Institutionen der Europäischen Union


Hausarbeit, 2001
21 Seiten, Note: 1,3
Paul Schmitt (Autor)

Leseprobe

Gliederung

1. Grundlagen der Arbeit
1.1. Zielsetzung der Arbeit
1.2. Abgrenzung des Themas
1.3. Grundlegende Begriffsbestimmungen

2. Konstituierung und Notwendigkeit gemeinschaftlicher Organe

3. Aufbau der Europäischen Union
3.1. Europäischer Rat
3.2. Organe der Europäischen Union
3.2.1. Europäisches Parlament
3.2.2. Rat der Europäischen Union
3.2.3. Europäische Kommission
3.2.4. Europäischer Gerichtshof
3.2.5. Europäischer Rechnungshof
3.3. Beratende Ausschüsse
3.3.1. Wirtschafts- und Sozialausschuss
3.3.2. Ausschuss der Regionen

4. Schlussbemerkung

1. Grundlagen der Arbeit

1.1. Zielsetzung der Arbeit

Zielsetzung der Arbeit soll es sein, die Funktionsweise der Organe der Europäischen Union zu erläutern. Hierbei geht es um die Gründung und Zusammensetzung der einzelnen Organe sowie um deren Aufga-ben und Befugnisse.

Im Weiteren soll die Zusammenarbeit der Organe und deren Beschlussfassung aufgezeigt werden.

1.2. Abgrenzung des Themas

Das Thema Geldpolitik wird in der Arbeit nicht angesprochen. Darum werden die Begriffe Europäische Zentralbank und Europäische Inves-titionsbank nicht erwähnt. Schwerpunkt soll die Legitimität und die Funktionsfähigkeit der Europäischen Union sein.

1.3. Grundlegende Begriffsbestimmungen

Institution [lat], (öffentl.) Einrichtung

„Soziologie: soziale Gebilde und Organisationen verschiedenster Art, die sich überall dort entwickeln, wo das Zusammenleben einer Grup-pe Ordnung und Regelung erfordert.“

(Der grosse Brockhaus 1984: 242)

Organe

„1. Rechtlicher Begriff: Die gesetz- oder verfassungsmäßig vorge-sehenen Institutionen einer juristischen Person, insbesondere ihre gesetzlichen Vertreter.
2. Im weiteren Sinne: Die im Innen- und Außenverkehr zwischen Unternehmungen und dem Markt sowie sonstiger Öffentlichkeit vertretungs- und kontrollberechtigten Personen bzw. Personen-gruppen.“

(Gabler Wirtschaftslexikon 1984: 577)

2. Konstituierung und Notwendigkeit gemeinschaftlicher Organe

Der Grundstein für die Bildung der europäischen Gemeinschaft wurde im Mai 1950 mit dem Schuman-Plan gelegt. Das Ziel war, die französische und deutsche Kohle- und Stahlproduktion einer gemeinsamen Behörde zu unterstellen. Der Vertrag über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl wurde am 18. April 1951 von sechs westeuropäischen Staaten unterzeichnet.

Der gemeinsame Wille, die Integration auf alle Wirtschaftsbereiche aus-zudehnen, führte am 25. März 1957 zum Abschluss der Römischen Ver-träge. Diese umfassen die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemein-schaft und der Europäischen Atomgemeinschaft. Beide nahmen am 1. Ja-nuar 1958 ihre Tätigkeit auf. Am 1. Juli 1967 wurden die Organe der drei Gemeinschaften zusammengeschlossen. Seit diesem Zeitpunkt spricht man allgemein von der Europäischen Gemeinschaft.

Mit dem Ziel, die Grundlage für die Vollendung der Europäischen Wirt-schafts- und Währungsunion zu schaffen sowie eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und eine Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres zu erreichen, wurde am 1. November 1993 die Europäische Union von den zwölf Staaten der Europäischen Gemeinschaften gegrün-det.

Die Europäische Union ist kein Staat und hat keine Verfassung . Sie hat aber eine Gesetzgebungskompetenz und ein Parlament sowie eine Ver-waltung und eine Rechtssprechung. Die meisten Staaten der Welt unter-halten diplomatische Beziehungen zur Union und sind durch Botschafter bei ihr vertreten. Mit der Entscheidung der Regierungen und Parlamente der Mitgliedstaaten, zur Verwirklichung der Vertragsziele auf Teile ihrer Hoheitsrechte zu verzichten bzw. sie zusammenzulegen, ergab sich die Notwendigkeit, diese Rechte auf gemeinschaftliche Organe zu übertragen. Durch ihre Organe erhält die Europäische Union ihre Legitimität und ihre Funktionsfähigkeit. Das Vertragswerk der Union schreibt genau fest, wel-che Organe für welche Aufgaben zuständig sind.

3. Aufbau der Europäischen Union

3.1. Europäischer Rat

Der Europäische Rat ist die oberste Instanz der Europäischen Union. Er gibt der Union die für ihre Entwicklung erforderlichen Impulse und legt die allgemeinen politischen Zielvorstellungen in allen EU- Tätigkeitsbereichen fest. Er befasst sich auch mit strittigen Fragen, die auf Ministerebene ungeklärt bleiben. In den Römischen Verträgen war der Europäische Rat noch nicht vorgesehen. Erst durch die Ein-heitliche Europäische Akte (1. Juli 1987) und durch den Vertrag über die Europäische Union erhielt der Europäische Rat einen festen Platz im institutionellen Gefüge der Union. Der Europäische Rat wurde am 10. Dezember 1974 anlässlich eines Gipfeltreffens in Paris gegründet. Der Grund hierfür war, dass im Laufe der Entwicklung der Gemein-schaft zunehmend auch Fragen der Integrationspolitik von so grund-sätzlicher und weitreichender Bedeutung aufgeworfen wurden, die von den Außen- und Fachministern nicht beantwortet werden konn-ten. Das erste reguläre Treffen fand am 11. März 1975 in Dublin statt.

Die Mitglieder des Europäischen Rats sind die Staats- bzw. Regie-rungschefs sowie als gleichberechtigtes Mitglied der Präsident der Europäischen Kommission. An den Treffen nehmen auch die Außen-minister und ein weiteres Mitglied der Kommission teil. Die Präsi-dentschaft des Rats wird von dem Staats- bzw. Regierungschef des Landes, das den Vorsitz im Ministerrat hat, ausgeübt und gilt jeweils für ein halbes Jahr. Die Präsidentschaft stellt zu Beginn ihrer Amts-zeit ihr Programm vor und gibt am Ende der Amtszeit einen Rechen-schaftsbericht ab. Beide Berichte werden dem Europäischen Parla-ment vorgelegt.

Der Europäische Rat tagt mindestens zwei Mal pro Jahr oder je nach Bedarf auch öfter. Gastgeber ist meistens das Land, dass auch den Ratspräsidenten stellt. Ab 2002 sollen, sobald die Union 18 Mitglied-staaten hat, die Tagungen nur noch in Brüssel stattfinden. Zu Beginn jeder Tagung, die jährlich ein bis zweimal stattfindet, gibt es eine Be-sprechung mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments. Nach dem Treffen erstattet der Rat dem Parlament in Straßburg einen Be-richt.

Die besondere Stellung des Europäischen Rats kommt darin zum Ausdruck, dass er nicht unter den Organen der Gemeinschaft im EG-Vertrag aufgeführt ist, sondern in den übergreifenden Bestimmungen des EU-Vertrags. Er übernimmt die Koordinierung der Aktivitäten der Gemeinschaftsorgane mit Integrationsvorgängen außerhalb der EG-Verträge. Der Rat hat die Schlüsselrolle bei der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und legt die Leitlinien der europä-ischen Politik fest, an die sich der Ministerrat zu halten hat. Allge-mein gesagt bestimmt der Europäische Rat, wie schnell sich die Euro-päische Union entwickelt und was dabei den Vorrang hat. Mit der direkten Beteiligung der Staats- und Regierungschefs trägt der Euro-päische Rat unmittelbar Verantwortung für die Stabilität, Leistungs-fähigkeit, Entwicklungsrichtung und Legitimation der Europäischen Union und damit Europas.

[...]

Ende der Leseprobe aus 21 Seiten

Details

Titel
Institutionen der Europäischen Union
Hochschule
Fachhochschule Kiel  (Wirtschaft)
Note
1,3
Autor
Jahr
2001
Seiten
21
Katalognummer
V6555
ISBN (eBook)
9783638140973
ISBN (Buch)
9783656583639
Dateigröße
425 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Institutionen, Europäischen, Union
Arbeit zitieren
Paul Schmitt (Autor), 2001, Institutionen der Europäischen Union, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/6555

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