Inhaltsverzeichnis

1  Einleitung  3

1.1  Arbeitsweise:  3

1.2  Literatur:  4

2  Geschichte der Selbstverteidigungsstreitkräfte  4

2.1  1999 - 2004:  5

3  Die Wissenschaftliche Debatte um die Selbstverteidigungsstreitkräfte  6

3.1  Neorealismus und ähnliche Theorien:  7

3.2  Konstruktivistische Erklärungen:  8

3.3  Liberalistische Zugänge:  8

3.3.1  Die Theorie von Japan als reaktiven Staat:  8

3.3.2  Two-Level Game:  9

3.3.3  Liberalismus nach Moravcsik:  9

3.4  Mein eigener Ansatz:  10

4  Werden die Selbstverteidigungsstreitkräfte durch ein Two-Level Game  gesteuert?10

4.1  Die Position der Japanischen Bevölkerung:  10

4.2  Positionen der UNO und der USA:  12

4.2.1  USA:  12

4.2.2  UNO:  12

4.3  Position in Ostasien:  13

4.4  Das Two-Level Game:  14

5  Fazit  15

5.1  Zusammenfassung der Ergebnisse:  15

5.2  Kritik und offene Fragen:  15

6  Quellen.  16

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1 Einleitung

Diese Seminararbeit beschäftigt sich mit der Entwicklung der Einsätze der japanischen Selbstverteidigungsstreitkräfte (auch SDF). Die große Bandbreite der japanischen Politik vom völligen Verzicht auf Militär (bis 1954) bis zu Auslandseinsätzen der japanischen Armee wird aufgezeigt und auf die Zurückhaltung ¹ bei bewaffneten Einsätzen im Ausland wird eingegangen.

1.1 Arbeitsweise:

Im Bezug auf das militärische Handeln Japans sollen folgende Hypothesen überprüft werden, da diese eine Begründung für das Verhalten der Selbstverteidigungsstreitkräfte liefern könnten:

1. Es bestehen in Japan starke antimilitärische Tendenzen in der Bevölkerung, die so stark sind, dass sie die Politik berücksichtigen muss.

2. Von Seiten des Bündnispartners USA und von Seiten der UNO wird auf Japan starker Druck ausgeübt, so dass Japan sich zu einer Militarisierung und zu dem Einsatz des Militärs außerhalb der Grenzen Japans genötigt fühlt. 3. Die Nachbarn in der Region fühlen sich durch die japanischen Selbstverteidigungsstreitkräfte bedroht, wo durch sich Japan wiederum gezwungen sieht, sich militärisch zurück zu halten.

4. Bei der Betrachtung von 1. - 3. fällt auf, das mein Entwurf einen Two-Level-Game ähnelt. Die Theorie des Two-Level-Game soll auch deshalb in dieser Seminararbeit benutzt werden. Dabei wird die liberalistische Theorie von Moravcsik mit einbezogen, da diese auf den Einfluss der öffentlichen Meinung, der Medien und der Interessengruppen eingeht. Meine Untersuchung ist folgender Maßen gegliedert:

Zuerst werden die historischen Entwicklungen der Selbstverteidigungsstreitkräfte kurz dargestellt.

Als zweiter Punkt wird die Theorie-Debatte des Faches der Internationalen Beziehungen (IB) im Bezug auf die Selbstverteidigungsstreitkräfte eingegangen. Diese Gelegenheit werde ich nutzen, um mich theoretisch zu positionieren. Drittens werde ich die Entwicklung der Einsätze der Selbstverteidigungsstreitkräfte aus der von mir gewählten Theorie untersuchen.

1 Als Beispiel, was mit „Zurückhaltung“ gemeint ist: Japan hat zwar Truppen im Irak stationiert, aber ihr Einsatz beschränkt sich auf Wiederaufbauhilfe.

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Zum Schluss werde ich meine Untersuchung zusammenfassen und auf eventuelle Defizite, die im Zusammenhang mit der Theorie auftreten, eingehen. Zunächst werde ich auf die Geschichte der Selbstverteidigungsstreitkräfte eingehen.

1.2 Literatur:

Folgende Literatur wurde für die Hausarbeit verwendet:

Hauptsächlich wissenschaftliche Sekundärliteratur aus den Bibliotheken der Ruhr-Universität Bochum, aus den Datenbanken, die an die Bibliotheken der Ruhr-Universität angeschlossen sind, den Blackboard und aus dem Internet wurden für diese Seminararbeit benutzt.

2 Geschichte der Selbstverteidigungsstreitkräfte

Um den historischen Überblick übersichtlicher zu machen, werde ich ihn in unterschiedliche Phasen einteilen.

2.1 1945-1999: Nach dem Japan 1945 den 2. Weltkrieg verloren hatte, diktierte die Besatzungsmacht USA die neue Verfassung Japans, die 1947 fertiggestellt wurde. Diese Verfassung enthält auch den Artikel IX: Der bis heute die militärischen Aktivitäten auf die Verteidigung Japans beschränkt; es wird sich im Laufe des Textes zeigen, dass die Beschränkungen bis zu einem gewissen Maße ausgelegt werden können. Neben den Einschränkungen durch Artikel IX verzichtet Japan auf den Bau und die Stationierung von Atomwaffen.

Außerdem beschränkt Japan seine Rüstungsaufgaben auf maximal 1 % des Sozialprodukts ² , wobei für die Berechnung eine japanische Methode verwendet wird. Dieses 1 % Prozent heißt aber nicht, dass die Ausgaben für die Verteidigung gering wären. Sie gehören mit zu den höchsten in der Welt. Außerdem beschränkt Japan seine Truppenstärke, wobei die Armee ständig modernisiert wird.

Im Vertrag von San Francisco (1951) einigten sich die USA und Japan auf einen einseitigen Verteidigungspakt zu gunsten Japans. 1960 wurde der US - japanische Sicherheitsvertrag erneuert. In dem neuen Vertrag wurden folgende Inhalte genauer festlegt: z Japans Mitgliedschaft in der UNO

z Die gegenseitige Verpflichtung zur Hilfe bei der Verteidigung beim Angriff auf einen der Vertragspartner auf den unter japanischer Verwaltung stehenden Gebiet: Wobei

2 Hamaguchi-Klenner, Makiko: Politischer Realismus in Japan: Kontinuität - Neuorientierung - Umbruch; Frankfurt a. M. 2000 S. 45

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Japan bei Angriffen auf die USA außerhalb des japanischen Territorium von der Verpflichtungen befreit wurde.

z Die Stationierung von US-Truppen auf Japan, so wie das zu Verfügung stellen von Basen auf japanischen Boden.

Die Yoshida-Doktrin legte den Schwerpunkt auf die Wirtschaft, dafür sollte sich Japan kaum auf das Militär konzentrieren.

Im Widerspruch zu Artikel IX und zum Sicherheitsvertrag mit den USA gründet Japan 1954 die Selbstverteidigungsstreitkräfte. Der Aufbau der Selbstverteidigungsstreitkräfte war eine Reaktion auf die Forderungen der USA nach einer eigenständigen Landesverteidigung Japans.

2.1 1999 - 2004:

Am 3. Mai 1999 wurden die US-japanischen Verteidigungsleitlinien von japanische Oberhaus und Unterhaus verabschiedet. Seit den begleitet die SDF US-Einsätze in Ostasien mit Minensuchbooten und Schiffen zum Wiederbetanken.

Nach der ausschließlich finanziellen Beteiligung am Golfkrieg, den Vorwurf der „Scheckbuchdiplomatie“ gegenüber Japan, wird in Japan die Verfassungsmäßigkeit der Teilnahme an PKO-Einsätzen (PKO: Peace keeping Operation) diskutiert. Japan beschloss das PKO-Gesetz, dieses regelte die Einschränkungen mit denen die SDF an PKO-Einsätzen teilnehmen durften:

z Zwischen den Konfliktparteien durften keine Kampfhandlungen statt finden. z Alle Konfliktparteien müssen den Einsatz der SDF zustimmen. z Wenn sich die Situation im Konfliktgebiet verändern sollte, dürfen die SDF wieder abgezogen werden.

Diese Einschränkungen hatten auch Auswirkungen auf die Einberufung japanischer Truppen durch die UNO zu Friedenseinsätzen. So lehnte Japan die Entsendung von fünf Generälen ins Kosovo 1997 ab, da dort noch Kampfhandlung statt fanden.

Nach den Terroranschlägen in den USA wurden am 21.09.2001 in Japan spezielle Gesetze im Kampf gegen Terrorismus erlassen ³ , damit sich die Selbstverteidungsstreitkräfte am Krieg gegen den Terror teilnehmen konnten. Durch die beschlossenen Gesetze wurde den japanischen Truppen während des Einsatzes gegen den Terror in Afghanistan erlaubt, nicht nur sich selbst zu verteidigen sondern die Personen, die sich im Schutz der SDF befanden. Diese Art der Erweiterung des Selbstschutzes wird auch als „Kollektive Selbstverteidigung“

3 Vgl. Lukner, Kerstin: Japans Rolle in der UNO: Grundlage für einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat? Bonn, 2006 S. 189-193

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