Inhaltsverzeichnis

Einf  ührung.  4

1  Nachhaltige Flächennutzung  5

1.1  Grundsätzliches zum Begriff Nachhaltigkeit  5

1.2  Verlangt nicht-nachhaltiges Siedlungsflächenwachstum in Deutschland neue  

Ma  ßnahmen?  5

1.3  Die Potentiale bestehender raumplanerischer und ökonomischer Instrumentarien für  

die  Zielerreichung  7

2  Theoretische Ansätze -- Preis- und Mengensteuerungsansätze  8

3  Das Konzept der Neuerschließungsabgabe  10

3.1  Grunderwerbsteuerreform  10

3.2  Die Idee der NEA und ihre Wirkungsweise.  10

3.3  Das Potential und das Defizit der NEA.  11

4  Das Konzept der Baulandausweisungsumlage.  12

4.1  Das Grundkonzept der Baulandausweisungsumlage  12

4.2  Rückverteilung des von BLAU erzielten Aufkommens  13

4.3  Das Potential und die Kritik des Instrumentes BLAU  13

5  Schlussfolgerungen  15

6  Literaturverzeichnis.  17

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Abkürzungsverzeichnis NEA - Neuerschließungsabgabe BLAU - Baulandausweisungsumlage HFAR - Handelbare Flächenausweisungsrechte TAB - Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag Difu - Deutsches Institut für Urbanistik NABU - Naturschutzbund Deutschland UBA - Umweltbundesamt

BUND - Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland DNR - Deutscher Naturschutzring SRU - Rat der Sachverständigen für Umweltfragen

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Einführung

Seit fünfzig Jahren werden ständig Debatten über die ökologischen Folgen der heutigen Industriegesellschaft, über Ressourcenallokation in unserer Wirtschaftsweise geführt. Neben den vielen positiven Seiten der Globalisierungsprozesse wie technischer Fortschritt, sinkende Transportkosten, den Änderungen der politischen und ökonomischen Bedingungen und dem rasanten Wirtschaftswachstum der Nationen, sehen wir leider auch die negativen Folgen dieses Prozesses. Diese fallen im Besonderen in Umweltproblemen auf. Eine häufig diskutierte Frage aus diesem Bereich ist das Flächenverbrauchproblem. Der hohe und häufig unrationelle Verbrauch für Siedlungs- und Verkehrszwecke verschärft die ökologischen Probleme und wird von viln als „ein gravierendes Problem auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung angesehen.“ ¹ Trotz einer gut aufgebauten Politik der Flächennutzung, sind die auf Kontrolle und Planung basierenden aktuellen Instrumentarien für die Zielerreichung nur zum Teil erfolgreich. Deswegen ist es sinnvoll andere marktorientierte Instrumente zu finden, die ein guter Zusatz oder sogar eine Alternative zu den bereits existierenden traditionellen Instrumenten sein könnten. Diese Arbeit konzentriert sich auf das Konzept neuer fiskalischer Instrumente wie Neuerschließungsabgabe (NEA) und Baulandausweisungsumlage (BLAU) ls mrktbsierten Lösungnstz zur besseren Zielerreichung. In der Arbeit wird die Frage gestellt, ob diese neuen Instrumente beim entstandenen Problem der überhöhten Flächeninanspruchnahme eine effektive Lösung bringen könnten. Eine Analyse der möglichen Wirkungsweise dieser Instrumente zeigt uns, dass sie vermutlich das Problem der erhöhten Flächeninanspruchnahme nicht alleine lösen können. Sie können sehr hilfsreich beim quantitativen Ziel sein, da sie direkt die privaten Erwerber oder Kommunen durch die Bodenverteuerung „bestrafen“ und sie damit zwingen, ihre Neuausweisungen in der Richtung der bereits erschlossenen Grundstücken zu machen. Allerdings sind diese Instrumente alleine für die auf die Qualität und Nachhaltigkeit orientierte Flächenstrategie nicht effektiv genug, da eine volle Erreichung des ökologischen Ziels noch umstritten ist. Deswegen ist für die flächenpolitische Zielerreichung eine Bündelung, aus neuen ökonomischen Instrumenten mit anderen bereits bestehenden Methoden erforderlich. In der Literatur ist das als Policy Mix bekannt. In den folgenden Abschnitten wird zunächst eine Übersicht über die Nachhaltigkeit der Flächenentwicklung, und die dazu erforderlichen Instrumente gegeben. Danach werden theoretische Ansätze beschrieben, aus welchen Ideen die neuen Instrumente NEA und BLAU

¹ Deutscher Bundestag, TA-Projekt, 2007 S.15

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entwickelt wurden. Im dritten und vierten Teil der Arbeit werden diese zwei Konzepte, ihre Ideen, Wirkungsweisen, Potentiale und Kritik ausführlicher analysiert, sowie Schlussfolgerungen daraus gezogen.

1 Nachhaltige Flächennutzung

1.1 Grundsätzliches zum Begriff Nachhaltigkeit

Das Thema Nachhaltigkeit gewinnt Gewicht in den politischen Diskussionen der letzten Jahren. Der Begriff Nachhaltigkeit ist relativ neu. Seine drei Dimensionen - ökologische, ökonomische und soziale - betreffen auch die Frage der Flächennutzung. Die Fläche als Ressource ist nicht vermehrbar. Sie kann im üblichen Sinn aber auch nicht verbraucht werden, sie kann nur mehr oder weniger sinnvoll genutzt werden. Zum ersten Mal wurde das Thema nachhaltiger Flächenentwicklung in der Agenda 21 der Deklaration zur Umwelt und Entwicklung von Rio de Janeiro diskutiert. Das Ergebnis dieser Deklaration war, dass sich die Nationalstaaten verpflichtet haben eine nachhaltige Flächennutzungsplanung zu fordern. Fast jedem ist heute klar, dass „Flächen nicht in unbegrenztem Maße zur Verfügung stehen und ein schonender Umgang mit den Ressourcen „Fläche“ und „Boden“ notwendig ist, um sowohl zukünftigen Generationen Entwicklungschancen freizuhalten als auch Flächen für eine natürliche Ökologie bereitzustellen.“ 2

1.2 Verlangt nicht-nachhaltiges Siedlungsflächenwachstum in Deutschland neue Maßnahmen?

Die Flächeninnspruchnahme ist in Deutschlnd reltiv hoch. Deswegen ist die Verminderung des Flächenverbrauchs für Deutschland ein Schwerpunkt. Der Verbrauch an Siedlungs- und Verkehrsflächen betrug im Jahre 2006 täglich 113 ha, das ermittelte das statistische Bundesamt. Im Jahr 2004 verteilt sich die Flächennutzung in der Bundesrepublik Deutschland wie folgt: 3

² Scharp M., 2005

³ Statistisches Bundesamt, 2004

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