III

Gliederung

Literaturverzeichnis   VI

A.  Grundlagen  1

I.  Grundlegende Aufgabe und rechtliche Grundlagen  1

II.  Verwertete Rechte  2

1.  Aufführungsrecht  2

2.  Senderecht  3

3.  (mechanisches) Vervielfältigungsrecht  3

III.  Herkunft der Verteilungssumme  3

1.  Erträge  3

a.  Individualverträge - Tantiemeerhebung  4

b.Gesamtvertr  äge  5

c.  Sendeverträge  5

d.  Sonstige Erträge  6

2.  Aufwendungen  6

B.  Verteilung im weiten Sinn  6

I.  Verteilungsplan A - für das Aufführungs- und Senderecht  7

1.  Festsetzung der Verteilungssumme  7

a.  pro Sparte  7

b.  Abzug des Kostensatzes  8

c.  Abzug für die GEMA-Sozialkasse und Wertungs-/  

Sch  ätzungsverfahren  8

aa.  Sozialkasse  8

bb.  Wertungs- und Schätzungsverfahren  9

2.  Anspruchsentstehung und Durchsetzungsbedingungen  9

a.  Berechtigung  9

aa.  Bezugsberechtigter  9

bb.  Beteiligte  10

  - Komponist, Textdichter, Bearbeiter, Verleger  10

cc  Nichtberechtigter  10

IV

b. Anmeldung und Registrierung 10 aa. des Künstlers 11 bb. des Werkes 11

6) Zustimmung des Urheberrechtsinhabers bei Bearbeitungen fremder geschützter Werke 12

aa. Freie Werke 13

bb. Sonstige Ausschlussgründe 13

- Rundfunk und Fernsehen 14

- Tonfilm 14

b. Ermittlung der Abrechnungsziffern 14 aa. Allgemein 14 bb. Rundfunk 15 cc. Fernsehen 16 dd. Tonfilm 16

c. Verteilung im engeren Sinn 16 aa. Allgemein 16 bb. Rundfunk und Fernsehen 16 cc. Tonfilm 16

d. Grundsätzliche Anteile der Beteiligten 17

4. Anteilsberechnung ausländischer Subverleger 18

V

IV. Betrachtung der Frage ob der Verteilungsplan der GEMA den

„GEMA und GVL“ unter www.gema.de/urheberrecht/fach-

Brandhorst, Jürgen „Musikalisches Urheberrecht und die Arbeit der GEMA“ in Das

Orchester 06/02 S. 14 ff.

Gamm, Otto F. Frh.v. “Die Tariffestsetzung durch die urheberrechtlichen Verwertungs

Gesellschaften“ in Festschrift für Rudolf Nirk, 1992, S. 315 ff

GEMA GEMA-Jahrbuch 2001/2002

GEMA-Nachrichten, Ausgabe 166 11/02.

Gutsche, Karsten M. Urheberrecht und Volksmusik: die volksmusikalische

Bearbeitung und ihre Rechtswahrnehmung durch die GEMA,

1995.

Haertel, Kurt „Verwertungsgesellschaften und Verwertungsgesellschaften-

Gesetz“ in UFITA Bd. 50, 1967, S. 7 ff.

Hauptmann, Christian Die Vergesellschaftung des Urheberrechts, UFITA-Schriftenreihe, 1994

Juranek, Johann „Vertragliche und gesetzliche Verteilungsbestimmungen von

Verwertungsgesellschaften im Zusammenhang mit sozialen und

kulturellen Zwecken dienenden Einrichtungen“ in Festschrift 50

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Kreile, Reinhold „Die angemessene Vergütung für die Nutzung musikalischer

Urheberrechte durch das Fernsehen in Europa“ in Festschrift für

Franz Klein, 1994, S.121 ff.

Lyng, Robert Die Praxis im Musikbusiness, 1995.

Meyer, Katrin Verwertungsgesellschaften und ihre Kontrolle nach dem

Urheberrechtswahrnehmungsgesetz, UFITA-Schriftenreihe,

2001.

Meyer’s Großes Taschenlexikon, Bd.12, 4.Auflage 1992.

Müller, Gerhard O. Die GEMA und die Urheberrechtsreform, 1956.

Peinemann, Berthold „Die Pflichten der Verwertungsgesellschaften gegenüber

den Urhebern und Leistungsschutzberechtigten“ in

UFITA Bd.52, 1969.

VII

Riedel, Hermann Originalmusik und Musikbearbeitung, UFITA-Schriftenreihe,

1971.

Schulze, Erich Urheberrecht in der Musik, 5. Auflage, 1981.

Vogel, Martin „Wahrnehmungsrecht und Verwertungsgesellschaften in der

Bundesrepublik Deutschland“ in GRUR 1993, S. 513 ff.

1

Der Verteilungsplan der GEMA - Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte

A. Grundlagen

I. Grundlegende Aufgabe und rechtliche Grundlagen

Verteilungspläne von Verwertungsgesellschaften dienen nach der Legaldefinition des § 7 UrhWG der Aufteilung der Erträge aus ihrer Tätigkeit nach festen Regeln.

Der Tätigkeitsbereich der GEMA, der wirtschaftlich bedeutendsten, ältesten und bekanntesten Verwertungsgesellschaft in Deutschland, ergibt sich aus ihrem Namen „Gesellschaft für musikalische

Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte“. Sie erzielt also ihre Erträge aus der kollektiven Verwertung der ihr von ihren Mitgliedern durch Berechtigungsverträge übertragenen Rechte im Bereich des musikalischen Schaffens. ¹ Diese erzielten Einnahmen sollen auf der Grundlage des Verteilungsplanes höchstgenau an die Berechtigten ausgeschüttet werden, so dass das in die GEMA von Gesetzgeber, Mitgliedern und ausländischen Schwestergesellschaften gerechtfertigt werden kann. Art. 73 Nr.9 GG weist dem Bund die Kompetenz Urheberrecht in Gesetzgebung und Vollziehung zu. Dieser hat seine Kompetenz mit der Schaffung des Urheberrechts-und des

Urheberrechtswahrnehmungsgesetz wahrgenommen. ² § 7 UrhWG regelt, welche Maßstäbe die Verwertungsgesellschaften bei Verteilung der Einnahmen an die Rechteinhaber zu beachten haben. S. 1 bestimmt, dass die Verwertungsgesellschaft die Einnahmen aus ihrer Tätigkeit nach festen Regeln (Verteilungsplan) aufzuteilen hat, die ein willkürliches Vorgehen bei der Verteilung ausschließen. 3

Dabei ist dem Grundsatz Folge zu leisten, dass kulturell bedeutende Werke und Leistungen zu fördern sind (§ 7 S.2 UrhWG).

¹ Vgl. Kreile/ Becker.

² ähnl. Juranek S. 165 f.

³ Meyer, S. 94 f.