Inhalt

Einleitung.   4

1  Das Internet - Geschichte, Struktur und Regulierung.  8

1.1  ICANN - Die gescheiterte Demokratie im Netz.  12

1.2  Das Ende der Netzutopie.  14

2  Möglichkeiten und Grenzen des Internets.  19

2.1  Internet Kommunikation.  20

2.2  Digital Devide - Wie global ist das Netz ?  23

2.3  Das kontrollierte Netz.  27

3  Schnittstellen - Internet und Nation.  30

3.1  Deterritorialisierung der digitalisierte Wirtschaft.  31

3.2  Lingua Franca - Wird Englisch zur Weltsprache ?  34

3.3  Kultureller Austausch - Die Relativierung der eigenen Kultur  37

3.4  Virtuelle Ethnizität  38

3.5  Der Verlust der Informationshoheit.  40

3.6  Kryptographie.  45

3.7  Proteste im Internet - Neue virtuelle und alte soziale Bewegungen.  47

3.8  Fazit: Die digitale Denationalisierung  54

4  Digitale Denationalisierung der Türkei.  55

4.1  Die türkische Nation.  55

4.1.1  Auf dem Weg zur E.U  58

4.1.2  Wirtschaftskrisen.  59

4.2  Sprach- und Meinungsfreiheit  62

4.3  NGO's und die Türkei.  64

4.4  Die Türkei und das Internet.  65

4.5  Kurden im Internet.  67

4.6  Fazit: Die Türkei im digitalen Zeitalter.  71

5  Schlussbetrachtung.  73

6  Literaturnachweis  76

7  Internetadressen.  79

8  Bildnachweis.  82

3

Einleitung

Einleitung

Im Rahmen einer Seminararbeit über die Türkische Verfassung im internationalen Vergleich bin ich auf folgende Pressemitteilung gestoßen:

„Türkische Regierung will das Internet kontrollieren

Mit der Presse- und Meinungsfreiheit ist es in der Türkei nicht zum Besten gestellt: Durch ein neues, sehr umstrittenes Mediengesetz, das vom Parlament bereits vor zwei Wochen angenommen wurde, sollte die Kontrolle verstärkt und zudem auch auf das Internet ausgeweitet werden.“ 1

Nicht nur die Türkei, auch andere Länder versuchen mit technischen oder administrativen Mitteln das Internet in seinem Funktionsumfang einzuschränken. Dies führte mich zu der Frage, wie stark der Einfluss des Internets auf diese Nationen ist, wenn sie zum Teil mit drastischen Mitteln gegen diese Technik vorgehen.

Ausgehend von der Annahme, dass die mit dem Internet assoziierte, grenzenlose Informations- und Kommunikationsfreiheit diese Nationen in ihren Handlungsspielräumen einschränkt, untersuche ich in welchem Ausmaß das Internet dazu beiträgt, die Handlungsspielräume der Nationalstaaten zu verändern und in welchem Umfang es zur Denationalisierung politischer Souveränität führt. Das dezentrales Medium Internet mit seinem Grenzen überschreitenden Informationsfluss steht der Nation mit seiner auf Territorium und Kontrolle basierenden Konzeption diametral gegenüber.

In den Konzepten von Nation stellt sich immer wieder die Frage: Handelt es sich bei Nationalsprache, Geschichte, Kultur und ethnischer Zugehörigkeit um ein Konstrukt, das zur Konstituierung der Nation notwendig ist oder waren sie schon immer vorhanden? In einer breiten Debatte, ausgelöst durch die neuen Nationenbildungen mit einer primär ethnischen Legitimation, wird dieser Diskurs zwischen Konstruktivisten und Primordalisten ausgetragen; dies soll aber nicht Inhalt dieser Arbeit sein. Es ist meiner Ansicht nach nicht relevant, ob die von mir behandelten Elemente einer Nation konstruiert oder in einem älteren Prozess gewachsen sind; sie sind für Nationen mit unterschiedlicher Relevanz existent. Auch lässt sich nicht eindeutig klären, ob sie notwendig sind, um die nationale Kontinuität zu gewährleisten. Allerdings gehe ich davon aus, dass es Einfluss auf die nationale Souveränität hat, wenn sich diese konstituiven Eigenschaften verändern, bzw. schwinden.

Einleitung

Im letzten Jahrzehnt hat sich das Internet zum Sinnbild der globalen Vernetzung entwickelt. Immer mehr Menschen nehmen an den neuen Möglichkeiten des elektronischen Mediums teil. Eine breite Diskussion über die sich daraus ergebenen Veränderungen in der Gesellschaft, Politik und Wirtschaft findet derzeit innerhalb, wie ausserhalb des Cyberspace ² statt. Durch die Prozesse der Globalisierung findet eine politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Denationalisierung statt. Die Gesamtheit der Einflüsse innerhalb dieser Denationalisierung, die durch die neue Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) unterstützt und vorangetrieben werden, werde ich im Folgenden »digitale Denationalisierung« nennen. Ich nenne sie nicht virtuell, denn das würde implizieren, dass sie nur im virtuellen Raum, dem Cyberspace, stattfindet. Die Rückwirkungen auf die Wirtschaft, Politik und Gesellschaft sind aber real. Bei dem Begriff der Denationalsierung stütze ich mich auf die Definition von Michael Zürn ³ , der sie

„als die relative Zunahme der Intensität und der Reichweite grenzüberschreitender Austausch- oder Produktionsprozesse in den Sachbereichen Wirtschaft, Umwelt, Gewalt, Mobiltät sowie Kommunikations und Kultur.“ 4

versteht.

Das erste Kapitel beschäftigt sich mit der Entstehung und den technischen Möglichkeiten des Internets, um ein Verständnis für die global erscheinenden Auswirkungen und Konsequenzen für Gesellschaft, Politik und Wirtschaft zu vermitteln. Dazu ist es notwendig, zu verstehen, was das Internet überhaupt ist. Dies wird anhand seiner Geschichte und den technischen Grundlagen, die die rasante Expansion erst möglich gemacht haben, verdeutlicht. Um die sich kontinuierlich erweiternde Infrastruktur des Netzes zu regeln sind verschiedene Organisationen angetreten. Mit ihrem Anspruch, das Netz unabhängig von staatlicher Kontrolle organisieren zu wollen, stellt sich unter anderem die Internet Corporation for Assigned Name and Numbers (ICANN) an die Spitze dieser Organisationen. Diese Unabhängigkeit von Staat und Wirtschaft ist ebenso Inhalt der vielen Utopien, die seit Anbeginn des Internets mit der Vision einer digitalen Gesellschaft verbunden wurden. An der digitalen Front des Internets strebten die Pioniere einer technischen Elite in den elektronischen Raum. Wohin gelangten sie?

Einleitung

Das Internet selbst ist vor allem Informations- und Kommunikationstechnik (IuK). Im zweiten Kapitel geht es um die neuen Varianten der Kommunikation, die mit dem Internet geschaffen worden sind. Viele Menschen haben keinen oder nur sehr begrenzten Zugang zum Netz und nicht die Partizipationsmöglichkeiten, die den meisten Bürgern der OECD-Staaten zur Verfügung stehen. Zwei Ursachen sollen hier näher betrachtet werden: Zum einen der »digital Devide« und zum anderen die technischen Kontrollmöglichkeiten, die die Internettechnik bietet.

Der Begriff der Schnittstelle für das dritte Kapitel ist bewußt gewählt. In der Computertechnologie sind Schnittstellen Hard- und Softwareverbindungen ⁵ , über die die verschiedenen Module eines Computers miteinander kommunizieren, Daten austauschen und Prozesse auslösen. Im einfachsten Fall schickt ein Computer einem Printer einen Druckbefehl; bei komplizierteren Vorgängen kann es auch bedeuten, das eine Software, ein so genannter Compiler, den Quelltext eines anderen Programms komplett umschreibt. Die Schnittstellen zwischen Nation und Internet, in denen die »digitale Denationalisierung« wirkt, sind Inhalt dieses Kapitels.

Um die manchmal etwas abstrakten Theorien über den Einfluss des Virtuellen auf die Nation zu konkretisieren, wird die Verbindung Nation und Internet, am Beispiel der Türkei im vierten Kapitel eingehender untersucht. Die Türkei ist durch ihre Reformen in Richtung einer politischen und wirtschaftlichen Liberalisierung bestrebt, einen Anschluss an die Europäische Union (EU) zu erreichen. Gleichzeitig werden neue Gesetze erlassen, die zu einer massiven Einschränkung der Meinungsfreiheit führen. Davon ist auch das Internet betroffen. Ich untersuche die »digitale Denationalisierung« exemplarisch anhand der Türkei im vierten Kapitel. In welchem Ausmaß sind die in Kapitel drei untersuchten »Schnittstellen« relevant für die Türkei? In welchem Umfang ist das Internet an der Denationalisierung politischer Souveränität in der Türkei beteiligt?

In meiner Schlussbetrachtung (Kap.5) fasse ich die Ergebnisse meiner Arbeit zusammen, leite daraus Thesen (für eine mögl. Weiterbearbeitung des Themas) ab und formuliere einen mir schlüssig erscheinenden Ausblick auf die »digitale Denationalisierung«.

Einleitung

Noch ein Hinweis bezüglich der Fußnoten. Auf Grund der Materie finden sich in dieser Arbeit relativ viele Verweise auf Internetseiten. Eine einheitliche Regelung für Internetadressen gibt es bisher nicht. Daher bin ich folgendermaßen vorgegangen: Handelt es sich dabei um ein eigenständiges Dokument mit Autorenangabe, so ist es im Anhang unter Internetadressen gelistet und in der Fußnote mit der Bezeichnung „Internet“ kenntlich gemacht. Anderenfalls steht der Verweis direkt in der Fußnote mit Titel, Internetadresse und Abrufdatum. Unter http://www.ok.artport.de ist eine komplette Linkliste und ein Mirror der wichtigsten Dokumente vorhanden.

7

Das Internet - Geschichte, Struktur und Regulierung

1 Das Internet - Geschichte, Struktur und Regulierung

Die technische Grundlage des Internets ist offiziell entwickelt worden, um nationalstaatliche Souveränität zu sichern. Nachdem der sowjetische Sputnik-Satellit im Jahr 1958 die ersten Signale zur Erde funkte, sah sich die US-amerikanische Regierung unter Präsident L.B. Johnson technologisch gegenüber der damaligen UDSSR ins Hintertreffen geraten. Daraufhin wurde im selben Jahr vom Verteidigungsministerium die Forschungsbehörde Advanced Research Project Agency (ARPA) gegründet. Im Rahmen des ARPA-Programms wurden von der Regierung an Universitäten und private Institute Gelder für die Entwicklung innovativer Techniken, die militärisch von Nutzen sein könnten, vergeben. Um eine effektivere Kommunikation zwischen den forschenden Universitäten herzustellen, entwickelte J.C.R Licklider in der Folgezeit am Massachusetts Institute of Technology (MIT) die Vernetzung der Computer. Offiziell bestand dessen Aufgabe darin, ein Netzwerk zu entwickeln, welches ermöglicht, nach einem nuklearen Angriff Kommunikation und Forschung weiterhin aufrecht zu halten. ⁶ Laut Larry Roberts, einem Mitarbeiter bei ARPA, ist die Idee mit dem Atomangriff erst später dazu gekommen, um die militärische Forschungsgelder zu garantieren. ⁷ Sie entwickelten am MIT ein dezentrales elektronisches Netz, das die Daten in Packete aufteilte (packet switching), die adressiert, selbstständig ihren Weg finden. Am Zielpunkt werden sie, unabhängig von der Reihenfolge ihres Eintreffens, wieder zusammengesetzt. Durch die Dezentralität, die damit erreicht wurde und die Autonomie der einzelnen Packete ist bei einem Ausfall eines oder mehrere Knotenpunkte immer noch ein Transfer dieser Daten über andere vernetzte Rechner möglich.

Das erste weltweite Netz, das die packet switching Technolgie anwendete, wurde 1965 gestartet. „Neun Knotenpunkte - Amsterdam, Brüssel, Frankfurt, Hong Kong, London, Madrid, New York, Paris und Rom - wurden mit fest gemieteten Telefonleitungen unter-einander verbunden.“ ⁸ Hier basierte das Netz noch auf einer homogenen Technik. Die Weiterentwicklung der Netzwerktechnologie sollte im Softwarebereich so gestaltet sein, dass es möglich ist, Rechner unterschiedlicher Bauart miteinander in Verbindung zu setzen.

„Almost every conceivable item of computer hardware and software will be in the network ... This is the greatest challenge of the system, as well as its greatest ultimate value.“ 9

Das Internet - Geschichte, Struktur und Regulierung

1969 verband das erste heterogene Netzwerk, das ARPAnet, vier Universitäten in den USA, zwei jeweils an der West- und Ostküste. Die Hardware der vier Rechner unterschied sich, die Software auf den Rechnern, die für die Vernetzung notwendig war, ebenso. Die erste Nutzung dieses Netzes galt zwei Programmen: zum einen das Telecommunication Network (Telnet), einem Programm zur Fernsteuerung von Rechnern, und zum anderen das File Transfer Protocol (FTP), welches es ermöglicht Daten zwischen Rechnern auszutauschen. Die rasante Entwicklung des Netzes beruht einem dritten Programm, das kurze Zeit später in das ARPAnet integriert wurde: der elektronischen Post, die email, einem einfachen Programm, das es ermöglicht, an einen oder mehrere Nutzer des Netzes gleichzeitig Textnachrichten zu versenden. Sein Transfervolumen überstieg schon nach kurzer Zeit das der anderen beiden Dienste. 10

1972 hatte das ARPAnet bereits 37 Universitäten miteinander verbunden und wurde zum ersten Mal der Öffentlichkeit vorgestellt. ¹¹ Kurz nach der Veröffentlichung stieg die Wachstumsrate des ARPAnet von wenigen Prozent auf ca. 67 %. ¹² Erst

„Fünf Jahre später beginnt der Einsatz des einheitlichen TCP/IP-Protokolls (Transmission Control Protocol/Internet Protocol) im ARPAnet, das die Kommunikation von Rechnern und Netzwerken, unabhängig von deren Architektur und verwendeter Plattform (heute z.B. Windows 2000, Macintosh oder IBM S/390), ermöglicht.“ 13

Das Internet - Geschichte, Struktur und Regulierung

1978 entstand parallel zum ARPAnet das USENET. Auf der Basis der zu diesem Zeitpunkt neuen Fassung der Programmiersprache UNIX entstanden Kommunikationplattformen im Netz, die Messageboards. ¹⁴ Sie erinnern an virtuelle Pinwände, an denen jeder seine Nachricht, oder auch postings, hinterlässt, die von allen gelesen werden können und auf die dann geantwortet werden kann; entweder persönlich durch eine email oder durch ein weiteres posting auf dem Board. Dadurch entstehen nachvollziehbare virtuelle Diskussionen (threads), in denen sich Internetnutzer zu verschiedenen, zu Anfang vorwiegend auf Computer bezogene, später zu allen Themenbereichen, austauschen.

Nachdem das ARPAnet immer weiter wuchs und sich auf den außeruniversitären Bereich ausdehnte, entstand 1980 so das Internet, das Netz der Netze. Mehrere Computer miteinander zu verbinden macht noch kein Internet im heutigen Sinne aus. Erst die Verbindung mehrerer Computernetze macht das Netz zum Internet. Das ARPAnet stellte weiterhin die Backbone, d.h. das die primäre Hauptlast an Datentransfers von den technischen Leitungen des ARPAnet getragen wurde. Zu diesem Zeitpunkt hat sich der militärische Teil des ARPAnet von dem universitären getrennt und wurde zum unabhängigen Milnet. Diese Trennung stellt den ersten Schritt zum staatlich unabhängigen Internet dar. Der nächste große Schritt für die weltweite Verbreitung des Internets war der über den Atlantik. 1973 stellte das University College London über Norwegen eine TCI/IP Verbindung zum ARPAnet her. 1987 wurde das ARPAnet als Rückgrat des Internet von dem NFSnet abgelöst, eine Entwicklung der Nationals Science Foundation, das „seit Mitte der sechziger Jahre Computerzentren finanziert, von deren Nutzung man sich eine ökonomischere Ressourcennutzung versprach.“ ¹⁵ Die NSF schuf mit dem NSFnet die technologischen Ressourcen, die es dem Internet ermöglichten weiter zu wachsen.

Das, was heute als das World Wide Web (WWW) bezeichnet wird, verdankt seine Verbreitung Tim Berners-Lee, dem Erfinder der Hypertext Markup Language (Html). Als er sie 1991 am europäischen Kernforschungszentrum CERN in Genf entwickelte, war noch nicht absehbar, welches Potential diese Programmiersprache, die der Veröffentlichung von wissenschaftlichen Texten im Internet dienen sollte, hatte. Es stellte sich heraus, dass sie wesentlich vielseitiger genutzt werden konnte. Im Besonderen die Möglichkeit, Links

Das Internet - Geschichte, Struktur und Regulierung

(elektronische Verweise) zu erstellen, die nicht nur auf Informationen innerhalb des Dokumentes, sondern auf andere Internetseiten verweisen, hat das Internet zu dem WWW gemacht, wie wir es heute kennen. Die sehr schnell zu erlernende Programmiersprache und die leichte Bedienbarkeit der Internetbrowser ¹⁶ , wie Microsofts Internet Explorer und dem Navigator von Netscape, taten ihr übriges. Heutzutage bittet das Internet nicht nur Text, sondern Bilder, Filme, Ton und Animationen. Die Basis ist immer noch Html, auch wenn Erweiterungen wie JavaScript, XML, Cascasing Style Sheets (CCS), Java, Perl und PHP, um nur einige Progammiersprachen zu nennen, und etliche Plugins ¹⁷ von verschiedenen Herstellern dazu gekommen sind.

Das Interesse der großen Computer- und Telekommunikationsfirmen wie AT&T, MCI und IBM erwachte erst 1993, nach dem Mosaic, der erste Internetbrowser mit graphischer Oberfläche, welcher das Internet für den unerfahrenden Computernutzer interessant machte. ¹⁸ Sie schlossen Verträge in Millionenhöhe mit NSF ab. Dadurch wurde das Internet zunehmend auch für Privatanwender nutzbar gemacht. Ebenso hat die Kommerzialisierung des Internets hier ihren Ausgangspunkt. Immer mehr Firmen interessierten sich für das Internet und seine neuen Distributionsmöglichkeiten. Es begann die Ära der DotcomFirmen, der virtuellen Dienstleistern. 19

Um die Funktionsfähigkeit des expandierenden Internets weiterhin zu garantieren, sind inzwischen mehrere Organisationen entstanden, die für das Internet die „technische Spezifikation entwickeln und festlegen.“ ²⁰ 1994 wurde am Kernforschungszentrum CERN das World Wide Web Consortium, kurz W3C, unter der Leitung von Tim Berners-Lee gegründet. Aufgabe des W3C ist unter anderem die Html-Standards zu garantieren, sodass eine vollständige Browserkompatibilität und Entwicklungsfähigkeit der Internetprogrammiersprachen, wie Html, Cascading Style Sheets (CSS) und JavaScript gewährleisten und die Dezentralität des WWW überwachen. 21

Das Internet - Geschichte, Struktur und Regulierung

1.1 ICANN - Die gescheiterte Demokratie im Netz

Um die Namensvergabe im Internet zu regeln, wurde 1998 die Internet Corporation for Assigned Name and Numbers (ICANN) gegründet. Sie wurde mit Unterstützung des US-amerikanischen Handelsministeriums als eine unabhängige private Organisation unter kalifornischem Recht geschaffen. ²² ICANN besteht aus vielen kleineren Organisationen, die sich um die Verregelung des WWW gekümmert hatten. Ihr Zuständigkeitbereich ist die Vergabe und Struktur von Domainnamen, den registrierten Hauptnamen einer Internetseite, und die Verwaltung der Top-level-domain (TLD), den Endungen der Domainnamen. Zurzeit gibt es zwei System von TLD's. Bei dem einen handelt es sich um die den Nationalstaaten zugewiesenen TLD's. So steht „.de“ für Deutschland und „.it“ nicht für Internet Technologie, sondern für Italien. Das zweite System beruht auf der Entwicklungsgeschichte des Internets, denn es gibt keine TLD „.us“ für USA, sondern es haben sich in den USA andere TLD's gebildet, wie „.gov“ für government, „.mil“ für military, „.edu“ für education oder „.com“ für commercial. ²³ Durch die enstandene Flut von Domainregistrierungen während des Internetbooms in den 90'er Jahren kam es zu Engpässen bei der Namensvergabe. Deshalb wurden weitere TLD's durch den ICANN genehmigt, wie „.info“ und „.name“. Mit der Vergabe der Internetadressen ist ICANN in der Lage, den Netzzugang weltweit zu kontrollieren. Die Vergabe der TLD's ist von ihrem Machtpotenzial her nicht zu unterschätzen. So hat die Vergabe der Länder TLD .tv dem Inselstaat Tuvalu zu ungewöhnlichen Reichtum verholfen. 1999 hat der ICANN Tuvalu die TLD .tv zugewiesen. Der Inselstaat im Südwestpazifik hat diese TLD an die Firma „dotTV“ für 40 Mio US-Dollar, zahlbar über einen Zeitraum von zehn Jahren, verkauft. Ein lukratives Geschäft für „dotTV“, die die Domainnamen nun Gewinn bringend an Fernsehsender und andere Firmen in der Medienbranche verkauft. Die Preise liegen zwischen 50 US$ und 100.000 U$, je nach Attraktivität der Domain. „Free.tv“ ist z.B. einer der teureren Domainnamen. 24

Das Internet - Geschichte, Struktur und Regulierung

Auf Grund dieser Machtbefugnisse, die es der ICANN theoretisch auch ermöglicht, Länderdomains zu streichen, sollte garantiert werden, dass die ICANN nicht von Regierungen, sondern von den Netzbürgern ²⁵ selbst gewählt wird. Die Netzbürger sollten in demokratischen Wahlen neun der achtzehn Vorstandsmitglieder von ICANN wählen. Dazu gab es die Möglichkeit, sich bei ICANN als wahlberechtigte At-Large-Member registrieren zu lassen. An den ersten Wahlen beteiligten sich gerade mal 34.035 der zu diesem Zeitpunkt registrierten 143.806 At-Large-Members 26 und es wurden auch nur fünf der neun zu wählenden Mitglieder gewählt. Die Wahl der ausstehenden Mitglieder hat nicht mehr stattgefunden. Bei der zweiten Wahl sollten nur die Besitzer einer selbständigen Internetdomain wählen; allerdings kam es nie zu dieser Wahl. Derzeitige Diskussionen gehen in die Richtung, dass die nationalen Regierungen den Vorstand des ICANN wählen sollen, denn immerhin handelt es sich dabei um die vom Volk gewählten Vertreter und somit würde ihre Entscheidung die Stimme des Volkes darstellen. Damit ist vorerst eine direkte Partizipation der Netizen an einer der entscheidenen Institutionen in der Machtstruktur des Internets gescheitert.

Nach den Anschlägen auf das World Trade Center am 11. September 2001 ist allgemein der Aspekt der Sicherheit wieder in den Mittepunkt gerückt worden. Dadurch hat sich auch die Betrachtungsweise auf das Internet und somit auf den ICANN verändert. Die US-Regierung war nun wieder mehr bemüht, die Kontrolle über das Netz zurückzugewinnen. Sie zog sich nicht aus dem ICANN zurück, wie eigentlich geplant; denn „als die ICANN 1998 gegründet wurde, hatte das zuständige US-Handelsministerium zugesichert, nach einer Übergangsphase von zwei Jahren ICANN in die Selbständigkeit zu entlassen“ ²⁷ . Sie behielt ihre Sonderrolle bei. Robert Shaw, Senior Strategy und Policy Advisor bei der International Telecommunication Union und einer der größten Gegner des ICANN, meint zu der dominierenden Rolle der US-Regierung beim ICANN ²⁸ :

Das Internet - Geschichte, Struktur und Regulierung

„Leider betrachten einige US-Politiker das Internet als US-Eigentum. Ohne US-Regierung würde ICANN zusammenbrechen. Gleichzeitig schwächt der US-Einfluss letztlich ICANN's Autorität. Nach dem 11. September sehen viele Regierungen die Dinge sehr verändert. Aus dem Cybertechie-Spielplatz Internet ist in der Wahrnehmung eine kritische Infrastruktur geworden.“ 29

Außerdem soll der Vorstand des ICANN um einen Vertreter der Regierungen erweitert werden, der quasi als Verbindungsoffizier dienen soll. Dies entspricht vor allem der Vorstellung der US-amerikanischen Regierung. Die Etablierung eines gesonderten Komites, das sich explizit mit der Sicherheit der Netzstrukturen auseinander setzt, ist ebenfalls eingesetzt worden ³⁰ . Dieses Security and Stability Advisory Committee (SAC) arbeitet zusammen mit dem Root Server System Advisory Committee" (RSSAC), einer Notfalleinsatztruppe im Netz.

„Beide Komitees haben je einen nicht-stimmberechtigten Direktor im ICANN-Direktorium und man kann wohl davon ausgehen, dass der Board keine Entscheidung trifft, wenn SAC oder RSSAC irgendwelche Sicherheitsbedenken äußern. Das ist wohl auch als eine Beruhigungspille für die in Sicherheitsfragen immer sensibler werdende US-Regierung gedacht.“ 31

Die vormals als technische Kontrollfunktion angelegte ICANN hat damit zusehends mehr politische Funktionen. Die Wahl von Direktoriumsmitgliedern durch die At-largemembers hat sich zum At Large Advisory Committee gewandelt, das einzig beratende Funktion hat.

1.2 Das Ende der Netzutopie

Als das Internet sich in den Universitäten, Ende der siebziger Jahre, populärer wurde, begannen sich gleichzeitig die ersten Utopien einer neuen virtuellen Gesellschaft zu verbreiten. Die Idee von der digitalen Revolution machte die Runde. Die Vorstellungen gingen dabei von direkter Partizipation und erweiterter Kommunikation aus, die eine Egalität schafft, die über Ländergrenzen hinausgeht bis hin zur ontologischen Auflösung des Individiums im virtuellen Raum. Bis Mitte der 90'er Jahre, bevor das Internet Allgemeingut wurde, war es ein Tummelplatz für eine technische Elite, deren Klientel zwischen professionellen Technikern, Hackern ³² und Utopisten aufgeteilt war -

Das Internet - Geschichte, Struktur und Regulierung

manchmal alles zusammen in einer Person. In den 90'er Jahren begann die Industrie sich zunehmend für die neuen Distributionschancen im Internet zu interessieren. „1990 [wurde] in Amerika die Electronic Frontier Foundation (EFF) gegründet.“ ³³ Angetreten sind sie mit der Forderung, dass das Netz jedem zur Verfügung stehen müsste. Der Frontiergedanke basiert auf der nordamerikanischen Gründerzeit, als die Überschreitung der westlichen Grenze, der Frontier, die Unabhängigkeit und Freiheit in einem unentdeckten Land versprach. Dieselbe Assoziation wie Anfang der 90'er Jahre, als das Internet das virtuelle Land simulierte, in das sich nun die ersten Pioniere aufmachten, um es zu urbanisieren. Die EFF sah sich selbst als Frontspitze dieses virtuellen Tracks. Damaliger Finanzier der EFF war der Gründer der Softwarefirma Lotus, Bob Metcalfe, und auf den Konferenzen wurde immer wieder die Kommerzialisierung des Internets gefordert. ³⁴ Gleichzeitig gab es in der EFF eine Gruppierung, die sich für die absolute Unabhängigkeit des Cyberspace von Kapital und Regierungen einsetzte. Diese Spaltung der EFF verdeutlicht die

Unabhängigkeitserklärung für das Internet, die 1996 von dem EFF Mitbegründer und ehemaligen Grateful Dead Songschreiber John Perry Barlow als Reaktion auf den Telecommunication Reform Act der Clinton Administration veröffentlicht wurde und die Debatte darum. Im Telecommunication Reform Act erließ damalige US-Regierung Zensurvorgaben für das Internet. Barlow proklamierte in seiner „Cyberspace Independence Declaration“ ³⁵ die, von wirtschaftlichen und politischen Sachzwängen losgelöste Cyberwelt und forderte die „weary giants of flesh and steel“ ³⁶ auf, sich aus dem Internet zurückzuziehen; denn „You have no sovereignty where we gather. ³⁷ “, so Barlow. Man kann diese Unabhängigkeitserklärung als den Abschluss einer Ära der Hackerkultur im Werdegang der Netzideologie betrachten. Auch wenn Barlow davon spricht, dass er der eine ist, der für die vielen Netizen spricht, so „fällt es nicht schwer, über diese Erklärung als eine High-Tech-Version der alten Hippie-Phantasie zu lachen, aus der bürgerlichen Gesellschaft in eine psychedelische Traumwelt auszusteigen.“ ³⁸ In der kalifornischen Ideologie herrschte der Glaube, dass die Informationstechnologie in der Lage sei, die individuelle Macht und Freiheit so weit zu vergrößern, dass der

Das Internet - Geschichte, Struktur und Regulierung

Nationalstaat vollends die Macht über diese technische Elite verlieren würde. Andere Autoren, die die Sachlage realistischer betrachteten, sahen sehr wohl, dass mit „jeder neuen Technolgie auch neue Methoden einher[gehen]“ ³⁹ . So stellt das Internet der Überwachung und der Zensur neue Techniken zur Verfügung. ⁴⁰ Barlow behauptet unter anderem, das das Netz von den Nutzern geschaffen worden ist ⁴¹ , ein Mythos der kalifonischen Cyberkultur, denn:

„Das Netz ist das Ergebnis der globalen Ökonomie [...] , in der alle nationalen Wirtschaftssysteme den von multinationalen Unternehmen diktierten Marktbedingungen unterworfen sind, die man heutzutage den 'internationalen Handel' nennt.“ 42

Es überrascht allerdings nicht, dass die ökonomischen Libertären der EFF einer ähnlichen Ideologie vertreten wie die Cybernauten um Barlow, die in der Internettechnologie die völlige Befreiung vom Nationalstaat sehen. Ihr Anliegen ist die Befreiung des Marktes von den Zwängen des Nationalstaates. Mittel und Zweck ist für sie das Internet. Der freie Kapitalverkehr im Internet, den sich die Global Players zu nutze machen, ist ein verwirklichtes Beispiel für ihre Ideen. ⁴³ Gleichzeitig vergessen sie in ihrem Glauben an den Markt dass es staatliche Programme wie ARPA waren, die ihnen erst die Entwicklung des Internets ermöglicht haben. Die IT-Unternehmen war trotzdem schnell bereit, staatliche Unterstützung in Anspruch zu nehmen:

„Als japanische Unternehmen sich anschickten, den amerikanischen Mikrochipmarkt zu übernehmen, hatten die liberalistischen Computerkapitalisten keine Probleme damit, sich einem vom Staat unterstützten Kartell anzuschließen, das die Eindringlinge aus dem Osten vertreiben sollte.“ 44

Ein Jahr nach der Unabhängigkeitserklärung von Barlow begann die Kommerzialisierung des Internets ungeahnte Ausmaße anzunehmen. Hunderte von Firmenneugründungen hatten das Internet für sich entdeckt. Jede Ware sollte von nun an auch über das Internet erhältlich sein, und Dienstleistungen der obskursten Art entstanden. Allein die Börse in Deutschland verzeichnete im 1997 neu geschaffenen Börsensegment »Neuer Markt«, das neben den Internetaktien auch die Biotech-, Telekommunikations- und die Medienaktien listete, innerhalb von nur drei Jahren allein

Das Internet - Geschichte, Struktur und Regulierung

339 Neuimmisionen. Ende 2002 betrug der gesamte Börsenwert dieser Firmen 120,992 Mrd Euro. Ein Jahr später ist die Marktkapitalsierung der 327 Firmen am »Neuen Markt« um fast zwei Drittel auf 49,93 Mrd Euro gefallen, 2003 sind es nur noch 264 Firmen mit 29,36 Mrd Euro. Der »Neue Markt« wurde im Sommer 2003 geschlossen, und die übrig gebliebenen Firmen sammelten sich sich im Tech-Dax und wurden teilweise auf die anderen Börsensegmente aufgeteilt. ⁴⁵ Sprichwörtlich galt für den »Neuen Markt«: „Als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet.“ Was hat zum Zusammenbruch der Internetfirmen beigetragen?

Viele der neu geschaffenen Dienstleistungsportale boten ihren Service kostenlos an und versuchten, eine Finanzierung ihrer Dienste über sekundäre Einnahmequelle zu realisieren. Die meisten Dotcom-Firmen finanzierten sich aus Werbung, die als graphische Links, so genannte Werbebanner, in die Internetseiten eingebaut waren. Die Firmen, die die Werbung geschaltet hatten, finanzierten sich ebenfalls über Werbung. Als die Werbeeinnahmen Anfang 2000 sanken, verloren die Investoren das Interesse an den Dotcom-Firmen und die Kurse stürzten in den Keller. Immer mehr Firmen mussten ihre Gewinnerwartungen korrigieren. Skandale, wie Insiderspekulationen und Bilanzfälschungen, verschärften die Lage. Genauso schnell, wie der Aufstieg der Internetfirmen kam, so schnell war ihr Fall.

Schlussendlich hat dieser Prozess zu einer starken Kommerzialisierung des Internets geführt. Kostenlose email-Anbieter wie Lycos oder GMX gibt es noch immer, ihr gesamter Content ⁴⁶ ist im Wesentlichen auf kostenpflichtige Dienste reduziert worden. Selbst der Eintrag in die Suchmaschine ⁴⁷ von Lycos ist heute kostenpflichtig, sodass private Internetseiten immer seltener gelistet werden. Einzig der kostenlose email Dienst ist geblieben. Amazon, als einer der wenigen virtuellen Buchhändler, der den Crash überlebt hat, hat seine Angebotspalette erweitert und den vorher kostenlosen Bücher- und Medienversand an einen Mindestbestellwert gekoppelt. Diese Praxis, alles umsonst zu versenden hatte die gesamten Margen des Internetshops aufgefressen. Im letzten Quartal 2000 verzeichnete Amazon einen Verlust von 545,1 Mio US$. Inzwischen erwirtschaftet der Internetshop im dritten Quartal 2003 einen Gewinn von