Internationale Regime

Inhaltsverzeichnis:

  A. Einleitung Seite  2

  B. Hauptteil Seite  4

1.  Darstellung und Abgrenzung Seite  4

2.  Praktischer Teil Seite  8

2.1  Sicherheitsregime Seite  8

2.2  Umweltregime  

  Seite  11

3.  Theoretischer Teil  

  Seite  13

3.1  Regimeevolution  

  Seite  13

3.2  Regimeentstehung  

  Seite  13

3.3  Regimebedarf  

  Seite  15

  C. Überoptimistischer Schluss  

  Seite  17

  Literaturverzeichnis  

  Seite  18

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A. Einleitung

Die Anforderungen die heute an einen Staat gestellt werden, können in den großen Themenbereichen, sei es zum Beispiel in der Wirtschaft, in Sicherheitsbelangen oder in Umweltfragen nicht mehr nationalstaatlich gelöst werden. Da den internationalen Verflechtungen und den interdependenten Politikfeldern aber immer noch eine nationalstaatliche Organisation entgegen steht, behilft man sich auf internationaler Ebene mit einer „Steuerung ohne Regierung“ ¹ . Mittel dazu sind internationale Regime, die als kooperative Institutionen auf den freiwilligen Zusammenschluss der teilnehmenden Staaten oder bedeutenden transnationalen Akteuren aufbauen und so eine Zusammenarbeit in Gebieten ermöglicht, die der Nationalstaat aufgrund seiner Interdependenzstruktur nur schwer hätte leisten können. Regime dienen der Erleichterung oder Ermöglichung von Zusammenarbeit zwischen konkurrierenden Akteuren.

Diese Arbeit hat es sich nicht zum Ziel gesetzt phantastische Hypothesen zu diesem Themenbereich aufzuwerfen, um diese dann anschließend ausgedehnt zu diskutieren, sondern soll in ganz einfach gehaltenen Abschnitten das Thema „Internationale Regime“ erklären und diese gewichtigen Institutionen, wie sie Regime in der internationalen Politik darstellen, anhand von Beispielen und Theoretischem dem Leser näher bringen.

Das eine Beispiel der Umweltregime soll eine wesentliche Eigenschaft internationaler Regime verdeutlichen: Den schnellen Wandel, den ein Regime in seinen Strukturen vollziehen kann und auch muss, um sich den ständig wechselnden Anforderungen in seiner Umwelt anzupassen. Die Sicherheitsregime, die das zweite Exempel bilden, zeigen die Robustheit, die ein Regime im Laufe der Zeit gegenüber sich ändernden äußeren Umständen entfalten kann. Außerdem geben sie eine eindrucksvolle Veranschaulichung, wie Mechanismen zur

¹ Ernst-Otto Czempiel und James D. Rosenau (Hrsg):Governance without Government, Order and Change in World Politics. Cambridge u.a. 1992

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Internalisierung von Regimeregeln ablaufen und Bestandteil innerstaatlichen Rechts werden können.

Der anschließende Teil befasst sich mit dem Regimebedarf, der Regimeentstehung und der Regimeevolution und soll einen Einblick in die Theorie und die Analyse von internationalen Regimen geben.

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B. Hauptteil

1. Darstellung und Analyse

Um eine Definition und Abgrenzung zu geben, sollen ganz zu Begin die Bestandteile internationaler Regime, annähernd in Übereinstimmung zu denen, wie sie Klaus Dieter Wolf benennt, in Stichpunkten aufgelistet werden. Die vier großen Säulen internationaler Regime sind demnach: Prinzipien, die die Regelungsziele und theoretischen Prämissen, auf deren ^- Basisdiese zu erreichen sind, formulieren,

Normen, wie allgemeine Verhaltensvorschriften, Rechte und Pflichten, die die ^- Konzeptionell-strategischen Grundlagen im Sinne allgemeiner

Verhaltensstandards zur Zielverwirklichung benennen, Regeln, also präzise Verhaltensvorschriften, die sich in konkreten ^- Verhaltensvorschriften(Ge- und Verbote) ausdrücken, ohne deren Formalisierung die Einhaltung der Verhaltensstandards nicht überprüfbar ist, Entscheidungsverfahren, Änderung, Konfliktregelung, Kommunikation, die ^- dieprozessuale Binnenstruktur eines internationalen Regimes im wesentlichen ausmachen. 2

Ein weiteres definierendes Merkmal internationaler Regime ist das der Dauerhaftigkeit. Dies schließt die Bereitschaft ein, dass die beteiligten Akteure momentane Eigeninteressen den Regeln des Regimes unterordnen, damit dieses berechenbar bleibt. Auf Grundlage der genannten Eigenschaften stellen Regime also Bearbeitungsmechanismen für Verflechtungsprobleme dar. Regime stellen Regelwerke dar, die im allgemeinen in den Politikfeldern entstehen, „in denen die unabhängige Entscheidungsfindung der Akteure gemäß aktuellen Kosten-Nutzen-Kalkulationen zu suboptimalen kollektiven Ergebnissen führt. Regime bilden Regeln, die ein Verhalten erzeugen, welches anders ist, als das, welches die Macht- und Interessenstrukturen direkt erzeugen würden.“ 3

² vgl. Klaus Dieter Wolf: Internationale Regime zur Verteilung globaler Ressourcen. Eine vergleichende Analyse der Grundlagen der Entstehung am Beispiel des Zugangs zur wirtschaftlichen Nutzung des Meeresbodens, des geostationären Orbits, der Antarktis und zu Wissenschaft und Technologie, Baden-Baden 1991, S. 43

³ Michael Zürn: Gerechte internationale Regime. Bedingungen und Restriktionen der Entstehung nicht hegemonialer Regime untersucht am Beispiel der Weltkommunikationsordnung, Frankfurt am Main 1987, S. 18

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Regime sind umfangreicher als rechtliche Verträge, da sie sich informeller, politischer und gewohnheitsmäßiger Elemente bedienen. Die Akteure, die an Regimen beteiligt sind, sind überwiegend Staaten, aber je nach Politikfeld können auch multinationale Unternehmen oder internationale Organisationen beteiligt sein.

Wenn sich internationale Regime zwischenstaatlicher Konflikte annehmen, verwandeln sie die Konflikte in institutionelle Angelegenheiten, die in der Regel nicht der Beseitigung, sondern der friedlichen Bearbeitung dieser Konflikte dienen. Dies geschieht dadurch, dass den streitenden Parteien durch das Regime Regeln auferlegt werden, die deren zukünftiges Handeln lenken soll. Angesichts des stetigen Wandels in Bereichen wie der Politik oder der Wirtschaft, sind Regime keine starren Institutionen, sondern vielmehr darauf ausgelegt diesen ständigen Wandel bearbeiten zu können und sich entsprechend selbst neuen Gegebenheiten anzupassen. Besonders deutlich kann dieses schnelle Wachstum an der internationalen Umweltpolitik mit ihren Umweltregimen beobachtet werden.

Die Teilnahme von Akteuren an Regimen geschieht aus freien Stücken und eigenen Erwägungen. Insofern basieren Regime und deren mögliche grundlegende Veränderungen auf Einstimmigkeit unter den verschieden Interessensgruppierungen. Die kooperativen Konfliktlösungen, die die Regime den sich engagierenden Staaten anbietet, und die Weiterentwicklung von Regeln, Normen und Verfahren haben verständlicherweise nur dann Bestand, wenn sich die teilnehmenden Staaten auch nach den Vorgaben richten, die das Regime vorgibt.

Ein Kritikpunkt der internationalen Regimen aus diesem Grund des öfteren entgegengebracht wird, ist die Annahme, dass die handelnden Staaten sich opportunistisch verhalten und nur solange den festgesetzten Regeln folgen, wie es ihnen in ihrem eigenen Interesse nützlich erscheint. Diese Kritik mag in wenigen Fällen gerechtfertigt sein, in der Regel aber stehen Staaten Techniken zur Verfügung, um die international getroffenen Vereinbarungen so zu internalisieren, dass diese eine erhebliche Beständigkeit gegenüber Veränderungen zeigen.

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