Welche Konditionalitäten braucht die Entwicklungszusammenarbeit?


Seminararbeit, 2007

27 Seiten, Note: 2,0


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abstract

1. Einführung

2. Grundzüge des Pincipal-Agent-Ansatzes

3. Bretton-Woods-Institutionen und ihre Konditionalitätspolitik
3.1. Aufgaben der Bretton-Woods-Institutionen (BWI)
3.2. Konditionalitäten der BWI

4. Ökonomische Konditionalitäten der neoliberalen Strukturanpassungsprogramme der 80er und 90er Jahre

5. Paradigmenwechsel und neuer Fokus der Entwicklungspolitik in den 1990er Jahren ..
5.1. Politische Konditionalitäten. Forderung nach Good Governance
5.2. Ownership und Konditionalitäten
5.3. Neuausrichtung der Konditionalitätspolitik von IWF und Weltbank
5.3.1. Streamlining

6. Wirkungen und Wirksamkeit der Konditionalitäten

7. Fazit

Literaturverzeichnis

Anhang

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abstract

Die Seminararbeit stellt die Bedingungen und die Auflagen in Mittelpunkt der Betrachtung, die an die Vergabe von Krediten geknüpft werden (sog. Konditionalitäten). Seit der ersten internationalen Schuldenkrise in den 1980er Jahren haben die Konditionalitäten immer mehr an Bedeutung gewonnen und dienen heutzutage als mächtige Instrumenten zur Durchsetzung umfassender politischer und wirtschaftlicher Reformen in Empfängerländern. Zunächst wird ein kurzer Überblick über die Pincipal-Agent-Theorie verschafft und die Beziehung zwi- schen Auftraggeber und Auftragnehmer im Rahmen dieses institutionellen Konzepts erläutert. Im Anschluss wird die zentrale Rolle der Bretton-Wood-Institutionen als wichtigste Wirt- schafts- und Finanzinstitutionen behandelt. In diesem Zusammenhang steht auch die detail- lierte Erörterung ihrer Konditionalitätspolitik. Die Formen von Bedingungen werden ausführ- lich dargestellt und der Frage nach ihrer Effektivität, Ausgestaltung und Reichsweite nachge- gangen. Die Reformierung der Konditionalitäten wird danach vor dem Hintergrund der im Rahmen der internationalen Entwicklungszusammenarbeit eingetretenen Schwerpunktver- schiebung auf Armutsbekämpfungsstrategien und der damit verbundenen Ansätze bzgl. Good Governance und Ownership analysiert und steht im Zentrum der Seminararbeit. Weiterhin wird der Frage nachgegangen, ob und inwieweit von außen vorgegebenen Konditionalitäten einen zufriedenstellenden Beitrag zu einer nachhaltigen Entwicklung leisten können.

1. Einführung

Im Jahr 2006 kündigte die britische Regierung an, dass sie an die Weltbank ca. 94 Mio. USDollar wegen ihrer neoliberalen Konditionalitäten vorerst nicht auszuzahlen wird. So wurden die Konditionalitäten wieder zu einem zentralen Thema entwicklungspolitischer Diskussion. Die Bedingungen und die Auflagen, die an die Vergabe von Krediten geknüpft werden ( sog. Konditionalitäten), haben in den letzten drei Jahrzehnten immer mehr an Bedeutung gewonnen und dienen heutzutage als mächtige Instrumenten zur Durchsetzung umfassender politischer und wirtschaftlicher Reformen in Empfängerländern.

Nach dem Misserfolg der Entwicklungszusammenarbeit der 80er Jahre wurde durch die Ein- führung der Ansätze bzgl. Armutsminderungsstrategiepapiere (PRSP) und Ownership in den 1990er Jahren der Schwerpunkt auf Armutsbekämpfung, gute Regierungsführung und Institu- tionen neu gelegt. Gleichzeitig wurden grundlegende Verfahrensänderungen in der Auflagen- politik vorgenommen.

Im ersten Kapitel steht die Erläuterung der Beziehung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer aus der institutionellen Sicht des Principal-Agent Ansatzes im Vordergrund. Im Anschluss am ersten Teil werden die Bretton-Woods-Finanzinstitutionen vorgestellt und es wird in die Problematik der BWI-Konditionalitäten eingeführt. Die Bedingungen, die an die Vergabe von Krediten knüpfen (sog. Konditionalitäten), werden hier ausführlich beschrieben. Die Kreditauflagen von IWF und Weltbank haben sich im Laufe der Zeit verändert und genau diese dynamische Entwicklung steht im Mittelpunkt der Betrachtung im vierten und fünften Kapitel. Die Arbeit behandelt die Konzepte von Good Covernance und Ownership als politische Konditionalitäten von zentraler Bedeutung und beschäftigt sich anschliesslich mit der Neugestaltung der von der Weltbank und dem internationalen Währungsfond gestellten Bedingungen und insbesondere mit der Streamlining-Reform.

Aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse werden im sechsten Kapitel die Wirkungen und die Wirksamkeit der Konditionalitäten analysiert.

Zum Schluss erfolgt eine kurze Zusammenfassung.

2. Grundzüge des Pincipal-Agent-Ansatzes

In diesem Kapitel wird der Principal-Agent-Ansatz theoretisch dargestellt und die Beziehung zwischen den Geber- und Empfängerländern in der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit aus dieser institutionellen Sicht erläutert.

Im Rahmen des Principal-Agent-Ansatzes wird der Auftraggeber als Principal und der Auf- tragnehmer als Agent betrachtet. Die Delegationsbeziehung zwischen den beiden Parteien, bei der der Principal dem Agenten bestimmte Aufgaben und die dazugehörigen Entscheidungs- kompetenzen überträgt, wird Agency-Beziehung genannt (vgl. Jensen / Meckling 1976: 308; Thiele 1994: 995). Wichtige Annahme in diesem Modell ist das Verständnis von Principal und Agent als eigennutzorientierte Individuen, das Zielkonflikte zwischen den beiden Parteien hervorruft. Die Informationen sind asymmetrisch verteilt, wobei der Agent über Informati- onsvorsprung verfügt. Der Principal dagegen kann nur das Ergebnis des Agentenhandelns beobachten, ohne dass er die Zweckmäßigkeit der vorausgegangenen Handlungen des Agen- ten beurteilen kann. Genauso wenig kann das Arbeitsergebnis als Indikator für das Anstren- gungsniveau des Agenten herangezogen werden. Dieses lässt sich nämlich nicht ausschließ- lich auf die Aktivitäten des Agenten zurückführen, sondern wird von weiteren vom Agenten nicht beherrschbaren und vom Principal nicht beobachtbaren Faktoren beeinflusst. Eine weite- re Eigenschaft der Delegationsbeziehung ist die unterschiedliche Risikoneigung, die Principal und Agent aufweisen. Hier entsprechen Principal und Agent dem Menschenbild eines be- grenzt rationalen Entscheiders (vgl. Jensen/ Meckling 1976: 308 zitiert bei Sjurts 1998: 284f.).

Aus den oben genannten Annahmen resultieren spezifische Risiken im Rahmen solcher Dele- gationsbeziehungen. Wegen der Eigennutzorientierung, des Informationsvorsprungs des A- genten und seiner fehlenden Beurteilungskompetenz kann der Principal nie sicher sein, ob der Agent das höchste Anstrengungsniveau zeigt, im besten Interesse seines Auftraggebers han- delt und das maximal mögliche Ergebnis realisiert. Charakteristisch für die Principal-Agent- Beziehung nach diesem Konzept ist die Entstehung von sog. Agency-Kosten, die durch die Informationsasymmetrie begründet werden und im Idealfall nicht eintreten würden (vgl. Jen- sen/ Meckling 1976: 308 zitiert bei Sjurts 1998: 285). Der Principal-Agent-Ansatz zielt im Allgemeinen auf die Erreichung eines optimalen Ausgleichs zwischen dem Interesse des Prin- cipals an einem möglichst hohen Anstrengungsniveau des Agenten bei gleichzeitig geringsten Agency-Kosten einerseits und dem Interesse des Agenten an einem möglichst hohen Ergebnis bei minimalem Mitteleinsatz und geringem Risiko andererseits (vgl. Sjurts 1998: 285).

Die Pincipal-Agent-Theorie ist für die vorliegende Arbeit in soweit aus Bedeutung, dass sie auf die Beziehung zwischen Geber und Empfänger im Rahmen der Entwicklungshilfe An- wendung findet. Die Verhältnisse zwischen den beteiligten Parteien bei der Bestimmung der optimalen Konditionalitätspolitik werden im Folgenden vor dem Hintergrund dieses Konzepts betrachtet.

3. Bretton-Woods-Institutionen und ihre Konditionalitätspoli- tik

3.1. Aufgaben der Bretton-Woods-Institutionen (BWI)

Die Weltbank und der internationale Währungsfond (IWF) sind die beiden wichtigsten internationalen Finanzinstitutionen. Zurzeit hat der Fond 185 Mitgliedsstaaten und seine Hauptaufgabe besteht darin, den Mitgliedsstaaten bei finanziellen Engpässen und vorübergehende Zahlungsbilanzschwierigkeiten zu helfen (vgl. IMF 2007). Des Weiteren soll er versuchen, das Entstehen von nationalen Währungskrisen von vorneherein zu vermeiden, die Ausbreitung von nationalen Währungskrisen in eine systemische Finanzkrise der Weltwirtschaft zu verhindern und Länder, die in eine Währungskrise geraten sind, zu unterstützen, aus dieser Krise wieder herauszukommen (vgl. Siebert 2007: 3).

Von Aufbau und Organisationsstruktur her ist die Weltbank dem IWF sehr ähnlich und die beiden sind generell sehr stark miteinander verbunden. Hauptunterschied ist, dass die Welt- bank ihren Mitgliedsstaaten nicht bei kurzzeitigen Engpässen hilft, sondern auf längerfristige Entwicklungsprojekte eingestellt ist. Die Regierungen der Länder, die keinen (oder nur zu sehr ungünstigen Konditionen) Zugang zu den internationalen Kapitalmärkten haben, be- kommen von der Weltbank Mittel zu günstigen Bedingungen zur Verfügung (vgl. Hauser / Gedult von Jungenfeld 2005: 90).

In der Praxis gibt es oft Überschneidungen zwischen beiden Institutionen, insbesondere bei der Setzung von Bedingungen wie z.B. die Privatisierungsvorgaben (s. Tab.4 und Tab.5 im Anhang). Dazu kommt noch, dass Darlehen der Weltbank nur dann gewährt werden, wenn das Land eine gültige Vereinbarung mit dem IWF hat, d.h. die IWF-Bedingungen gelten auch für die Weltbankkredite (Küblböck 2004: 3).

Da die BWI jährlich Kredite in Milliardenhöhe1 an ärmere Entwicklungsländer vergeben und dadurch grenzüberschreitende Probleme der globalen Welt zu lösen versuchen, haben sie sich im Laufe der Zeit zu den wichtigsten Wirtschafts- und Finanzinstitutionen entwickelt. Sie spielen eine zentrale Rolle als Türöffner für die bilaterale und multilaterale Entwicklungshilfe anderer Geber sowie für private Kapitalflüsse. Viele Geber koppeln ihre Entwicklungshilfe entweder an ein Weltbankprogramm oder an die Präsenz eines IWF-Programms. Auch die Gewährung von Schuldenerlass ist von der Existenz eines IWF-Programms abhängig. Diese Machtposition der beiden Finanzinstitutionen setzt sie in die Lage, Bedingungen zu stellen, um Fehlverhalten seitens der Kreditnehmer zu verhindern und die Rückzahlungen sicherzustellen. Darüber hinaus sollen die Konditionalitäten eine gewisse Klarheit in die Beziehungen zwischen den Beteiligten herstellen und die Empfängerländer zur Verbesserung ihrer Wirtschaftspolitik bringen. (vgl. Setton 2006: 6; Lanzet 2005: 289)

3.2. Konditionalitäten der BWI

Die Konditionalitäten zielen darauf, dass ein Land Politiken implementiert, die als geeignet angesehen werden, damit Zahlungsbilanzschwierigkeiten überwunden werden, ein Land zur Rückzahlung der Kredite befähigt wird und ein Wirtschaftswachstum erfolgt. Die Bedingungen sind ein wichtiger Teil der Kreditvergabestrategien von der Weltbank und dem Währungsfond. Sowohl der Poverty Reduction Support Credit (PRSC) der Weltbank als auch die Poverty Reduction and Growth Facility (PRGF) des IWF enthalten häufig Bedingungen, die nicht in den PRSP-Dokumenten enthalten sind (s. Tab.3 im Anhang). Auch die Länderstrategien der Weltbank CAS enthalten Bedingungen.

Unterschieden wird grundsätzlich zwischen zwei Hauptformen von Konditionalitäten - quantitativen und strukturellen (vgl. Küblböck 2004: 6).

Die quantitativen Konditionalitäten (quantitative conditionality) schreiben den Empfängerlän- dern ein bestimmtes Set an makroökonomischen Zielen vor, wie z.B. eine bestimmte Höhe des Haushaltsdefizits bzw. Haushaltsüberschusses oder Obergrenzen für die Inflationsrate. Sie werden vor allem vom IWF auferlegt, der hierbei absolute Deutungshoheit hat (Küblböck 2004: 4; Setton 2006:10).

Im Gegensatz zu den quantitativen Konditionalitäten greifen die strukturellen Konditionalitä- ten (structural conditionality) tief und dauerhaft in die institutionellen, regulatorischen und rechtlichen Strukturen der Entwicklungsländer ein. Sie enthalten z.B. Handelsreformen, Preisliberalisierung und Privatisierung. Strukturelle Konditionalitäten sind deswegen so bedeutend, weil sie den nationalen politischen Handlungsspielraum für die Wahl von Entwicklungsstrategien massiv einschränken können. Die strukturellen Konditionalitäten lassen sich in drei Untergruppen folgendermaßen einteilen:

Prior Actions / Preconditions2 umfassen Maßnahmen und politische Reformen, die durchgeführt werden müssen, bevor ein Kredit durch das IWF- bzw. Weltbank-Board genehmigt werden kann. Diese stellen die strengsten Bedingungen dar.

Performance criteria / Trigger Conditions beziehen sich auf Reformen, die als notwendig er- achtet werden um makroökonomische Ziele zu erreichen. Diese Kriterien müssen während der Laufzeit eines Kreditprogramms durchgeführt werden, damit sich ein Land für das nächste Programm qualifiziert und laufende Kreditauszahlungen bekommt. Der Kreditrahmen, den die Weltbank gewährt, hängt davon ab, wie gut die Länder die Performance-Kriterien erfüllen. Structural Benchmarks (non-binding conditions) stellen ‚freiwillige’, nicht-bindende Maß- nahmen dar, die als wichtig betrachtet werden, aber nicht unmittelbar notwendig sind, damit das Land die Auszahlungen erhält. (vgl. UNCTAD 2006: 54; Setton 2006: 10; Dreher 2002: 11; EURODAD 2006: 9 )

Allerdings ist es oft für ein Land schwierig herauszufinden, welche der Konditionen unerläss- liche Voraussetzungen für die Kreditgewährung sind. (Dreher 2002: 11; EURODAD 2006: 9) Jedoch gelten auch angeblich nicht-bindende Konditionalitäten in den Augen der überwie- genden Mehrzahl der Regierungsvertreter in Empfängerländern durchaus als klare Vorgaben, denen sie zu folgen haben. Das zeigt eine Umfrage der Bank selbst (EURODAD 2006: 9). Die Notwendigkeit zur klaren Regulierung der Entwicklungshilfe begründet die Definierung von Konditionalitäten. Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Wirtschaftsrealität in den letzten Jahrzehnten hat sich die Schwerpunktsetzung bei der Festlegung von Bedingungen verändert. Das Interesse dieser Arbeit gilt der Frage, welche Modifikationen in diesem Pro- zess durchgeführt wurden.

Eingeführt Ende der 1970er Jahre zusätzlich zu den Performance Kriterien, zur gleichen Zeit wurde auch weniger Geld am Anfang des Programms ausbezahlt. Auch die Weltbank begann im Jahr 1980 von der Projektkreditvergabe zu Strukturanpassungsdarlehen überzugehen und damit ihre makro- und mikroökonomischen Konditionalitäten zu erhöhen (vgl. Küblböck 2004: 6).

4. Ökonomische Konditionalitäten der neoliberalen Struktur- anpassungsprogramme der 80er und 90er Jahre

Die erste internationale Schuldenkrise in den 1980er Jahren gilt als der Auslöser für die er- hebliche politische Einflusserweiterung der BWI auf die Struktur-, Wirtschafts- und Finanz- politik von Entwicklungsländern. Um Finanzhilfen zu bekommen, mussten die von Krediten abhängigen Schuldnerländer umfassende wirtschaftspolitische Maßnahmenpakete (Struktur- anpassungsprogramme, SAP) umsetzten, mit denen die Voraussetzungen für ein stabiles und hohes Wachstum geschaffen werden sollten (vgl. Setton 2006: 6). Diese in den achtziger und neunziger Jahren vorherrschenden wirtschaftspolitischen Empfehlungen, auch als „Washing- ton Consensus“ bekannt, beruhten weitgehend auf einer vereinfachten Interpretation der neo- klassischen Theorie (vgl. BMZ 2004: 3). Um die überschuldeten Drittweltländer, vor allem im Lateinamerika und im subsaharischen Afrika, wirtschaftlich zu stabilisieren und ihre Schuldendienstfähigkeit wiederherzustellen, verordneten die Internationalen Finanzinstitutio- nen (IFI) wirtschaftspolitische Maßnahmen, die massiv in die politischen Ökonomien der Entwicklungsländer eingriffen (vgl. Schmitz 2006:7).

Diese Vorgaben umfassten weitgehende Reformen in der Haushalts-, Fiskal-, Handels- und Arbeitsmarktpolitik. Dabei handelte sich einerseits um Steuerreform, Kürzung der öffentli- chen Ausgaben (oft auf Kosten sozialer Bereiche) und Liberalisierung der Zinssätze sowie Einführung realistischer Wechselkurse durch Abwertung der nationalen Währung. Anderer- seits bezogen sich die Bestimmungen auch auf Öffnung der Märkte für ausländische Konkur- renz, Sicherung der Eigentumsrechte durch Abbau staatlicher Marktinterventionen und Auf- forderungen zur Privatisierung öffentlicher Unternehmen in den Bereichen Wasserversor- gung, Verkehr, Banken, Post, Telekommunikation sowie Bildungs- und Gesundheitswesen (Schmitz 2006:7). Soziale Aspekte oder Verteilungsfragen spielten eine untergeordnete Rolle, da davon ausgegangen wurde, dass ein Anstieg des Wachstums zu einer Armutsbekämpfung führen würde (vgl. Setton 2006: 7).

Darüber hinaus erhöhten IWF und Weltbank im Zuge der Strukturanpassungspolitik die An- zahl ihrer Auflagen kontinuierlich (vgl. Setton 2006: 7; Schmitz 2006:7). Während zum Bei- spiel ein Strukturanpassungsprogramm der Weltbank in den Jahren 1980—82 durchschnitt- lich 34 Bedingungen enthielt, waren es 1987—90 schon 56 (Dreher 2004: 445f.).

[...]


1 Im Geschäftsjahr 2006 vergab die Weltbank (International Bank for Reconstruction and Development (IBRD) und International Development Agency (IDA)) insgesamt neue Kredite in Höhe von ca. 23 Mrd. US-Dollar, beim IWF beliefen sich diese im selben Zeitraum auf insgesamt ca. 12,36 Mrd. US-Dollar (IWF 2006; World Bank 2006 zitiert bei Setton 2006: 6 ).

2 Eingeführt Ende der 1970er Jahre zusätzlich zu den Performance Kriterien, zur gleichen Zeit wurde auch weniger Geld am Anfang des Programms ausbezahlt. Auch die Weltbank begann im Jahr 1980 von der Projektkreditvergabe zu Strukturanpassungsdarlehen überzugehen und damit ihre makro- und mikroökonomischen Konditionalitäten zu erhöhen (vgl. Küblböck 2004: 6).

Ende der Leseprobe aus 27 Seiten

Details

Titel
Welche Konditionalitäten braucht die Entwicklungszusammenarbeit?
Hochschule
Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg  (Alfred Weber-Institut für Wirtschaftswissenschaften)
Veranstaltung
Seminararbeit im Rahmen des entwicklungspolitischen Seminars: "Ist Entwicklungszusammenarbeit noch zeitgemäß?"
Note
2,0
Autor
Jahr
2007
Seiten
27
Katalognummer
V85531
ISBN (eBook)
9783638013949
Dateigröße
1256 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Welche, Konditionalitäten, Entwicklungszusammenarbeit, Seminararbeit, Rahmen, Seminars
Arbeit zitieren
Stanislava Yotova (Autor), 2007, Welche Konditionalitäten braucht die Entwicklungszusammenarbeit?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/85531

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