Danksagung

Für die Betreuung während des Entstehungsprozesses gilt mein Dank Mag. Dr. Fritz Windhager vom Institut für Politikwissenschaft an der Universität Wien. Einen großen Anteil an der Fertigstellung dieser Arbeit haben meine lieben Eltern Margarete und Johann, die in langen Jahren eine beträchtliche Menge an Geduld und finanziellen Mitteln in mein Studium investiert haben. Vielen Dank! Natürlich möchte ich auch meinen Freunden danken, die mir immer zur Seite gestanden sind, allen voran Tobias Eberhard und DI Dr. Wilfried Steiner. Weiters gilt mein Dank all jenen, die mir mit Ideen und Informationen ausgeholfen oder mich - wie meine Geschwister Claudia und Martin - moralisch unterstützt haben. Mein größter Dank gilt aber meiner Frau Maria, die immer an die Realisierungsfähigkeit des Endproduktes geglaubt hat und mich noch immer treu und liebend durch Höhen und Tiefen begleitet, sowie meinem Sohn Weriand, der mir in seiner kindlichen Art die wirklich wichtigen Aspekte des Lebens vermittelt. Er soll von meinen universitären Erfahrungen dereinst profitieren.

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Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  7

1.1.  Fragestellung  8

1.2.  Theorie und Methode  8

1.2.1.  Theorie  8

1.2.2.  Methode  10

2.  Äthiopische Historie und historisch fundierte Leitlinien der Außenpolitik  10

2.1.  Chronologie und Faktoren der äthiopischen Erfahrungswelt  10

2.1.1.  Aksum und Äthiopien bis zur Kolonialzeit  11

2.1.2.  Äthiopien von der Konsolidierung bis zum Ende des Kalten Krieges  13

2.1.3.  Äthiopien nach 1991: Eine zentralistische Föderation’  16

2.1.4.  Gewalt, Militarisierung und Proliferation  20

2.1.4.1.  Gewalt und Gewaltgewöhnung  21

2.1.4.2.  Militär und Militarisierung  23

2.1.4.3.  Bewaffnung und Proliferation  24

2.1.5.  Der Faktor Religion  25

2.1.5.1.  Christentum: Die koptische Orthodoxie  26

2.1.5.2.  Der Islam und der Islamismus  27

2.2.  Außenpolitik unter Haile Selassie und Mengistu Hailemariam  28

2.3.  Historische Einflüsse und historisch beeinflusste Leitlinien äthiopischer  

Au  ßenpolitik  31

2.3.1.  Sendungsbewusstsein und regionale Hegemonialmacht  31

2.3.2.  Christentum vs. Islam: Krieg gegen die Isolation  32

2.3.3.  Machtimport durch Bündnispolitik und: Der Feind meines Feindes ist mein  

Freund   33

2.3.4.  Militarisierung und Verheerung  33

2.3.5.  Ägypten und die Nilfrage  35

3.  Somalia bis zum Jahr 2000  36

3.1.  Das Clansystem: Segmentäre Gesellschaft und pastorale Demokratie  37

3.2.  Die Kolonialzeit: Aufteilung und Gegenwehr  38

3.3.  Unabhängigkeit und Diktatur im Zeichen der nationalen Einigung  39

3.4.  Anarchie nach 1991: Fragmentierung ins Chaos  42

3.4.1.  Internationale Intervention  43

3.4.2.  Konsequenzen  44

3.5.  Der Islam in der somalischen Gesellschaft und Konfliktstruktur  45

3.6.  Äthiopien im Kontext der somalischen Erfahrungswelt  47

4.  Die allgemeine Konstellation am Greater Horn  49

4.1.  Strategische Bedeutung der Region und internationale Interessen  50

4.1.1.  Auswirkungen externer Interventionen am Horn  50

4

4.2. Die inneren Grundsätze regionalstrategischer Abläufe 52

4.3. Die Konstellation vor dem äthio-eritreischen Krieg: Die New African Leaders 53 4.4. Das Sudan-Containment 55

4.5. Die regionale Konstellation nach dem Stillhaltevertrag von Algier 57

4.6. Die Intergovernmental Authority on Development (IGAD) 58

4.7. Zusammenfassung der Situation 60

5. Die äthiopische Außenpolitik unter dem Regime Meles Zenawi 61

5.1. Die Außenpolitik bis zum Krieg mit Eritrea 62

5.2. Krieg mit Eritrea: „Verdun in der Wüste“ 1 63

5.3. Die Außenpolitik Äthiopiens nach dem Schiedsspruch der IBC 64

5.4. Die Außenpolitik nach Westen 66

5.5. Die äthiopische Somaliapolitik bis 2000: Friedensinitiativen, Sabotage, Intervention

5.5.1. Frühe militärische Eingriffe

5.5.2. Kontinuierliche Eskalation nach dem äthio-eritreischen Krieg 5.5.3. Plan B: Die Institutionalisierung der Anarchie 5.5.4. Die Politik gegenüber Somalialand

5.6. Conclusio: Eine Regierung mit eingeschränkten Handlungsoptionen? 71

6. Somalia und die Äthio-Connection seit dem Jahr 2000 73

6.1. Die Arta-Konferenz und das Transitional National Government (TNG)

6.1.1. Die Union of Islamic Courts (UIC): Entstehung und Ausrichtung 6.2. Eine Regierung äthiopischer Prägung: Das Transitional Federal Government (TFG)

6.2.1. Blitzkrieg der UIC: Islamisten gegen Kriegsherrn im War on Terror 6.2.2. Der Vorabend zur Invasion 6.2.3. Die Invasion und danach: Going Iraq? 6.2.4. Die Rebellion: Heterogene Guerilla und ein Ziel 6.3. Zusammenfassung: Mangel an Optionen 83 6.4. Ausblick 84

7. Die Rolle der Vereinigten Staaten am Horn von Afrika und bei der äthiopischen Invasionsentscheidung 86

7.1. Die regionale Bedeutung der USA in der Vergangenheit 86

7.2. Die amerikanische Somaliapolitik 88

7.3. War on Terror und äthiopische Invasion 89

7.4. Die militärische Präsenz in der Region 90

7.5. Perspektiven, Image, Interessen 91

¹ Smoltczyk, Alexander: Verdun in der Wüste. Der Spiegel 24/1999. S. 184-188. S.184

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8. Synopse: Entscheidungsstränge und Perzeptionen der äthiopischen Somaliapolitik 92 8.1. Direkte Bedrohungen

8.1.1. Gefahr von außen: Islamismus 8.1.2. Gefahr von innen: OLF und ONLF 8.1.3. Der äthio-eritreische Stellvertreterkrieg 8.1.4. Offene Drohungen aus Mogadischu 8.2. Indirekte Bedrohungen

8.2.1. Der Unsicherheitsfaktor Sudan 8.2.2. Ägypten und die Nilwasserfrage 8.3. Weitere Ziele und Motivationen

8.3.1. Abullahi Yusuf: Ein Freund Äthiopiens 8.3.2. Der Meerzugang als ökonomisches Diktat 8.3.3. Das äthiopische Streben nach der regionalen Hegemonie 8.3.4. Die USA als positiver Faktor: Tolerierung, Genehmigung, Aufforderung? 100 8.3.5. Faktor Öl 8.3.6. Äthiopische Innenpolitik 8.4. Mentalität, Zwänge, Alternativen 8.4.1. Die äthiopische Grundangst vor der Isolation

8.4.2. Die mentale Verfassung einer Guerilla-Regierung 8.4.3. Flexible Reaktion als Antwort auf einen Blitzkrieg 8.4.4. Anarchie als Exit-Strategie

9. Zusammenfassung 104

10. Literatur 106

10.1. Monographien und Sammelbände 106

10.2. Beiträge in Sammelbänden, Fachzeitschriften, Zeitschriften und Jahrbüchern 107 10.3. Sonstiges 111 10.4. Internet 112

11. Anhang 113 11.1. Abkürzungen 113 11.2. Glossar 114 11.3. Karten 117

11.3.1. Äthiopien: Administrative Aufteilung

11.3.2. Äthio-somalische Konfliktzone vor der Invasion 11.3.3. Hauptethnien in Äthiopien und Somalia (Galla = Oromo) 11.4. Abstract (deutsch) 120 11.5. Abstract (english) 121

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1. Einleitung

„Our task is complicated by the fact that much of the history remains chronicled solely in the archives of security agencies - and in the heads of security officers (…)“ 2

Diese Feststellung, bezogen auf sicherheitspolitische Vorgänge am Horn von Afrika, betrifft auch das weite Feld der äthio-somalischen Beziehungen. Da aber, wie schon Mahatma Gandhi feststellte, Stärke dem unbeugsamen Willen entspringt, soll hier mit der Recherche verfügbarer wissenschaftlicher und journalistischer Texte ein möglichst zutreffendes Bild geschaffen werden.

Angesichts der mannigfaltigen Konfliktlagen in der Region, der unzähligen Brüche, historischer Vorfälle und pauschalen Intoleranz zwischen Äthiopien und Somalia im Speziellen sowie der wiederholt vorgetragenen Intervention fremder Mächte kann das dieser Arbeit zugrunde liegende Thema in einem komplexen Kräftefeld verortet werden. In diesem Sinne scheint ‚Krieg’ im Zusammenhang mit der Situation am Horn von Afrika tatsächlich die Fortsetzung der Politik mit anderen - gewalttätigen - Mitteln zu sein.

Wie aber kann dieser Krieg, und hier im Besonderen die äthiopische Invasion in Somalia gedeutet werden? Si vis pacem, para bellum? Oder gilt für die gesamte Region ohnehin bellum omnium contra omnes? Gibt es überhaupt noch so etwas wie einen casus belli - einen Kriegsgrund?

Die Analyse gewalttätiger internationaler Konflikte ressortiert zum Beispiel zur Kriegsursachen- und Friedensforschung. Zu wichtig ist das Gut des Friedens, als dass sein Antonym nicht zum Gegenstand eingehender Forschung werden sollte. Mit dieser Arbeit soll ein Beitrag geleistet werden, um die Konfliktsituation am Horn von Afrika plausibel darstellen zu können. Daher wird sich diese Arbeit den Motiven äthiopischer politischer Willensbildung und der dieser zugrunde liegenden historischen sowie geographisch-strategischen Erfahrungswelt widmen.

² De Waal, Alex: The Politics of Destabilisation in the Horn, 1989-2001. In: de Waal, Alex (Hrsg.): Islamism and its Enemies in the Horn of Africa. London, 2004b. S. 182-230. S.183

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1.1. Fragestellung

Die forschungsleitende Grundfrage soll jene nach der Bedeutung Somalias für die äthiopische Außenpolitik sein. Da sie zweifelsohne ein breites Spektrum an Problemen umfasst, werden einige spezifische Fragen den Focus auf die äthiopische Invasion in Somalia 2006 lenken:

a) Welche Faktoren, Motive und dergleichen haben Addis Abeba zum Einmarsch in Somalia bewogen?

b) Welche Ziele werden von den unterschiedlichen Akteuren und vor allem von der äthiopischen Regierung verfolgt?

c) Welche Rolle spielten die USA bei der Invasionsentscheidung? Mit der Beantwortung der zentralen und den weiteren Fragestellungen soll nicht nur diemittlerweile - historische Entscheidung Äthiopiens beleuchtet, sondern in Ansätzen auch Voraussagen über die Zukunft ermöglicht werden.

Zusätzlich werden folgende Hypothesen aufgestellt, die es am Ende dieser Arbeit zu überprüfen gilt:

a) Der Einmarsch ist ein Präventivschlag gegen ein zentral geführtes, islamistisches Somalia.

b) Innerer Demokratisierungsdruck spielt eine Rolle bei der Entscheidung.

c) Die militärische Anwesenheit Äthiopiens trägt nichts zur Stabilisierung Somalias bei. Dieser Fakt wurde von äthiopischer Seite bewusst in Kauf genommen.

d) Äthiopien war bei seiner Entscheidung nicht von den USA abhängig und handelt nach eigenen Zielvorgaben.

1.2. Theorie und Methode

1.2.1. Theorie

„Theorie hat einen realistischen Zweck - sie ist in erster Linie dazu da, mit den Herausforderungen der Gegenwart klarzukommen, nicht dazu, Geschichte umzugraben, „konstruktivistische“ (Selbst)reflexion zu betreiben oder Visionen einer besseren Welt zu hegen.“ 3

³ Siedschlag, Alexander: Einführung - Internationale Politik als skeptische Gegenwartswissenschaft und die Münchner Schule des Neorealismus. Auf: http://homepage.uibk.ac.at/~c40290/siedschlag-einfuehrungggk-fe.pdf, eingesehen am 14.02.2007. Auch in: Alexander Siedschlag (Hrsg.): Realistische Perspektiven internationaler Politik. Opladen, 2001. S.13-66. S. 16.

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Aus dem Spektrum der vorhandenen Theorien zur Internationalen Politik wurde der neorealistische Ansatz der Münchner Schule ausgewählt. Dieser basiert auf dem von Gottfried-Karl Kindermann weiterentwickelten Realismus’ Hans J. Morgenthaus. Grundlage dieser Arbeit ist allerdings die neuere Version des Münchner Neorealismus von Alexander Siedschlag, die einerseits eine ansprechende Basis zur Analyse von Außenpolitik und andererseits mit dem verfeinerten Konzept der Konstellationsanalyse einen guten methodischen Ansatz für diese Arbeit bietet. Während ‚Macht’ der zentrale Begriff des Realismus scheint, ⁴ nennt Kindermann für seinen Ansatz ‚Politik’ als Grundbegriff. Diese sei einerseits „differenziert definiertes Entscheidungshandeln“, das auf einem monozentrischen Gesellschaftssystem fußt und andererseits Koexistenz und Interaktion von vielen Aktions- und Entscheidungssystemen im polyzentrischen System Internationaler Politik. ⁵ Im Neorealismus dient die Macht der Selbsterhaltung und wird als Mittel der Interessenverwirklichung gesehen. Gebildet werden Interessen von innerstaatlichen Akteuren, seien es Institutionen oder Funktionen. In jedem Fall handelt es sich um Individuen. Daher ist die Rückkopplung von Erfahrenem ein wichtiger Faktor von Interessenbildung und Interessenverwirklichung.

Ein weiterer zentraler Aspekt sowohl des Realismus’ als auch des Neorealismus’ ist die Feststellung, dass nicht Staaten handeln, sondern Individuen, dass der Staat als rationaler Akteur nicht vorhanden ist. ⁶ Genauso wenig ist Macht auf bloße Hardware zu reduzieren, sondern bezieht sich auf die Gesamtheit der strategisch einsetzbaren Ressourcen - von der Bevölkerungsstruktur bis zur Geographie. In diesem Sinne wird auch Außenpolitik als Politik der Individuen und Vollzugs-organe begriffen, die nicht der Durchsetzung, sondern der Wahrung gesetzter Interessen dient. 7

Mit dieser Theorie will der Münchner Ansatz aber nicht bloßen Erkenntnisgewinn über vergangene und gegenwärtige Ereignisse erzielen. Kindermanns und Siedschlags Ziel ist es, über die Methode der Konstellationsanalyse Prognosen für

⁴ Wobei ihm laut Siedschlag „die Machtfreudigkeit“ fehlt. Vgl. Siedschlag, 2007. S.14

⁵ Vgl. Kindermann, Gottfried-Karl (Hrsg): Grundelemente der Weltpolitik. Eine Einführung. München, 4. Auflage, 1991. S.17f

⁶ Vgl. Siedschlag, 2007. S.23

⁷ Vgl. ebenda. S.33

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weiteres Verhalten stellen ⁸ beziehungsweise als Politikbegleitung Empfehlungen abgeben zu können.

1.2.2. Methode

Der Münchner Schule des Neorealismus folgend, wurde als Methode für diese Arbeit die Konstellationsanalyse ausgewählt. Ihren Grundsätzen soll hier gefolgt werden, wobei die genaue Einhaltung des Reglements für eine Arbeit diesen Ausmaßes nicht zielführend scheint, weswegen der Schwerpunkt mehr auf den Prinzipien als auf den Strukturen der Konstellationsanalyse liegt.

Von Kindermann entwickelt, um in erster Linie trans- und internationale Problemkonstellationen zu analysieren, wurde sie von Siedschlag entscheidend verfeinert. In dessen Diktion ist die Methode nun auch auf das konkrete außenpolitische Verhalten eines Staates anwendbar, bedingt also nicht mehr zwingend einer internationalen Fragestellung. Außerdem versucht Siedschlag mit der neu konfigurierten Konstellationsanalyse eine Erweiterung der Empirie um die Möglichkeit, Politik „konstruktiv kritisierbar und Zukunftsprojektionen formulierbar“ ⁹ zu machen. Damit wird der Entwicklung einer Anwendbarkeit für die Politikberatung Rechnung getragen. ¹⁰ Dieser Verwertungszusammenhang soll hier zwar vermerkt werden, doch übersteigt die praktische Umsetzung den Anspruch der vorliegenden Arbeit. Alle Recherchen dieser Arbeit wurden unter Verwendung von Sekundärliteratur durchgeführt. Im Sinne der Hermeneutik wurden Texte - und vor allem Zusammenhänge

- interpretiert und einer qualitativen Inhaltsanalyse unterzogen.

2. Äthiopische Historie und historisch fundierte Leitlinien der Außenpolitik

2.1 Chronologie und Faktoren der äthiopischen Erfahrungswelt

Zu berücksichtigen ist zur Beantwortung der zentralen Fragestellung in jedem Falle die Entstehung der Staaten Äthiopien und Somalia in ihren heutigen Grenzen. Dieser Schritt ist zum besseren Verständnis der aktuellen Somalia-Politik von besonderer Relevanz. Daneben soll in diesem Abschnitt auch die aktuelle innenpolitische Situation

⁸ Vgl. Kindermann, Gottfried-Karl: Neorealismus und Analyse. Zum Ansatz der Münchner Schule. Auf: http://www.internationalepolitik.de/archiv/jahrgang1996/august1996/neorealismus-und-analyse--zumansatz-der-munchner-schule.html, eingesehen am 13.02.2007; siehe auch: Kindermann, 1991. S.68

⁹ Siedschlag, 2007. S.41

¹⁰ Vgl. ebenda, S.41ff

10

beider Länder berücksichtigt werden - einer der möglichen Faktoren außenpolitischen Handelns.

2.1.1 Aksum und Äthiopien bis zur Kolonialzeit

Tatsächlich nachweisbar ist ein Staat auf äthiopischem Boden ab dem 6. Jahrhundert vor Christus. Dieses Königreich Aksum hatte neben eigenem Münzwesen und Schriftsystem bereits ausgeprägte Kontakte nach Indien, Arabien, Syrien und Ägypten, mit welchem es auch einige Kriege führte. Im 4. Jahrhundert nach Christus übernahm Negus Ezana das Christentum und stellte die neue Kirche alsbald unter den koptischen Patriarchen von Alexandria. 11

Die Ausbreitung des Islam brachte für Aksum einige Veränderungen mit sich. Erstens traf das Reich auf durch den Glauben moralisch gestärkte Völker, wie etwa die Bedja. ¹² Zweitens war mit der Eroberung Ägyptens durch die Mohammedaner der Kontakt zum Patriarchen und zur Außenwelt bedeutend erschwert. Drittens begannen die Aksumiten in der Folge eine Expansion nach Süden in das heutige Shoa, das sie im 10. Jahrhundert als Militärkolonie christianisierten. ¹³ Viertens wurde das äthiopische Hochland nach und nach isoliert und seine Bewegungsfreiheit eingeschränkt, wodurch sich fünftens das Sendungsbewusstsein Aksums enorm steigerte: Man sah sich - vor allem nach der Eroberung Jerusalems durch Perser und Araber - als neues Volk Israel und Aksum als das neue Zion. 14

Mit der Ausbreitung des Islam fiel das Reich - ähnlich Europa - in ein dunkles Zeitalter, verlor seinen Zugang zum Meer, an dessen Küste sich der neue Glaube vergleichsweise früh ausbreitete. Die Militarisierung der aksumitischen Gesellschaft, in der es bereits früh eine Art Volksheer gab, ¹⁵ sicherte dem Staat jedoch das Überleben. Im 13. Jahrhundert gewannen die semitisch-kuschitischen Völker der Amharen und Tigre endgültig die Oberhand in Äthiopien. ¹⁶ In dieser Zeit knüpfte man erste direkte

¹¹ Vgl. Baum, Wilhelm: Äthiopien und der Westen im Mittelalter. Die Selbstbehauptung der christlichen Kultur am oberen Nil zwischen dem islamischen Orient und dem europäischen Kolonialismus. Klagenfurt, 2001. S.21ff, S.38; siehe auch: Means, Rev. Sterling M.: Ethiopia and the missing link in African history. Philadelphia, 1980. S.43; siehe auch: Alemu, Desta: Äthiopien. Skriptum/Fakultät für Naturwissenschaften und Mathematik der Univ. Wien, Inst. f. Anthropologie. Teil A: Einführung Kulturanthropologie und Geschichte Äthiopiens. Wien, 2004a. S.3ff

¹² Vgl. Baum, 2001. S.74f

¹³ Vgl. ebenda, S.77 und S.118

¹⁴ Vgl. ebenda, S.72; die Kirche verwendet „Sion“ als Landesname, Beginn der salomonischen Legitimation, S.83. Siehe auch: S.118f

¹⁵ Vgl. Matthies, Volker: Kriege am Horn von Afrika. Historischer Befund und friedenswissenschaftliche Analyse. Berlin, 2005. S.23 und S.21; siehe auch Baum, 2001. S.44. Er schreibt von einem „Militärstaat“.

¹⁶ Vgl. Baum, 2001. S.136

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Kontakte zu Europa, während mit dem muslimischen Umland ein ständiger Kleinkrieg geführt wurde, der aber eher machtpolitischer und ökonomischer als religiöser Natur war. ¹⁷ Auch mit Ägypten gab es immer wieder Konflikte, die einerseits aus der ägyptischen Befürchtung heraus resultierten, die Äthiopier könnten das Nilwasser beeinträchtigen oder gar absperren ¹⁸ und andererseits die berechtigten äthiopischen Ängste zum Ausdruck brachten, Ägypten wolle das Land völlig isolieren. ¹⁹ Im dreißigjährigen Krieg Äthiopiens (1529-1559) überfiel der aus Adal kommende Ahmad Gran mit seinen Horden das Land, eine Art preemptive warfare ²⁰ aus Angst vor einer anstehenden Expansion der Christen. Dieser auf dauerhafte Eroberung angelegte Feldzug wurde als Dschihad geführt, mit dem Ziel „einer Auslöschung der christlich geprägten kulturellen Identität der Hochland-Äthiopier“. ²¹ Rettung und Wende brachten Kontakte zu den Portugiesen, die ein erfolgreiches Expeditionskorps entsandten. Zurück blieb ein verheertes Land, Ruinen von Klöstern und Kirchen, eine durch Massaker dezimierte Bevölkerung, die unter Druck teilweise zwangskonvertiert worden war und ein zerfallender Rumpfstaat, welcher große Teile seines Gebietes eingebüßt hatte und mit dem Verlust des Küstenzugangs wieder nahezu vollständig isoliert war. ²² Zusätzlich drangen aus Süden die Oromo in das von Kaiserreich und Sultanat hinterlassene Vakuum vor.

Noch gelang es mehreren aufeinander folgenden Kaisern, ihre Fürsten gegen äußere Feinde zusammenzuhalten. Doch bald schon machte die daraus folgende starke regionale Militarisierung der Zentralgewalt zu schaffen. Neben diversen Königen (Rase) zogen auch warlords (Shifta) mit ihren Armeen durch das Land und führten von 1769 bis 1855 einen pausenlosen Bürgerkrieg. Durch diesen Zustand der Zemene Mesfint gab es in Äthiopien bereits früh eine Art stehender Armeen. ²³ Dazu Berhe:

„At that time, war became a common occurrence and the gun a highly prized asset (…)“ 24

Im Zuge der Kolonisation gelang es den Kaisern Tewodros II. (1855-1868), Yohannes IV. (1872-1889) und Menelik II. (1889-1913) das Reich zu rezentralisieren. Letzterer

¹⁷ Vgl. Matthies, 2005. S.24

¹⁸ Vgl. Baum, 2001. S.162

¹⁹ Vgl. ebenda, S.104

²⁰ Vgl. Matthies, 2005. S.26

²¹ ebenda, S.27; siehe auch: Alemu, 2004a. S.13; sowie Baum, 2001. S.227f

²² Vgl. Baum, 2001. S.226ff; siehe auch: Alemu, 2004a. S.14

²³ Vgl. Matthies, 2005. S.29f; siehe auch: Gudina, Merera: Contradictory Interpretations of Ethiopian History: The Need for a New Consensus. In: Turton, David (Hrsg.): Ethnic Federalism. The Ethiopian Experience in Comparative Perspective. Irthlingborough, 2006. S.119-130. S.120

²⁴ Berhe, Aregawi: The Origins of the Tigray People’s Liberation Front. In: African Affairs (2004), 103/413. S. 569-592. S.570

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erweiterte den neuen Staat mit einer massiven Expansion nach Süden und Osten. Mit dieser oftmals gewaltsam vorangetriebenen und durch das Christentum geprägten Ausbreitung ²⁵ schlüpfte das unabhängig gebliebene Äthiopien selbst in die Rolle einer expandierenden Metropole.

In diese Zeit fallen Kriege gegen die Briten (1868), ²⁶ gegen die von ihrer „Hydropolitik“ ²⁷ geleiteten Ägypter (1875/76), ²⁸ gegen die Derwische des Mahdi (1888/89) und gegen Italien (1887, 1896). ²⁹ Da Äthiopien aus der ersten Niederlage gegen Großbritannien gelernt hatte und daher aus den übrigen Konflikten erfolgreich hervorging, bekam es schlussendlich das, was anderen afrikanischen Staatsgebilden verweigert worden war: Die offizielle Bestätigung seiner Unabhängigkeit durch die europäischen Mächte.

2.1.2 Äthiopien von der Konsolidierung bis zum Ende des Kalten Krieges

Bereits 1875 begann der König von Shoa und spätere Kaiser Menelik II. das, was Matthies eine „Reconquista des Südens“ ³⁰ nennt. Durch seine Idee der Expansion verschaffte er dem Reich - und vor allem sich selbst - die Möglichkeit, mittels erweiterter Ressourcen-Aquirierung den Feinden die Stirn bieten zu können. ³¹ Auf der einen Seite wurde Äthiopien von den benachbarten Kolonialmetropolen Großbritannien, Frankreich und Italien die Unabhängigkeit zugesichert. Auf der anderen Seite erhielt es durch die Festlegung von Grenzen nun auch offiziell die Kontrolle u.a. über die hauptsächlich moslemischen Völker der Oromo, Somali (Ogadeni-Clan) und Sidamo. ³² Trotz der Zentralisierungsversuche blieben unter Menelik II. weite Teile des Landes unter autonomer Verwaltung regionaler Herrscher. Doch vor allem die neu eroberten Gebiete wurden durch Pfründevergabe vom „Bismarck of Africa“ ³³ eng an die Zentralmacht gebunden.

²⁵ Vgl. Scholler, Heinrich: Mythos und Wirklichkeit Christlicher Imperien am Ende des Zweiten Jahrtausends. Äthiopien und die Deutsche Reichsidee. In: Böll, Verena u.a. (Hrsg.): Studia Aethiopica. Wiesbaden, 2004. S. 233-245. S.237

²⁶ Negus Tewodoros hatte Ausländer im Land als Geiseln genommen, da ihm eine Souveränitätsversicherung von Seiten Großbritanniens verweigert worden war. Siehe dazu: Means, 1980. S.40f; und Alemu, 2004a. S.14

²⁷ Vgl. Matthies, 2005. S.37 und S.287. Gemeint ist die in Äthiopien liegende Quelle des Weißen Nils.

²⁸ Vgl. ebenda, S.39

²⁹ Erste Schlacht und Niederlage bei Dogali im Januar 1887, Schlacht von Adwa 1896.

³⁰ Vgl. Matthies, 2005. S.45

³¹ Dabei wurde das Staatsgebiet verdoppelt. Siehe: Pfetsch, Frank R. (Hrsg): Konflikte seit 1945. Daten -Fakten - Hintergründe. Schwarzafrika. Freiburg, Würzburg, 1991. S.62

³² Vgl. Schicho, Walter: Handbuch Afrika. Band 3 Nord- und Ostafrika. Frankfurt a.M., 2004. S.197

³³ Vgl. Means, 1980. S.42

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Ab 1916 leitete der Ras Tafari aus Harar die Regierungsgeschäfte, auch wenn er sich erst 1930 offiziell als Haile Selassie I. zum Negus krönen ließ. ³⁴ Bis zum Zeitpunkt der italienischen Invasion 1935 hatte er einen Zentralstaat auf der Basis der amharischen Bevölkerungsminderheit geschaffen, welcher alle anderen Reichsteile mehr und mehr in die Peripherie drängte. Nach außen gewann der Kaiser in der schwarzen Bevölkerung weltweit als Vorreiter des Selbstbestimmungsrechtes an Bedeutung. ³⁵ Das Fehlen fester Bündnisse und die Vernachlässigung der Aufrüstung des Heeres erleichterte Mussolini-Italien 1935 die Eroberung des Landes, der eine Schreckensherrschaft folgte. Im April 1941 waren es vor allem britische Truppen, ³⁶ die Addis Abeba und damit Äthiopien vom italienischen Terror befreiten. Dieser Erfolg war durch schweren Widerstand innerhalb des Landes erfolgreich vorbereitet worden. ³⁷ Ab diesem Zeitpunkt beeinflussten die Briten die Ereignisse in Äthiopien. Haile Selassie wurde wieder eingesetzt, seine Herrschaft über Tigray mit Hilfe der RAF durch die Niederschlagung des Woyane-Aufstandes bestätigt, ³⁸ und der Kaiser selbst setzte Briten auf hohe Verwaltungsposten. Schließlich wurde die ehemals italienische Kolonie Eritrea in einer Föderation mit Äthiopien verbunden ³⁹ - gegen den Widerstand des Großteils der moslemischen Bevölkerung. Vor allem die USA und Großbritannien förderten dieses Anliegen Haile Selassies. 1962 wurde Eritrea dem Kaiserreich vollständig einverleibt. Im Inneren bildete die vom Amerikaner John Spencer konzipierte Verfassung von 1955 die neue Legitimationsbasis der kaiserlichen Herrschaft. ⁴⁰ Der Kaiser herrschte per Dekret; Matthies spricht von Absolutismus. 41

„Haile Selassie based his rule upon a coalition with, and cooptation of Ethiopian nobility, the Ethiopian Coptic church, and the military.“ 42

Eine Welle der Amharisierung ⁴³ ließ den Widerstand in Eritrea und Tigray anschwellen, weil dadurch jene Gebiete in Verbindung mit der fortschreitenden Zentralisierung immer mehr an die Peripherie des Staates verdrängt wurden. Den daraus entstandenen

³⁴ Vgl. ebenda, S.125; siehe auch: Alemu, 2004a. S.19

³⁵ Vgl. ebenda, S.118ff

³⁶ Vgl. Schicho, 2004. S.201. Truppen aus Großbritannien, Indien, Südafrika, Ostafrika;

³⁷ Auch an der eigentlichen Rückeroberung des Landes nahmen äthiopische Truppen teil.

³⁸ Vgl. Matthies, 2005. S.60

³⁹ Vgl. Pfetsch, 1991. S.63; siehe auch: Matthies, 2005. S.95

⁴⁰ Vgl. Schicho, 2004. S.202

⁴¹ Vgl. Matthies, 2005. S.48; siehe auch: Abbay, Alemseged: Diversity and State-Building in Ethiopia. In: African Affairs, 103/413. (2004) S. 593-614. S.594

⁴² Lefebvre, Jeffrey A.: Arms for the Horn. U.S. Security Policy in Ethiopia and Somalia 1953-1991. Pittsburgh, 1991. S.47

⁴³ Vgl. Berhe, 2004. S.572f; berichtet etwa vom Austausch traditioneller Führer durch amharische Beamte.

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zentrifugalen Kräften regionalen Widerstandes hatte Haile Selassie vor allem eines entgegenzusetzen: Das Militär.

Da diese Art von Politik einigen Widerspruch hervorzurufen imstande war und der Kaiser Furcht vor der arabischen Einkreisung hatte, mussten die Sicherheitskräfte dementsprechend gestaltet werden. Massive Außenhilfe ließ die Armee zur schlagkräftigsten in Schwarzafrika werden ⁴⁴ , was nicht zuletzt auch auf den hohen kampftechnischen Erfahrungsschatz zurückzuführen war.

„The armed forces were better organized than any other socio-political group in the country because of Ethiopia’s long-standing military tradition.“ 45

Eingesetzt wurde die neue Armee erstmals im Konflikt mit Somalia 1964 und beim Kampf internationaler Truppen in Korea. Im eigenen Land begann der bewaffnete Aufstand der Eritrean Liberation Front (ELF) 1961, gefolgt von der Oromo Liberation Front (OLF), der Western Somali Liberation Front (WSLF), der Eritrean People’s Liberation Front (EPLF), der Tigray People’s Liberation Front (TPLF) und anderen Rebellenbewegungen.

Allerdings war es dann auch das Militär, das dem äthiopischen Thron den Todesstoß versetzte. Offiziere niederen Ranges eliminierten als „bewaffneter Arm des Kleinbürgertums“ ⁴⁶ die Monarchie.

Aus dem obersten Militärrat (Derg) entstieg bald der Diktator Mengistu Hailemariam, der seine Herrschaft mit brutalem Terror zu festigen begann. ⁴⁷ Der Derg enteignete jeglichen Bodenbesitz, führte allgemeine Besitzbegrenzungen ein und gründete Genossenschaften. ⁴⁸ Bis 1985 wurden zusätzlich an die dreißig Prozent der ländlichen Bevölkerung in Dörfer zwangsumgesiedelt. ⁴⁹ Die Hoffnungen der verschiedenen Nationalitäten Äthiopiens auf Autonomie machte der Derg schnell zunichte. Denn im Gegensatz zu anfänglich gegenteiligen Tendenzen setzte der Diktator die zentralistische, auf dem Militär fußende Politik des Kaisers fort und erklärte die territoriale Integrität für sakrosankt. So wurde der Staat ganz auf das Militär „als patriotische[n] Bewahrer der Nationalen Einheit und territorialen

⁴⁴ Vgl. Matthies, 2005. S.219; siehe auch: Schicho, 2004. S.202

⁴⁵ Berhe, 2004. S.574

⁴⁶ Matthies, 2005. S.49

⁴⁷ Vgl. Schicho, 2004. S.211; der sogenannte ‚Rote Terror’;

⁴⁸ Vgl. Alemu, 2004a. S.21; siehe auch: Schicho, 2004. S.208ff

⁴⁹ Vgl. Mutschler, Alexander: Eine Frage der Herrschaft. Betrachtungen zum Problem des Staatszerfalls in Afrika am Beispiel Äthiopiens und Somalias. Münster (u.a.), 2002. S.115; siehe auch: Alemu, 2004a. S.22

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Unversehrtheit des Landes“ ⁵⁰ ausgerichtet. Neben dem Einsatz gegen politisch Unliebsame kämpfte die Armee im Ogadenkrieg gegen Somalia und im eigenen Land gegen zahlreiche sezessionistische Bewegungen. Letztere zu eliminieren galt als zentrales Anliegen der Diktatur, da man sich bereits früh vor einer „Libanonisierung“ ⁵¹ Äthiopiens zu fürchten begann, weswegen die knappen Ressourcen des Landes in unglaublichem Maße der eigenen Kampfkraft zugeführt wurden.

Im Ogadenkrieg war das eigene Militär noch zu schwach, um der somalischen Invasion etwas entgegensetzen zu können. Dies war auch der Grund, weswegen in einer Blitzaktion kubanische Truppen und sowjetisches Material ins Land geschafft worden waren, wodurch es 1978 schließlich gelang, den Feind zu vertreiben. Zunehmende Desorganisation und Führungsschwäche führten 1989 zu schweren militärischen Niederlagen, zum Rückzug aus Tigray und in Konsequenz zu einem Umsturzversuch. ⁵² Die äußerste Brutalität, mit der dieser Putsch niedergeschlagen worden war, sowie der kontinuierliche Fehleinsatz militärischer Kräfte führte zum schleichenden Entzug der Unterstützung durch die eigenen Soldaten. Dies - und der Zerfall der Sowjetunion - bedeutete einen Machtverlust, der den Befreiungsbewegungen ⁵³ den finalen Schlag erst ermöglichte. So endete das Kapitel Mengistu Hailemariam mit der Flucht des Diktators aus dem im Mai 1991 von den Truppen der Ethiopian People’s Revolutionary Liberation Front (EPRDF) ⁵⁴ eingenommenen Addis Abeba.

2.1.3. Äthiopien nach 1991: Eine ‚zentralistische Föderation’

Der neue Staatsführer Meles Zenawi übernahm ein ausgeblutetes Land: Seit den 1960ern gab es in Äthiopien eine Million Hungertote, 400.000 Tote durch Repression und Krieg, dadurch verursachte 200.000 Voll- und Halbwaisen und ebenso viele Versehrte, jeweils 2,5 Millionen Flüchtlinge inner- und außerhalb des Landes sowie 15 Millionen zwangsweise umgesiedelte Bauern. ⁵⁵ Unter den Ethnien ⁵⁶ hatten sich partiell

⁵⁰ Matthies, 2005. S.192

⁵¹ Pfetsch, 1991. S.61

⁵² Vgl. Matthies, 2005. S.105; siehe auch Schicho, 2004. S.214f

⁵³ ursprünglich die EPLF in Eritrea, die TPLF in Tigray und die OLF in Oromiya. Tatsächlich gab es aber auch noch andere, kleinere Gruppierungen. Die TPLF führte diese Ende der 1980er in die gemeinsame EPRDF über.

⁵⁴ Die EPRDF war eine Sammelbewegung unterschiedlicher Rebellenbewegungen unter Führung der TPLF.

⁵⁵ Vgl. Matthies, 2005. S.265f

⁵⁶ ca. 80 Ethnien, u.a. kuschitische Agaw, Somali und Oromo; ^{Niloten im Westen; kuschitisch-semitische} Amharen und Tigray

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große Spannungen entwickelt, vor allem die Amharen fürchteten sich vor Repression. Zusätzlich verschärfte die mit den Jahren sich ausbreitende AIDS-Epidemie die sozialen Probleme, und auch das Wiedererstarken der Religionen trug wenig zur Entspannung bei. Primär galt es, die eritreische Frage, derentwegen über drei Jahrzehnte blutiger Krieg geführt worden war, zu klären. Die ethno-föderalistische Einstellung der EPRDF, ihre geringe Motivation für weitere Kämpfe, beziehungsweise die Auffassung, andere Probleme seien von höherer Relevanz, aber auch die gemeinsame Kampferfahrung von EPLF und TPLF im Krieg gegen Mengistu stellten von Anfang an klar, was zuvor unter keinen Umständen opportun schien: Eritrea würde unabhängig werden. Thomson hingegen macht ein schlichtes Machtvakuum für diese rasche Entscheidung verant-wortlich:

„No authority remained to enforce the unity of the nation. Consequently, in the talks between the opposition movements that followed Mengistu’s fall, Eritrean representatives were successfully able to negotiate independence for their region.” 57

Während die internationale Gemeinschaft die Sezession missmutig, beziehungsweise anlässlich der Zerfallserscheinungen innerhalb des Ostblocks schulterzuckend zur Kenntnis nahm, sah die besiegte Staatselite - allen voran die Amharen - in diesem Schritt eine Niederlage, und vor allem im Hinblick auf die künftige Binnenlage Äthiopiens den Ausverkauf nationaler Interessen. ⁵⁸ Diese ökonomisch und strategisch relevante Frage konnte die äthiopische Regierung aber mit bilateralen Verträgen über die Nutzung von Häfen, über Zoll- und andere Handelsfragen sowie durch den Verweis auf die gemeinsame Währung vorerst aus dem Weg räumen.

Im neuen äthiopischen politischen System zeichnete sich von Anfang an ein Kampf verschiedener Fraktionen um die gewünschte Form der Staatsstruktur ab. Die dominierende EPRDF konnte ihr Ziel einer ethnischen Föderation auf Kosten der unionistischen und separatistischen Bewegungen durchsetzen, kam jedoch durch die zunehmend mangelnde Legitimierung des eigenen Machtanspruchs unter Reformdruck. In diesem Sinne gelang es der EPRDF zwar wiederholt, große Mehrheiten einzufahren, jedoch ohne auch nur bei einer einzigen Wahl vor Kritik verschont worden

⁵⁷ Thomson, Alex: An Introduction to African Politics. Second edition. Abingdon/Oxon, 2004. S.46

⁵⁸ Vgl. Der Spiegel: Zäh und störrisch wie Kamele. Der Spiegel 25/1998. S. 142-143. S.142; das bis heute schlagkräftigste Argument äthiopischer Revisionisten ist, dass Eritrea in das Reich eingegliedert wurde, bevor die Beibehaltung der Kolonialgrenzen in der OAU-Charta festgeschrieben worden war. Dies gilt im Prinzip auch für alle anderen umstrittenen äthiopischen Gebiete (Ogaden, Haud etc.); Vgl. Jacquin-Berdal, Dominique: Nationalism and Ethnicity in the Horn of Africa. A Critique of the Ethnic Interpretation. Lewiston, NY (u.a.), 2002. S.205f

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zu sein: 1992 verweigerten 16 von 32 Parteien die Anerkennung, ⁵⁹ die Wahlen von 1994 und 1995 wurden von der Opposition weitgehend boykottiert beziehungsweise die Regierung der Wahlbehinderung beschuldigt, ⁶⁰ und auch bei den darauf folgenden Wahlen von 2000 und 2005 ließ die Kritik nicht lange auf sich warten. ⁶¹ Die 1995 in Kraft getretene neue Verfassung der Federal Democratic Republic of Ethiopia galt und „gilt als eine der modernsten der Welt.“ ⁶² Sie lehnt sich an die Modelle der Schweiz und der USA an, ⁶³ und gewährleistet mit ihrem föderalen Aufbau durch Regionalisierung die Verlagerung weiter Entscheidungsbefugnisse an untere - ethnisch konzipierte - Einheiten, sichert diesen in einmaliger Weise Autonomierechte bis hin zur Sezession zu. 64

In der Praxis versucht die Zentralregierung in Addis Abeba jedoch vehement, eine zu große Unabhängigkeit der Regionen zu unterbinden. Dies geschieht durch mangelnde Finanzierung derselben sowie mittels Delegierung - meist tigrayischer - ‚Berater’ an die Lokalregierungen. ⁶⁵ Dabei kommt auch der Faktor einer durch die EPRDF gegebenen Zentralpartei zu tragen. ⁶⁶ Zusätzlich verursachen verfassungsrechtliche Unklarheiten einen Bonus für die Bundesregierung:

„[T]here is a lot of grey area, which in the long run might lead to a controversy.“ 67

Trotzdem: Dass nach dem Ende des Mengistu-Regimes keine Balkanisierung Äthiopiens eingetreten ist, der Vielvölkerstaat bis auf und trotz des Wegfalls Eritreas erhalten und die Intensität sezessionistisch fundierter Kampfhandlungen gering blieb, wird vor allem dem Föderalismus zugeschrieben. 68

Der 1998 ausgebrochene Krieg mit Eritrea brachte nicht nur einen Bruch in der äthiopischen Außenpolitik mit sich, sondern führte auch zu heftigen Auseinander-

⁵⁹ Vgl.Schicho, 2004. S.215

⁶⁰ Vgl. Alemu, 2004a. S.23; siehe auch: Brüne, Stefan: Der Donor Darling und die Demokratie. Die hehren Ziele der EU und die Wirklichkeit Äthiopiens. In: Der Überblick. Quartalsschrift des kirchlichen Entwicklungsdienstes. Zeitschrift für ökumenische Begegnung und internationale Zusammenarbeit. September 2006 (3/2006), 42. Jahrgang. S. 50-53. S.50f; siehe auch: Schicho, 2004. S.215

⁶¹ Vgl. Brüne, 2006. S.50f

⁶² ebenda, S.50

⁶³ Vgl. Fiseha, Assefa: Federalism in Ethiopia in Particular and in Multicultural Societies in General. In: Recht in Afrika. Zeitschrift der Gesellschaft für afrikanisches Recht 2006, Heft 1 9.Jahrgang (Köln). S. 1-31. S.14

⁶⁴ Abbay erwähnt diebezüglich Artikel 39 Absatz 1 der Verfassung. Vgl. Abbay, 2004. S.608

⁶⁵ Vgl. Samatar, Abdi Ismail: Ethiopian federalism: autonomy versus control in the Somali Region. In: Third World Quarterly, Vol. 25, No. 6. 2004. S. 1131-1154. S.1147 Fußnote71 (S.1153); Diese Berater werden etwa in der Somali-Region von der lokalen Bevölkerung ‘Mareehan’ genannt - nach der Clangruppe des äußerst unbeliebten ehemaligen somalischen Diktators; siehe auch: Ziegler, Jean: Das Imperium der Schande. Der Kampf gegen Armut und Unterdrückung. München, 2005. S.136

⁶⁶ Vgl. Fiseha, 2006. S.31

⁶⁷ ebenda, S.16; zur genauen Aufteilung der Kompetenzen siehe Fiseha, 2006. S.14ff

⁶⁸ Vgl. Schicho, 2004. S.215

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setzungen innerhalb der EPRDF. Vorerst konnte sich Meles durchsetzen, betrachtete sich das Land im Jahr 2000 doch als Sieger. Erst die Bedingungen des Waffenstillstandes versetzten vor allem nationalistische Kreise erneut in Unruhe, deren Befürchtungen mit dem internationalen Schiedsspruch von 2002, wonach das umstrittene Gebiet von Badme Eritrea zuzusprechen sei, bestätigt wurden. Meles reagierte auf die Bedrohung von innen mit der Verfestigung seiner autoritären Führung und dem Ignorieren der neuen Grenzfestlegung.

Aufgrund weitreichender Liberalisierungen im Vorfeld der Wahl von 2005 zeichnete sich in Äthiopien ein Umbruch ab, der, wenn schon keinen Regierungswechsel, so doch ein Abweichen vom autoritären Kurs erhoffen ließ. Als sich jedoch die Zweidrittelmehrheit der EPRDF in Gefahr befand, reagierte der Staatsapparat mit voller Härte: Bei Demonstrationen der Opposition gab es zahlreiche Tote, ⁶⁹ Zehntausende wurden verhaftet ⁷⁰ und nahezu alle Liberalisierungen zurückgenommen. ⁷¹ Die EU-Wahlbeobachtermission übte massive Kritik am Votum und dem brutalen Vorgehen der Behörden danach. ⁷² Als Reaktion forderte das EU-Parlament im Dezember eine internationale Untersuchung der Vorkommnisse, um Äthiopien unter Umständen aus der ACP-Partnerschaft ausschließen zu können. ⁷³ Großbritannien, eine der wichtigsten Gebernationen des Landes, setzte seine Unterstützung aus, und selbst die ‚unpolitische’ Weltbank warnte Äthiopien vor Kürzungen. ⁷⁴ Auf der anderen Seite konnten sich die USA, die lediglich von Unregelmäßigkeiten sprachen, ⁷⁵ zu keiner Verurteilung durchringen. Im Endeffekt setzte sich das Regime in Addis Abeba durch, fielen doch die tatsächlich umgesetzten Kürzungen sehr bescheiden aus.

⁶⁹ ‚Dutzende’ berichtet: Abbink, Jon: Prager Frühling in Addis. Die Parlamentswahl in Äthiopien und die Repression der Regierung. In: Der Überblick. Quartalsschrift des kirchlichen Entwicklungsdienstes. Zeitschrift für ökumenische Begegnung und internationale Zusammenarbeit. September 2006a (3/2006), 42. Jahrgang. S. 46-49. S.47; Harrington, Alex: Ethiopia Dividing lines. In: New African January 2006, S. 30-31. S.31 nennt 7 tote und 330 verletzte Polizisten; Smidt, Wolbert G.C.: Ein demokratischer Versuch zuviel - zurück zur bewährten Diktatur? Äthiopien ein Jahr nach den Parlamentswahlen. In: Afrika Spectrum 41 (2006) (Institut für Afrikakunde, Hamburg) 2: S. 273-284. S.278 nennt 40 tote Demonstranten und mehrere tote Polizisten; Amnesty International Report 2007, Ethiopia. Auf: http://thereport.amnesty.org/eng/Regions/Africa/Ethiopia ; eingesehen am 17.06.2007 nennt 193 Todesopfer.

⁷⁰ Smidt, 2006. S.278 schätzt ihre Zahl auf 50.000; Abbink, J.: Discomfiture of Democracy? The 2005 Election Crisis in Ethiopia and its Aftermath. In: African Affairs, 105/419 (2006b). S. 173-199. S.191f nennt eine Zahl von 30-40.000 Verhafteten.

⁷¹ etwa Presse- und Medienfreiheit betreffend;

⁷² Vgl. Abbink, 2006b. S.184; siehe auch: Abbink, 2006b. S.187f; siehe auch: Abbink, 2006a. S.47.

⁷³ Vgl. Muchie, Mammo: Ethiopia Another View. In: New African January 2006, S. 32-33. S.32

⁷⁴ Vgl. Abbink, 2006b. S.189

⁷⁵ Vgl. Abbink, 2006a. S. 47; siehe auch: Fiseha, 2006. S.14 Fußnote 48

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Dass dem Demokratisierungsprozess seit 2005 eine lange Pause verordnet wurde, lässt sich anhand einer Aussage des äthiopischen Erzfeindes Issayas Aferworki erklären, der diese freilich auf das eigene Land bezogen hatte: „ Democratization was frozen because of the war.“ 76

Ein wichtiger Faktor der Machtausübung durch die TPLF/EPRDF ist ihre Tradition als straff geführter Kampfverband, dessen Lebenswelt selbstverständlich in „‚richtige’ und ‚falsche’(Verrat!) Positionen“ aufgeteilt war. 77

„From events so far, one can conclude that the consultation and inclusion of citizens, the ‘broad masses’, is neglected, if not considered irrelevant, in view of the vanguard role of the dominant party and the intricate political-economic power structure now established.” 78

2.1.4. Gewalt, Militarisierung und Proliferation

Politische Akteure der heutigen Zeit fördern die Gewaltkultur auf unbewusste oder bewusste Weise in ihren Worten und Taten. ⁷⁹ Und auch die gewalttätigen Auseinandersetzungen um die Wahl von 2005 sind - in Anbetracht der zahlreichen Nachfolgekämpfe der Vergangenheit - eine „tragic continuity of Ethiopian history.“ ⁸⁰ „Each of the major actors in the political process consider the other as “enemy” “, stellt Fiseha fest, und:

„It is simply a sad situation of „you think my way or you will be eliminated”.“ 81

Kein Wunder ist es daher auch, dass historische Ereignisse, Feindbilder und Mythen in aktuelle Konflikte mit eingebunden werden. ⁸² Dies ist kein Spezifikum eines einzelnen Volkes, sondern gilt generell für das gesamte Horn von Afrika.

⁷⁶ Issayas, Afeworki: Ethiopia Must Find its Access to the Sea via Djibouti.“ Interview. In: African Geopolitics 6 (Spring 2002), Paris. S. 189-203. S.190

⁷⁷ Brüne, Stefan: Lokaler Kontext und internationale Entwicklungszusammenarbeit: Chancen und Grenzen der Förderung von Demokratie und Good Governance in Äthiopien. In: Nord-Süd aktuell, Nr.4, 2003. S. 623-628. S.624. Zitiert nach Matthies, 2005. S.322

⁷⁸ Abbink, 2006b. S.197

⁷⁹ Vgl. ebenda; siehe auch: Fiseha, 2006. S.30

⁸⁰ Abbink, 2006b. S.198

^{81 Fiseha, 2006. S.30; dazu: Phillipson, David W.: Ancient Ethiopia. Aksum: Its Antecedents and Successors. London, 1998. S.17: „Language} is a major factor in determining an individual’s sense of ethnic and/or national identity.“

⁸² Etwa, als Äthiopien im äthio-eritreischen Krieg den Feind aus dem Norden beschwor (Ägypter, Türken, Italiener) und dem Sieg von Adwa neue Bedeutung verlieh. Vgl. Matthies, 2005. S.304

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Die Gesellschaften der Region gilt es vorerst zu „ „rezivilisieren“, nachdem sie jahrelang den alltäglichen Umgang mit Waffen, Gewalt und Tod gewohnt waren.“ ⁸³ Diese, von Matthies angesprochene ‚Rezivilisierung’, scheint ein äußerst schwieriges Unterfangen, denn:

„[A]lmost every conceivable form, except nuclear wars, has taken place there. These include primordial interethnic and intraethnic internecine wars; wars of settlement and expansion among the indigenous peoples of the Horn; wars of conquest and expansion by regional powers; holy wars; imperialist wars; secessionist wars; revolutionary and counter-revolutionary wars; anti-regime political wars; wars of state invasion; and banditry and brigandage;” 84

2.1.4.1. Gewalt und Gewaltgewöhnung

Die Privatisierung von Gewalt ist ein Phänomen, das mit der historischen Erfahrung äthiopischen und somalischen Dezentralismus’ stark verankert war. ⁸⁵ Dazu beigetragen haben unzählige parastaatliche Kriegsparteien, Askaris, Bandas, ⁸⁶ Patrioten ⁸⁷ und diverse Guerillabewegungen in Eritrea, dem Sudan, Somalia und Äthiopien.

Gleichzeitig ist speziell die äthiopische Bevölkerung aufgrund der großen Verheerungen im Zuge der unzähligen inneren und äußeren Kriege an ein hohes Gewaltlevel gewöhnt worden. ⁸⁸ Bereits früh wurde der Krieg an und für sich mit der Verteidigung beziehungsweise dem Ausbreiten des Christentums gerechtfertigt. ⁸⁹ Die Soldaten „leben vom Lande und plündern die Bauern aus“, ⁹⁰ berichtet Matthies von vergangenen Tagen. Da sich aber die Bauern gegen die Soldaten zur Wehr setzten, erschien jeder Feldzug als eine Art Bürgerkrieg. ⁹¹ Vielleicht sind es diese Erfahrungen,

⁸³ Matthies, Volker: Horn von Afrika (Äthiopien/Eritrea, Somalia): “Krieg und Dürre, Frieden und Milch”. In: Hofmeier, Rolf/Matthies, Volker (Hrsg.): Vergessene Kriege in Afrika. Göttingen 1992. S. 173-214. S.205

⁸⁴ Negussay, Ayele: A Brief Profile of Wars in the Horn of Africa. In: North East African Studies, vol.6, nos 1-2. S.1-11, 1984. S.1. Zitiert nach Matthies, 2005. S.16

⁸⁵ Vgl. Matthies, 2005. S.309

⁸⁶ Kollaborateure in der italienischen Zeit

⁸⁷ Die Guerilla gegen die italienische Besatzungsmacht

⁸⁸ Dies führt soweit, dass McCann nicht mehr die Kriege als Grundproblem für die Bevölkerung ansieht, da sie diese ohnehin gewohnt sei, sondern eher staatliche Interventionen ökonomischer Art sowie schlechte Umweltbedingungen. McCann, James C.: The Myth and Reality of Agricultural Crises in Ethiopia: Empirical Lessons From History, 1900-1987. In: Ottaway, Marina (Hrsg.): The Political Economy of Ethiopia. New York, 1990. S.189ff. Zitiert nach Matthies, 2005. S.272f

⁸⁹ Vgl. Matthies, 2005. S.182

⁹⁰ ebenda S.256

⁹¹ Vgl. ebenda S.186

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welche das äthiopische Volk selbst dann nur ein Schulterzucken kostete, wenn über 50 Prozent des Budgets für das Heer ausgegeben wurden. Vielleicht ist es aber die Tradition des bewaffneten Viehraubs im „cattle rustling belt“, ⁹² die im Schusswaffenzeitalter zur Gewaltgewöhnung beitrug. Knappe Ressourcen führten zu einer „Normalität der Gewalt“, ⁹³ zu Kriegertum und Töterwesen. 94

In jedem Fall sind dieselben kriegerischen Verhaltensmuster auch in neueren Auseinandersetzungen wieder zu finden. Die bäuerliche Bevölkerung war etwa in die Befreiungskriege von EPLF und TPLF voll eingebunden, wurde von der Regierung drangsaliert. Umso bemerkenswerter war es, dass die Rebellenbewegungen das Vertrauen der „befreiten“ Bevölkerung gewinnen konnte. Zur weiteren Gewaltgewöhnung trugen die Konflikte der 1970er und 1980er insofern bei, als nach Schätzungen etwa dreißig Prozent der äthiopischen Bevölkerung einbezogen wurden. „Eine ganze Generation von Äthiopiern und Eritreern wuchs im Krieg auf, der zum „normalen Lebensalltag“ wurde.“ 95

Auch das Phänomen von Massentötungen ist in der gesamten Region stets präsent gewesen: Bei Ahmad Gran, der Südexpansion Meneliks, bei Mohammed Abdille Hussein, während der italienischen Besatzung sowie im Kalten Krieg gegen Rebellen und vermeintliche Insurgenten. ⁹⁶ Systematische Vergewaltigungen gab es in den Konflikten von Eritrea, Tigray und Somalia, Kindersoldaten in vielen somalischen Milizen, bei der ELF und TPLF aber auch bei den Regierungsarmeen von Äthiopien und Eritrea. 97

⁹² ebenda S.287; diese Region bezeichnet den Südsudan, Nordkenia, Ostäthiopien, Somalia und Uganda; Strategien der Gebietserweiterung durch Ressourcenaneignung wendeten auch noch die ELF und WSLF an; siehe: Matthies, 2005. S.229

⁹³ Matthies, 2005. S.181

⁹⁴ Vgl. ebenda; so war es bei den Oromo für die Männer verpflichtend, alle acht Jahre einen Feind zu töten. Das Töterwesen ist in Südäthiopien noch immer verbreitet, Ziel ist die Aneignung feindlicher Genitalien. Siehe: Matthies, 2005. S.234

⁹⁵ Matthies, 1992. S.178

⁹⁶ Vgl. Matthies, 2005. S.315 berichtet, dass die Genfer Konvention im Ogadenkrieg, im äthio-eritreischen Krieg sowie auf befreitem Boden der TPLF und EPLF zur Anwendung kam.

⁹⁷ Vgl. ebenda, S.316; Die Mooryan in Somalia und die hedeys in Somaliland setzen sich fast ausschließlich aus Minderjährigen zusammen. Matthies, 2005. S.317 betont, dass es in der Region - im Gegensatz zu anderen afrikanischen Konfliktfällen - nie zu exzessiven Grausamkeiten gegenüber Kindersoldaten gekommen sei.

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Kriege wurden durch Sieg oder Waffenstillstand beendet, nie durch Frieden. ⁹⁸ Prinzipiell gab es „kaum jemals genuin friedenspolitische und substantielle Ansätze zur Verhütung von Kriegen und zur Nachhaltigkeit von Friedensprozessen,“ ⁹⁹ und überhaupt:

„ „Frieden“ existierte räumlich und zeitlich nur begrenzt wesentlich als „Nicht-Krieg“, kaum jedoch als eine dauerhafte und verlässliche Abwesenheit von Krieg und Kriegsvorbereitung.“ 100

2.1.4.2. Militär und Militarisierung

Nach der Machtübernahme des Meles-Regimes 1991 stellte die überproportional hohe Anzahl von Ex-Kombattanten eines der größten Probleme dar. Mit der Auflösung der äthiopischen Armee - ganz im Sinne der USA ¹⁰¹ - wurden diese Probleme zusätzlich verschärft. Insgesamt standen beim Ende des Bürgerkriegs fast eine Million Menschen ¹⁰² unter Waffen, die zögerlich und oft unkontrolliert demobilisiert wurden. Diesem Vorgehen ist die noch heute problematische Proliferation an Kleinwaffen in der Region anzulasten. 103

Die Einheiten der TPLF wurden quasi verstaatlicht und als neuer Kern der nationalen Armee übernommen, Einheiten der alten Armee primär als Milizionäre in Reserve behalten. Diese ‚Tigrayisierung’ der Armee zielte auf neue, alte Aufgaben ab: „[D]ie Repression oppositioneller Kräfte und die Herrschaftssicherung nach innen sowie die Landesverteidigung und Machtprojektion nach außen.“ 104

Allerdings brachte die ethnische Zusammensetzung des Offizierskorps weitere Probleme mit sich. Steigerte sich einerseits mit dem Ausbluten unterer Ränge im Rahmen des äthio-eritreischen Krieges Selbstbewusstsein und Unmut nicht-tigrayisch-amharischer Ethnien, führte der ‚Dolchstoß’-Friedensschluss mit dem Nachbarland zu Unmut unter den Offizieren.

⁹⁸ Vgl. ebenda, S.300 nennt als Ausnahmen in der Region das äthio-somalische Abkommen von 1988, den Aufbau Somalilands, das Friedensabkommen in Dschibuti (1994) und die Beilegung des eritreischjemenitischen Konflikts 1995.

⁹⁹ ebenda, S.299

¹⁰⁰ ebenda, S.299

¹⁰¹ Vgl. Zeleke, Mamo: Les leçons que Bush n’a pas tirées. Afrique Asie, Janvier 2007. S.54-55. S.55 berichtet, dass die USA kein Vertrauen in die sowjetisch ausgebildete äthiopische Armee hatte und daher vorerst ihre ganze Unterstützung auf Eritrea richteten. Erst mit der Auflösung der Armee verbesserten sich die Beziehungen.

¹⁰² Vgl. Matthies, 2005. S.192: Äthiopische Armee ca. 750.000, EPLF 90.000, TPLF 100.000, OLF 15.000;

¹⁰³ Vgl. ebenda, S.220

¹⁰⁴ ebenda, S.193

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Insgesamt wird dem Land die Größe der Armee vom Nachbarn Eritrea vorgegeben: Dessen eigenes Nichtabrüsten zwingt Äthiopien ebenfalls zum Erhalt eines großen Truppenkörpers. ¹⁰⁵ Heute haben Armee und andere Sicherheitsorgane dieselbe Mannschaftsstärke erreicht wie zu Mengistus Zeiten. ¹⁰⁶ Dafür verantwortlich zeichnen sicher auch historische Erfahrungen.

„Warfare was central to the entire (...) history of Ethiopia. (…) There was no time at which the empire as a whole could have been said to be at peace.” 107

Dadurch ist einerseits das hohe Ansehen soldatischer Qualitäten und andererseits die große Intensität der Militarisierung zu erklären. In der traditionellen äthio-amharischen Gesellschaft gab es keine klare Unterscheidung zwischen zivilem und militärischem Bereich, und alle wichtigen Ämter waren militärischer Herkunft. 108

2.1.4.3. Bewaffnung und Proliferation

In Äthiopien herrscht spätestens seit der Durchdringung des Landes mit Schusswaffen ab Anfang des 19. Jahrhunderts ein regelrechter Waffenkult. Wie auch im Nachbarland Somalia befinden sich Millionen Handfeuerwaffen in privatem Besitz. ¹⁰⁹ Dabei spielten Außenmächte eine große Rolle, trug der Import von Rüstungsgütern doch stark zur Einigung des äthiopischen Reiches und zu dessen Selbstbehauptung bei. ¹¹⁰ Matthies meint, dass auch später, im Kalten Krieg, raumfremde Mächte zur Verstärkung existierender Konflikte beitrugen, indem sie große Summen in die Aufrüstung und Ausbildung der lokalen Armeen pumpten. ¹¹¹ Neben Großbritannien und den USA waren in Äthiopien auch die BRD und Israel federführend, aber auch Norwegen, Schweden und Indien an der Ausbildung von Militär und Polizei beteiligt. ¹¹² Äthiopien wurde zum wichtigsten Empfänger von Großwaffensystemen in Afrika und die Armee zur schlag-

¹⁰⁵ Vgl.Mohammed, Abdul: Ethiopia’s Strategic Dilemma in the Horn of Africa. http://hornofafrica.ssrc.org/Abdul_Mohammed/printable.html ; eingesehen am 21.5.2007.

¹⁰⁶ Vgl. Samatar, 2004. S.1150 Fußnote 85 (S.1154)

¹⁰⁷ Clapham, Christopher: War and State Formation in Ethiopia and Eritrea. http://www.theglobalsite.ac.uk/press/010clapham.htm , eingesehen am 20.03.2008; die kurze Zeit nach dem Sieg von Adwa, sowie nach dem Zweiten Weltkrieg bilden hier die absolute Ausnahme.

¹⁰⁸ Vgl. ebenda, S.183

¹⁰⁹ Vgl. Matthies, 2005. S.220

¹¹⁰ Vgl. Harding, Leonhard: Geschichte Afrikas im 19. und 20. Jahrhundert. München, 1999. S.6f

¹¹¹ Vgl. Matthies, 2005. S.277

¹¹² Vgl. Matthies, Volker: Der Konflikt um Eritrea. In: Khan, Khushi M./Matthies, Volker (Hrsg.): Regionalkonflikte in der Dritten Welt. Ursachen - Verlauf/Internationalisierung - Lösungsansätze. Köln, 1981. S. 551-708. S.628; siehe auch: Matthies, 2005. S.191

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