelle Vision der EU einer „Welt ohne Grenzen […] unrealistisch und unverantwortlich“ sei (Telus 2018: 5). „Während die Anfänge des integrierten Europas auf dem christlichen Fundament der Versöhnung fußten, entfernte sich das Integrationsprojekt infolge eines »linken Überfalls« der Generation ´68 auf die staatlichen Institutionen […]“ (Telus 2018: 4). Sie sehen keine gemeinsame Wertgrundlage Europas mehr und somit eine weitere Integration als unmöglich an. Damit verfolgen sie ein konträres Ziel zu den Bestrebungen Deutschlands und Frankreichs, welche eine engere Zusammenarbeit, zum Beispiel im Bereich der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, anstreben (Buras 2017: 3).

Es lassen sich zwei zentrale Spaltungsebenen zwischen Polen und der EU erkennen: Erstens, die passive Haltung der polnischen Regierung zu Projekten der EU. Die Migrationspolitik, die Eurozone, die Zusammenarbeit im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik sind Themen, bei denen die PiS keine gemeinsame Basis mit der EU sieht. Tatsächlich nimmt Polen im Jahr 2018 nur an sechs von insgesamt vierzehn Integrationsprojekten der EU teil (Weidenfeld und Wessels 2018: 494f). Dies hat zur Folge, dass der Einfluss Polens bei den anstehenden Reformen der EU deutlich gesunken ist, was die Regierung in Warschau wiederum kritisch betrachtet. Weiter geht die PiS zügig die von ihnen erklärten Ziele an: Nationale Souveränität stärken, die Union als eine „Union souveräner Staaten“ umzugestalten und nur in Bereichen des Binnenmarktes und des freien Waren-, Dienstleistungs- und Personenverkehrs zu kooperieren (Telus 2018: 4). Der Zugang zu einem gemeinsamen Markt ist für den Wachstum der polnischen Wirtschaft von zentraler Bedeutung.

Zweitens befindet sich Polen immer wieder in rechtlichen Konflikten mit der Europäischen Kommission. Zuständig für die Anwendung des EU-Rechts in den Mitgliedstaaten, kann die Kommission Angelegenheiten vor den Europäischen Gerichtshof bringen. Beispielsweise wurde im Jahr 2015 entsprechend Artikel 78 des EU-Vertrages und im Zuge des Ausmaßes an Flüchtlingsströmen entschieden, die Flüchtlinge europaweit auf die Mitgliedstaaten umzuverteilen. Die Weigerung Polens dies umzusetzen, führte schließlich zur Eröffnung des Verfahrens durch die EU Kommission (Buras 2017: 4). Hier bewiesen die Nationalkonservativen ihre ablehnende Haltung zur europäischen Solidarität und verwiesen in diesem Zusammenhang auf die Gefahren des islamischen Terrors, der mit den Migranten nach Europa käme. Die PiS positionierte sich klar gegen die „Utopie der unkontrollierten Grenzöffnung“ (Telus 2018: 2). Die Weigerung, ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs anzuerkennen, ist bisher einzigartig unter den EU Mitgliedern. Damit drängt sich Polen selbst in eine Außenseiterposition innerhalb der EU. Zudem wirft die Kommission Polens Regierung nach der Änderung einiger Gesetze mangelnde Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit vor. Diese Vorwürfe werden von der polnischen Regierung mit dem Hinweis auf staatliche Souveränität zurückgewiesen. Aufgrund dieser Reaktion wurde am 20. Dezember 2017 das Rechtsstaatlichkeitsverfahren nach Artikel 7 Absatz 1 EUV eingeleitet, womit der Europäische Rat qualifiziert wird, bestimmte Rechte Polens auszusetzen (Weidenfeld und Wessels 2018: 494 - 496).

Die anhaltende Konfrontation und die passiv-ablehnende Haltung Polens zu Integrationsprojekten rücken das Image des einst so vorbildlich integrierten Mitgliedstaates als politischen und wirtschaftlichen Partner in ein immer schlechteres Licht. Sie legitimiert die Mitgliedstaaten und die Kommission zu einer sich stärker gegen polnische Interessen richtenden Politik. Ein Beispiel hierfür ist das im November 2016 vorgeschlagene Winterpaket der Kommission zur Regulierung des Strommarktes (Buras 2017: 5). Alle Kraftwerke, die mehr als 550 Gramm CO2 pro Kilowattstunde produzieren, sollen keine finanzielle Unterstützung erhalten. Dass Polens Kraftwerke alle davon betroffen sind, ist wohl kaum ein Zufall.

Doch begegnet nicht nur die EU Polen mit immer mehr Misstrauen, sondern auch andersherum: Polens Konservative hinterfragen den europäischen Herrschaftsanspruch und werfen der EU ein Demokratiedefizit vor: „Integration und Globalisierung stellen für das Prinzip Demokratie eine Herausforderung dar […]. Eine überstaatliche Demokratie würde [...] die Probleme, denen nationale Demokratien ausgesetzt würden, nicht lösen.“ (Telus 2028: 3). Der zentrale Vorwurf ist aus Sicht der Kritiker die fehlende Rückbindung europäischer Politik an den Willen der Bevölkerung. Ist die EU fähig, für eine so vielfältige Gemeinschaft zu entscheiden? Angesichts des Misstrauens Polens gegenüber dem Herrschaftsanspruch werden „die Forderungen nach Rückübertragung der Kompetenzen auf die Nationalstaaten immer lauter“ (Telus 2018: 3).

Insgesamt lässt sich feststellen, dass der eingeschlagene Weg der Europäischen Union mit der Vorstellung Polens einer „Union souveräner Staaten“ kollidiert. Das neue Nationalbewusstsein des polnischen Staats lässt sich mit der Integrationspolitik der EU nicht vereinbaren. Polen wird in Zukunft feststellen müssen, dass sich die wirtschaftlichen Vorteile, welche die EU mit sich bringt, verringern werden: Finanzmittel werden auf die Länder verlagert, welche durch die Flüchtlingsaufnahme die größte Last tragen. Weiter wird die Eurozone finanziell gestärkt werden. Polen wird keinen Zugang zu gemeinsamen Verteidigungsmitteln haben und auch feststellen, dass die Kosten für die Modernisierung ihres Energiesektors konsequent steigen werden (Buras 2017: 6). Dazu kommen die anhaltenden Konflikte mit dem EU-Recht. Sollte es zu einer Verurteilung nach Artikel 7 Abs. 1 EUV kommen, droht dem Land der Verlust des Mitspracherechts. Der anhaltende Konflikt wird zunehmend schädlich für die Beziehung Polens zu den Institutionen und Mitgliedstaaten sein, sodass die Frage nach der Sinnhaftigkeit der EU-Mitgliedschaft Polens immer offensichtlicher wird.

3. Die Theorie des Neofunktionalismus in den Internationalen Beziehungen

Der Transformationsprozess Polens innerhalb der EU soll in dieser Hausarbeit mithilfe des Neofunktionalismus beschrieben werden. Aufgrund des funktionsorientierten Ansatzes eignet sich diese Theorie um Integrationsprozesse zu beschreiben. Im Folgenden werden die Grundannahmen und die Schwächen des Neofunktionalismus aufgezeigt.

3.1 Grundannahmen des Neofunktionalismus

Ernst B. Haas, amerikanischer Politikwissenschaftler und theoretischer Begründer des Neofunktionalismus, definiert politische Integration in seinem Buch „The Uniting of Europe“ (Haas 1958) wie folgt:

„Political integration is the process whereby political actors in several distinct setting are persuaded to shift their loyalties, expectations and political activities toward a new center, whose institutions possess or demand jurisdiction over the preexisting national states.” (Haas 1958: 16)

Eine zentrale Aussage des Neofunktionalismus ist die Annahme einer apolitischen und technokratischen Kooperation von Nationalstaaten auf internationaler Ebene, wobei die Akteure stets rationalistisch und gewinnmaximierend handeln (Faber 2015: 42). Europäische Integration ist also eine objektiv notwendige und für alle Mitgliedsstaaten gewinnbringende Lösung für grenzüberschreitende Probleme und wechselseitige Abhängigkeiten. Diese Annahme wird auch „form-follows-function“ genannt (Krell und Schlotter 2018: 246). Akteure werden dabei in politische, ökonomische und gesellschaftliche Eliten, in supranationale Institutionen und in die Regierunen der Mitgliedsstaaten unterteilt (Faber 2015: 45).

Nach Haas erfahren Staaten im Integrationsprozess zwangsläufig die Erkenntnis, dass Interessen durch Kooperation auf supranationaler Ebene besser durchzusetzen seien, als auf nationaler Ebene. Die daraus resultierende verstärkte Nachfrage der Integration in anderen Bereichen, definiert Haas als „spill-over“ (Faber 20015: 47). Man kann zwischen drei Arten des „spill-over“ unterscheiden (Krell und Schlotter 2018: 247):

1. Der functional spill-over bezieht sich auf eine funktionale Kooperation von Staaten, die zu einer Kooperation in einem angrenzenden, verwandten Bereich führt. Ein klassisches Beispiel ist das Schengen Abkommen, die Aufhebung der internen Grenzkontrollen, um die Schaffung eines europäischen Binnenmarktes voranzutreiben.
2. Der political spill-over meint die politische Kooperation von Staaten, die auf eine supranationale Ebene gehoben wird, da dies zielführender für alle Parteien ist. Ein Beispiel hierfür wäre die Gründung der EG 1993, der Zusammenschluss verschiedener europäischer Staaten, um gemeinsame politische Interessen vertreten zu können.
3. Beim cultivated spill-over fungieren bestimmte Gemeinschaftsorgane, wie zum Beispiel die EU-Kommission als Antrieb der Integration, indem sie bestimmte Initiativen ergreifen, um Integrationsprozesse voranzugreifen. Das Ziel ist es, eine gemeinsame Wertgrundlage zu schaffen.

3.2 Kritik und Erweiterung derNeofunktionalistischen Theorie

Leon Lindberg und Stuart Scheingold, zwei amerikanische Politikwissenschaftler, kritisierten und erweiterten Haas´ Ansatz des Neofunktionalismus in den 60er und 70er Jahren. Eine zentrale Erkenntnis war, dass der „spill-over“ nur funktioniert, wenn alle Akteure das gleiche Ziel haben und den gleichen Integrationswillen zeigen (Faber 2005: 51). Die Integrationsgeschichte zeigte jedoch immer wieder, wenn Akteure nicht die gleichen Ziele haben, oder wie im Fall Polens eine nationalstaatlich geprägte Souveränität bewahren wollen, der Integrationsprozess in eine Krise gerät. Integrationsprozesse werden komplexer, je fragmentierter die Ziele, die Ideologien und die Mitglieder einer Gemeinschaft sind (Faber 2005: 58). Vor dem Hintergrund der Erkenntnis einer erhöhten Krisenanfälligkeit kritisierten Lindberg und Scheingold die Theorie insoweit, dass sie als allgemeingültiges Konzept nicht tauge und beschränkten sich in einer Erweiterung des Neofunktionalismus daher auf die Analyse der damaligen EG (Faber 2005: 61). In ihrer Analyse entwarfen sie verschiedene Entwicklungsmodelle der EU, davon sind zwei wesentlich:

Das Modell des „spill-back“ entwickelte sich durch die Erkenntnis, dass der „spill-over“ ursprünglich als ein automatischer, unumkehrbarer Prozess einer Art Sachzwanglogik beschrieben wurde, der in einer stark vernetzten, voneinander abhängigen, internationalen Gemeinschaft der Mitgliedstaaten endet (Faber 2005: 46). Jedoch hat die Integrationsgeschichte gezeigt, dass Integration nicht unaufhaltbar nach vorne geht, sondern vielmehr als ein von Stagnation und Krisen geprägter Prozess zu beschreiben ist.

Das zweite Modell beschreibt das Konzept der „system transformation“ (Faber 2005: 65). Es bezieht sich auf die geographische und funktionale Ausweitung der Europäischen Gemeinschaft und der Konfrontation mit neuen politischen Feldern. Die Ausweitung führt zu einem grundlegenden Wandel der institutionellen Reichweite und der Kapazität der Gemeinschaft und macht das System in seiner Struktur komplexer. Es müssen daher neue Prozesse der Integration entwickelt werden, für die es allerdings keine allgemeingültigen Regeln geben kann, sondern an den Einzelfall angepasst werden müssen. Erweiterung bringt die Chance hoher Gewinnmöglichkeiten mit sich, jedoch auch hohe Risiken. Entscheidend sind dabei immer die Akteure.

[...]

Ende der Leseprobe aus 15 Seiten

Details

Titel
Die Entwicklung Polens in der EU. Eine Bewertung aus neofunktionalistischer Sicht
Hochschule
Universität Augsburg
Note
1,3
Autor
Jahr
2019
Seiten
15
Katalognummer
V494322
ISBN (eBook)
9783668994744
ISBN (Buch)
9783668994751
Sprache
Deutsch
Schlagworte
entwicklung, polens, eine, bewertung, sicht
Arbeit zitieren
Carla Landsbeck (Autor), 2019, Die Entwicklung Polens in der EU. Eine Bewertung aus neofunktionalistischer Sicht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/494322

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