Stabilität trotz Asymmetrie im kanadischen Parteiensystem?

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Das kanadische Parteiensystem
1. Welche Parteien gibt es?
1.1 Conservative Party of Canada
1.2 Liberal Party of Canada
1.3 New Democratic Party
1.4 Bloc Québécois
1.5 Andere kleine Parteien
2. Parteiorganisation in Kanada
2.1 Parteistruktur
2.2 Mitglieder
2.3 Parteivorsitz
2.4 Parteitage (Policy- und Leadership Conventions)
2.5 Parteifinanzierung
3. Strukturmerkmale des kanadischen Parteiensystems
3.1 Asymmetrie des Parteiensystems
3.2 Divided-party-system
4. Transformationsprozesse des Parteiensystems – vom Zwei- zum Mehrparteiensystem
4.1 Erstes Parteiensystem 1867-1917
4.2 Zweites Parteiensystem 1921-1958
4.3 Drittes Parteiensytem 1962-1980
4.4 Viertes Parteiensystem seit 1984

C. Stabilität trotz Asymmetrie?

D. Literaturverzeichnis

A. Einleitung

„In Canada, electoral politics appears as a strange amalgam of predictability and surprise, stability and volatility.“^[1]

Seit der Gründung der Dominion of Canada im Jahr 1867 kam es zu außerordentlichen Transformationen im kanadischen Parteiensystem. Einst erfolgreiche Parteien verschwanden von der Bildfläche, neue Parteien entstanden und andere schlossen sich zusammen. Manche Parteien tragen auf nationaler Ebene den gleichen Namen wie in den Provinzen, agieren aber mit unterschiedlichen und teils gegensätzlichen Programmen. Wieder andere existieren nur in bestimmten Provinzen oder nur auf nationaler und nicht auf regionaler Ebene. Die gravierenden Umbrüche des Systems sind geprägt von den kulturellen und ökonomischen Unterschieden des Landes. Sprachgrenzen, Zugehörigkeitsgefühle und Ressourcenreichtum spielen eine entscheidende Rolle für die Entwicklung und Bedeutung der kanadischen Parteien.

In dieser Arbeit soll geklärt werden, welche Faktoren stabilisierend und welche erodierend für das kanadische Parteiensystem wirken. Welche Bedeutung haben die Asymmetrie und die regionale Fragmentierung für das kanadische Parteiensystem? Nach einem kurzen Überblick über die vorhandenen Parteien und deren Organisation wird der Wandel vom Zwei- zum Mehrparteiensystem in Kanada im Verlauf von vier Systemabschnitten von 1867 bis heute behandelt. Am Ende der Arbeit soll geklärt sein, ob es trotz der destabilisierenden Faktoren eine gewisse Beständigkeit im kanadischen Parteiensystem gibt.

B. Das kanadische Parteiensystem

1. Welche Parteien gibt es?

1.1 Conservative Party of Canada

Die Conservatives (auch Tories genannt) entwickelten sich aus mehreren Parteizusammenschlüssen heraus. Zuletzt fusionierten die Progressive Conservative Party und die Canadian Alliance im Jahr 2003 zu der heute noch bestehenden Conservative Party of Canada. Ihren Ursprung nahm das Bündnis in einem Zusammenschluss von Pro-Föderations-Gruppen unter der Leitung von John A. Macdonald. Sein Ziel war die nationalen Einheit Kanadas und die Weiterentwicklung des Landes mit einer gesamtkanadischen Eisenbahn, nationaler Industrie und Handel. Zunächst war der Verbund instabil, formierte sich aber nach und nach zu einer organisierten politischen Partei. Sie zielte neben der nationalen Einheit auch auf die Aufrechterhaltung der Verbindung zu Großbritannien. Vorbehalte der Franzosen gegenüber den Conservatives lagen in zwei Ereignissen begründet: der Exekution von Louis Riel und der Wehrdienst-Krise von 1917. Nach dem Rücktritt Macdonalds trat die Partei dann in die erste längere Zeitspanne der Opposition ein. Dies lag auch an den Ressentiments der Franzosen gegenüber dem starken Zugehörigkeitsgefühl der Tories zu Großbritannien und an der mangelnden Identifikation der Bauern im Westen mit der Partei.

In der Zeit vor dem ersten Weltkrieg herrschte im westlichen Kanada keine ausgeprägte Ein-Parteien-Tradition. Nach dem Krieg bildeten West-Kanadier dann die Progressive Party, die sich mit den Liberalen verbündete. In den 1940ern gelang den Conservatives ein Durchbruch, als sie weitere Progressive -Stimmen im Westen gewannen. John Bracken aus Manitoba wurde Parteivorsitzender und die Partei umbenannt zu Progressive Conservatives (PCs). Doch erst 1957 gewann die Partei eine Wahl und konnte unter der Führung von John Diefenbaker eine Minderheitenregierung leiten. Der West-Kanadier Diefenbaker schaffte es in kurzer Zeit, neue Wähler auch außerhalb West-Kanadas zu gewinnen. Ein furioser Wahlsieg 1958 war die Folge: die PCs erreichten 78,5 Prozent aller Sitze im Parlament. Doch schon 1963 siegten wieder die Liberals bei den landesweiten Wahlen: Uneinigkeiten und Probleme der PCs wurden verstärkt und Diefenbaker trat zurück. Von parteiinternen Gegensätzen gezeichnet gingen die PCs in die zweitlängste Periode ihrer Opposition. In den siebziger Jahren gelang es der Partei dann wieder, die Wähler in West-Kanada zu erreichen, doch fehlte es in dieser Zeit an der Bindung zu den atlantischen und ländlichen Provinzen sowie zu Ontario. 1979 besiegte die Partei unter Joe Clark die Liberals und führte für acht Monate eine Minderheitenregierung. Die verlorene Abstimmung über Finanzmittel wertete Clark als mangelndes Vertrauen in die Regierung. Er bat den Generalgouverneur im Anschluss daran, das Parlament aufzulösen. Erst 1984 gewann die Partei unter Brian Mulroney wieder eine Wahl. Mulroney hatte es geschafft, die Unterstützung der Wähler sowohl im Westen als auch in Québec zu gewinnen. In den Wahlen von 1984 und 1988 bildeten die PCs dann eine Mehrheitsregierung. Nach Skandalen und Reform-Fehlern wurde Mulroney 1993 von Kim Campbell als Parteivorsitzende und Premierministerin ersetzt. Sie führte ihre Partei in eine desaströse Wahl, bei der die PCs von 154 auf 2 Abgeordnete im Parlament abrutschten. Doch zumindest im Senat konnten die PCs ihre Mehrheit wiedererlangen.

Währenddessen kandidierte die ebenfalls konservative Reform Party of Canada (Reform) 1993 in allen Provinzen außer in Québec. Sie schaffte es, die National Democratic Party (NDP) und PCs als stärkste Kraft für westliche Interessen zu verdrängen. Bis auf einen gewonnenen Sitz in Ontario konnte die Reform Party aber keine Zustimmung östlich von Manitoba erlangen. Insgesamt kam die Partei auf nicht mehr als 14 Prozent in öffentlichen Meinungsumfragen. Im Jahr 1997 gewannen die PCs nur 20 Sitze im Unterhaus. Die Reform Party brachte es hingegen auf 60 westliche Parlamentsmitglieder. Damit war sie zur offiziellen Opposition im Parlament aufgestiegen. Nach einem weiteren Führungswechsel bei den PCs versuchte die Reform Party die beiden konservativen Parteien zu verbinden, um eine Wählerteilung zu vermeiden. Ihr Ziel war es, Kräfte zu bündeln und den Liberalen Stimmen wegzunehmen. Joe Clark, wieder an der Spitze der PCs, widersetzte sich zunächst diesen Bestrebungen. Aus diesem Dilemma folgte die Gründung der Canadian Reform Conservative Alliance (the Canadian Alliance party) im Jahr 2000, die anders denkende Tory-Wähler mit Alliance-Unterstützern bündeln sollte. Keine der beiden Parteien, Alliance und PCs, gelang im der Wahl 2000 ein furioser Sieg. Sie hatten sich die Wahlkreise zwar untereinander aufgeteilt, konnten aber noch nicht übermäßig daraus profitieren. Dennoch war Clark noch nicht überzeugt von der Idee einer gemeinsamen Partei. Die dafür einzugehenden Kompromisse schienen ihm zu groß zu sein. Als Peter MacKay im Jahr 2003 die Parteiführung der PCs übernahm, schloss er mit Stephen Harper und der Alliance das Abkommen zur Neugründung einer konservativen Partei, der Conservative Party of Canada. Harper wurde Parteivorsitzender der neuen Partei. Ein einheitliches konservatives Gesicht und gebündelte nationale Interessen verhalfen der neuen Partei zum Erfolg. Dieser Zusammenschluss beendete einen vierzig Jahre andauernden Streit um die konservative Vorherrschaft im Parlament. In der Wahl 2004 wurden die Conservatives mit 99 Sitzen im Unterhaus eine starke zweite Kraft im Parlament. Sie unterstützen die Liberals in ihrer Minderheitenregierung. Zu kritisieren ist, dass die Progressive Conservatives stets mit ihrer Parteiführung gebrochen haben, sobald die Partei bei Wahlen nicht erfolgreich war. Auch in Hinsicht auf ihre Parteiidentität konnten die PCs nie ein einheitliches Bild abgeben.^[2]

Der jetzige Parteivorsitzende der Conservatives ist noch immer Stephen Harper. Bei der letzten landesweiten Wahl, am 23. Januar 2006, gewannen die Conservatives mit 124 Sitzen im Gegensatz zu 103 Sitzen bei der Liberalen. Hiermit waren und sind die Conservatives die größte Fraktion im 308-Mann-starken Unterhaus und bildeten eine Minderheitenregierung.^[3]

1.2 Liberal Party of Canada

Die Liberal Party of Canada (LPC) wurde 1867 gegründet und war über weite Teile des 20. Jahrhunderts vorherrschende Regierungspartei. Seit 1887 hatten die Liberals nur acht Parteichefs, was auf ihre langfristige innere Stabilität hinweist. Die Partei steht für die nationale Einheit Kanadas und stellt sich daher gegen regionale separatistische Kräfte. Sie setzt den Schwerpunkt ihres politischen Programms auf Multikulturalismus und den Respekt für Minderheiten. Was Québec betrifft, versuchen die Liberals, sowohl die separatistischen Bestrebungen der frankophonen Bevölkerung zu hören, als auch die Bedürfnisse der anglophonen Mehrheit im Rest Kanadas zu berücksichtigen. Die Liberals stehen für ein System der freien Märkte kombiniert mit sozialer Sicherung ähnlich den Wohlfahrtssystemen in Westeuropa.

Unter der Federführung von Pierre Trudeau stellten die Liberals in den Jahren 1968, 1972, 1974 und 1980 die Regierung. Im Anschluss an eine Minderheitenregierung der Progressive Conservatives von 1984 bis 1992 gewannen wieder die Liberals die Oberhand im Unterhaus. In der schicksalhaften Wahl von 1993 erreichten sie 177 Sitze unter der Führung von Jean Chrétien, der 1990 Parteivorsitzender wurde. Er war es auch, der die erfolgreiche Kampagne gegen Separatismus und für Föderalismus in Kanada ins Rollen brachte. Diese endete schließlich im Oktober 1995 im Québec-Referendum. Die Chrétien-Regierung wurde schließlich zweimal – im Juni 1997 und November 2000 – wiedergewählt. Obwohl die Liberals im Jahr 2000 mindestens 20 Prozent der Wählerstimmen in jeder Provinz für sich gewinnen konnten, wurden sie in den westlichen Provinzen British Columbia, Alberta und Saskatchewan von der Canadian Alliance besiegt. Herausragenden Erfolg hatten die Liberals hingegen nur in Ontario. Im Wahlkampf hatten sie behauptet, das Programm der Canadian Alliance würde zu einer Zersetzung des geeinten Landes, zu Steuernachlässen für Reiche, die Einführung einer Zwei-Klassen-Medizin und somit zu einem Survival of the fittest führen. Sie selbst positionierten sich hingegen als Sieger des Föderalismus und der Mäßigung, Stärker der freien Märkte und Retter des traditionellen kanadischen Wohlfahrtsstaates. Trotz alledem konnten die Liberals nach 2003 nur noch die Mehrheit in British Columbia, Neufundland und Labrador halten. Führungsrangeleien schwächten die Partei zusätzlich. Von 2003 bis 2006 standen die Liberals unter der Leitung von Paul Martin, einem früheren Finanzminister. Mit ihm gewannen sie bei den Wahlen 2004 135 Sitze und konnten damit eine Minderheitenregierung bilden.^[4] Stéphan Dion ist nun seit 2006 Parteivorsitzender der Liberals.

1.3 New Democratic Party

Die sozialdemokratische New Democratic Pa rty (NDP) wurde 1961 als Nachfolgepartei der Cooperative Commonwealth Federation gegründet. Ihre politischen Schwerpunkte liegen bei der Rechtspolitik, der Kontrolle der Regierung und der Wirtschaft sowie auf größerem staatlichen Einfluss auf die Privatwirtschaft. Außerdem legt die NDP Wert auf höhere Steuern für Großunternehmen, eine verbesserte soziale Wohlfahrt und Schutz vor dem US-amerikanischen Einfluss.

Die ihrer Gründung stand die NDP in chronologischer Reihenfolge unter der Führung von Tommy Douglas, David Lewis, Ed Broadbent, Audrey McLaughlin, Alexa McDonough und Jack Layton. Neben der Liberal Party und der Progressive Conservative Party war sie lange Zeit drittstärkste Kraft bei den landesweiten Wahlen. Erst im Jahr 1993 verlor sie massiv Wählerstimmen und erreichte mit 6,6 Prozent nur noch neun der ehemals 43 Sitze im Unterhaus, die die Partei noch 1988 inne gehabt hatte. Hiermit verlor die NDP ihren Parteistatus im Unterhaus. Die ihr vor allem im Westen zugeschriebene Protestrolle einhergehend mit den entsprechenden Wählern wurden zu jener Zeit von der Reform Party übernommen. In Québec war die NDP nie in der Lage zu größeren Stimmgewinnen. Nach einem kurzen Wahlerfolg im Jahr 1997 (21 Sitze mit 11 Prozent der Stimmen) sanken die Ergebnisse schon drei Jahre später wieder auf 13 Sitze bei 8,5 Prozent der Stimmen ab. Die NDP war damit viertstärkste Fraktion im Unterhaus. Im Januar 2003 übernahm Jack Layton die Parteispitze und konnte das Wahlergebnis seiner Partei im folgenden Jahr auf 19 gewonnene Sitze verbessern.

„Not quite enough to hold the balance of power but enough to give it some bargaining power with the Liberal minority government.“^[5]

Betrachtet man die NDP im gesamtkanadischen Gefüge, so hat sie es auf nationaler Ebene nicht geschafft, die Liberals als anti-konservative Partei abzulösen. Die sozialdemokratischen Wählerstimmen sind geografisch stark über Kanada versprengt. Außerdem ist die NDP in Québec kaum präsent. Ein Schwachpunkt, der zum Teil aus dem regional polarisierten Wahlkampf und dem first past the post -Wahlsystem resultiert. In den Provinzen konnte die NDP stärkere Erfolge verzeichnen als auf nationaler Ebene. So war sie beispielsweise bei den Provinzwahlen 2003 in Manitoba und Saskatchewan die stärkste Partei – wobei letztere Region eine traditionelle Hochburg der Sozialdemokraten ist. Dagegen verlor sie im Mai 2001 in British Columbia ihre Vormachtstellung an die Liberals.

Trotz der verzeichneten Wahlverluste spielt die NDP in Kanada eine größere Rolle, als zunächst offensichtlich ist. Gerade in Minderheitenregierungen kommt ihre „stille Unterstützung“^[6] für die Liberals zum tragen. Auch konnte die NDP im Laufe der Jahre einige Premierminister in den Provinzen stellen. Jack Layton ist noch heute Parteichef der NDP.^[7]

1.4 Bloc Québécois

Der Parteigründer des Bloc Québécois Lucien Bouchard war Minister im Kabinett Brian Mulroneys Progressive Conservative -Regierung. Im Jahr 1990 verließ Bouchard das Kabinett und die PCP um sich von nun an nur noch einem Thema zu widmen: der Unabhängigkeit Quebecs. Zu diesem Zweck gründete er die Single-Issue-Party Bloc Québécois. Die meisten Bloc-Mitglieder liefen aus der PCP über, aber auch zwei liberale Abgeordnete fanden in ihm ein neues politisches Zuhause. Von zunächst acht Sitzen konnte der Bloc schon in der Wahl von 1993 54 Sitze im Unterhaus gewinnen. Damit wurde er „Her Majesty’s Loyal Opposition in Parliament“^[8] und damit traditionell eine Regierung in Warteposition. Die erste separatistische Partei im Parlament wurde damit zweitstärkste Partei. Dieses Wahlergebnis erzielte sie mit 14 Prozent der Stimmen in Gesamtkanada und 49 Prozent in Québec, woher auch alle ihre Kandidaten stammten. Nachdem Québec-Referendum im Jahr 1995 verließ Bouchard die Partei um Vorsitzender der Parti Québécois und Premierminister von Québec zu werden. In der Wahl von 1997 wurde der Bloc wieder erste Kraft in Québec und gewann 44 Sitze. In Ottawa verlor die Partei dagegen ihre Position als offizielle Opposition an die Reform Party. Bei der Wahl im Jahr 2000 verlor Bloc Québécois auch Stimmen in Québec. Im nationalen Durchschnitt wurde sie mit 38 Sitzen drittstärkste Kraft. Im Wahlkampf hatte der Parteichef Gilles Duceppe die zentrale Rolle der Unabhängigkeit Quebecs wieder betont. Bloc Québécois sah sich als „Québec’s representative to Canada“^[9]. Sobald Québec unabhängig werde, würde sie aufhören, zu existieren. Nach einem erfolgreichen Wahlkampf erreichte Bloc im Jahr 2004 sogar gesamtkanadische 54 und in Québec 74 Sitze im Unterhaus.

Auch heute noch ist Gilles Duceppe Parteichef des Bloc. Die Partei sieht ihre einzige Aufgabe darin, das Thema der Unabhängigkeit Quebecs immer wieder in die Parlamentsdiskussion einzubringen und schließlich die völlige Gleichstellung der Provinz als eigenständiges Land neben Kanada zu etablieren.^[10]

[...]

^[1] Bickerton 2004: 239

^[2] Vgl. Jackson/Jackson: 225ff.sowie Bickerton 1999: 25ff. und Szajkowski 2005: 109ff.

^[3] Vgl. http://www.conservative.ca

^[4] Vgl. Szajkowski 2005: 110f.

^[5] Jackson/Jackson 2006: 228

^[6] Ebd.

^[7] Vgl. ebd. und Szajkowski 2005: 110

^[8] Jackson/Jackson 2006: 229

^[9] Szajkowski 2005: 109

^[10] Vgl. ebd. und Jackson/Jackson 2006: 229