Leseprobe
Inhalt
1. Globalisierung und Wandel der Öffentlichkeit
1.1 Neue Soziale Bewegungen
2. Die Gründung von Attac als globalisierungskritische Bewegung
2.1 Netzwerkcharakter und Organisationsstruktur
3. Das politische Kommunikationssystem
4. Politische Kommunikationskultur
5. Die Rolle der Medien für die Kommunikation von Attac
5.1 Chancen des Internet
6. Transnationale Kampagnen
7. Schlussfolgerungen für das Selbstbild Attacs
8. Ausblick: Herausforderungen für Attac in der Zukunft
Literaturverzeichnis und Verzeichnis der Abkürzungen
1. Globalisierung und Wandel der Öffentlichkeit
Seit Beginn der neunziger Jahre haben die Ausbreitung des liberal-kapitalistischen Wirtschaftssystems und das weltweite Auftreten gesellschaftlicher Akteure im internationalen System einen Namen: Globalisierung. Gemeint ist damit die Zunahme und Intensivierung von Austauschbeziehungen zwischen Akteuren (Staaten, nationale und internationale, zivile und gouvernementale Organisationen) in verschiedenen Teilen der Welt. Es handelt sich dabei um einen Prozess der Verdichtung von Raum und Zeit zum einen durch Expansion bzw. Ablösung von Staatsräumen durch Wirtschaftsräume, zum anderen durch Beschleunigung der Kommunikationsprozesse aufgrund von Entwicklungen in der Informationstechnologie.[1]
Mit der Etablierung der „dualen Rundfunkordnung“ 1984 setzt in der BRD die Ökonomisierung und Internationalisierung der Medien ein, die in der Erfindung des Internet zu Beginn der 1990er Jahre ihren ersten Höhepunkt erreicht. Die politische Kommunikation folgt - sowohl in ihrer strukturellen als auch kulturellen Dimension - einem Wandel durch Konfrontation mit einer kompetenten, informierten transnationalen Öffentlichkeit und damit verbunden verstärkter öffentlicher Kontrolle: Die veränderten institutionellen Rahmenbedingungen des Mediensystems greifen auf die politischen Strukturen über und umgekehrt; die wechselseitige Interaktion und Beobachtung zwischen politischen und Medienakteuren gewinnt an Komplexität durch Professionalisierung und Hinzutreten neuer Akteure.[2]
Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der politischen Kommunikation neuer sozialer Bewegungen in der Gesellschaft, die sich angesichts einer globalisierten Öffentlichkeit und Politik gebildet haben. Im Zentrum der Analyse politischer Kommunikationskultur steht das globalisierungskritische Netzwerk Attac, dessen Gründung exemplarisch als Reaktion auf entstaatlichte und damit gleichermaßen entbürgerlichte, entdemokratisierte Politik erfolgte (siehe Punkt 1.2). Es soll untersucht werden, auf welche Weise und mit welcher Intensität die interne wie externe Kommunikation von Attac auf der Vermittlung durch die Medien beruht und welche Rolle, neben der Fernseh- und Zeitungsberichterstattung, insbesondere das Internet dabei spielt. Desweiteren soll versucht werden das Zusammenwirken von subjektiven Handlungsorientierungen und der Konstitution einer gemeinsamen Identität innerhalb des Netzwerkes und dessen Auswirkungen auf die mediale Wirksamkeit und öffentliche Wahrnehmung näher zu beleuchten.
1.1 Neue soziale Bewegungen
Unter Rückgriff auf Zirakzadehs Definition sozialer Bewegungen als Gruppe von Individuen unterschiedlicher sozialer Herkunft, die den benachteiligten Schichten der Gesellschaft eine politische Stimme verleihen mit dem Ziel der Schaffung einer neuen sozialen Ordnung, lassen sich globalisierungskritische Bewegungen ebenfalls unter diesen Begriff einordnen.[3] Sie entstanden als Antwort auf den Siegeszug des Neoliberalismus in Form der Entstaatlichung und Privatisierung der Politik insbesondere seit dem Ende des Ost-West Konflikts. Sie formierten sich erstmals auf lokalen Kundgebungen und Demonstrationen z. B. anlässlich der Tagung von Weltbank und Internationalem Währungsfond 1985 in Berlin, oder dem G7 Treffen im selben Jahr in Bonn und Köln. Einzelne Sozialwissenschaftler wollen die Anfänge der globalisierungskritischen Bewegungen bereits in den antikapitalistischen Protestbewegungen Ende der 1960er bzw. Anfang der 1970er Jahre erkennen.[4] Dieser Vergleich erscheint vor dem Hintergrund der zentralen Rolle des Generationenkonflikts und der Sympathie für die kommunistische Staatslehre in den damaligen Bewegungen allerdings fraglich. Die heutigen globalisierungskritischen Bewegungen zeichnen sich oft v. a. durch ihren transnationalen Charakter aus und reagieren damit gleichermaßen auf ein Hauptmerkmal der Globalisierung: “Es handelt sich bei ihnen um (...) an den Rändern offene Netzwerke, die eine deterritoriale Gemeinschaft konstituieren.“[5]
Der Gebrauch des Begriffs globalisierungskritische Bewegungen im Plural zielt darauf ab, dass es sich keineswegs um eine homogenes gesellschaftliches Kollektiv mit einheitlichem Programm handelt, sondern um eine Vielzahl unterschiedlicher sozialer Gruppen und Einzelakteure mit voneinander zu unterscheidenden Interessen und Zielen.[6] Dagegen erscheint die Bezeichnung „Anti-Globalisierungsbewegung“ als eine Erfindung medialer Polemik: „Fixiert auf Eindeutigkeit, auf greifbare Personen und Institutionen, auf ‘Sprecher’ und ‘Verantwortliche’, neigen die Medien dazu, der Vielfalt und Unüberschaubarkeit globalisierungskritischer Strömungen eine sichtbare Gestalt zu verleihen“[7].
2. Die Gründung von Attac als globalisierungskritische Bewegung
Ausgangspunkt für die Entstehung von Attac war der Leitartikel „Die Märkte entschärfen“[8] des Chefredakteurs Ignacio Ramonet in der französischen, linksintellektuellen Monatszeitung „Le Monde Diplomatique“, erschienen im September 1997. Darin kritisiert er die „machtvollen Finanzinstitutionen“ IWF, Weltbank, WTO sowie die OECD, die „allein den Finanzherren und (...) Multis“ verantwortlich sind und jeder „gesellschaftliche(n) Grundlage“ entbehren.[9] Er fordert eine demokratische Kontrolle der internationalen Finanzströme und schließt mit der Frage: „Warum nicht eine neue Nicht-Regierungsorganisation gründen, eine Aktion für eine ‘Tobinsteuer[10] zum Nutzen der Bürger’ (Association pour la Taxe Tobin pour l’aide aux citoyens = Attac)?“[11] Eine Flut von über 4000 Leserbriefen führt zur Gründung von Attac am 3. Juni 1998.
2.1 Netzwerkcharakter und Organisationsstruktur
Inzwischen ist Attac in 50 Ländern vertreten und zählt weltweit über 100.000 Mitglieder.[12] Die Organisationsstruktur von Attac lässt sich als die eines transnationalen, pluralistischen Netzwerks beschreiben. Der Begriff zielt auf die Erfassung aller „relationships, links, and coordination and cooperation schemes“[13] sowohl innerhalb als auch zwischen den einzelnen Attac- Gruppen in den verschiedenen Ländern. Es sind nicht nur Einzelpersonen Mitglieder sondern v. a. auch eigenständige Organisationen. So bindet Attac-Deutschland u.a. die Gewerkschaft Verdi, die Nicht-Regierungsorganisation Weed und die kirchliche Vereinigung Pax Christi in das internationale Netzwerk ein. Die Koordinierung und Kooperation erfolgt durch zweimonatliche Europa-Treffen sowie ein jährliches internationales Treffen, bei denen über aktuelle politische Themen diskutiert wird, Erfahrungen ausgetauscht und gemeinsame Aktionen geplant werden. Die ehrenamtlich organisierte Übersetzergruppe Coorditrad sorgt dafür, dass sprachliche Barrieren der gemeinsamen Kommunikation nicht im Wege stehen. Attac-Deutschland veranstaltet zweimal jährlich den sog. Ratschlag, eine Vollversammlung, die allen offen steht, die sich für Attac engagieren. Dort wird u.a. der Koordinierungskreis gewählt, der Attac nach aussen vertritt und die tagespolitische Arbeit trägt.[14] Das politischen Kerngeschäft von Attac - „Tobinsteuer, Austrocknung der Finanzoasen, Schuldenausgleich und Ablehnung der Pensionsfonds zur Alterssicherung“[15] – bildet den zentralen Orientierungspunkt gemeinsamer thematischer Ausrichtung der Treffen. Der Netzwerkcharakter von Attac zeichnet sich folglich durch einen gemeinsamen Sinnhorizont aus, der sich aus „einer umfassenden kommunikativen Konnektivität, die sich über gemeinsam geteilte mediale Repräsentationen bzw. Diskurse, persönliche Kommunikation und kollektive, event-artige Veranstaltungen konstituiert“[16] ergibt.
Die interne Organisationsstruktur der verschiedenen Attac- Landesgruppen lehnt sich an das französische Vorbild an. Beispielhaft sei hier das Organigramm von Attac-Deutschland abgebildet:
[...]
[1] Vgl. Varwick, Johannes: Globalisierung. In: Woyke, Wichard (Hrsg.): Handwörterbuch Internationale Politik. Bonn 2000. S. 136 –147. Sowie: Müller, Klaus: Globalisierung. Bonn 2002
[2] Vgl. Pfetsch, Barbara: Politische Kommunikationskultur - ein theoretisches Konzept zur vergleichenden Analyse politischer Kommunikationssysteme. In: Esser, Frank/Pfetsch, Barbara (Hrsg.): Politische Kommunikation im internationalen Vergleich. Grundlagen, Anwendungen, Perspektiven. Wiesbaden 2003. S. 393 – 418.
[3] Vgl. Zirakzadeh, Cyrus Ernesto: Social movements in politics: a comparative study. London 1999. Sowie Cohen, Robin/ Rai, Shirin M. (Hrsg.): Global Social Movements. London/ New Brunswick 2000
[4] Vgl. Raschke, Joachim: Soziale Bewegungen. Ein historisch-systematischer Grundriss. Frankfurt a. M. 1985. Sowie: Neidhard, Friedhelm: Einige Ideen zu einer allgemeinen Theorie sozialer Bewegungen. In: Hradil, Stefan (Hrsg.): Sozialstruktur im Umbruch. Opladen 1985. S. 193-204.
[5] Hepp, Andreas/ Vogelgesang, Waldemar: Medienkritik der Globalisierung. Die kommunikative Vernetzung der globalisierungskritischen Bewegung. In: Hepp, Andreas/ Friedrich Krotz/ Carsten Winter (Hrsg.): Globalisierung der Medien. Wiesbaden 2004. S. 5 (Seitenzahl gemäß Skript)
[6] Vgl. Rucht, Dieter: Herausforderungen für die globalisierungskritischen Bewegungen. In: Forschungsjournal Neue Soziale Bewegungen. Heft 1. Stuttgart 2002. S. 16 – 21.
[7] ebd. S. 19
[8] Übersetzung gemäß der deutschen Ausgabe von „Le Monde Diplomatique“ vom 12.12.1997. Der französische Originaltitel „Désarmer les marchés“ klingt dagegen etwas populärer und wird an anderen Stellen genauer übersetzt mit „Entwaffnet die Märkte“. Vgl. dazu Grefe, Christiane/ Matthias Greffrath/ Harald Schuhmann: attac. Was wollen die Globalisierungskritiker? Berlin 2002. Sowie: Schäfer, Ulrich: Entwaffnet die Märkte. In: Der Spiegel. Ausgabe 33. Hamburg 2001. S.90-91.
[9] Ramonet, Ignacio: Die Märkte entschärfen. In: Le Monde Diplomatique (deutsche Ausgabe). Berlin, Dezember 1997. S.1
[10] Der US-Ökonomen James Tobin hat 1978 vorgeschlagen eine weltweite Steuer auf internationale Finanztransaktionen einzuführen, um die Spekulation zu unterbinden. Der Vorschlag ist umstritten und wurde bis heute nicht umgesetzt. Attac will die Steuer zumindest in einigen. wirtschaftlich starken Regionen der Welt einführen; die Einnahmen durch die Steuer sollen in die Entwicklungshilfe fließen.
[11] Ramonet, Ignacio: a.a.O. S. 1
[12] Andorra, Argentinien, Belgien, Brasilien, Chile, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Japan, Jersey, Großbritannien, Luxemburg, Marokko, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Quebec, Russland, Schweden, Schweiz, Senegal, Spanien, Tunesien, Uruguay.
[13] Topcu, Yasemin: Humanitarian NGO-Networks. Identifying Powerful Political Actors in an International Policy-field. Arbeitsgruppe Internationale Politik des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung. Berlin 1999. S. 9
[14] Vgl. Informationsfaltblatt: Attac. Eine andere Welt ist möglich! Zu beziehen über www.attac.de
[15] Grefe, Christiane/ Mathias Greffrath/ Harald Schuhmann: a.a.O. S. 119
[16] Hepp, Andreas/ Vogelgesang, Waldemar: a.a.O. S. 3