Inhaltsverzeichnis

INHALTSVERZEICHNIS   I

ABBILDUNGSVERZEICHNIS   V

ABK  ÜRZUNGSVERZEICHNIS  VI

1.  EINLEITUNG  1

2.  ZIEL UND GANG DIESER ARBEIT  1

3.  GRUNDLAGEN  2

3.1.  DEFINITION DER STAATSVERSCHULDUNG  2

3.2.  FORMEN UND MERKMALE ÖFFENTLICHER KREDITE  3

3.2.1.  Der Kassenkredit  4

3.2.2.  Der Haushaltskredit  4

3.3.  DIE GLÄUBIGERSTRUKTUR  5

4.  AUSMAß DER VERSCHULDUNG  5

4.1.  RECHTLICHE GRENZEN  5

4.1.1.  Auf nationaler Ebene  5

4.1.2.  Die Maastricht-Kriterien  6

4.2.  DIE WICHTIGSTEN KENNZIFFERN ZUR VERSCHULDUNG  8

4.2.1.  Nettokreditaufnahme, Schuldenstand und Schuldendienst  8

4.2.2.  Weitere Kennziffern  9

III

5. GRÜNDE ANSTEIGENDER STAATSVERSCHULDUNG 10

5.1. DER ZINSESZINSEFFEKT 10

5.2. DIE DEUTSCHE EINHEIT 12

5.3. GESELLSCHAFTLICHE GRÜNDE 13

5.4. POLITISCHE GRÜNDE 14 5.4.1.

5.4.2. 6. KRITIK AN DER STAATSVERSCHULDUNG 16

6.1. DAS GENERATIONENPROBLEM 16 6.1.1. 6.1.2. 6.2. INFLATION 17 6.2.1.

6.2.2. 6.3. VERDRÄNGUNGSEFFEKTE (CROWDING OUT)

19 7. FAZIT 20

Anhang 21

Literaturverzeichnis 24

IV

Abbildungsverzeichnis

!"

V

Abkürzungsverzeichnis

Länder

EUR-11 = die 11 Mitgliedstaaten, die die Eurozone bilden (A, B, D, E, F, Fin, I, IRL, L, NL, P)

EU = Europäische Union

A = Österreich

B = Belgien

BRD = Bundesrepublik Deutschland

CH = Schweiz

D = Deutschland

DDR = Deutsche Demokratische Republik

E = Spanien

EL = Griechenland

F = Frankreich

FIN = Finnland

I = Italien

J = Japan

IRL = Irland

L = Luxemburg

NL = Niederlande

P = Portugal

S = Schweden

UK = Vereinigtes Königreich

USA = Vereinigte Staaten von Nordamerika

VI

Allgemein

A400M = Militärtransportflugzeug vom Typ Airbus 400 Militär Abb. = Abbildung Abs. = Absatz

Art. = Artikel

Bd. = Band

BHO = Bundeshaushaltsordnung

BIP = Bruttoinlandsprodukt

BSP = Bruttosozialprodukt

d. h. = das heißt

DM = Deutsche Mark

Ecofin = Rat der Wirtschafts- und Finanzminister der Mitgliedsländer der EU

EGV = Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemein-

ERP = Europäisches Wiederaufbauprogramm (Marshallplan)

ESTVG = Europäisches System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 1995

etc. = et cetera

Euro = europäische Währung seit dem 01. 01. 1999

Eurostat = Statistisches Amt der Europäischen Gemeinschaften

EZB = Europäische Zentralbank

VII

GG = Grundgesetz

H. = Heft

HGrG = Haushaltsgrundsätzegesetz

Hrsg. = Herausgeber

i. d. R. = in der Regel

Jg. = Jahrgang

Kap. = Kapitel

Mio. = Millionen

Mrd. = Milliarden

Nr. = Nummer

NZZ = Neue Züricher Zeitung

o. V. = ohne Verfasser

p. a. = per annum

s. = siehe

S. = Seite

SVR = Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung

u. = und

UMTS = Universal Mobile Telecommunications System

v. H. = von Hundert

Vgl. = vergleiche

VGR = Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung

z. B. = zum Beispiel

VIII

2. Einleitung

Quo vadis Deutschland?

Diese Frage stellen sich momentan viele, da die Staatsverschuldung durch den für die Bundesrepublik Deutschland angekündigten und nur mit Mühe abgewendeten „blauen Brief“ aus „Brüssel“ in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses rückte. Der ganzen Welt wurde klar, dass die BRD Schwierigkeiten hat, die im Wachstums- und Stabilitätspakt vereinbarten Kriterien zu erfüllen. Eine Kuriosität der Geschichte, denn diese Kriterien wurden erst auf ausdrücklichen Wunsch der BRD vereinbart ¹ . Für viele kam diese Entwicklung überraschend, hatte doch Finanzminister Hans Eichel im vorletzten Jahr durch die Einnahmen aus der Versteigerung der UMTS-Lizenzen fast 100 Milliarden DM eingenommen, weshalb er auch als „Hans im Glück“ bezeichnet wurde. Vielen Bürgern erschien es wie ein Traum, glaubten sie doch, dass die Schulden der BRD sich verflüchtigt hätten. Aber heute erscheint es eher, als wären die Milliarden nicht mehr als ein „Tropfen auf den heißen Stein“ gewesen. Und allmählich wird immer klarer, diese Schulden muss irgendwann der Steuerzahler zurückbezahlen. Dabei vermutete man bisher solche Probleme bei den südlichen Staaten im Euro-Währungsraum wie Griechenland, Italien etc.. Aber auch im Ausland war man verwundert, galt doch die BRD bisher als Musterknabe in Sachen Währungs- und Haushaltspolitik.

3. Ziel und Gang dieser Arbeit

In dieser Arbeit wird die Staatsverschuldung der BRD analysiert, d. h. die eines demokratischen Rechtsstaates. Im Mittelpunkt steht dabei der Bund, deshalb wird auf die Auswirkungen in den Gebietskörperschaften, die Einflüsse der Tarifparteien, Sozialversicherungen und des Länderfinanzausgleiches nicht näher eingegangen. Soweit nötig wird auch das Ausland mit einbezogen, insbesondere die Europäische Union, da die BRD inzwischen auch den Euro als Währung eingeführt hat und damit gegenüber den anderen Partnern Verpflichtungen eingegangen ist.

¹ Vgl. Söllner F., Die Umsetzung der Maastricht-Kriterien zur Staatsverschuldung im föderalen

System der Bundesrepublik Deutschland, in: Ifo-Schnelldienst, Bd. 53, 2000, H. 10, S. 8

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