Die politischen Beziehungen zwischen dem Oststaat Kroatien und der europäischen Union


Seminararbeit, 2006
13 Seiten, Note: 1,0

Leseprobe

GLIEDERUNG

Einleitung

1 Das Land Kroatien
1.1 die politische Situation Kroatiens seit 1990
1.2 die kroatische Politik ab 2000

2 die Europäische Union

3 politische Beziehung zwischen der EU und Kroatien
3.1 Etappen einer Beitrittsverhandlung
3.2 Beurteilung der politischen Beziehung

4 Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Einleitung

Im einundzwanzigsten Jahrhundert sind bei der europäischen Union revolutionäre Vorgänge zu verzeichnen. Zum einen, die neue europäische Währung, der Versuch eine europäische Verfassung zu implementieren und nicht zu vergessen, die Erweiterung der EU nach Mittel- und Osteuropa. Durch die große Beitrittsrunde im Mai 2004 hat sich die Gestalt Europas verändert. Neben Westeuropa zählen von nun an auch osteuropäische Länder zu der EU von denen vorher wenige vernommen haben, dass diese existieren.

Auch Kroatien darf sich zu jenen Ländern zählen, die seit 2003 als Beitrittskandidat zur EU gelten.

Doch statt schneller Verhandlungen scheint der Weg dorthin ein langer mit vielen Barrieren zu werden. Was sind die Gründe und Ursachen dafür, dass die Verhandlungen immer wieder zu scheitern drohen? Liegt es am System Kroatiens? Liegt es an der Uneinigkeit innerhalb der Eu? Fragen über Fragen, die mit Hilfe dieser Seminararbeit ansatzweise gelöst werden sollen.

Dieser Seminararbeit, die die Europäischen Union und Kroatien thematisiert, liegt die Fragestellung Die politischen Beziehungen zwischen dem Oststaat Kroatien und der Europäischen Union zugrunde. Dieses soll im Verlauf der Verschriftlichung analysiert und näher erläutert werden.

Dazu wird zunächst auf den Oststaat Kroatien eingegangen, gefolgt von dem System der EU, um dann anschließend auf die gestellte Hypothese eingehen zu können.

Die Seminararbeit endet mit einer kurzen Zusammenfassung.

1. Das Land Kroatien:

Das erste Kapitel der Seminararbeit befasst sich mit dem Oststaat Kroatien. Da in den darauffolgenden Abschnitten auf die politische Situation Kroatiens zurückgegriffen wird, ist es von Nöten, eine kurze Skizzierung der politischen Entwicklung Kroatiens am Anfang abzuliefern, um so Missverständnisse zu vermeiden.

Es folgt nun eine Skizzierung der politischen Entwicklung Kroatiens seit der Staatsgründung 1990.

1.1. die politische Situation seit 1990:

Zunächst lässt sich feststellen, dass sich die politische Situation Kroatiens seit 1990 in zwei Abschnitte differenzieren lässt. Dies sind zum einen der Zeitraum der Staatsgründung und der Regierungszeit Franjo Tudjmans sowie die Zeitspanne der politischen Entwicklung seit 2000.

Die ersten freien Wahlen fanden im Mai 1990 statt, die die HDZ, die Kroatische Demokratische Gemeinschaft, mit absoluter Mehrheit für sich entschieden hat und somit neben der Regierung auch den Staatspräsidenten (Tudjman) stellte (vgl. Zakošek, 2004, S.681). Die neue politische Führung schaffte neue politischen Strukturen und wandelte durch „den Beschluss einer neuen Verfassung“ das Land Kroatien „in einen ethnischen Nationalstaat um und veranstaltete im Mai ein Referendum über die Unabhängigkeit Kroatiens“ (Brusis, 2004, S. 206). Dabei handelte es sich um ein semi-präsidentielles Regierungssystem, dessen einflussreichster Mann im Staate Tudjman war.

Einen Monat später, im Mai 1990 gab die kroatische Regierung die Unabhängigkeitserklärung bekannt, die von den europäischen Staaten jedoch erst Ende des Jahres, beziehungsweise zu Beginn des Jahres 1992 akzeptiert wurde.

In der Zwischenzeit war im Herbst 1991 in Kroatien der Krieg ausgebrochen. Dies lässt Spekulationen zu, dass die Anerkennung Kroatiens seitens der EU als Versuch zu werten ist, „die kriegsförmige Eskalation des Konfliktes durch eine Internationalisierung zu stoppen“ (ebd.). Denn im Januar 1992 gelang es auf Basis einer UN- Friedenstruppe ein Friedensabkommen zwischen Kroatien und Jugoslawien auszuhandeln, das bis zur kroatischen Rückeroberung der serbisch kontrollierten Krajina im Sommer 1995 bestehen blieb. Tudjman nutzte die Schwachstellen des semiautoritären Herrschaftssystems für seine Zwecke. Er ließ Sanktionen gegenüber Oppositionspolitikern, Journalisten und Interlektuellen verüben (vgl. ebd.). Hinzukommt, dass die Infrastruktur und die Wirtschaft nicht nur durch den Krieg, sondern auch durch die nicht stattfindenden Reformen zu leiden hatten, was das Land in eine ökonomische Krise führte (vgl. ebd.).

Aufgrund dieser kroatischen Militäroffensive drohte die EU, ihre Beziehungen zu Kroatien ganz einzufrieren, und begann Verhandlungen wie zum Beispiel über die Teilnahme an EU- Programmen abzusetzen.

Erst nach der Unterzeichnung des Abkommens von Erdut mit den Behörden der serbisch kontrollierten Gebiete in Ostslawonien, der Baranja und Westsyrmiens über die Wiedereingliederung in Kroatien und das Daytoner Abkommen nahm die EU Kroatien wieder als Mitglied unter bestimmten Auflagen auf.

Nach dem Tod Tudjmans Ende 1999 kommt es im Januar zu neuen Präsidentschaftswahlen. Es beginnt eine neue Ära in der kroatischen Politik, die nun im folgenden Abschnitt dargestellt wird.

1.2 die kroatische Politik ab 2000

Bei den Präsidentschaftswahlen im Januar 2000 übernahm „eine breite Koalition aus sechs bisherigen Oppositionsparteien unter Führung der SDP“, Sozialdemokratische Partei, die Führung (Wikipedia, 2006, S. 6). In das Amt des Staatspräsident Kroatiens wurde Stipe Mesić gewählt, der im Januar 2005 für eine zweite Amtszeit erneut bestätigt wurde. Ministerpräsident von Kroatien wurde Ivica Račan.

Ende 2000 setzte die Regierung unter der Leitung von Račan das semiautoritäre bzw. semi-präsidentielle Regierungssystem ab und ersetzte es durch das parlamentarische Regierungssystem. Die Verfassungsreformen haben bewirkt, dass das Amt des Staatspräsidenten beschränkt aber zugleich das Parlament und Regierung gestärkt wurden. Das Parlament, die Sabor, hat insgesamt 100 bis 160 Sitze, wobei hingegen die zweite Kammer des Parlamentes, das Haus der Gespanschaften, abgeschafft wurde (vgl. Zakošek, 2004, S.695).

Ferner bemühte sich die Regierung um Ministerpräsident Ivica Račan, die Medienfreiheit zu gewährleisten und mit dem internationalen Kriegsverbrechertribunal zusammen zu arbeiten (vgl. Brusis, 2004, S.208).

Der im Sommer 2001 verabschiedete Beschluss eines Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens (SAA) trägt ebenfalls dazu bei, dass die Bemühungen um einen EU-Beitritt voranschreiten.

[...]

Ende der Leseprobe aus 13 Seiten

Details

Titel
Die politischen Beziehungen zwischen dem Oststaat Kroatien und der europäischen Union
Hochschule
Universität Augsburg
Note
1,0
Autor
Jahr
2006
Seiten
13
Katalognummer
V78731
ISBN (eBook)
9783638851169
ISBN (Buch)
9783638850667
Dateigröße
415 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Beziehungen, Oststaat, Kroatien, Union
Arbeit zitieren
Valerie Berner (Autor), 2006, Die politischen Beziehungen zwischen dem Oststaat Kroatien und der europäischen Union, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/78731

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